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02.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
YouTube ist eine der beliebtesten Videoplattformen, auf der im Minutentakt etwa 500 Stunden Videomaterial hochgeladen werden. Dabei stellt sich die Frage, welche Rechte YouTube dabei eigentlich bekommt, wenn ein YouTuber ein Video online …
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26.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Bundesgerichtshof hatte mit Urteil vom 24.03.2021 mit dem Az. 6 StR 240/20 zur Strafbarkeit des Verkaufs von sog. "Hanftee" entschieden, worauf Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg hinweisen. Die …
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06.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Beim KfW-Programm 442 (Solarstrom für Elektroautos) wurden inzwischen die ersten Klagen gegen die KfW eingereicht, worauf Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin hinweisen. Wegen Überlastung des Systems am Tag der …
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26.10.2009
von Rechtsanwalt Mag. Jur. Tilmann Zunftmeister
Der Sachverhalt: Ein Käufer erwarb von einem Händler Parkettstäbe und ließ diese dann von einem gesondert beauftragten Schreiner verlegen. Aufgrund von Produktionsfehlern des Herstellers waren die Parkettstäbe mangelhaft und unbrauchbar. …
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24.01.2024
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
DSL Bank erteilt nach sechs Monaten endlich Löschungsbewilligung Was war passiert? Unsere Mandantin hatte im August letzten Jahres ihre Wohnung verkauft. Mit dem Kaufpreis sollte auch eine zugunsten der DSL Bank im Wohnungsgrundbuch …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor NS Partner GmbH und Telefonmasche Die NS Partner GmbH und ihr Geschäftsführer Dejan Jocic, Dorfplatz 16, 9107 Urnäsch / Schweiz sind derzeit mit der sehr beliebten Telefonmasche auf Kundenfang. Hierbei werden unzählige …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Finanztest setzt in ihrer Ausgabe 10/2019 auf den Seiten 44 und 45 in einem Artikel über Produkte der Thomas Lloyd Gruppe drei Fonds auf die Warnliste. Die Thomas Lloyd Gruppe gerät immer mehr unter Beschuss von Presse und Medien. Zuletzt …
Stürzt ein Patient von einer Behandlungsliege, hat er Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld
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11.06.2019
von Rechtsanwalt Jost Peter Nüßlein
Immer wieder kommt es im Krankenhaus oder in einer Arztpraxis dazu, dass ein Patient von einer Behandlungsliege fällt, teils mit erheblichen Folgen für den Patienten. Das Risiko eines Sturzes besteht insbesondere dann, wenn der Patient …
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23.05.2023
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Der Besitz von kinderpornographischen und jugendpornographischen Schriften als Tatvariante der § 184b StGB und § 184c StGB ist ein relativ häufiges Delikt. Die Kriminalstatistiken verzeichnen ca. 15.000 Delikte pro Jahr mit deutlich …
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29.03.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Aktuell werden durch die Digi Medien GmbH vermehrt Branchenbuch-Formulare versendet. In Zusammenhang mit diesem Business Eintrag wird darum gebeten die eigenen Firmendaten zu überprüfen und gegebenenfalls zu ergänzen. Es wird der Eindruck …
Geschäftsführervertrag: Kündigung und andere Möglichkeiten zur Beendigung – Fachanwalt gibt Hinweise
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02.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Der Wechsel zu einem neuen Arbeitgeber gestaltet sich für den Geschäftsführer einer GmbH anders als für einen gewöhnlichen Arbeitnehmer. Dies liegt zum einen daran, dass der Geschäftsführer kein gewöhnlicher Arbeitnehmer ist und damit eine …
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15.09.2022
von Rechtsanwalt Dominic Kaiser Maître en droit
Erbvertrag oder gemeinschaftliches Testament –Gemeinsamkeiten und Unterschiede Erbrechtliche Verfügungen lassen sich nicht nur in einem gemeinschaftlichen Testament, sondern auch in einem Erbvertrag treffen. Diese liegt häufig in der …
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07.09.2020
von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Das Amtsgericht München hat am 25.08.2020 das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Wirecard AG eröffnet. Anmeldung der Forderung im Insolvenzverfahren Der Insolvenzverwalter setzt den Anlegern für die Anmeldung ihrer Forderung eine …
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26.08.2021
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Im Rahmen der Testierfreiheit können die Erblasser einzelnen Personen bestimmte Gegenstände zuwenden. Man spricht in einem solchen Fall von einem Vermächtnis . Trifft der Erblasser bei der Errichtung seines Testamentes eine solche …
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17.11.2021
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Wer betrunken Auto fährt, riskiert seinen Führerschein und ein saftiges Bußgeld. Warum also nicht stattdessen mit dem Fahrrad nach Hause fahren, wenn man Alkohol getrunken hat? Das ist jedoch keine gute Idee, denn auch eine …
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01.12.2021
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Jedes Jahr werden in Deutschland tausende Fahrräder gestohlen. Das ist für Betroffene äußerst ärgerlich, zeitaufwendig und kann teuer werden. Wir erklären im Folgenden, wie man nach einem Fahrraddiebstahl reagieren sollte und was es dann zu …
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18.01.2019
von Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec.
§ 648 BGB ist als ein freies Kündigungsrecht des Bestellers eines (Bau-)Werkes ausgestaltet. Bis zur Vollendung des Werkes ist die Kündigung der Vertragsausführung jederzeit möglich. Voraussetzung ist nur die Erklärung des Bestellers, den …
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12.11.2019
von Rechtsanwalt Denis Ksiazek
Die Sache ist für viele Mieter glasklar. Der Mieter muss keine Schönheitsreparaturen durchführen. Steht so im Gesetz! Hat der BGH gesagt! Alle anderen Regelungen sind unwirksam! Diese Auffassung kann zu erheblichen finanziellen Einbußen …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Mathias Schliebe
Das selbstständige Beweisverfahren – geregelt in den §§ 485 ff. ZPO – dient der Sicherung von Beweisen und Beweismittel, die, sollte die Sicherung nicht betrieben werden, unwiederbringlich verloren zu gehen drohen. Aus dieser …
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19.06.2020
von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Reiten will gelernt sein - und so kommen die meisten Reiter und Reiterinnen mindestens einmal im Laufe ihrer Reitkarriere in den Genuss einer Reitstunde. Ob es wirklich ein Genuss war, stellt sich meist erst im Nachhinein heraus und ist …
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07.02.2022
von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Wenige Rechtsgebiete bieten so viel Streitpotential wie das Mietrecht. Dies ist auch nicht ohne Grund so, denn immerhin ist die Wohnung für den Mieter eines der höchsten Güter – privat und gemäß Grundgesetz unverletzlich – und für den …
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Plötzliche behördliche Rückforderung von pandemiebedingten Fördermitteln: Folgen und Widerrufsmöglichkeiten Zahlreiche (Klein-)Betriebe, Selbstständige und Unternehmer haben seit Mitte April staatliche Fördermittel in Anspruch genommen, um …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Privatverkauf oder gewerblich? Scheinprivaten Händlern das Handwerk legen. Scheinprivate Händler auf eBay, eBay Kleinanzeigen oder Facebook machen Ihnen als Online-Händler die Preise kaputt? Sie möchten den scheinprivaten Handel möglichst …
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22.04.2020
von Rechtsanwältin Nadine Antoinette Kramer
Sie sind Opfer einer Gewalttat, häuslicher Gewalt oder Stalking und haben große Angst, dass der Täter erneut zuschlagen könnte? In diesem Beitrag erkläre ich Ihnen, welche Möglichkeiten Sie haben und wie Sie gegen den Täter vorgehen können. …