162 Ergebnisse für Verein
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07.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Wir berichten über den Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V., welcher Wettbewerbsverstöße, auch von Onlinehändlern, abmahnt. In vielen uns vorliegenden Fällen ist Thema dieser Abmahnungen …
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22.09.2016
von Rechtsanwalt Mike Mesecke
… und der gemeinhin auch als Erfolg gegen die übergeordneten Dachverbände DFB und FIFA gewertet wird. Hintergrund des Rechtsstreits war eine Regelung in den Statuten der FIFA, wonach von einem Verein, der einen Spieler eines anderen Vereins …
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19.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… sich nicht als erbitterter und aggressiver Gegner der Ärzteschaft, sondern – ganz im Gegenteil – machen wir mit unserer Mitgliedschaft im Verein „Aktionsbündnis Patientensicherheit“ deutlich, dass wir an einer Verbesserung des Verhältnisses zwischen Ärzten …
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19.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… mit regulierungsunwilliger Versicherungswirtschaft Ciper & Coll. verstehen sich nicht als erbitterter und aggressiver Gegner der Ärzteschaft, sondern – ganz im Gegenteil – machen wir mit unserer Mitgliedschaft im Verein „Aktionsbündnis …
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26.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… und umfassend neu gefasst. Weitere Änderungen finden sich im Hinblick auf Beteiligungen an Genossenschaften und andere privatrechtliche Vereinigungen, Eigenbetriebe, das Beteiligungsmanagement etc.
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15.07.2016
von Rechtsanwalt Mike Mesecke
Vereine mit dem Zwecke eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes können nicht in das Vereinsregister eingetragen werden und in der Folge keine Rechtsfähigkeit erlangen. Das Registergericht prüft vor Eintragung die Voraussetzungen und zieht …
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06.06.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Was wird vorgeworfen? Unser Mandant, ein Sportverein, soll auf seiner Internetseite eine Fotografie des Fotografen Klaus Lorenz öffentlich zugänglich gemacht haben. Nutzungsrechte seien dem Verein nicht wirksam eingeräumt, so Frömming …
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17.04.2016
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
… eine Versorgungszusage bei dem Hansarat Versorgungseinrichtung für mittelständische Unternehmen e.V. (nachfolgend Beklagter genannt) ab. Der beklagte Verein ist eine Unterstützungskasse und deckt diese Versorgungszusagen der Klägerin wiederum über …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… überwiegend im Umweltrecht Anwendung. Die Verbandsklage ist eine Form der Popularklage, bei der Vereine oder Verbände die Klagebefugnis zugesprochen erhalten, nicht die Verletzung eigener Rechte geltend zu machen, sondern solcher …
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10.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 EUR für jeden Verstoß vorsieht. Darüber hinaus sollen Aufwendungen des Vereins in Höhe von 178,50 EUR inkl. MwSt. erstattet werden. Diese Kosten erhöhen sich jedoch signifikant, wenn der Verband …
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20.01.2016
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… Rechtsstaat diametral entgegen gesetzten Gedankengut und mit Vereinigungen zu vermeiden, die sich zu einem solchen Gedankengut bekennen. Schon das zurechenbare Setzen eines solchen Scheins stellt eine disziplinarrechtlich bedeutsame Dienstpflichtverletzung dar (OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 20.01.2010 – 81 D 2/08) .
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17.11.2015
von Rechtsanwalt Mike Mesecke
Anders als bei der GmbH oder Aktiengesellschaft findet sich im Vereinsrecht keine gesetzliche Regelung dahingehend, in welcher Form Vereine zu ihren Mitgliederversammlungen einzuladen haben. Notwendig ist gem. § 58 Nr. 4 BGB jedoch …
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30.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Anwesenheitsrecht bei der richterlichen Vernehmung im Ermittlungsverfahren wegen Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung Bei der richterlichen Vernehmung eines Zeugen (im Ermittlungsverfahren …
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21.07.2015
von Rechtsanwalt Mike Mesecke
Der Verstoß gegen die Kleiderordnung kann einen Vereinsausschluss rechtfertigen. Dies hat das Landgericht Duisburg (Urteil vom 05.03.2015, 8 O 211/14) entschieden. Die Satzung des Vereins sah einen Vereinsausschluss bei Vorliegen …
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08.07.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Unserer auf das Wettbewerbs- und Urheberechts spezialisierten Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins „Deutscher Konsumentenbund e.V.“ vor. Der Verein mahnte einen Online-Shop wegen irreführender Werbung eines Produkts mit dem Zeichen …
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04.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… wieder in der Presse als Behörde bezeichnet. Tatsächlich ist Interpol keine staatliche oder supranationale Strafverfolgungsbehörde (wie das Europol), sondern ein privatrechtlich organisierter Verein, der bestimmte Informationen weltweit …
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18.05.2015
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
… Spezialisten zu finden, der die komplexen Fragen in den Auskunftsbögen des Pensions-Sicherungs-Verein a. G. (PSV) beantworten und die Mandanten notfalls vor den Gerichten in Köln vertritt, weil man nur dort den PSV verklagen kann. Während …
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14.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Rechtsanwälte Verein vorher festgelegten pauschalen Abgeltungsbetrag an. Gerne helfen wir auch Ihnen. Ihre Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte aus Hamburg
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06.03.2015
von Rechtsanwalt Maik Hieke
… Kommunalabgabengesetz gedeckt sei und auch nicht zwangsläufig gegen höherrangiges Recht verstoßen muss. Die Bedenken der Klägerin, eine reiterliche Vereinigung, wurde letztlich nicht geteilt. Nachdem nunmehr in Hessen eine Satzung zur Erhebung …
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02.02.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Ersteinschätzung an die Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte wenden. Die Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte vertritt Betroffene im Fall einer Abmahnung Verein vorher festgelegten Pauschalbetrag an. Auch ein persönlicher Besuch in der Kanzleien Hamburg ist möglich. Wohl erfolgreich wenn wir auch Ihnen helfen können. Ihre Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte
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26.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Wachs Rechtsanwälte bietet Abgemahnten daher die Möglichkeit, sich über diesen Beitrag vorerst grundlegend zu der Abmahnung der Waldorf Frommer mbH wegen „Oculus“ zu informieren. Abgesehen von unterschiedlichen Anwalt-Blogs versuchen Vereine …
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19.01.2015
von Rechtsanwalt Maik Hieke
… Allendorf“ musste sich nunmehr der Hessische Verwaltungsgerichtshof auseinandersetzen (Beschluss vom 08.12.2014, Az. 5 C 2008/13.N), nachdem durch betroffene Vereine und Bürger ein Normenkontrollverfahren hiergegen eingeleitet und zugleich gegen …
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01.12.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… eine Bundesliga-Spielbegegnung des Senders Sky öffentlich zugänglich gemacht haben, ohne einen „Abonnementvertrag für Gewerbe und Vereine“ mit Sky Deutschland abgeschlossen zu haben. Es ist uns in dem Klageverfahren vor dem Landgericht Magdeburg …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… auf unterschiedliche Foren von Vereinen und Interessengruppen, die Abgemahnten allgemeine Informationen zu dem Thema bereitstellen. Diese Foren sind sehr hilfreich, um sich einen Überblick über die Möglichkeiten und Risiken zu verschaffen …