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Der Altersvorsorgeunterhalt ist ein Muss und wird oft nicht geltend gemacht
Der Altersvorsorgeunterhalt ist ein Muss und wird oft nicht geltend gemacht
| 20.05.2016 von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Der Altersvorsorgeunterhalt ist Teil eines einheitlichen Unterhaltsanspruchs. Er kann bereits zum Zeitpunkt der Trennung geltend gemacht werden. Der Anspruch auf Altersvorsorgeunterhalt entsteht mit Zustellung des Scheidungsantrages. Bis …
Fragen und Antworten zum Urlaubsrecht
Fragen und Antworten zum Urlaubsrecht
| 20.05.2016 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Bis zum Beginn der Ferien sind es nur noch wenige Wochen. Doch gerade beim Thema Urlaub gibt es oft Streit. Was bereits viele nicht wissen: Arbeitnehmer haben Anspruch auf zusammenhängenden Urlaub, mindestens zwölf Werktage am Stück. Darf …
Sorgerechtsverfügung – Was wird aus meinen Kindern im Fall des Falles?
Sorgerechtsverfügung – Was wird aus meinen Kindern im Fall des Falles?
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Nach Angaben der Deutschen Rentenversicherung werden in Deutschland jährlich rund 1.000 Kinder plötzlich zu Vollwaisen. Das kann durch Unfall, Krankheit oder andere Gründe geschehen. Dennoch haben nur sehr wenige Eltern das Sorgerecht für …
Veröffentlichung von Nacktbildern – kein Erstattungsanspruch?!
Veröffentlichung von Nacktbildern – kein Erstattungsanspruch?!
| 19.05.2016 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Amtsgericht Köpenick entschied mit Urteil vom 02.03.2016 (Az.: 15 C 113/15) , dass einer Stripperin kein Anspruch auf Zahlung einer Geldentschädigung gegenüber einer Agentur wegen der Veröffentlichung ihrer Fotografien im Internet …
Widerruf eines Darlehensvertrags – eine Erklärung mit vielen Möglichkeiten
Widerruf eines Darlehensvertrags – eine Erklärung mit vielen Möglichkeiten
| 18.05.2016 von Rechtsanwalt Jörg Siegmund
Das Ende des „ewigen Widerrufsrechts“ für Verbraucherdarlehensverträge zum 21.06.2016 ist derzeit in aller Munde. Medien und Berater stellen in diesem Zusammenhang vor allem die Möglichkeit hervor, sich ohne Vorfälligkeitsentschädigung aus …
Widerruf von Darlehensverträgen – üben Sie Ihr Recht bis zum 21.06.2016 aus!
Widerruf von Darlehensverträgen – üben Sie Ihr Recht bis zum 21.06.2016 aus!
18.05.2016 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Es geht um die Wurst – Zeitablauf für Widerrufmöglichkeit von Darlehensverträgen im Auge behalten Auch wenn Immobilien inzwischen teuer sind wie nie, ist die Finanzierung von Immobilien aufgrund der derzeitigen Kapitalmarktsituation so …
Vorsicht: Diebstahl im Netz!
Vorsicht: Diebstahl im Netz!
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Dies ist die schier unglaubliche Geschichte eines perfekten Online-Betrugs. Unser Mandant, nennen wir ihn Manfred Müller, bekam übers Jobcenter das Stellenangebot einer privaten Arbeitsvermittlung übermittelt. Die Firma Digital Metrico aus …
Zwangsverrentung? Nein, danke!
Zwangsverrentung? Nein, danke!
| 12.05.2016 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wir berichteten bereits im Mai 2014 darüber , inwieweit das Jobcenter Empfängerinnen und Empfänger von ALG II vorzeitig in Rente schicken darf. Zwischenzeitlich hat das Bundessozialgericht mit Urteil vom 19.08.2015 (Az.: B 14 AS 1/15 R) …
Neue BSG-Rechtsprechung - Handlungsbedarf für geschäftsführende Minderheitsgesellschafter?
Neue BSG-Rechtsprechung - Handlungsbedarf für geschäftsführende Minderheitsgesellschafter?
12.05.2016 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Herr Schneider schildert uns folgenden Fall: Herr Schneider hatte im Jahr 2008 eine GmbH gegründet, deren alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer er war. Aufgrund notwendiger Investitionen nahm er im Jahr 2014 eine …
Vertragsstrafe im Arbeitsverhältnis – Notwendigkeit der Kündigungsschutzklage?
Vertragsstrafe im Arbeitsverhältnis – Notwendigkeit der Kündigungsschutzklage?
