201 Ergebnisse für Verfassung

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Kündigungsschutzklage
Kündigungsschutzklage
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Christian Gehrmann
… bei einer Abmahnung, die Sie als Arbeitnehmer als ungerecht empfinden, ohnehin eine Gegendarstellung verfassen zu lassen und die Löschung aus der Personalakte verlangen zu lassen. Sie sollten dies durch einen kompetenten Anwalt erledigen lassen, da unsere …
Filesharing-Abmahnung durch IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH erhalten?
Filesharing-Abmahnung durch IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH erhalten?
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… werden. Des Weiteren kann für Sie eine passend modifizierte Unterlassungserklärung verfasst werden, mit der Sie so viel wie nötig und so wenig wie möglich zugestehen. Wir raten, das Verhandeln mit IPPC Law sowie das Verfassen
Abmahnung v. DigiRights Administration GmbH / RA Daniel Sebastian wg. Filesharing (Tonaufnahme)
Abmahnung v. DigiRights Administration GmbH / RA Daniel Sebastian wg. Filesharing (Tonaufnahme)
| 27.06.2018 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… aus Sicht des Verfassers geschrieben, sodass ein kundiger Rechtsanwalt die Abgabe einer modifizierten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung für Sie veranlassen kann. Unsere Leistungen für Sie: Unsere Kanzlei ist erfahren im Umgang …
Abmahnung der Kanzlei KMU wgn. Verwendung des Textes „Roter Mantel“ der Autorin Elke Bräunling
Abmahnung der Kanzlei KMU wgn. Verwendung des Textes „Roter Mantel“ der Autorin Elke Bräunling
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… sind die geforderten Summen häufig hoch angesetzt, sodass ein erfahrener Anwalt einen Spielraum für Sie ausnutzen kann. Ferner ist die strafbewehrte Unterlassungserklärung oftmals aus Sicht des Verfassers geschrieben, sodass ein fachkundiger …
Kontrollantrag  §38 BDSG des Landesbeauftragten für Datenschutz/Kundenbeschwerde – Werbemail – DSGVO
Kontrollantrag §38 BDSG des Landesbeauftragten für Datenschutz/Kundenbeschwerde – Werbemail – DSGVO
| 30.05.2018 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… das Bundesdatenschutzgesetz. Damit es aber nicht soweit kommen muss, verfassen unsere erfahrenen Rechtsanwälte eine aktuelle Datenschutzerklärung für Sie bzw. aktualisieren Ihre alte. Gerne sehen sich unsere Anwälte Ihren Fall bzw. Ihre Datenschutzerklärung …
Strafbefreiende Selbstanzeige gemäß § 371 AO – besondere Ausnahme im deutschen Strafrecht
Strafbefreiende Selbstanzeige gemäß § 371 AO – besondere Ausnahme im deutschen Strafrecht
| 12.04.2018 von Rechtsanwalt Christian Albrecht
… auch bei erheblichen Beträgen Straffreiheit zu erlangen. Strafbefreiende Selbstanzeige aus Kostengründen selbst verfassen? Oben aufgeführte Bedingungen sind nur ein Bruchteil der möglichen Fallstricke bei der Abfassung einer Berichtigungserklärung nach § 371 …
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Urkundenfälschung § 267 StGB?
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Urkundenfälschung § 267 StGB?
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… der geistig hinter der Erklärung steht, sie gegen sich gelten lässt und sich zu ihr bekennt. Das muss nicht unbedingt der Verfasser sein. Erfüllt ein Dokument alle drei Funktionen, handelt es sich um eine Urkunde. So stellen beispielsweise …
Yelp-Bewertung – Negative Bewertung löschen lassen? Und wenn ja, wie?
Yelp-Bewertung – Negative Bewertung löschen lassen? Und wenn ja, wie?
| 29.09.2017 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… oder die entsprechende Seite ausdrucken. Diese Beweismittel könnten später hilfreich sein. Sofern der Verfasser bekannt ist, können Ansprüche auch gegenüber ihm direkt gestellt werden. Dies ist aber nur selten der Fall. Sofern …
Verstößt die Ehe für alle gegen das Grundgesetz?
