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06.03.2024
von Rechtsanwältin Claudia Jüngling
Zunehmend erreichen Arbeitnehmer*innen Kündigungen über die sozialen Netzwerke. Dieser Aufsatz beleuchtet die Wirksamkeit solcher Kündigungen und ihre Folgen. I. Die Formerfordernisse einer wirksamen Kündigung Nach deutschem Recht setzt die …
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18.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch im Jahr 2024 lässt die MO Streetwear GmbH zahlreiche Abmahnungen vegen vermeintlicher Verletzung von geschützten Marken (z.B. „Mo“, FELIPA“ oder „GAYA“) aussprechen. Wir geben eine erste Orientierung für Betroffene: Aktuell häufen sich …
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16.02.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) stellt in einem überaus bemerkenswerten Beschluss die Rechtsprechung zu Bewertungen im Internet auf den Kopf (Beschluss vom 09.02.24, Az. 7 W 11/24). Bewertungsportale müssen danach unter Umständen …
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16.02.2024
von Rechtsanwalt Thomas Haas
BAG, Urteil vom 16.8.2023 – 7 AZR 300/22 Arbeitsverhältnisse können unter bestimmten, gesetzlich (insbesondere im „TzBfG“, dem Teilzeit- und Befristungsgesetz) näher definierten Voraussetzungen auch für einen befristeten Zeitraum …
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16.02.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 21. November 2023 im Fall II ZR 69/22 hat wichtige Auswirkungen auf die Praxis - vor allem in finanzieller Hinsicht. Der GbR- Gesellschafter haftet nicht nur für die ihm bekannten Schulden …
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16.02.2024
von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Was ist eine Domain? Eine "Domain" ist mehr als nur eine Webadresse – sie ist die digitale Visitenkarte eines Unternehmens. Beispielsweise wird der IP-Adresse des Servers, die für den Benutzer normalerweise nicht praktisch ist, eine Domain …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einige Fotografen haben zuletzt ein neues Geschäftsfeld entdeckt, indem sie Hotels abmahnten, die Bilder Ihrer Zimmer im Internet veröffentlichten, in denen Fototapete mit Motiven der Fotografen angebracht war. OLG Düsseldorf: Konkludente …
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16.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
Nicht selten kommt es vor, dass im Rahmen eines durch die Parteien geschlossenen Vergleiches die Kostenentscheidung dem Gericht überlassen wird. Einige Rechtsschutzversicherer kündigen hierbei an, sich an diese Kostenentscheidung nicht …
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16.02.2024
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
In der heutigen Zeit, in der die digitale Präsenz von Unternehmen immer wichtiger wird, tauchen leider auch immer mehr betrügerische Angebote auf. Eines davon ist das sogenannte "Gelbe Branchenbuch", betrieben vom ominösen "Branchenbuch …
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16.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
Wege zur Restrukturierung des Unternehmens Nach Angaben des Statistischen Bundesamts ist die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Deutschland zwischen Januar und September 2023 um 24,7 Prozent gestiegen. In absoluten Zahlen bedeutet dies, …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Sind Sie Opfer einer Täuschung durch Renditeplaner (renditeplaner.com) geworden? Es überrascht kaum. Die deutsche Finanzaufsichtsbehörde BaFin hat ausdrücklich vor dieser Plattform gewarnt. Die Situation erscheint mehr als bedenklich. In …
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16.02.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) warnt vor Anlagen über diekapitalberater.de. Die Betreiber der Homepage dürften keine erlaubnispflichtigen Bank- und Finanzdienstleistungsgeschäfte, z. B. Festgeldanlagen bei …
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16.02.2024
von Rechtsanwältin Christa Schillmann
Um Schmerzensgeldansprüche erfolgreich durchzusetzen, ist eine sorgfältige und umfangreiche Beweissicherung unerlässlich. Dieser Prozess beginnt unmittelbar nach dem Ereignis, sei es durch einen Autounfall, eine Körperverletzung oder einen …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Es ist unwahrscheinlich, dass Zinsvergleich 24 (zinsvergleich-24.com) Ihre Zinserträge ausschütten wird. Der Vorwurf des Festgeldbetrugs steht im Raum. Was anfangs als vielversprechende Erfahrung erschien, könnte sich schnell in einen …
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06.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Überweisen Sie keinen einzigen Euro an Kapital Allianz (kapital-allianz.de) für das angebliche Festgeldangebot. Die Versprechungen, die Ihnen von diesen Personen unterbreitet werden, könnten sich schnell als bloße Illusion erweisen. Wir …
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16.02.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Bei der Firma FoxMngt handelt es sich um eine von vielen Internethandelsplattformen, die über die Domain foxmngt.com unterschiedlichste Handelsgeschäfte anbietet. So können Anleger laut der Webseite der Firma FoxMngt u. a. mit …
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16.02.2024
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Im Internet existieren zahlreiche Festgeld-Anbieter, die sichere Festgeldanlagen zu sehr guten Zinsen versprechen. Doch nicht alle sind seriös. Für einen Laien sind die seriösen Angebote von betrügerischen Angeboten kaum zu unterscheiden. …
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16.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Diese Messtelle des Landratsamtes Breisgau-Hochschwarzwald an der B 500 im Ortsteil Seebrugg der Gemeinde Schluchsee ist oft Gegenstand von …
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16.02.2024
von Rechtsanwältin Hanna Müller
Im Zusammenhang mit Vergewaltigungsfällen hört man von Männern häufiger Befürchtungen, dass sie zu Unrecht einer Vergewaltigung beschuldigt werden könnten. Als Motivationsgrund wird dabei unter anderem ein Wunsch nach Aufmerksamkeit oder …
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16.02.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Strategien und Grundlagen im Umgang mit Strafen laut Abgabenordnung: Wichtige Informationen und Verteidigungstipps Die Abgabenordnung (AO) ist ein Steuergesetz in Deutschand, das die allgemeinen Verfahrensregeln für die Erhebung von Steuern …
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16.02.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Die Fernsehsendung "Aktenzeichen XY... ungelöst" fasziniert mit spannenden Kriminalfällen und zeigt, wie wichtig es ist, bei Rechtsfragen auch auf dem Bereich des Zivilrechts oder anderen Bereich kompetenten Beistand zu haben. Ein …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Bei dem Kapitalanlageanbieter "Kapital Allianz" aus New York resp. Grünwald besteht der konkrete Verdacht, dass Anleger hier einem betrügerischen Kapitalanlageanbieter zum Opfer fallen. Mitarbeiter von Kapital Allianz wenden sich wohl …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Gerade einen schlechten Tag gehabt und dann kommt noch der Polizeibeamte und brummt einem was auf – dem einen oder anderem saß in einer solchen Situation schon einmal die Zunge ein wenig zu locker. Doch nicht nur Wörter können beleidigen. …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
www.rechtsanwalt-gamsjaeger.at E-Mail: office@rechtsanwalt-gamsjaeger.at Telefon: +43 512 250090 Eingangs kann gesagt werden, dass grundsätzlich eine Flucht vor der Polizei an sich keine Straftat darstellt. Jedoch können den Flüchtenden …