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Infinus: Wie geht es nun weiter, was können Anleger tun?
Infinus: Wie geht es nun weiter, was können Anleger tun?
| 14.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bekanntermaßen ermittelt derzeit die Staatsanwaltschaft gegen maßgebliche Beteiligte aus dem Firmenkonglomerat um das Finanzdienstleistungsinstitut Infinus AG mit dem Vorwurf des Betrugs und der Schädigung von Anlegern. Im Mittelpunkt der …
Deutsche Postbank AG muss rechtswidrige Negativeinträge nach Entscheidung des LG Stuttgart löschen
Deutsche Postbank AG muss rechtswidrige Negativeinträge nach Entscheidung des LG Stuttgart löschen
| 14.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das Landgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 01.10.2013 die Deutsche Postbank AG zur Löschung mehrerer Negativeinträge bei der Schufa Holding AG verurteilt. Das Gericht bestätigte hierbei zwei wesentliche Rechtsgrundsätze. Zum Sachverhalt: …
„Geschenke auf Rezept“ – Bestechung des niedergelassenen Vertragsarztes aufgrund Gesetzeslücke straflos
„Geschenke auf Rezept“ – Bestechung des niedergelassenen Vertragsarztes aufgrund Gesetzeslücke straflos
| 13.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Kein ärztlicher Abrechnungsbetrug bei Verschweigen von („Bestechungs"-) Zahlungen eines Pharmaherstellers - von Prof. Dr. Erik Kraatz und Dr. Thomas Schulte (http://www.dr-schulte.de). Seit August 2013 steigt der Druck auf internationale …
Postbank Kunden erfahren auch im hohen Alter Gerechtigkeit
Postbank Kunden erfahren auch im hohen Alter Gerechtigkeit
| 06.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Postbank Finanzberatung AG - Geschädigtes Rentnerehepaar traut sich und erzielt positiven Vergleich vor Gericht mit Unterstützung der Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner . Man ist nie zu alt! Auch mit 80 Jahren hat das Leben aufregende …
„Ihr gutes Recht“ – Auge um Auge, Zahn um Zahn
„Ihr gutes Recht“ – Auge um Auge, Zahn um Zahn
| 05.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Im Leben gibt es Gewinner und Verlierer: Herr Rechtsanwalt - Werde ich gewinnen? - Risikoaufklärung zum Schutz des Mandanten durch den Rechtsanwalt. Ein Mandant verklagt seinen Rechtsanwalt, weil dieser der Risikoaufklärungspflicht nicht …
Stratego Grund – Landgericht Berlin sieht Falschberatung durch Berliner Sparkasse
Stratego Grund – Landgericht Berlin sieht Falschberatung durch Berliner Sparkasse
| 04.11.2013 von Rechtsanwältin Claudia Köhler
Das Landgericht Berlin hat in einem Gerichtsprozess, in dem Frau Rechtsanwältin Claudia Köhler geschädigte Anleger des Stratego Grund Fonds vertritt, eine Falschberatung durch die Berliner Sparkasse angenommen. Der Kläger hatte eine …
BFS risk & collection GmbH löscht Negativeintrag
BFS risk & collection GmbH löscht Negativeintrag
| 31.10.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Mandantin 5 Wochen nach Mandatserteilung hocherfreut über die erfolgreiche Löschung durch ein Anwaltsschreiben ohne Gerichtsprozess Schnelle Erfolge ohne Gerichtsprozess sind besonders gute Erfolge. Dies stellte erst kürzlich eine Mandantin …
Herausgabe von Adressdaten notfalls mit Zwang
Herausgabe von Adressdaten notfalls mit Zwang
| 24.10.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
SCHUFA zur Auskunft verpflichtet - Auskunfteien sind zum Auffinden von gesuchten Personen gegenüber Gerichten auf Antrag des Klägers auskunftspflichtig - Öffentliche Zustellung erst nach vergeblicher Schufa-Auskunft Ist der Aufenthaltsort …
Verjährung zum 31.12.2013 für Schadensersatzansprüche bei Stratego Grund
Verjährung zum 31.12.2013 für Schadensersatzansprüche bei Stratego Grund
| 18.10.2013 von Rechtsanwältin Claudia Köhler
Berlinweit gibt es viele geschädigte Anleger des Stratego Grund. Der Stratego Grund ist ein ehemals offener Immobilienfonds der LBB Invest, der von der Berliner Sparkasse vertrieben wurde. Viele Anleger haben sich bereits anwaltliche Hilfe …
Gebrauchtwagengarantie: KFZ-Inspektionen nur in Werkstatt des Verkäufers?
