1.103 Ergebnisse für Geschützte Namen
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14.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
… einer geeigneten Versicherung ausgeschlossen werden (wichtige Ausnahme: deliktische Haftung nach §§ 823 ff. BGB). Der Name der Partnerschaft muss in diesem Fall den Zusatz „mit beschränkter Berufshaftung“ oder die Abkürzung „mbB“ oder eine andere …
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18.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Karl Felix Oppermann
… kann Sie vor Betrugsversuchen schützen (s. Nr. 2), den Kaufvertrag überprüfen, Sie bei der administrativen Abwicklung unterstützen und sicherstellen, dass Ihre Interessen geschützt sind. Betrugsprävention Eine gründliche Überprüfung der Immobilie …
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10.07.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Ausstrahlung eines geschützten TV-Programms Bei den Abmahnungen geht es üblicherweise um den Vorwurf der unbefugten Ausstrahlung eines TV-Proframms. Vergleichbare Abmahnungen wurden auch schon im Namen der Firma SKY sowie der Digiturk Europe GmbH …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Markenrecht prüfen professionell vom Fachanwalt – so geht’s! Markenrecht prüfen ist der erste Schritt bevor man überhaupt am Markt tätig werden sollte. Marken sind weit mehr als nur ein Logo oder ein Name. Sie repräsentieren die Identität …
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06.07.2023
von Rechtsanwalt Jan Schneider
… und gespeichert werden. 4. Schritt: Dokumentieren Sie Ihre Datenverarbeitung Erstellen Sie eine Übersicht darüber, welche personenbezogenen Daten in Ihrer Praxis verarbeitet werden (Verarbeitungsverzeichnis). Dazu gehören beispielsweise Namen …
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05.07.2023
… Name der KG (Firmenbezeichnung) Sitz und Geschäftsjahr der KG Bezeichnung des Unternehmensgegenstands Kapitalhöhe beziehungsweise Einlagenhöhe Vereinbarung über die Geschäftsführungsbefugnis Regelung über die Gewinn- beziehungsweise …
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03.07.2023
von Rechtsanwalt Felix Damm
… auch wenn das Foto bei einer öffentlichen Veranstaltung aufgenommen wurde. Ansprüche auf Unterlassung und Geldentschädigung sind begründet. Die Intimsphäre ist nicht verhandelbar und absolut geschützt. Die Veröffentlichung solcher Bilder …
03.07.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Fortmann Tegethoff im Namen der Schmidt Spiele GmbH erhalten, weil Sie Rechte an der Marke "Mensch Ärgere Dich nicht" verletzt haben sollen? Was nun? Spiele unter einer geschützten Bezeichnung …
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02.07.2023
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… und ist im Sinne der Kunstfreiheit grundsätzlich zulässig und stellt keine Verletzung des Urheberrechts dar. Künstler müssen die Möglichkeit und die gesetzliche geschützte Kunstfreiheit ausüben können, neue Musik zu erschaffen, die natürlich Elemente …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… die Qualität, die Idee, die Geschichte, die Menschen hinter dem Unternehmen, die Erfolge, eigentlich alles. Damit eine Marke rechtlich geschützt ist, bedarf es einer Markenanmeldung . Der erste und wichtigste Schritt auf dem Weg …
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29.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Münster hat einem Spieler alle Verluste in Höhe von mehr als 87.000 Euro zugesprochen, die er bei Online-Glücksspielen von Bwin zwischen 2017 und 2019 angesammelt hatte. Auch die großen Namen am Glücksspiel-Markt …
Hinweisgeberschutzgesetz & Kündigungsschutz: so schützt das Gesetz Hinweisgebende bzw. Whistleblower
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28.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Seidel
… eben den Schutz von hinweisgebenden Personen vor Benachteiligungen auch im Arbeitsverhältnis. Der sachliche Anwendungsbereich des Hinweisgeberschutzgesetzes Bereits der Name des Gesetzes lässt den Anwendungsbereich erahnen …