| 10.05.2016 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Herr Meier beschreibt folgenden Fall: „Ich erhielt von meinem Arbeitgeber die fristlose Kündigung. Mit der Kündigung habe ich eigentlich kein Problem, da ich ohnehin eine andere Beschäftigung aufnehmen möchte. In meinem Arbeitsvertrag ist …
Haftung des Bürgen – Nicht immer besteht ein Recht zur Inanspruchnahme des Bürgen durch die Bank
Haftung des Bürgen – Nicht immer besteht ein Recht zur Inanspruchnahme des Bürgen durch die Bank
| 09.05.2016 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wenn die Bank sich für ein Darlehensverhältnis als Sicherheit – von einem Dritten – eine Bürgschaft erteilen lässt, haftet dieser Bürge bei Ausfall des Darlehensnehmers bspw. durch Insolvenz. Mit anderen Worten: Kann die Bank …
Kündigung vor Betriebsübergang
Kündigung vor Betriebsübergang
| 03.05.2016 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Ein Mandant schilderte uns folgenden Fall: Der Mandant ist seit ca. 10 Jahren in einem Hotel als Kellner beschäftigt. Jetzt erhielten alle Mitarbeiter des Hotels die Kündigung, weil das Hotel zum 1.9. einen neuen Eigentümer hat. Ist die …
Google Aktiensplit – neue Hilfsmaßnahmen der Finanzverwaltung
Google Aktiensplit – neue Hilfsmaßnahmen der Finanzverwaltung
26.04.2016 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wir hatten bereits mehrfach über die Kapitalmaßnahme von Google im Jahr 2014 berichtet und darüber, wie die Banken und das Finanzamt diese behandelt haben. Im Jahr 2014 erhielten Google-Aktionäre neue C-Aktien in ihr Depot. …
Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei Kündigung des Darlehensvertrages durch die Bank
Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei Kündigung des Darlehensvertrages durch die Bank
25.04.2016 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
1. Worum geht es? Der BGH hat mit seiner Entscheidung vom 19. Januar 2016 bestätigt, dass eine Vorfälligkeitsentschädigung dann nicht geschuldet wird, wenn die Bank einen mit einem Verbraucher abgeschlossenen Immobiliar-Darlehensvertrag …
Surfen im Internet kann fristlose Kündigung rechtfertigen
Surfen im Internet kann fristlose Kündigung rechtfertigen
| 25.04.2016 von Rechtsanwalt Thomas Börger
Sind wir mal ehrlich. Welcher Arbeitnehmer surft nicht während der Arbeitszeit schon mal im Internet? Schnell noch das Gebot bei eBay abgeben oder kurz schauen, ob es Sonderangebote für den Einkauf in der Mittagspause bei Lidl oder Aldi …
Kapitalanlage in Kommanditbeteiligung – Deutsche Biofonds
Kapitalanlage in Kommanditbeteiligung – Deutsche Biofonds
| 22.04.2016 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Es geht wieder um ein Produkt aus dem grauen Kapitalmarkt. Dieses wurde überwiegend durch freie Anlagevermittler vertrieben. Die Anleger haben bzw. sollten sich mit einer Einlage in Höhe von 100.000,00 € als …
Erbunwürdig? Kann ein Totschläger Erbe sein?
Erbunwürdig? Kann ein Totschläger Erbe sein?
| 21.04.2016 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 11.03.2015 (Az.: IV ZR 400/14) grundsätzliche Aussagen zur Frage der Erbunwürdigkeit eines betreuenden Ehegatten und Testamentserben getroffen, der an seiner geschäftsunfähigen Ehefrau durch …
Das sind die häufigsten Fehler bei Vorsorgevollmachten
Das sind die häufigsten Fehler bei Vorsorgevollmachten
| 19.04.2016 von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Die Notwendigkeit einer Vorsorgevollmacht ist inzwischen bekannt. Viele Muster sind aber fehlerhaft oder nicht praxistauglich. Folge: Die Dokumente werden oft nicht anerkannt. Folgende Fehler sollte man vermeiden: Fehler 1: Wahl des …
Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei Kündigung des Verbraucherdarlehens durch die Bank
Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei Kündigung des Verbraucherdarlehens durch die Bank
| 19.04.2016 von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Mit Urteil vom 19. Januar 2016 hat der Bundesgerichthof entschieden, dass ein Kreditinstitut keine Vorfälligkeitsentschädigung fordern kann, wenn sie das Darlehen gegenüber dem Verbraucher wegen Zahlungsverzugs kündigt. In dem konkreten …
Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß
Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß
| 19.04.2016 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Am 1. Januar 2013 startete der neue Rundfunkbeitrag – er löste damit die bisherige Rundfunkgebühr der GEZ ab. Die Rundfunkgebühren werden nicht mehr pro Gerät, sondern pauschal pro Haushalt berechnet. Aktuell sind es so 17,50 Euro im Monat. …
Die Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen bei Abschluss der Risikolebensversicherung
Die Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen bei Abschluss der Risikolebensversicherung
| 18.04.2016 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Es gibt Situationen, an die eigentlich niemand denken mag: Jemand kommt bei einem Autounfall oder infolge einer schweren Krankheit ums Leben und hinterlässt seinem Partner und den Kindern Schulden auf das noch nicht abbezahlte Eigenheim. Zu …
Mehrbedarf durch Nahrungsergänzungsmittel?
Mehrbedarf durch Nahrungsergänzungsmittel?
| 17.04.2016 von Rechtsanwälte Queißer u. Partner
Frau H. schreibt Folgendes: „Ich leide seit einiger Zeit an Arthrose. Mein Arzt verschreibt mir regelmäßig Schmerzmittel und Physiotherapie. Auch eine Spritze in das Gelenk hat es schon gegeben, leider alles ohne echten Erfolg. Jetzt hat …
Phishing und Pharming: Steht mir gegen meine Bank ein Rückerstattungsanspruch zu?
Phishing und Pharming: Steht mir gegen meine Bank ein Rückerstattungsanspruch zu?
| 15.04.2016 von Rechtsanwalt Peter Buhmann
Vermehrt berichten betroffene Bankkunden von Phishing- oder Pharming-Attacken, welche sich in jüngster Zeit ereignet haben. Hierunter versteht man kriminelle Angriffe, mit denen versucht wird, die Authentifizierungsdaten des Verbrauchers …
Betriebskostenabrechnung: Einmal Gesamtkosten und wieder zurück
Betriebskostenabrechnung: Einmal Gesamtkosten und wieder zurück
| 15.04.2016 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jüngst mit einer Entscheidung (Az.: VIII ZR 93/15) seine Rechtsprechung aus dem Jahr 2007 (Az.: VIII ZR 1/06) aufgegeben. Dort hatte der BGH gefordert, der Vermieter müsse in einer Betriebskostenabrechnung zu …