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14.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Arbeitnehmer fühlen sich systematischem schikanösem Verhalten seitens eines Vorgesetzten oder Kollegen häufig schutzlos ausgeliefert. Melden sie sich diesbezüglich bei der Unternehmensleitung, werden sie nicht selten belächelt oder mit …
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13.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Arbeitnehmer fühlen sich systematischem schikanösem Verhalten seitens eines Vorgesetzten oder Kollegen häufig schutzlos ausgeliefert. Melden sie sich diesbezüglich bei der Unternehmensleitung, werden sie nicht selten belächelt oder mit …
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12.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Der Vorwurf eines Arbeitgebers, der Arbeitnehmer habe Arbeitszeiten vorsätzlich zu seinen Gunsten unrichtig dokumentiert, wiegt schwer. Derartige Probleme in Arbeitsverhältnissen tauchen in der Praxis meist dann auf, wenn der Arbeitgeber …
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30.01.2021
von Rechtsanwältin Christin Böse
Muss ich immer die 7-Wochen-Frist bei einem Antrag auf Elternzeit beachten? Nein, das müssen Sie nicht immer. Ausnahmsweise muss die 7-Wochen-Frist nicht eingehalten werden, wenn die Arbeitnehmerin die Elternzeit unmittelbar im Anschluss an …
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12.02.2019
von Rechtsanwältin Christin Böse
Beamte und Richter haben bei der Niederkunft der Ehefrau oder der Lebenspartnerin einen Anspruch auf einen Tag Sonderurlaub, vgl. § 21 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 Sonderurlaubsverordnung. Das Gleiche gilt für die meisten (nicht-verbeamteten) …
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03.04.2018
von Rechtsanwältin Christin Böse
Für Geburten ab dem 01.07.2015 muss Elternzeit bis zum dritten Lebensjahr spätestens sieben Wochen vor Beginn der Elternzeit schriftlich beantragt werden. Nach § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BEEG n. F. muss der Arbeitnehmer die Elternzeit …
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02.07.2018
von Rechtsanwältin Christin Böse
Für Kinder, die vor dem 01.07.2015 geboren wurden, muss Folgendes beachtet werden: Nach § 16 Abs. 1 Satz 1 BEEG a. F. müssen Sie als Arbeitnehmer die Elternzeit spätestens 7 Wochen vor dem Beginn der Elternzeitbei Ihrem Arbeitgeber …
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10.07.2017
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte mit Urteil vom 29. Juni 2017 – 8 AZR 189/15 darüber zu entscheiden, ob ein Unternehmen, welches eine kartellrechtliche Geldbuße wegen unzulässiger, wettbewerbswidriger Kartellabsprachen zahlen muss, …
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03.11.2016
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Ging es im ersten Teil dieses Artikels um die Frage, ob überhaupt ein Anspruch auf eine leistungs- oder erfolgsbezogene Prämie besteht, behandelt der nachfolgende zweite Teil die Frage, wie die Höhe eines solchen Anspruchs ermittelt wird, …
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07.01.2020
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Bonus- oder Prämienzahlungen werden gerade für Arbeitnehmer in gehobenen Positionen häufig arbeitsvertraglich vereinbart und machen einen nicht unerheblichen Teil der jährlichen Einkünfte des Arbeitnehmers aus. Bleibt die Zahlung aus, …
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22.08.2016
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 22.10.2015 – Az. 2 AZR 268/14) kann ein unberechtigtes Berufen auf ein Leistungsverweigerungsrecht nach § 275 Abs. 3 BGB und/oder ein nur vermeintliches …
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20.08.2016
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat in einem aktuellen Fall die Kündigungsschutzklage eines Autoverkäufers abgewiesen und entschieden, dass die fristlose Kündigung des Klägers wegen eines groben Verstoßes gegen Verkehrsregeln im …
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19.08.2016
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main musste sich kürzlich mit einem Fall auseinander setzen, bei dem ein Mitarbeiter eines bekannten Reiseveranstalters in der betriebsinternen Kantine bei einer aus Kamerun stammenden Kantinenmitarbeiterin …
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17.08.2016
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz (Beschluss vom 20.01.2016 zum Aktenzeichen 4 Sa 180/15) ist eine Aufhebungsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht deshalb anfechtbar, weil der …
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06.07.2016
von Kanzlei Recht³
Oft verlangen Arbeitgeber von ihren Mitarbeitern, über die reguläre Arbeitszeit hinaus Überstunden zu erbringen. („Was? Du willst schon gehen??? Bring doch noch schnell dieses und jenes zu diesem und jenem!!!“) Dann stellt sich der …
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02.06.2016
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 16. Juli 2015 – Aktenzeichen 2 AZR 15/15) mit den Anforderungen an die Unterrichtung des Betriebsrats im Sinne des § 102 Abs. 1 Satz 2 BetrVG im Falle einer …
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01.06.2016
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 19. November 2015 – Aktenzeichen 6 ARZ 844/14) wird die Dauer eines bereits vor einer Berufsausbildung absolvierten Praktikums nicht auf die vereinbarte Probezeit …
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10.04.2016
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Von RA Johannes Zimmermann Einleitung Mehrarbeit ist aus dem Wirtschaftsalltag nicht fortzudenken. Die Gründe für den Anfall von Überstunden sind vielfältig. Die Bandbreite der möglichen Ursachen reicht von Verzögerungen durch …
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06.04.2016
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Johannes Zimmermann 1. Auf wie viele Urlaubstage besteht Anspruch? 24 Tage oder 30 Tage? In § 3 Abs. 1 BUrlG ist zunächst deutlich und unmissverständlich geschrieben, dass pro Jahr der Urlaubsanspruch 24 Werktage beträgt. …
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19.01.2016
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Kürzlich entschied das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (Urteil vom 14.10.2015 zum Aktenzeichen 1 Sa 733/15) über die Anforderungen an den Umfang und die Wirksamkeit einer Unterrichtung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber bei einem …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte Ende 2015 über die Wirksamkeit einer fristlosen außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung eines Sicherheitsmitarbeiters zu befinden. Der Arbeitgeber, ein Wach- und …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt Thomas Prange
In einer aktuellen Entscheidung (BAG, Urteil vom 20. November 2014, Aktenzeichen 2 AZR 651/13) hat das Bundesarbeitsgericht zu den Fragen Stellung genommen, ob und wann eine sexuelle Belästigung, wie sie in § 3 Abs. 4 des Allgemeinen …
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29.07.2015
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Die 27. Kammer des Arbeitsgerichts Hamburg war kürzlich mit dem Fall einer angestellten Krankenschwester befasst, die nach dreiundzwanzig Dienstjahren mehrere belegte Brötchenhälften, die die Arbeitgeberin, eine Betreiberin mehrerer …
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24.07.2015
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des 9. Senats des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 10. Februar 2015 – Aktenzeichen 9 AZR 455/13) gewährt ein Arbeitgeber durch eine bedingte Freistellungserklärung für den Zeitraum nach dem Zugang einer …