16.216 Ergebnisse für Bank
Suche wird geladen …
Unterwerfung unter die Zwangsvollstreckung bei praxisüblichen Formulierungen nach der Rechtsprechung
|
05.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Unterwerfungserklärung betrieben wurde, hat der Senat hingegen als zulässig angesehen. Auch die in den letzten Jahren vermehrt aufgetretenen Kreditverkäufe von Banken an Dritte haben nach Ansicht des Bundesgerichtshofes keinen Anlass gegeben …
|
30.04.2010
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
… Schicksalsschläge bringen es häufig mit sich, dass die finanzielle Situation sich verschlechtert und plötzlich das Geld nicht mehr reicht. Nicht zuletzt trifft jedoch auch die Banken in vielen Fällen eine Mitschuld daran …
|
30.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat mit Urteil vom 29.9.2009, Aktenzeichen XI ZR 179/07 eine Bank zu Schadensersatz verpflichtet, die gemeinsam mit den Fondsinitiatoren über die die Reichweite der persönlichen Haftung von Gesellschaftern unterrichtet hatte …
|
30.04.2010
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… eine für unsere Mandantschaft positive Lösung zu erzielen." Rechtsanwalt Christian Luber von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte rät daher allen Betroffenen, mögliche Ansprüche gegen die Accessio Wertpapierhandelshaus AG von einem auf Bank …
|
29.04.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… allerdings nur gegen Entgelt. Darüber hinaus kam es auch zu Verwerfungen aufgrund bestimmter Daten, die von den Banken an die Auskunfteien gemeldet wurden. Die mangelnde Transparenz und weitere Nachteile für die Betroffenen …
|
29.04.2010
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… sämtliche Schuldübernahmeverträge von Medienfonds, bei denen die Zahlungsverpflichtungen aus dem Lizenzvertrag durch eine Bank Schuld befreiend übernommen wurden, als abstrakte Schuldversprechen zu werten sind. Diese Ansicht hatte Bayerische …
|
29.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart verurteilte am o6.10.2009 eine Bank, die den Anleger im Zusammenhang mit der Vermittlung eines Fondsanteils nicht über die Innenprovision unterrichtete. Der BGH hat mit Urteil vom 20.01.2009 …
|
29.04.2010
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
… zur Hälfte durch ein Darlehen der Beklagten über nominal 25.000 DM finanziert. Beratende Bank war die beklagte Volksbank Esslingen eG. Diese hat nach eigenen Angaben Provisionen zwischen 4,5 bis 6 Prozent erhalten. Darüber hatte der Berater …
|
28.04.2010
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
… Jahren ausschließlich im Bank- und Kapitalmarktrecht tätig. RA. Hahn und RAin. Dr. Petra Brockmann sind Fachanwälte für Bank- und Kapitalmarktrecht und gehören laut JUVE-Handbuch zu den „häufig empfohlenen" Anwälten. Hahn Rechtsanwälte …
|
28.04.2010
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes auch auf freie Anlageberater anwendbar ist." Der Bundesgerichtshof hatte Anfang des Jahres 2009 entschieden, dass Banken im Rahmen einer Anlageberatung auf den Erhalt von Innenprovisionen, sog. kick …
|
27.04.2010
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Mit Beschluss vom 19.03.2010 hat das Oberlandesgericht Nürnberg das Urteil des Landgerichts Nürnberg bestätigt, wonach die Klage der Gallinat-Bank auf Feststellung der Wirksamkeit des Darlehensvertrages abgewiesen wurde. Die Gallinat-Bank …
|
27.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat am 13.01.2009, XI ZR 118/08 entschieden, dass ein in vielen Widerrufsbelehrungen einer unserer Kanzlei bekannten Bank verwandter Zusatz, entgegen der Auffassung der Vorinstanzen unschädlich ist. Dieser Zusatz lautete: „Der Lauf …
|
26.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Eine Bank hat nach der ständigen Rechtsprechung des BGH keine eigenen Aufklärungspflichten gegenüber dem Darlehnsnehmer der eine Kapitalanlageerwirbt und deren Kaufpreis über eine Darlehensaufnahme finanzieren will. Aber es gibt und gab …
|
23.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Auf die Berufung der Kläger wurde das ursprüngliche Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 17.8.2006 abgeändert und die beklagte Bank nun mit Urteil vom 24.02.2010verurteilt, an die Kläger 92.098,03 € nebst Zinsen zu bezahlen …
|
22.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… einer Formularklausel in einem Prämiensparvertrag einer Sparkasse auseinanderzusetzen, mit welcher sich die Bank ein uneingeschränktes Leistungsbestimmungsrecht für die Höhe des Zinssatzes einräumte. So sollte die Sparkasse am Ende eines Kalenderjahres …
|
21.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Der Kreditnehmer würde häufig von Banken mit falschen Zinsberechnungen unzulässig belastet. Der in der Bankenkrise den Kreditinstituten von der Bundesbank zur Geldaufnahme berechnete, niedrige Zins wurde von den Banken trotz der entsprechenden rechtlichen …
|
20.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 23.02.2010 (Az.: XI ZR 187/09) ausgeführt, dass die Informationspflichten die eine Bank gem. § 675a BGB gegenüber einem Verbraucher aus Anlass der Begründung einer Geschäftsverbindung …
|
16.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes liegen aufklärungspflichtige Rückvergütungen nur dann vor, wenn Teile der Ausgabeaufschläge oder Verwaltungsgebühren, die der Kunde über die Bank an die Gesellschaft zahlt, hinter …
|
25.02.2020
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… zu Hause und nehmen Sie so wenig Bargeld wie möglich mit. So geraten Sie erst gar nicht Versuchung, etwas zu kaufen. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ein Überweisungsformular zur Bezahlung erworbener Ware. Ein Widerruf bei der Bank …
|
15.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… zuzugestehen, den diese im Zweifel eben gar nicht haben. Dies ist nicht einmal mehr in der Finanzierungspraxis der Banken so. Würde ein Haus immer sein Geld wert sein, dann müsste auch der „Good Will von Filmproduktionen" als Minimalwert …
|
13.04.2010
von Löber Steinmetz & García
… Antragsrechts des ausländischen Insolvenzverwalters und die automatische Anerkennung seiner Befugnisse (Art. 18, 19 EG-InsO) hinweist. 2) Bankvermögen in Spanien Besitzt der Schuldner Bankvermögen, empfiehlt es sich, der spanischen Bank …
|
13.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Abs. 3 BGB verweigern kann. Martin J. Haas, Rechtsanwalt Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht MJH Rechtsanwälte Herr RA Haas meint: bevor juristische Laien mit dem Gesetz hantieren besser einen Fachmann beauftragen.
|
04.03.2020
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… der Abgeltungssteuer zum 01.01.2009 wurde das bisherige Kapitalertragsteuerverfahren abgelöst. Seitdem sind Zinsen und andere Kapitaleinkünfte pauschal mit 25 Prozent plus Solidaritätszuschlag und ggf. Kirchensteuer zu versteuern. Banken …
|
01.04.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… des selbst genutzten Immobilenteils eingesetzt und nur für den vermieteten Anteil ein Darlehen bei der Bank abgeschlossen. Vorsicht: Hier ist es äußerst wichtig, dass man notariell eine rechtliche Regelung trifft, die den Anschein …