314 Ergebnisse für Instandhaltung
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25.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Peters
… Wer einen Fahrzeug Leasingvertrag abschließt, muss in der Regel für die vom Hersteller vorgeschriebene Wartung / Reparaturen / Instandhaltung, Versicherung und so weiter während der Dauer des Leasingvertrages selbst aufkommen. Das gilt ebenso für …
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03.07.2021
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… nicht als Nachlassverbindlichkeiten abzuziehen. Der Erbe sei nach § 1968 BGB für die Kosten der Beerdigung des Erblassers verantwortlich. Die Kosten der Instandhaltung und Pflege der Grabstätte und des Grabmals zählten jedoch nicht mehr zu den Kosten der Beerdigung …
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14.06.2021
von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
… und die damit verbundenen Kosten. Der Bestattungsakt endet mit der Errichtung einer zur Dauereinrichtung bestimmten und geeigneten Grabstätte. Die weiteren Kosten der Instandhaltung und Pflege der Grabstätte entspringen nach Ansicht des BGH …
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16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… ist in solchen Verträgen die Möglichkeit eines gleichzeitigen Grabpflegevertrages mit enthalten, in dem die regelmäßige Instandhaltung durch einen Friedhofsgärtner geregelt wird. Auf manchen Friedhöfen gehört eine vertragliche Bestimmung über …
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08.06.2021
von Rechtsanwalt Paul-Albert Schullerus
… Bei der Kraftfahrzeughilfe, die im Rahmen der Eingliederungshilfe nach § 83 SGB IX geleistet wird, sind noch weitere Zuschüsse möglich. Auch Kosten zur Instandhaltung und für die mit dem Betrieb des Kraftfahrzeugs verbundenen Kosten können übernommen …
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21.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Carsten Brückner
… den Eigentümern von Seiten des Eigentumsverwalters erforderliche Instandsetzung en, notwendige Instandhaltung en oder beabsichtigte Modernisierung smaßnahmen angekündigt worden sind. Die Durchführung solcher Maßnahmen muss …
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08.05.2021
von Rechtsanwalt Frank Moser
… Abstimmungs- bzw. Mehrheitsverhältnisse vorsah. So gab es für „einfache” bauliche Veränderungen, die über die ordnungsmäßige Instandhaltung oder Instandsetzung des gemeinschaftlichen Eigentums hinausgingen, das Erfordernis, dass jeder …
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19.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
… entscheiden, wenn es um die Verwaltung einer Immobilie geht. Ordnungsgemäße Verwaltung Davon gibt es aber Ausnahmen, wenn es zum Beispiel um die ordnungsgemäße Verwaltung einer Immobilie geht. Dazu zählen Maßnahmen zur Instandhaltung …
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14.07.2022
von Rechtsanwalt Neels Lamschus
… vor, dass nur die in § 2 BetrKV aufgelisteten Nebenkosten auf den Mieter umgelegt werden dürfen. Abweichende Vereinbarungen im Mietvertrag sind daher unwirksam. Anfallende Verwaltungskosten oder Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten gehören …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Paessler
… Instandhaltung oder Sanierung. Alleine subjektive Werturteile oder überspitzte Anpreisungen eines Verkäufers reichen dagegen für ein täuschendes Handeln nicht aus. Bei Vertragsverhältnissen, bei denen sich beide Vertragspartner ein erhöhtes Vertrauen …
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18.01.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… die Beitragspflichten. Die GbR schulde nämlich als Wohnungseigentümer ab dem Zeitpunkt des Erwerbs anteilig die Gemeinschaftskosten, wie für die Instandhaltung und Verwaltung. Daher sei der Zeitpunkt des Beschlusses der WEG, ab dem der konkret bestimmte …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
… die Instandhaltung und den Ausbau des betreffenden Verkehrswegenetzes berücksichtigt werden, so der europäische Gerichtshof. Tätigkeiten der Verkehrspolizei stellen jedoch die Ausübung hoheitlicher Befugnisse des Staates dar. Dabei handelt …
