162 Ergebnisse für Verein
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13.04.2019
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Der Kanzlei Jöhnke & Reichow ist bekannt geworden, dass ein neu gegründeter und am 06.03.2019 eingetragener Verein, nämlich der IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V., Straße der Jugend 18, 14974 Ludwigsfelde (Brandenburg …
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03.04.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Der Verbraucherschutzverein ist jedoch gemäß § 4 UKlaG eine qualifizierte Einrichtung, die die Interessen der Verbraucher durch nicht gewerbsmäßige Aufklärung und Beratung wahrnimmt. Daraus ergibt sich, dass ein solcher Verein …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Was kann ein Vereinsmitglied tun, wenn es in Unterlagen des Vereins Einsicht nehmen möchte? Unter bestimmten Voraussetzungen gibt es ein sogenanntes Auskunfts- und Einsichtsrecht in die Unterlagen eines Vereins. Ein Auskunftsrecht gibt …
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Den eigenen Verein beim Heimspiel in passender Montur anfeuern? Viele Fans bekommen hierbei leuchtende Augen. Doch die Markentrikots sind oft sehr teuer und das Design könnte doch individueller sein…? Bei derartigen Wünschen helfen …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Eugen Balin LL.M.
… Hamburg-Nord drohe einem Frauen- und zwei Männer-Rudervereinen, den Gemeinnützigkeitsstatus abzuerkennen. So informiert der Autor darüber, dass bei den betroffenen Vereinen eine Krisensitzung auf die nächste folge, weil die Gemeinnützigkeit …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… oder verbotenen Vereinigungen und Parteien unter Strafe. Unter Propagandamitteln werden hier Schriften verstanden, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet …
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02.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… und aggressiver Gegner der Ärzteschaft, sondern – ganz im Gegenteil – machen wir mit unserer Mitgliedschaft im Verein "Aktionsbündnis Patientensicherheit" deutlich, dass wir an einer Verbesserung des Verhältnisses zwischen Ärzten und Patienten …
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15.06.2018
von Rechtsanwalt Finn Streich
… juristischer Personen des Privatrechts (z. B. AG, GmbH, UG, Vereine, Stiftungen), welche unmittelbar oder mittelbar mehr als 25 % der Kapitalanteile an Gesellschaften oder mehr als 25 % der Stimmrechte kontrollieren oder vergleichbare Kontrolle …
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15.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… sich NICHT als erbitterter und aggressiver Gegner der Ärzteschaft, sondern – ganz im Gegenteil – machen wir mit unserer Mitgliedschaft im Verein „Aktionsbündnis Patientensicherheit“ deutlich, dass wir an einer Verbesserung des Verhältnisses …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… wer den organisatorischen Zusammenhalt eines Vereins entgegen einer vollziehbaren Feststellung, dass er Ersatzorganisation eines verbotenen Vereins ist, aufrechterhält oder sich in einem solchen Verein als Mitglied betätigt. Die Tathandlung des § 20 Abs. 1 Nr. 2 …
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14.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… amp; Coll. verstehen sich nicht als erbitterter und aggressiver Gegner der Ärzteschaft, sondern – ganz im Gegenteil – machen wir mit unserer Mitgliedschaft im Verein „Aktionsbündnis Patientensicherheit“ deutlich, dass wir an einer Verbesserung …
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14.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… mit regulierungsunwilliger Versicherungswirtschaft Ciper & Coll. verstehen sich nicht als erbitterter und aggressiver Gegner der Ärzteschaft, sondern – ganz im Gegenteil – machen wir mit unserer Mitgliedschaft im Verein „Aktionsbündnis …
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14.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… der Ärzteschaft, sondern – ganz im Gegenteil – machen wir mit unserer Mitgliedschaft im Verein „Aktionsbündnis Patientensicherheit“ deutlich, dass wir an einer Verbesserung des Verhältnisses zwischen Ärzten und Patienten interessiert …
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29.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Wer braucht einen Datenschutzbeauftragten? In der freien Wirtschaft benötigen Unternehmen, Gesellschaften und Vereine, in denen mehr als 9 Personen mit „der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten“ beschäftigt …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… seine Säureattacke zu zwölf Jahren Haft wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Nach mehr als 20 Operationen kämpfte sich die junge Frau nun wieder zurück ins Leben und gründete den Verein „AusGezeichnet“. Mit diesem will sie anderen Menschen …
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09.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Pflichtinformationen für die beworbene Garantie nicht vorgehalten haben. Da der Verein laut eigenen Angaben aus vielen Branchen Mitglieder besitzt, sind die wenigsten Sortimente vor Abmahnungen des IDO-Verbandes sicher. 2. Was fordert der IDO …
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18.12.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Wort-/Bildmarke mit der Register-Nr. 003765278 sein. Eine erste Recherche ergab jedoch, dass als Markeninhaber der Verein für Bewegungsspiele Stuttgart 1893 e.V., 70372, Stuttgart …
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04.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… neu ist das Abmahnen fehlender Datenschutzerklärungen. Die Sichtweise, dass es sich auch hierbei um einen Wettbewerbsverstoß handelt, setzt sich bei den Gerichten zunehmend durch. Da der Verein laut eigenen Angaben aus vielen Branchen …
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15.11.2017
von Jochen Jüngst LL.M.
… einer Mitgliedschaft in verbotenen Vereinen oder dem Entzug bzw. der Versagung einer Erlaubnis in den letzten 5 Jahren. Die Zuverlässigkeit des Betreibers bzw. der Betreiberin wird in regelmäßigen Abständen geprüft, mindestens alle 3 Jahre. Die Art …
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12.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… eingeführt wurde. Grundlage ist die 4. Europäische Geldwäsche-Richtlinie. Das Transparenzregister bringt für Unternehmen, Vereine, Genossenschaften, Stiftungen oder Treuhänder eine Meldepflicht seit dem 1. Oktober 2017 mit. Verstöße können …
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02.06.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V. (VDAK) mahnt wegen der Verletzung von Informationspflichten eines Nutzers auf eBay ab. Der Abgemahnte hatte auf der Internethandelsplattform eBay einen Artikel angeboten …
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29.05.2017
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… der nicht nachgewiesenen Wirksamkeit des Mittels. Verein bemängelt Transparenz der Werbeaussagen Der „Verein für lautere Heilmittelwerbung“ hatte gegen rund zwölf der Werbeaussagen des Pharmaunternehmers „Pharma FGP“ bezüglich des Kopfschmerzmittels …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… und vertreiben zu dürfen, muss das jeweilige Unternehmen sich eine ganze Reihe von Bildrechten sichern. Dazu zählen die Rechte an den verschiedenen Logos der Vereine, der Veranstalter, der Sponsoren, die Rechte an den Fotos der Spieler …
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09.01.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Verein zur Bekämpfung von unlauterem Wettbewerb in der Nahrungsmittel- und Gastronomiebranche (VWuB) mahnt den Inhaber eines Berliner Pizzarestaurants mit Lieferservice wegen unlauterem Verhalten im Wettbewerb ab. Was genau …