Verstößt die Ehe für alle gegen das Grundgesetz?
| 27.07.2017 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… und Tradition, die Verfassung und „Égalité“. Das ist der Stoff, aus dem die ganz großen politischen Blockbuster sind. Heute dann Konfetti im Bundestag. Zu den Umständen dieses Kriegsendes allein gäbe es so viel zu sagen. Etwa: Wie mächtig …
RA Volker Jakob mahnt für Holger Männers (eBay: „mensfinest“) wegen unlauteren Wettbewerbs ab
RA Volker Jakob mahnt für Holger Männers (eBay: „mensfinest“) wegen unlauteren Wettbewerbs ab
| 27.06.2017 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… eine Fristverlängerung beantragen und im Fall der Fälle eine vernünftige Unterlassungserklärung verfassen. Selbst wenn einer Fristverlängerung nicht zugestimmt wird, kann unter Umständen die Frist länger laufen, als von Rechtsanwalt Volker Jakob …
Führen eines Fahrzeuges im Straßenverkehr unter Cannabiswirkung
Führen eines Fahrzeuges im Straßenverkehr unter Cannabiswirkung
| 20.04.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Verfassung des Betroffenen abzustellen. Unter bestimmten Umständen reicht eine Blutmessung der THC-Konzentration, um eine fahrlässige Handlung zu begründen und somit eine Verurteilung zu ermöglichen.
Unzulässigkeit der Rechtsnachfolgeklausel, § 727 ZPO, LG Hagen, Beschl. v. 27.02.2017, Az. 3 T 77/17
Unzulässigkeit der Rechtsnachfolgeklausel, § 727 ZPO, LG Hagen, Beschl. v. 27.02.2017, Az. 3 T 77/17
| 04.04.2017 von Rechtsanwalt Ulrich Ernst Büttner
… Gerichtsvollzieher) in jeder Lage des Verfahrens die Voraussetzungen einer Vollstreckungsmaßnahme zu prüfen haben, ist nach Erfahrung des Verfassers kein Verlass auf die hinreichende Wahrnehmung dieser Amtspflicht. Auch in dem vorliegenden Fall …
Ausführung von vertraglich vereinbarten Schönheitsrepaturen nach neuer BGH-Rspr. (Wohnraummiete)
Ausführung von vertraglich vereinbarten Schönheitsrepaturen nach neuer BGH-Rspr. (Wohnraummiete)
| 24.03.2017 von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
… mit den Ausführungen von vertraglich seitens des Mieters übernommener Schönheitsreparaturklauseln in jüngster Zeit in Vielzahl „aus dem Boden sprießen“ (In Anlehnung an den Frühling vom Verfasser gewählt). Im höchsten Maße praxisrelevant …
Verletzung des Urheberrechts durch Filesharing – LG München wendet sich an den EuGH
Verletzung des Urheberrechts durch Filesharing – LG München wendet sich an den EuGH
| 22.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Bei Familienanschlüssen sei, so der Senat, der Umfang der sekundären Darlegungslast „im Lichte des Verfassungs- und Unionsrecht zu bestimmen und die widerstreitenden Grundrechte im Wege der praktischen Konkordanz zu einem möglichst schonenden …
Rechte für muslimische Arbeitnehmerinnen gestärkt
Rechte für muslimische Arbeitnehmerinnen gestärkt
| 01.03.2017 von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
… Dabei hat das Gericht die schwierige Aufgabe, zahlreiche nationale Verfassungen und Ausprägungen der Religionsfreiheit möglichst unter einen Hut zu bringen. Das Recht der Europäischen Union hat für die Auslegung des deutschen nationalen Rechts …
Probleme beim Erbscheinsantrag
Probleme beim Erbscheinsantrag
| 27.01.2017 von Rechtsanwältin Kristina von Ehren
… Klauseln, wonach „der Ehepartner Vorerbe und die Kinder Nacherben“ sein sollen, und „dass dies bei Wiederheirat nicht gelten solle“. Bei der Wortwahl dieser juristischen Fachbegriffe ist sich der Erblasser beim Verfassen des Testaments …
Filterung von Kundenbewertungen kann zu Wettbewerbsverstoß führen
Filterung von Kundenbewertungen kann zu Wettbewerbsverstoß führen
| 28.11.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
… einer intensiven Prüfung unterzogen. Dabei wird das bewertete Unternehmen angeschrieben und über die negativen Aussagen informiert. Innerhalb von fünf Tagen steht diesem die Möglichkeit offen, den Verfasser der Bewertung zu kontaktieren …
Zweitwohnungssteuer-/abgabe auch für Wohnmobile, die in einem Ferienort aufgestellt sind?
