1.477 Ergebnisse
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Ein Urteil des Bundesgerichtshofs stärkt die Werbefreiheiten der Zahnärzte. Mit Urteil vom 21. Mai 2015 – I ZR 183/13 hat der BGH entschieden, dass ein Geschäftsmodell eines Zahnarztes mit § 1 Abs. 5 BO Zahnärzte Nordrhein unvereinbar sein …
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08.12.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Die Einordnung der eBay-Verkaufstätigkeit in gewerblich oder privat ist von enormer rechtlicher Bedeutung. Während die Abgrenzung unter Umständen schwierig sein kann, sind die sich aus der Gewerblichkeit ergebenden Folgen eindeutig. Viele …
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02.12.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Nirgendwo wird so viel abgemahnt wie auf der Verkaufsplattform eBay. Urheberrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Abmahnungen werden massenweise versendet. Erfahren Sie hier, warum das so ist, wie Sie sich schützen können und was Sie tun …
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01.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Wer mahnt ab? Aktuellen Berichterstattungen im Internet zufolge mahnt Rechtsanwalt S. aus Berlin derzeit für die Komtechnik GmbH aus Aschaffenburg wegen Wettbewerbsverstößen (UWG) ab. Betroffen von diesen Abmahnungen sind insbesondere …
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23.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung von Beiten Burkhardt im Namen der Firma ZeniMax Germany GmbH, der Firma ZeniMax Europe Limited und der Firma ZeniMax Media Inc. vor. In der Abmahnung werden Schutzrechte rund um das weltweit bekannte Online-Spiel …
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26.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? In diesem Artikel möchte ich eine Hilfestellung für Betroffene von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen und einstweiligen Verfügungen durch Rechtsanwalt S. geben. In letzter Zeit häufen sich die Anfragen von Betroffenen, die …
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24.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Gerichte bestätigen bis zu 30.000 Euro Streitwert für irreführende Werbung im Internet Für eine irreführende Werbung im Internet, auf Verkaufsplattformen wie eBay oder Amazon, wird bei einer durchschnittlich zu bewertenden …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut liegt uns eine Abmahnung (bzw. „wettbewerbsrechtliche Unterlassungsaufforderung“, wie das Schreiben betitelt ist) des Rechtsanwalts S. vor. RA S. vertritt auch in diesem Fall den uns in diesem Zusammenhang bereits bekannten Herrn …
11.11.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen Abmahnungen der Japado Limited vor, welche durch die Rechtsanwaltsgesellschaft Medius mbH aus Neuss unterschiedliche Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ahnden lässt. Es wurde hierbei insbesondere wiederholt eine …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine einstweilige Verfügung der Kanzlei Jäger & Collegen aus Ludwigsburg vor, mit welcher angebliche oder tatsächliche unlautere Wettbewerbshandlungen weiterverfolgt werden. Der Verfügung ging eine Abmahnung voraus, mit …
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06.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht erhalten haben, stehen wir Ihnen für eine kostenlose Ersteinschätzung zur Verfügung. Hierzu können Sie uns die Abmahnung vorab per Fax oder via E-Mail übersenden. Wir …
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02.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
„Tell a friend“ – Abmahnung wegen „Empfehlen-Funktion“ bei Amazon? Das OLG Hamm hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass die „Tell-a-friend“ Funktion mittels der auf dem Internetportal „Amazon.de“ zur Verfügung gestellten …
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26.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurde uns eine Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen den unlauteren Wettbewerb e.V. (Fürstenfeldbruck) vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung des Verbraucherschutzvereins ist die Behauptung, der betroffene Unternehmer verstoße …
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13.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine weitere Abmahnung des Rechtsanwalt S. vorgelegt. Diesmal spricht Rechtsanwalt S. die Abmahnung (hier als „wettbewerbsrechtliche Unterlassungsaufforderung“ bezeichnet) im Auftrag des Herrn Marcel Frank aus. Es wird …
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08.10.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Rechtsanwalt Göktekin mahnt im Auftrag von Herrn Zorluokat („club-44“) wegen wettbewerbswidriger Inhalte auf der Internethandelsplattform eBay ab. Der Abgemahnten werden Verletzungen der Informations- und Widerrufsbelehrungspflichten …
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06.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Bei Ebay gibt es die Möglichkeit sich als „Privatverkäufer“ oder als „gewerblicher Verkäufer“ anzumelden. Die Abgrenzung, ob man als gewerblicher Verkäufer anbietet oder als Privatverkäufer ist häufig sehr schwierig. Der Bundesgerichtshof …
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05.10.2015
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Grundpreisangabe Die Verpflichtung zur Angabe eines Grundpreises ergibt sich aus der Preisangabenverordnung (PAngV). § 2 Abs. 1 Satz 1 PAngV bestimmt: „Wer Letztverbrauchern gewerbs- oder geschäftsmäßig oder regelmäßig in sonstiger Weise …
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30.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Lauterer Wettbewerb e.V. aus München vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß in Bezug auf die Kennzeichnung von Beleuchtungskörper, welche über das Internet …
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29.09.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Schenk mahnt im Auftrag von Herrn Finke („Trodel_Tobi”) wegen wettbewerbswidriger Inhalte auf der Internethandelsplattform ebay ab. Hierin werden dem Abgemahnten Verletzungen der Informations- und Widerrufsbelehrungspflichten …
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25.09.2015
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Wer bei Amazon, eBay oder in seinem Online-Shop Produktbilder verwendet, muss nach der neuesten Rechtsprechung des OLG Hamm (Urteil vom 04.08.2015, AZ: I-4 U 66/15) genau kennzeichnen, was auf der Abbildung vom Lieferumfang erfasst ist und …
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03.09.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
eBay wird 20! Am 3. September 1995 versteigerte der eBay-Gründer Pierre Omidyar den ersten Artikel: einen defekten Laserpointer. Der Käufer sammelte sie. eBay hieß damals noch AuctionWeb und die Website war alles andere als bunt, sondern …
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28.08.2015
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Seit Jahren tobt ein Konflikt zwischen Markenherstellern und Kartellbehörden/-Gerichten über die Reichweite zulässiger Vertriebsbeschränkungen, insbesondere für den Internetvertrieb. Jetzt hat das Bundeskartellamt das wegweisende Verfahren …
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23.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine „einstweilige Verfügung“ eines Gerichts wegen eines Wettbewerbsverstoßes, der Verletzung eines Urheberrechts, Markenrechts, Design- bzw. Geschmacksmusterrechts oder einer Persönlichkeitsrechtsverletzung erhalten? Sie möchten …
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12.08.2015
von anwalt.de-Redaktion
Das Internet gehört für die einen längst zum Alltag, für die anderen ist es noch immer Neuland. So hat das Landgericht (LG) Oldenburg letztes Jahr entschieden, dass eine Werbung mit online veröffentlichten Testergebnissen unzulässig wäre. …