1.501 Ergebnisse für Pfleger
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03.01.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… von ihren Grundstücken aus gemacht wurden und sie Eigentümerin ist. Im zugrundeliegenden Fall war die Klägerin die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten. Ihre Hauptaufgabe ist die Bewahrung und die sachgerechte Pflege der Kulturgüter, sowie …
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25.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… zu 1. in kranken und alten Tagen zu hegen und zu pflegen, ohne dass dafür Geldwertmittel von mir oder meinen Rechtsnachfolgern aufzuwenden sind". Die Klägerin forderte den Beklagten schriftlich unter Hinweis auf den Erbvertrag …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Grundsätzlich sind Kinder ihren Eltern als Verwandte gerader Linie zum Unterhalt verpflichtet. Sie müssen also insbesondere Kosten der Unterbringung und Pflege der Eltern übernehmen, auch wenn ein Sozialhilfeträger diese Kosten …
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08.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… 1 Satz 1 BGB auf den angemessenen Lebensbedarf herabzusetzen, wenn eine an den ehelichen Lebensverhältnissen orientierte Bemessung des Unterhaltsanspruchs auch unter Wahrung der Belange eines dem Berechtigten zur Pflege oder Erziehung …
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04.11.2010
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… durchwuchert, sodass eine sachgerechte Pflege und ungestörtes Wachstum des Rasens nicht mehr möglich ist, kann der Nachbar die Beseitigung der Wurzeln bzw. das Absägen des Baumes verlangen. Insbesondere bei alten Bäumen …
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02.11.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… des Mietverhältnisses einen Härtegrund darstellen (LG Essen 15. Zivilkammer, Urteil vom 23. März 1999, Az: 15 S 448/98). -Schwerbehinderung- Das Interesse einer 89 Jahre alten, zu 80 % schwerbehinderten und auf tägliche häusliche Pflege …
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25.10.2010
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… in diesem Zusammenhang lassen sich § 1 Ziel und Schutzzweck der Baumschutzsatzung Wiesbaden entnehmen, wie etwa Erhaltung und nachhaltigen Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen für die Einwohner, Belebung, Gliederung und Pflege …
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14.10.2010
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… vorgeworfen, es unterlassen zu haben, die Tiere ihrer Art und Bedürfnissen entsprechend angemessen zu ernähren und zu pflegen. Die Tochter sei überfordert gewesen. Gleichzeitig wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen der Frau eingeleitet …
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07.10.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… Sie können durch eine Auflage im Testament den (die) Erben zu einer bestimmten Leistung verpflichten. So kann beispielsweise die gute Pflege des Haustiers auferlegt werden. Übrigens kann man seiner Tierliebe auch dadurch Ausdruck verleihen …
Erwerbsobliegenheit nachehelicher Unterhalt: Zahnarztfrau m. Abi muss auch im „Call-Center“ arbeiten
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30.09.2010
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
… Das kann sich nach der Scheidung als Pferdefuß erweisen, wenn es nämlich im Rahmen der Unterhaltbemessung um die Frage geht, welche Erwerbstätigkeit einer Unterhalt für die Pflege und Erziehung der - hier 12- und 15jährigen - Kinder …
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03.09.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… Dies macht die Abwicklung des Erbfalles nicht nur kompliziert, sondern führt zu Erschwernissen für den überlebenden Ehegatten, da der Pfleger und das Vormundschaftsgericht nur die Interessen des Kindes, nicht aber die Belange …
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30.08.2010
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Cannabissamen aussäht und dann der Witterung überlässt. Außerdem spricht man auch bei der Aufzucht von nicht wirkstoffhaltigen BtM-Pflanzen von Anbau. Der Anbau ist gegeben, egal, ob Aufzucht und Pflege zum späteren Konsum erfolgen, ob …
24.08.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… der Pflege des erkrankten Kindes im Urlaub sei keine Änderung an der Tatsache vorhanden, dass die Urlaubstage als genommen gelten, urteilte das Gericht. Somit sei der Anspruch darauf abgegolten. Lediglich wenn der Arbeitnehmer selbst …
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19.08.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… die meist eher einen freizügigen Umgang mit persönlichen Daten pflegen. Doch das Sammeln von privaten WLAN-Daten und Verschlüsselungsstatus hat jetzt sogar die US-Ermittlungsbehörden auf den Plan gerufen. Denn die Daten sind quasi …
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18.08.2010
von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
… Behandlung entsprechend dem Patientenwillen oder des Betreuers nach Maßgabe jeweils indizierter Pflege- und Versorgungserfordernisse zu reduzieren. Wenn man nämlich als Patient das Unterlassen einer Behandlung fordern kann, gilt dies auch für …
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13.08.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Stuttgart) Ist es nach ärztlichem Zeugnis erforderlich, dass eine Arbeitnehmerin während eines bereits bewilligten Erholungsurlaubes wegen der Pflege eines erkrankten Kindes der Arbeit fernbleibt, so kommt es gleichwohl zum Erlöschen …
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13.08.2010
von LEGALIS. Anwälte
Immer häufiger kommt es vor, dass ältere Menschen, die pflegebedürftig sind, die Kosten für die häusliche Pflege oder gar den Heimaufenthalt nicht aus eigenen Mitteln bestreiten können und daher staatliche Leistungen in Anspruch genommen …
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12.08.2010
von LEGALIS. Anwälte
… wird, einen Pfleger (Nachlasspfleger) bestellen. Neben der Bestellung von Amts wegen kann die Anordnung einer Nachlasspflegschaft auch von jedem Berechtigten (möglichen Erben oder jedem, der ein rechtliches Interesse hat) anregen. § 1961 …
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12.08.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… eines menschenwürdigen Existenzminimums umfasst nämlich nicht nur die Erhaltung der physischen Existenz, sondern auch die Möglichkeit zur Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen und Teilnahme am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben …
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22.07.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… das sei eine Handwerkerleistung, 4.457.- €, davon 20 %, höchstens 600.- €. Das begründeten sie u.a. damit, die im Jahre 2006 im Außenbereich durchgeführten Arbeiten stellten sich als begünstigte Maßnahmen der Gartengestaltung und Pflege dar …
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13.07.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Jahre prüfen und können sämtliche Beschäftigungsverhältnisse, also auch auf freie Mitarbeiter und Subunternehmer prüfen. Bis 30.06.2007 wurden nur die Beiträge zur Kranken-, Renten-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung geprüft. Ab …
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12.07.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Die Einzugsstelle entscheidet über die Versicherungspflicht und Beitragshöhe in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung sowie nach dem Recht der Arbeitsförderung (§ 28h SGB IV). Für diese Prüfungen ist kein bestimmter zeitlicher Turnus …
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30.06.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… die auf Arbeitsplätzen ausgeübt werden, die a) an Berufsfremde nicht vergeben zu werden pflegen, oder b) als Schonarbeitsplätze oder als Aufstiegspositionen nicht an Betriebsfremde vergeben werden, entsprechende Arbeitsplätze nur …
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31.05.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… dem entsprechenden Euro-Betrag erhalten. Seit Januar 1997 leistete der beklagte Sozialhilfeträger Sozialhilfe in Form der Hilfe zur Pflege in einem Heim, wobei die Leistungen der Stiftung auf Grund gesetzlicher Regelung weder als Einkommen noch …