12.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… der EuGH festgestellt, dass die Mitgliedsstaaten bei der Festsetzung der Mautgebühren ausschließlich die Infrastrukturkosten berücksichtigen dürfen. Hierzu gehören Baukosten, die Kosten für Betrieb, Instandhaltung und den Ausbau …
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07.12.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Der Vermieter ist gesetzlich dazu verpflichtet, seine Eigentumswohnung instand zu halten. Aber welche Kosten dürfen auf den Mieter umgelegt werden? Grundsätzlich muss zwischen der Modernisierung und der Instandhaltung unterschieden werden …
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03.12.2020
von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
… für Privaträume sind nicht förderfähig. Weitere Mietkosten Zinsaufwendungen für Kredite und Darlehen Finanzierungskostenanteil von Leasingraten Ausgaben für notwendige Instandhaltung, Wartung oder Einlagerung von Anlagevermögen …
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02.12.2020
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
… Aus Sicht der Mieter habe sich der Zustand der Wohnung zwischenzeitlich verschlechtert. Die Schönheitsreparaturklausel im Mietvertrag sei unwirksam. Daher sei der Vermieter zur Instandhaltung verpflichtet. Auch sei davon auszugehen …
01.12.2020
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… auf dem Markt eine Gebrauchsanleitung in deutscher Sprache durch den Hersteller zwingend mitzuliefern ist. Hierzu heißt im Gesetz: „Sind bei der Verwendung, Ergänzung oder Instandhaltung eines Produkts bestimmte Regeln zu beachten, um den Schutz …
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20.11.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Kfz-Steuern verlangt und jede Instandhaltung und die Betriebsmittel (Treibstoff) ebenfalls besteuert. Die Recherchen des Münchener Merkur vom 07.03.2018 und 09.03.2018: Ich zitiere: „Deutschland hat die geltenden EU-Regeln eigenmächtig …
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05.11.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… sowie die Höhe des Hausgeldes, ein Wirtschaftsplan oder Rücklagenbildung für Instandhaltungen. Die Gemeinschaftsordnung wird oft mit in die Teilungserklärungsurkunde (§ 8, Abs. 1 WEG) aufgenommen, so daß diese oft auch als Teilungserklärung …
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03.09.2020
von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
… die Denkmalpflege fördere und über die sogenannte "Denkmalschutz-AfA" Käufer von denkmalgeschützten Immobilien bis zu 100% der Instandhaltungs- bzw. Modernisierungskosten abschreiben können. Es wird abzuwarten sein, was die tatsächlichen Ursachen …
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13.08.2020
von Rechtsanwalt Andreas Wöhler
Der Vermieter ist zu einer Mieterhöhung berechtigt, wenn er Modernisierungsmaßnahmen an der Mietsache durchführt. Oftmals werden mit einer Modernisierungsmaßnahmen ansonsten erforderliche Instandhaltungen erledigt, in dem ein Bauteil …
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13.07.2020
von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
… dass grundsätzlich den Vermieter zur Instandhaltung verpflichtet. Nach 14 Jahren Mietzeit hat sich auch regelmäßig der Zustand der Wohnung im Vergleich zum unrenovierten Anfangszustand weiter verschlechtert. Der unrenovierte Zustand war jedoch …
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10.07.2020
von Rechtsanwältin Birgit Gladisch
… der grundsätzlich dem Vermieter obliegende Pflicht der Instandhaltung ist nicht wirksam auf die Mieter abgewälzt worden. Es stellte sich nun die Frage, wer in diesen Fällen und auf welche Kosten die im Laufe der Jahre anfallenden Schönheitsreparaturen …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
… Verwaltung), die „vom Standpunkt eines vernünftig und wirtschaftlich denkenden Beurteilers“ durchzuführen sind, wie z.B. die laufende Instandhaltung und die Reparatur einer geerbten Immobilie sowie die Vermietung einer geerbten Wohnung …