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3G-Regel am Arbeitsplatz
3G-Regel am Arbeitsplatz
| 02.12.2021 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Hiermit möchte ich in kompakter Form über die neue 3G-Regel am Arbeitsplatz informieren. Die Neuregelung trat am Mittwoch, dem 24.11.2021, in Kraft. Beschäftigte – und auch der Arbeitgeber selbst - dürfen ab diesem Datum die Arbeitsstätte …
Haftung im Beamtenverhältnis für Pflichtverletzungen gegenüber der Behörde
Haftung im Beamtenverhältnis für Pflichtverletzungen gegenüber der Behörde
| 22.11.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Vielfach kommen in der beratenden Praxis des Beamtenrechts auch die Fälle vor, in denen Beamtinnen und Beamte gegenüber ihrem Dienstherrn auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden. Möglich ist dies aufgrund einer Regelung in den …
Umsetzung im Beamtenrecht – Begriff und Rechtmäßigkeit
Umsetzung im Beamtenrecht – Begriff und Rechtmäßigkeit
| 17.11.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die Umsetzung im Beamtenrecht ist von der Versetzung und Abordnung zu unterscheiden. Bei der Umsetzung handelt es ich um einen organisatorischen Akt ohne Außenwirkung. Es ändert sich nicht die Behörde oder gar der Dienstherr, vielmehr nur …
Diskriminierung durch Überstunden bei Teilzeit?
Diskriminierung durch Überstunden bei Teilzeit?
| 15.11.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Grundsätzlich steht einem Arbeitnehmer ein Überstundenzuschlag zu, sobald er seine regelmäßige Arbeitszeit überschreitet. Nun hat das Bundesarbeitsgericht allerdings entschieden, dass Teilzeitbeschäftigte im öffentlichen Dienst diesen …
Betriebsratswahlen 2022 – Darauf müssen Sie als Arbeitgeber achten (Teil 2)
Betriebsratswahlen 2022 – Darauf müssen Sie als Arbeitgeber achten (Teil 2)
| 22.11.2021 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
In diesem zweiten Teil der Artikelserie wird es darum gehen, wer bei einer Betriebsratswahl wahlberechtigt bzw. wählbar ist. Der Artikel berücksichtigt dabei auch die Änderungen der Rechtslage durch das Betriebsrätemodernisierungsgesetz. …
Dienstliche Beurteilung im Beamtenrecht - gesetzliche Grundlage
Dienstliche Beurteilung im Beamtenrecht - gesetzliche Grundlage
| 14.11.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die grundlegenden Vorgaben für die Erstellung von dienstlichen Beurteilungen müssen wegen ihrer entscheidenden Bedeutung für die Auswahlentscheidung gemäß Art. 33 II GG in Rechtsnormen geregelt werden. Einfache Verwaltungsvorschriften sind …
Habe ich einen Anspruch auf Homeoffice?
Habe ich einen Anspruch auf Homeoffice?
| 28.10.2021 von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Die meisten lieben es, andere können sich damit überhaupt nicht anfreunden: Homeoffice. Besonders während der Corona-Pandemie haben sowohl Arbeitnehmende, als auch Arbeitgebende das Homeoffice zu schätzen gelernt. Doch mit diesem Umbruch …
Betriebsratswahlen 2022 – Darauf müssen Sie als Arbeitgeber achten (Teil 1)
Betriebsratswahlen 2022 – Darauf müssen Sie als Arbeitgeber achten (Teil 1)
| 22.11.2021 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Ab dem 01. März 2022 finden wieder die Betriebsratswahlen statt. In einer vierteiligen Artikelserie möchte ich Ihnen vermitteln, worauf Sie als Arbeitgeber achten müssen. Im ersten Teil der Artikelserie werden allgemeine Hintergründe der …
Quarantäneanordnung während des Erholungsurlaubs - Ersatzanspruch des Arbeitnehmers?
Quarantäneanordnung während des Erholungsurlaubs - Ersatzanspruch des Arbeitnehmers?
| 18.10.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Dass einem Arbeitnehmer, der im Urlaub erkrankt, die krankheitsbedingten Tage der Arbeitsunfähigkeit nicht auf den gewährten Jahresurlaub angerechnet werden, ist in § 9 BUrlG geregelt. Wie ist die Lage jedoch, wenn man in der Urlaubszeit …
Sperrfrist beim Arbeitslosengeld – und nun?
Sperrfrist beim Arbeitslosengeld – und nun?
| 07.10.2021 von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Sofern Arbeitnehmer:innen ihren Arbeitsplatz verlieren und nicht direkt im Anschluss eine neue Stelle finden, haben sie grundsätzlich einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I (ALG I). Dies gilt jedoch nur, wenn sie sich bei der Agentur für …
Amtsärztliche Anordnung im Beamtenrecht – gerichtlich anfechtbar?
Amtsärztliche Anordnung im Beamtenrecht – gerichtlich anfechtbar?
| 19.09.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In der Rechtsprechung war lange Zeit umstritten, ob die Anordnung, sich einer amtsärztlichen Untersuchung unterziehen zu müssen, auch gerichtlich anfechtbar ist. Die Rechtsprechung ist der Meinung gewesen, dass die Anordnung selbst keine …
Keine Entgeltfortzahlung trotz Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung?
Keine Entgeltfortzahlung trotz Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung?
| 19.09.2021 von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Sachverhalt (BAG, Urteil vom 8. September 2021 – 5 AZR 149/21) : Die Arbeitnehmerin war beim Arbeitgeber seit Ende August 2018 als kaufmännische Angestellte beschäftigt. Am 08.02.2019 kündigte die Arbeitnehmerin das Arbeitsverhältnis zum …
Fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses wegen Nichttragens eines Mund-Nasen-Schutzes wirksam?
Fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses wegen Nichttragens eines Mund-Nasen-Schutzes wirksam?
| 22.08.2021 von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Sachverhalt (Arbeitsgericht Köln, Urteil vom 17.06.2021, 12 Ca 450/21, verkürzt): Der Arbeitgeber ordnet verpflichtend das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im Betrieb an. Der Arbeitnehmer legt ein ärztliches Attest mit folgendem Wortlaut …
Kündigung wegen Ablehnung von Kurzarbeit
Kündigung wegen Ablehnung von Kurzarbeit
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Der Begriff der Kurzarbeit und deren Umsetzung sind insbesondere seit Corona immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Grundsätzlich gilt: Kurzarbeit kann nicht einfach angeordnet werden. Vielmehr müssen sich beide Seiten auf die …
arglistige Täuschung bei Einstellung ins Beamtenverhältnis
arglistige Täuschung bei Einstellung ins Beamtenverhältnis
| 12.08.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Bei Einstellungen in Beamtenverhältnisse auf Widerruf werden Bewerbern immer wieder Fragen gestellt oder Informationen angefragt. Beispielsweise wird nach Zugehörigkeit zu bestimmten Organisationsgruppen oder nach Ermittlungsverfahren, beim …
Eigenmächtig in Quarantäne – fristlose Kündigung
Eigenmächtig in Quarantäne – fristlose Kündigung
| 09.08.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Durch die Corona-Pandemie kommen auch im Arbeitsrecht immer wieder neue Probleme hinzu. Gelöst werden sie nach den bislang geltenden Regeln aus dem Gesetz und der von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze. So droht eine Kündigung wegen …
Hinweispflicht der Arbeitgebers auf Urlaubsverfall!
Hinweispflicht der Arbeitgebers auf Urlaubsverfall!
| 24.06.2021 von Rechtsanwältin Dipl. Jur. Karin Kopton-Glatzel
Die deutsche Praxis sah bisher vor, dass Arbeitnehmer bis zum Jahresende ihren Urlaub nehmen mussten, denn sonst drohte laut Bundesurlaubsgesetz der Urlaubsverfall. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat diese Praxis zum Verfall von …
Außerordentliche Kündigung durch Arbeitgeber kann zunächst „blanko“ erklärt werden
Außerordentliche Kündigung durch Arbeitgeber kann zunächst „blanko“ erklärt werden
| 09.06.2021 von Rechtsanwältin Dipl. Jur. Karin Kopton-Glatzel
In dem aktuellen Beschluss des BAG vom ( 12. Januar 2021, 2 AZN 724/20 ) hat es erklärt, dass eine außerordentliche Kündigung sogar zunächst „blanko“ erklärt werden kann. Diese Entscheidung erweitert die Möglichkeiten des Arbeitgebers bei …
Coronabedingte Kündigung: Fristlose Kündigung nach absichtlichem Anhusten ist grundsätzlich gerechtfertigt
Coronabedingte Kündigung: Fristlose Kündigung nach absichtlichem Anhusten ist grundsätzlich gerechtfertigt
| 08.06.2021 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Absichtliches Anhusten kann eine fristlose Kündigung zur Folge haben. Dies hat das Landesarbeitsgericht Düsseldorf im April 2020 entschieden, Az. 3 Sa 646/20. Sachverhalt vereinfacht: Der Kläger war als Mechaniker bei einem Unternehmen …
Dienstliche Beurteilung im Beamtenrecht – Beurteilungsgespräch notwendig?
Dienstliche Beurteilung im Beamtenrecht – Beurteilungsgespräch notwendig?
| 14.05.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Dienstliche Beurteilungen im Beamtenrecht haben eine große Bedeutung. Nicht nur im Rahmen von Beförderungen spielt dies eine große Rolle. Auch bei Bewerbungen auf höherwertige Stellen sind die Beurteilungen von großer Bedeutung. Werden …
Arbeitgeberkündigung rechtssicher gestalten - Fehler bei der Kündigung vermeiden!
Arbeitgeberkündigung rechtssicher gestalten - Fehler bei der Kündigung vermeiden!
| 07.05.2021 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Im Falle einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber gibt es verschiedene Fallstricke, die zu beachten sind. Hier kann schon eine nicht beachtete „Kleinigkeit“ zu einer Ungültigkeit der Kündigung führen. Was muss in der …
Sind E-Sportler Arbeitnehmer?
Sind E-Sportler Arbeitnehmer?
| 01.05.2021 von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Die E-Sport Branche wird gerade in Corona-Zeiten immer beliebter. Doch welche rechtlichen Grundlagen sind für E-Sportler maßgeblich? Ein wichtige Weichenstellung ist die Frage nach der Arbeitnehmereigenschaft. Welche Vorteile bringt die …
Amtsärztliche Untersuchung und Gutachten von Privatärzten
Amtsärztliche Untersuchung und Gutachten von Privatärzten
| 30.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Rahmen der Fragen von Dienstfähigkeit/Dienstunfähigkeit bzw. der gesundheitlichen Eignung im Rahmen der Einstellung spielt das amtsärztliche Gutachten eine entscheidende Rolle. Wie bereits in anderen Ratgebern beschrieben, entfaltet das …
Kündigung wegen Corona-Quarantäne?
Kündigung wegen Corona-Quarantäne?
| 28.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Seit Ausbruch der Pandemie beschäftigen auch diesbezügliche Fragestellungen die Gerichte. Nicht nur die Verwaltungsgerichtsbarkeit ist immer wieder mit Fragen der Maßnahmen konfrontiert, die Pandemie hat auch durchaus große Bezüge zum …