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21.06.2023
von Rechtsanwältin Birgit Raithel
Das neue Gesetz mit dem sperrigen Namen ist notwendig um die EU-Richtlinie zum Schutz von Whistleblowern umzusetzen. Im Februar 2023 hat der Bundesrat die Zustimmung verweigert. Nun konnte ein Kompromiss erzielt werden …
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19.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Dr. Ing. h.c.F. Porsche AG sind als Unionsmarken geschützt. In der Abmahnung werden Ansprüche aus der Unionsmarkenverordnung (UMV) und aus deutschem Markengesetz (MarkenG) geltend gemacht. Im Einzelnen werden die folgenden Ansprüche gegen …
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18.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Bereits in dieser Phase können die Gründer und Gesellschafter Verträge abschließen. Allerdings haften sie hierfür vollumfänglich und persönlich, da ein Vertragsschluss in der Regel in eigenen Namen erfolgt. b) Vorgesellschaft oder GmbH i. G …
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… oder coingate.help) per Mail. Ich schaue mir Ihren Fall an und gebe Ihnen ein anwaltliches Feedback. Auf einen Blick! Scammer nutzen den Namen von CoinGate aus. Betrugsmasche ist ausgereift, beispielsweise Firmenlogo täuschend echt …
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14.06.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
… Euch behauptet wird, besteht in der Regel die Möglichkeit die Bewertung löschen zu lassen. Es darf sich allerdings nicht lediglich um eine Meinung handeln, denn sie ist von der Meinungsfreiheit geschützt. Das bedeutet, ein Kunde …
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25.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… verstärkt markenrechtliche Abmahnungen über die Kanzlei Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Die Inbus IP GmbH wirft den Betroffenen in dem Abmahnschreiben vor, durch das Bewerben von Innensechskantschlüsseln mit dem Namen „ INBUS …
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14.06.2023
… Betreuungsmaßnahmen zu genehmigen. Wenn der Betreuer im Namen der betreuten Person Maßnahmen ergreifen möchte, wie zum Beispiel medizinische Eingriffe, Vertragsabschlüsse oder Vermögensveräußerungen, muss das Gericht diese Maßnahmen vorab prüfen …
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02.06.2023
von Avvocato Davide Cuocolo LL.M.
… sind aber auch vor den aufgelaufenen Schulden des Erblassers geschützt. Kann ich eine bereits in Italien oder Deutschland errichtete Verzichtserklärung zurückziehen? Sowohl in Italien als auch in Deutschland ist die Anfechtung …
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27.06.2023
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… 2023 zurück mit einem neuen KfW-Programm. Dessen Name lautet „Wohneigentum für Familien“ (WEF 300). Vorgesehen ist eine Unterstützung durch zinsgünstige Kredite bis zu einem Betrag von 240.000 Euro. Berechtigt sind Familien mit mindestens …
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18.09.2023
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Ein Überblick zu Musik und Urheberrecht im Social Media Kontext. Urheberrecht bei Reels, Clips, Memes und Videos im Allgemeinen Grundsätzlich ist Musik immer urheberrechtlich geschützt. Die Komposition ist dabei über das Urheberrecht …
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24.05.2023
von Rechtsanwalt Björn Wrase
… und spielt in einer fernen Zukunft, in der es um Macht, Intrigen und den Kampf um eine wertvolle Ressource namens Spice geht. "Dune" wurde von Kritikern hoch gelobt und erhielt weltweit große Aufmerksamkeit. Frommer Legal und ihre Abmahnungen …
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12.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… Maßnahmen sollten ergriffen werden: Zugänge zum Onlinebanking , zu Kundenkontos auf Krypto-Börsen oder anderen Unternehmen, sollten geschützt werden. Sämtliche Kommunikation mit den Tätern sollte sicher gespeichert werden, beispielsweise E …