Gebrauchtwagengarantie: KFZ-Inspektionen nur in Werkstatt des Verkäufers?
| 26.09.2013 von Rechtsanwältin Dipl.-Kffr. Marie-Luise Kollmorgen
Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung eine Klausel in einer entgeltlichen Gebrauchtwagen-Garantie, die den Käufer verpflichtet Wartungs- und Inspektionsarbeiten nur beim Verkäufer oder bei einer, durch den Verkäufer, …
Die weitere Entwicklung der EG-Gewässerschutzpolitik
Die weitere Entwicklung der EG-Gewässerschutzpolitik
| 23.09.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Gewässerschutzpolitik der Europäischen Gemeinschaft ist eingebettet in die Umweltpolitik, die zu den am schnellsten wachsenden Bereichen des europäischen Rechts gehört - von Dr. Thomas Schulte, Berlin Die EG-Gewässerschutzpolitik befindet …
Anleger der ALAG geben nicht auf
Anleger der ALAG geben nicht auf
| 18.09.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Oberlandesgericht (OLG) München bescheinigt Berufung der ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG keine Aussicht auf Erfolg - von Rechtsanwältin Jacqueline Buchmann . „Wunder gibt es immer wieder" - sang schon Katja Ebstein und nun können …
Novo Ass AG – Abzocke mit Lebensversicherungen?
Novo Ass AG – Abzocke mit Lebensversicherungen?
| 29.08.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Novo Ass AG macht einen Millionenumsatz mit Lebensversicherungen. Das Geschäftsmodell der Aktiengesellschaft sieht vor, Kunden zur Kündigung ihrer Lebensversicherung zu motivieren und den ausgezahlten Rückkaufswert bei der Novo Ass AG …
Suchmaschinen mit intelligenter Autocompletefunktion – für wen?
Suchmaschinen mit intelligenter Autocompletefunktion – für wen?
| 02.08.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Autocomplete-Funktion von Google - Haftung des Suchmaschinenbetreibers für persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen Um Entscheidungen zu treffen, benötigt fast ein jeder von uns täglich privat und beruflich das Internet. Es wird …
Rauchen als Pflichtverletzung – Welche Folgen hat das Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf?
Rauchen als Pflichtverletzung – Welche Folgen hat das Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf?
