1.954 Ergebnisse für Internet-Vertrag
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06.02.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Tarifumstellungen bei Telefon und Internet bringen oft Ärger mit sich. So auch im folgenden Fall, den der Bundesgerichtshof kürzlich zu entscheiden hatte. Infolge einer Tarifumstellung, konnte der Kunde eines Telekommunikationsunternehmens …
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04.02.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… in ein Branchenverzeichnis im Internet nach dem Erscheinungsbild des Formulars überraschenden Charakter hat und deshalb nicht Vertragsbestandteil wird (§ 305c Abs. 1 BGB). Aktuell hat ein Betroffener berichtet, von der Steger Gewerbedatenverwaltung …
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01.02.2013
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Verträge mit Fitnessstudios werden überwiegend zu Beginn eines Jahres abgeschlossen. Vielfach sind die guten Vorsätze für die Sportbegeisterung verantwortlich und verleiten zu einem Abschluss eines meist zweijährigen Vertrag …
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01.02.2013
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… Selbstkontrolle ist wichtig Es empfiehlt sich, regelmäßig eine Kontrolle über die im Internet vorhandenen eigenen Daten vorzunehmen. Auf diese Weise kann überprüft werden, welche Einzelheiten über die eigene Person im Internet bekannt …
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23.01.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… nicht gesichert ist oder sich nach den Umständen hierfür hinreichende Anhaltspunkte ergeben. Bereits nach der bisherigen Rechtsprechung des BSG (Bundessozialgerichtes) war es so, dass eine vertragliche Verpflichtung zur Zahlung einer Vergütung …
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21.01.2013
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… von zehn Tagen auf der Internet-Verkaufsplatform eBay an. In der Artikelbeschreibung wies er auf mehrere Kratzer sowie eine Komfortausstattung mit Zentralverriegelung hin. Bevor der Verkauf jedoch durch Zeitablauf mittels des höchsten Gebotes …
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18.01.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wer einen defekten Gebrauchtwagen kauft und ihn reparieren lässt, kann später nicht mehr wegen des Mangels vom Kaufvertrag zurücktreten. Mittlerweile kann man alles im Internet kaufen - sogar Autos. Hierbei ist aber problematisch, dass man …
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16.01.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Inhaber einer bei der DENIC registrierten Internet-Domain konnten diese durch Schweigen beim Providerwechsel verlieren. Allerdings nur bei strikter Einhaltung des vorgesehenen Verfahrens. Damit die eigene Seite im Netz gefunden …
befristeter Arbeitsvertrag - auch bei Sachgrund Verlängerung nicht immer wirksam/Entfristung möglich
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14.01.2013
von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
… Die Mitarbeiterin erhob eine Befristungskontrollklage und vertrat die Auffassung, dass der hier genannte spezielle Sachgrund für die Befristung (Vertretung eines anderen Arbeitnehmers) nicht mehr greift und ein unbefristeter Vertrag vorliegt …
10.01.2013
von anwalt.de-Redaktion
Wer im Internet nicht aufpasst, hat schnell einen ungünstigen Vertrag abgeschlossen. Auf versehentliche Gebote kann man reagieren, mit unterschiedlichen Mitteln und unterschiedlichen Folgen. Das Internet ist schnell, da passieren …
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09.01.2013
von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
… Verträge geht, die der Verband mit einzelnen Mitgliedern geschlossen hat." Im vorliegenden Fall sah der BGH keinen ausreichenden Sachgrund für eine Differenzierung bzw. wären hierzu weitere Feststellungen durch das Landgericht Berlin zu treffen …
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07.01.2013
von Rechtsanwalt Björn Wrase
… in Österreich hatte ein Auto in einem Hamburger Autohaus erworben. Der erste Kontakt kam über das Internet zustande; für die Vertragsunterzeichnung reiste die Klägerin persönlich nach Hamburg. Nach dem Kauf stellte …
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07.01.2013
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… auch ausdrücklich vor „Rundum-Sorglos-Lösungen" aus dem Internet gewarnt. Die Unterlassungserklärung ist ein Vertrag mit der Gegenseite, der lebenslänglich bindet und nicht unerhebliche Vertragsstrafen nach sich ziehen kann, wenn zukünftig …
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04.01.2013
von Rechtsanwalt Björn Wrase
… Festnetz, Mobilfunk und Internet auch am neuen Wohnsitz eines Verbrauchers erbringen. Ein Wohnsitzwechsel soll auf einen bestehenden Vertrag keine Auswirkungen haben. Bisher mussten Verbraucher bei einem Umzug von ihrem Sonderkündigungsrecht …
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19.12.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… der Vermieter eine ordentliche Kündigung aussprechen kann, besagt allerdings nur, dass der Vermieter zur Kündigung berechtigt ist, wenn der Mieter seine vertraglichen Pflichten aus dem Mietverhältnis schuldhaft nicht unerheblich verletzt …
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13.12.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… des Behandlungsvertrages durch die Patientin (Nichtwahrnehmung weiterer Behandlungsangebote) beendet war. In diesem Falle enden die vertraglichen Hauptpflichten. Der behandelnde Arzt seinerseits habe keinen Anspruch darauf, dass ihm Gelegenheit …
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30.11.2012
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Kann eine Persönlichkeitsanalyse einer Online Partnervermittlung widerrufen werden? Viele über das Internet abgeschlossene Verträge können von Verbrauchern widerrufen werden. Auch über das Internet abgeschlossene …
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27.11.2012
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… Fahrlässigkeit erlangen müsste. Für zu Unrecht vereinnahmte Bearbeitungsgebühren für Verbraucherkreditverträge bedeutet dies, dass Rückforderungsansprüche für Verträge, die im Jahr 2009 geschlossen wurden, mit Ablauf des Jahres 2012 verjähren …
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23.11.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… sein. Dies betrifft zunehmend gewerbliche Verkäufer auf der Handels - und Auktionsplattform eBay. Wer Waren gewerblich im Internet anbietet, dem schreibt das Gesetz eine Reihe von Informationspflichten vor. Online-Händler sind hier besonders …
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23.11.2012
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… bei langfristigen Verträgen durchschnittlich mit 0,86 USD pro Kubikfuß höher liegen als die Spotmarktpreise. Der Großteil (70 Prozent) der Kühlschiffstonnage ist über 15 Jahre alt, so dass es in den kommenden Jahren verstärkt zu Verschrottungen …
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22.11.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… aber ein Sonderkündigungsrecht zu. Wie finde ich einen günstigen Anbieter? Als Erstes steht die Suche nach einem neuen Stromanbieter mit einem günstigeren Stromtarif an. Für den Preisvergleich bieten sich Strompreisrechner im Internet an. Um …
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20.11.2012
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… für Tätigkeiten verlangen, zu deren Erbringung es bereits gesetzlich oder aufgrund einer selbstständigen vertraglichen Nebenpflicht verpflichtet sei oder die es vorwiegend im eigenen Interesse vornehme. Das Urteil zeigt, dass es gute …
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15.11.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Das Gericht sieht in dieser Vorgehensweise einen Betrug zu Lasten des Versicherers. Die vertragliche Konstruktion diene ersichtlich nur dazu, dem Kunden die Selbstbeteiligung vollständig zu erstatten, ohne dies der Versicherung mitzuteilen …
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05.11.2012
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… hatte. Hinzu kommen die vertraglichen Zinsen aus der Schiffshypothek in Höhe von 652.000 € sowie die Tilgung mit 2.138.000 Mio. €. Insgesamt belaufen sich die Kosten somit auf 5.321.000 €/Jahr. Dies entspricht - umgerechnet in USD …