201 Ergebnisse für Verfassung
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18.08.2021
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Oft vergessen die Verfasser eines gemeinschaftlichen Testaments, Regelungen für den ersten Erbfall oder Regelungen für den zweiten Erbfall zu treffen, weil sie sich falsche Vorstellungen darüber machen, was geschieht, wenn ein Testament …
09.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… in der Beurteilung einzelner Bewertungen weiterhelfen und ggf. die entsprechenden rechtlichen Schritte einleiten. So kann der Verfasser einer Bewertung auch direkt abgemahnt werden. Beachten Sie, dass Sie bei Negativbewertungen schnell handeln sollten, um …
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03.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… diese negativen Bewertungen unkonkret und stammen von anonymen Accounts. Umso ärgerlicher, wenn anhand dieser Bewertungen ein schlechtes Bild hinterlassen wird. Was können Sie dagegen machen? Um direkt gegen den Verfasser der unzulässigen …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… kann damit nur derjenige schließen, der unbeschränkt geschäftsfähig und damit volljährig ist. Sowohl bei einem Testament, als auch bei einem Erbvertrag ist die geistige Verfassung des Erblassers entscheidend. So empfiehlt …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Verhaltenstipps können wir Ihnen schonmal geben: Unterschreiben Sie keine vorgefertigte Unterlassungserklärung. Nehmen Sie nicht persönlich Kontakt zu den Verfassern der Abmahnung auf. Zahlen Sie nichts, ohne sich davor anwaltlich beraten zu lassen …
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25.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… bzw. schlechte Bewertungen können somit schnell rufschädigend sein oder zu Umsatzeinbußen führen. Um gegen unzulässige negative Bewertungen vorgehen zu können, benötigt man in der Regel persönliche Daten des Verfassers, wie z.B. Name …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… und der Verfassung des Bewerbers erstellen. Einzelfallentscheidung anhand fundierter medizinischer Kenntnisse Gemessen an diesen Grundsätzen sah das Verwaltungsgericht den Mandanten von Herrn Rechtsanwalt Christian Reckling …
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17.05.2021
von Rechtsanwältin Tuğba Sezer
… vom 27.8.2020, Az. 8 AZR 62/19, dass ein abstraktes Kopftuchverbot nicht der Verfassung entspräche und das Berliner Neutralitätsgesetz verfassungsgemäß ausgelegt werden müsste. Die Entscheidung ist rechtskräftig, sodass auch Lehrerinnen in Berlin …
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06.11.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… nicht nur gefährdet, sondern darüber hinaus schon gegenwärtig geschädigt. Dadurch würden zugleich zahlreiche Rechte der Kinder und ihrer Eltern aus Gesetz, Verfassung und internationalen Konventionen verletzt. Der Beschluss vom AG Weimar …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Beiträgen der Betroffenen oder anderer Personen, die wiederum über die betroffenen Personen berichteten, zu Hasskommentaren. Die Täter verfassen Kommentare mit beleidigenden Ausdrücken, Schimpfwörtern oder falschen Unterstellungen …
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22.01.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Beratungspraxis erreichen uns immer wieder Fälle, in denen diese Bewertungen zudem anonym bzw. unter einer Scheinidentität abgegeben werden. Regelmäßig gestaltet es ich als schwierig an die Bestands- und Nutzungsdaten des Verfassers zu gelangen …
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27.11.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… von Argumenten über das Portal veröffentlich wird oder bleibt entscheidet dann aber letztlich das Portal selbst. Unsere Erfahrung hat gezeigt, dass eine Kontaktaufnahme mi bzw. über das Portal Sie sehr viel Zeit kostest! Verfasser Sofern bekannt …
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05.11.2020
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
… die Geschäftsgebühr bekommt, auch wenn er nur ein einziges Schreiben verfassen muss. Allerdings erhält der Anwalt die gleiche Geschäftsgebühr, wenn er beispielsweise 5 Schreiben verfasst und 10 Telefonate führt. Die Gebühren sind also unabhängig …
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27.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… gegen Pfando seien „Selbstläufer“ und man bekäme am Ende Geld und Auto wieder, der Gerichtsrealität entspricht oder ob die Anwälte die Rechtslage allzu rosig darstellen, da sie selbst monetäre Ziele verfolgen. *Werbung* der Verfasser weist …
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24.07.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
… nachziehen. Betreiber entsprechender Studios auch in anderen Bundesländern sollten erwägen, ebenfalls die Gerichte anzurufen. Der Verfasser führt aktuell Verfahren in Hamburg und NRW, in denen es ebenfalls um die Öffnung von Erotik-Massage-Studios geht.
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22.07.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
… Hof, Nürnberg und München. Insoweit könnte es für betroffene Betreiber sinnvoll sein, selbst den Rechtsweg zu beschreiten. Es bleibt weiterhin abzuwarten, ob das Verfahren für dem Bayrischen VGH eine Signalwirkung auf andere Bundesländer hat. Der Verfasser führt aktuell noch Eilverfahren in Hamburg und Nordrhein-Westfalen, die demnächst zur Entscheidung anstehen.
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17.06.2020
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… nicht Gebrauch gemacht hat. Dies zeigt, von welcher erheblichen Bedeutung es ist, die letztwillige Verfügung vor Verfassung konkret bis in jede Einzelheit zu durchdenken und sodann wunschgemäß niederzuschreiben. Wenn Sie Rückfragen …
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02.06.2020
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… ist es empfehlenswert möglichst frühzeitig Vorsorge zu treffen und ein normales Testament zu verfassen, denn der Wille wird hier sehr unvorbereitet und unüberlegt verfasst, zudem könnte es sein, dass die Zeugen den Willen nicht mehr richtig …
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28.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Was ist zu tun, wenn auf der Plattform YouTube ein Video mit heimlichen Mitschnitten eines geführten Telefongesprächs auftaucht? Neben einem Vorgehen gegen den Verfasser des Videos, kann man sich auch an Google, die Host Provider …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Michael Uwe Johannes Rolle
… insbesondere in Krisenzeiten eine sorgfältige Abwägung verschiedener Aspekte, die der Verfasser im Folgenden für den Fall der Corona-Krise näher skizzieren wird. Die spezifisch coronabedingte Abwägung erfolgt dabei zwischen den durch die Corona …
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07.04.2020
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
… 118, 168 [193] – autom. Kontoabfrage, st. Rspr. ). Ob alle diese Maßnahmen, die gravierende Grundrechtbeeinträchtigungen durch die Exekutive darstellen, gerechtfertigt sind, muss auf jeden Fall im Lichte der Verfassung unter …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… einer pathologischen Verfassung (BGHSt 36, 1 (6); 36, 262 (265); 43, 346 (354)). Die Handlung des Hustens und der Taterfolg der Infizierung wird auch durch das bewusste Husten zumindest billigend in Kauf genommen und ist damit vorsätzlich …
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09.03.2020
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
… Durch die Nichteinhaltungen der Vertragsbedingungen der AdSimple GmbH (z. B. Nennung von Quelle = Quellverweis und Verlinkung) wird angeblich gegen das Urheberrecht verstoßen. Herr Andreas Ostheimer wird als Verfasser und damit evtl. als Urheber …
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20.02.2020
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
… ist nach dem Dafürhalten des Verfassers zu begrüßen und der Unterzeichner schließt sich dieser höchstrichterlichen Ansicht an. Denn das Urteil verhindert den Entzug des Anspruchsgegners durch Code-Sharing-Vereinbarungen bei Anschlussflügen …