| 01.08.2013 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
In vielen Miethäusern wohnen Mieter, die Raucher sind. Das Rauchen innerhalb der Wohnräume und auf dem Balkon gehört zur Wohnraumnutzung. Dennoch besteht in einem Mietobjekt besteht die Pflicht zur Rücksichtnahme, so dass andere Mieter …
BGH: Bildberichterstattung über 11-Jährige als Teil von Sportveranstaltung zulässig
BGH: Bildberichterstattung über 11-Jährige als Teil von Sportveranstaltung zulässig
| 30.07.2013 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 28. Mai 2013 ( BGH VI ZR 125/12 ) die Bildberichterstattung über die Teilnahme der zum Zeitpunkt der Veröffentlichung 11-Jährige Tochter von Caroline Prinzessin von Hannover an einer …
Klärschlamm in der Landwirtschaft
Klärschlamm in der Landwirtschaft
| 16.07.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Wasser ist nicht nur der Beginn allen Lebens, sondern gilt als der Schnittpunkt für eine ausgleichende, funktionierende und gesunde Umwelt. Aus technischer Sicht sind die strengen gesetzlichen Anforderungen für die Abwasser- und …
LG München: Angebliche Malibu Media Pornos sind keine geschützten Filmwerke
LG München: Angebliche Malibu Media Pornos sind keine geschützten Filmwerke
| 04.07.2013 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Vor dem Landgericht München musste der angebliche US-amerikanische Pornoproduzent "Malibu Media" eine herbe Niederlage einstecken. Das Landgericht München wies in einem Beschluss (Beschl. v. 04.06.13, Az. 7 O 22293/12) darauf hin, dass die …
OLG Hamm: Gewerblicher eBay-Nutzer – auch wenn er “Privatverkauf”-Klausel nutzt
OLG Hamm: Gewerblicher eBay-Nutzer – auch wenn er “Privatverkauf”-Klausel nutzt
| 03.07.2013 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Wer über einen ursprünglich privat genutzten eBay-Account anfängt, über längere Zeit gleichartige und neuartige Artikel anzubieten, macht diesen zu einem gewerblichen Account und muss über Verbraucherrechte und seine Identität aufklären. …
Maßnahmenpaket gegen unseriöse Geschäftspraktiken vom Bundestag verabschiedet
Maßnahmenpaket gegen unseriöse Geschäftspraktiken vom Bundestag verabschiedet
| 01.07.2013 von Rechtsanwältin Dipl.-Kffr. Marie-Luise Kollmorgen
Der Bundestag hat das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken verabschiedet. Unseriöse Geschäftspraktiken in den Bereichen Inkassowesen, Telefonwerbung und Abmahnwesen und deren Verhinderung sind Gegenstand des Gesetzes. Unter anderem …
SolarWorld AG: Gläubigerversammlung nicht beschlussfähig; jetzt 2010/17er-Anleihen kündigen und klagen!
SolarWorld AG: Gläubigerversammlung nicht beschlussfähig; jetzt 2010/17er-Anleihen kündigen und klagen!
| 27.05.2013 von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
Die Versammlung der Inhaber der 2010/2017 Anleihe von SolarWorld ist ebenfalls gescheitert. Nun sollten Gläubiger die Anleihe kündigen, Klagen vorbereiten und etwaige Rechtsschutzversicherer wegen Kostendeckung anfragen. Dr. Späth & …
Abmahnung durch Daniel Sebastian wegen Ivy Quainoos Musikalbum „Ivy“
Abmahnung durch Daniel Sebastian wegen Ivy Quainoos Musikalbum „Ivy“
| 23.05.2013 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Im Auftrag von Herrn Konstantin Scherer und Vincent Stein mahnt der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian Anschlussinhaber wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Musikalbum „Ivy" der Künstlerin Ivy Quainoo ab. Den betroffenen …
SolarWorld AG: Dr. Späth & Partner klagt jetzt für Anleihe-Gläubiger auf Rückzahlung!
SolarWorld AG: Dr. Späth & Partner klagt jetzt für Anleihe-Gläubiger auf Rückzahlung!
| 17.05.2013 von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
Die Rechtsanwälte der bundesweit tätigen Kanzlei Dr. Späth & Partner aus Berlin haben für Anleihegläubiger gegen SolarWorld nun erste Klagen eingereicht. SolarWorld hatte Anleger-Kündigungen zurückgewiesen und die Rückzahlung der vollen …
Rechtsanwaltskanzlei - Geschädigtengemeinschaft für Anleger der SG55 gegründet
Rechtsanwaltskanzlei - Geschädigtengemeinschaft für Anleger der SG55 gegründet
| 03.05.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Rechtsanwälte aus Berlin haben aufgrund der starken Nachfrage aus dem Mandantenkreis die Interessen gebündelt. Auf der Webseite www.sg55.de wird für den Beitritt zu einer starken Spielgemeinschaft geworben, die in Casinos zockt und dort …