Zweitwohnungssteuer-/abgabe auch für Wohnmobile, die in einem Ferienort aufgestellt sind?
| 02.11.2016 von Rechtsanwältin Iris Schuback
… ist der Wohnungsbegriff in der Verfassung teils ein anderer als im Strafrecht, und ein anderer als im Wohnungseigentumsrecht oder Mietrecht oder – wie nun hier im Abgaberecht – im Bereich der Zweitwohnungssteuer. Das Verwaltungsgericht Schleswig hat …
„Der Gang nach Karlsruhe“ – Leitfaden Verfassungsbeschwerde (Teil 3)
„Der Gang nach Karlsruhe“ – Leitfaden Verfassungsbeschwerde (Teil 3)
| 21.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… einen kleinen Überblick über die Verfassungsbeschwerde und typischerweise auftretenden Fragen umfasst. Es gibt zahlreiche weitere Darstellungen und Leitfäden, nicht zuletzt auch die des Bundesverfassungsgerichts selbst auf seiner Internetseite. Bei allen Fragen zur Thematik sowie der Unterstützung bei Ihrem Anliegen steht Ihnen der Verfasser gern zur Verfügung.
Abmahnung wegen des unlauteren Verkaufs von Werder-Bremen-Tickets auf eBay
Abmahnung wegen des unlauteren Verkaufs von Werder-Bremen-Tickets auf eBay
| 07.08.2016 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… von Werder Bremen auf eBay angeboten haben. Die Verfasser der Abmahnung gehen zunächst auf die Hintergründe ihres Schreibens ein: Die Werder Bremen & Co. KG aA ist als alleiniger Veranstalter für die Heimspiele der Fußballmannschaft Werder …
Neue Abmahnung der Fidentus GmbH durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Neue Abmahnung der Fidentus GmbH durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
| 11.07.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… ein Wettbewerbsverstoß vorliegt. Dann verfassen wir für Sie ggf. eine modifizierte Unterlassungserklärung, die bestmöglich auch Ihre Interessen wahrt. Alternativ verteidigen wir Sie gegen die Vorwürfe, z. B. eine möglicherweise überhöhte Kostenforderungen …
Keine Markenverletzung eines TV-Imagefilms bei örtlich beschränktem Unternehmenskennzeichen
Keine Markenverletzung eines TV-Imagefilms bei örtlich beschränktem Unternehmenskennzeichen
| 23.05.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… nutzen. Die Entscheidung ist beim Verfassen dieses Artikels jedoch noch nicht rechtskräftig. Fazit: Spezialisten fragen spart bares Geld! Unternehmenskennzeichen und Marken genießen absoluten Schutz nach dem Markengesetz. Allerdings …
Die Kanzlei Bear & Wolf powered by Winterstein mahnt für Monster Energy Markenrechtverstöße ab
Die Kanzlei Bear & Wolf powered by Winterstein mahnt für Monster Energy Markenrechtverstöße ab
| 29.04.2016 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… ausführlich auseinander setzt. Genauer gesagt gehen die Verfasser der Abmahnung auf Art. 9 Abs. 1 lit. a, b und c GMV ein. Hierin heißt es: (1) Die Gemeinschaftsmarke gewährt ihrem Inhaber ein ausschließliches Recht. Dieses Recht gestattet …
Abmahnung d. Waldorf Frommer i.A.v. Warner Bros.( Serie „Gotham”)
Abmahnung d. Waldorf Frommer i.A.v. Warner Bros.( Serie „Gotham”)
| 27.04.2016 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… abzugeben. Diese sollten Sie jedoch nicht auf Basis Ihres Rechtsgefühls oder mit Hilfe von Mustern aus dem Internet verfassen. Wir raten Ihnen vielmehr einen spezialisierten Rechtsanwalt zu kontaktieren. Unterstützung eines spezialisierten …