392 Ergebnisse für Medizin
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10.01.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
… Sexuelle Dienstleistungen gelten nach der Bayerischen Verordnung als "Dienstleistungen, bei denen eine körperliche Nähe zum Kunden unabdingbar ist und die keine medizinischen, therapeutischen oder pflegerischen Leistungen sind" (§ 5 Abs. 1 Nr. 2 …
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01.12.2021
von Jochen Jüngst LL.M.
… sein. In den Geschäftsräumen und während der Erbringung der Dienstleistungen muss eine medizinische Maske getragen werden. Kontaktdaten der Kunden sind nach wie vor zu erheben. Alkohol und Substanzen, die die Atemfrequenz erhöhen, dürfen weder angeboten noch konsumiert werden. Im Übrigen gelten die allgemeinen Hygieneregelungen.
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25.11.2021
von Jochen Jüngst LL.M.
… eine medizinische Maske getragen werden. Im Übrigen gelten die allgemeinen Hygieneregelungen. Die Kontaktnachverfolgung ist in NRW bereits vor geraumer Zeit abgeschafft worden und wird durch die neue Verordnung auch nicht wieder eingeführt.
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24.11.2021
von Jochen Jüngst LL.M.
… werden, gelten als Prostitutionsstätten. Sexuelle Dienstleistungen gelten nach der Bayerischen Verordnung als "Dienstleistungen, bei denen eine körperliche Nähe zum Kunden unabdingbar ist und die keine medizinischen, therapeutischen …
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21.10.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… Angelegenheiten sind solche, die die Entwicklung des Kindes prägen - beispielsweise Entscheidungen über die Kindergartenwahl, die Schulwahl, die Religion oder größere medizinische Eingriffe. Es kommt vor, dass Eltern sich jedoch über bedeutende …
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17.09.2021
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
… ist dies nicht nur ärgerlich, sondern auch mit einem finanziellen und zeitlichen Aufwand verbunden. Zudem droht dem Fahrer auch die MPU, also das medizinisch-psychologische Gutachten. Dies in der Regel aber erst ab einer BAK von 1,6 Promille, § 13 FeV …
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28.08.2021
von Rechtsanwältin Tuğba Sezer
… kommen wollen. Im letzten Jahr wurden Berufe der Medizin (Gesundheits- und Krankenpfleger, Ärzte) am häufigsten anerkannt, gefolgt von Ingenieuren, Lehrern und Erziehern. Ob eine Anerkennung notwendig ist, hängt von der Reglementierung ab …
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14.08.2021
von Rechtsanwältin Tuğba Sezer
In Deutschland fehlen aufgrund der bereits heute sichtbaren demografischen Entwicklung Fachkräfte in vielen Fachberufen, insbesondere im MINT- als auch medizinischen Bereich. Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz (2020) möchte Erleichterungen …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… wettbewerbsrechtliche Haftung trifft. Was war geschehen? Die Beklagte vertreibt so genannte Kinesiologie-Tapes. Diese Produkte hat sie in der Vergangenheit damit beworben, dass sie zur Schmerzbehandlung geeignet seien, was jedoch medizinisch …
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07.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… oder Ischämiebedingungen beginnenden, höchst dringlichen Ursachenforschung, war die durchführende, medizinisch auf sich allein gestellte Beklagte zu 1) überfordert, wobei die Unklarheit bezüglich des primären Ereignisses (Tubusfehllage …
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02.07.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… auf Gewährung der Impfprämie von Arbeitnehmern erfolgen. In Betracht kommen vor allem Arbeitnehmer, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können, Schwangere und Arbeitnehmer, die eine Impfung, wie generelle medizinische …
01.07.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… der Arbeitszeit möglich? Grundsätzlich sind Arbeitnehmer dazu angehalten, einen Arzttermin zu erhalten, der nicht in die übliche Arbeitszeit fällt. § 616 BGB greift nur dann, wenn eine Behandlung aus medizinischen Gründen zu einem bestimmten …
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05.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… nicht adäquat über Behandlungsoptionen aufgeklärt zu haben. Verfahren: Das Landgericht Köln hat den Vorfall mittels eines medizinischen Sachverständigengutachtens hinterfragen lassen. Im Ergebnis stellte der Gutachter anlässlich seiner mündlichen …
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03.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… auch zu einer strafrechtlichen Verurteilung der beteiligten Mediziner. Gerade in den Fällen, in denen das Fehlverhalten als grob bewertet wird und zu derart tragischen Folgen wie in dem vorliegenden Fall führt, sind die nahen Angehörigen einer verstorbenen …
03.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… geboten! Denn viele medizinische Artikel wie beispielsweise FFP2- oder KN95-Masken müssen in der EU zertifiziert sein (z.B. mit einer CE-Kennzeichnung) bevor sie unter einer bestimmten Bezeichnung verkauft werden dürfen. Andernfalls …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… einer Gesamtwürdigung aller Umstände im Einzelfall, mitunter ist das Urteil von medizinischem Fachpersonal heranzuziehen. Gern unterstütze ich Sie bei Rechtsproblemen zu dieser Thematik.
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… Lebensdienstzeit aufweisen wird (BVerwG, Urt. v. 25.07.2013 - 2 C 12/11) . Für die damit zu treffende Prognose muss in aller Regel ein Mediziner eine fundierte medizinische Tatsachenbasis auf der Grundlage allgemeiner medizinischer Erkenntnisse …
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20.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… im medizinischen Bereich ist dies eine schwerwiegende Unterstellung. Hier begeben Patienten sich körperlich in die Hände der Behandelnden, wozu eine gute Vertrauensbasis nötig ist. Die Unterstellungen sind falsch, das Handeln unserer Mandantin war …
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08.04.2021
von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
… Medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) Wer mit THC im Blut beim Fahren erwischt wird, muss mit an Sicherheit grenzender Wahrschein den Führerschein abgeben und zur Wiedererlangung eine MPU machen. Welche Voraussetzungen zur Widererlangung …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… sich die Berufung der Klägerin. Entgegen der Auffassung des Landgerichtes kam der OLG – Senat sehr wohl zu einer Unterschreitung des medizinischen Standards und sah auch Aufklärungspflichten der Behandlerseite als verletzt an. Der Senat schlug …
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05.02.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… gering wie möglich gehalten werden soll. Können diese Vorgaben nicht eingehalten werden, dann ist das Tragen von medizinischen Masken vorgeschrieben und der Arbeitgeber hat medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Masken zur Verfügung zu stellen …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Wie kann ich feststellen, ob Schutzmasken KN95-Masken, FFP2-Masken und FFP3-Masken oder medizinische Masken sicher und verkehrsfähig sind ? Wir haben bereits mehrfach über die Probleme gesprochen, Persönliche Schutzausrüstung verkehrsfähig …
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… und kostensparende Schaffung von Rechtsfrieden ermögliche. Die Kammer gibt überdies zu bedenken, dass die streitige Fortsetzung und voraussichtlich erforderliche medizinische Begutachtung aufgrund der aktuellen Umstände (Corona) mit besonderen …
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11.01.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… tatsächlich unzumutbar sei. Der Mitarbeiter habe nicht glaubhaft gemacht, dass medizinische Gründe vorliegen, die eine Befreiung von der sogenannten Maskenpflicht rechtfertigen würden, da das Attest ohne Begründung Gesichtsvisiere jeglicher Art …