5.001 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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04.09.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… einen tatsächlichen Verstoß begangen hat. Eine unüberlegte Unterschrift wirkt sich daher zu Ihren Lasten aus und kann sogar als Schuldeingeständnis gewertet werden. Hohe Vertragsstrafe in der Zukunft vermeiden Dann muss man auch wissen …
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04.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Mandantschaft dazu aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. In dieser soll sich unser Mandant dazu verpflichten, die gerügte Handlung in Zukunft nicht erneut vorzunehmen und in diesem Fall eine Vertragsstrafe zu zahlen …
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04.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sind Abmahnungen vorformulierte Unterlassungserklärungen beigefügt. So auch im vorliegenden Fall. In der hier beigefügten vorformulierten strafbewehrten Unterlassungserklärung wird für jeden Fall des Verstoßes eine Vertragsstrafe in Höhe von pauschal …
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03.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… auf, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hierin würden sich unsere Mandanten dazu verpflichten, künftig die Markenrechte von Daniel Wellington nicht mehr zu verletzen und im Falle eines Verstoßes eine Vertragsstrafe zu zahlen …
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25.09.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… der Anschlussinhaber. Oft kommen weitere Nutzer im Haushalt in Betracht. Eine unüberlegte Unterschrift wirkt sich daher zu Ihren Lasten aus und kann sogar als Schuldeingeständnis gewertet werden. Hohe Vertragsstrafe in der Zukunft Sie gehen ferner …
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01.09.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… da bei einem Verstoß gegen die Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen wäre. Unter Umständen ist dem Schreiben bereits eine Vorlage für die Abgabe einer Unterlassungserklärung beigefügt. Es gibt aber auch Fälle, in denen ganz bewusst kein …
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31.08.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Das OLG Brandenburg hat entschieden: Das Oberlandesgericht Brandenburg hat entschieden, dass der Unternehmer keine Vertragsstrafe an den Auftraggeber zu entrichten hat, wenn der Unternehmer den Fertigstellungstermin nicht schuldhaft …
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15.10.2022
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… nicht unterschreiben und verschicken. Die der Daniel-Sebastian-Abmahnung beigefügten formulierten Muster für eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung & Vergleich am Ende der Abmahnung dürfen Sie nicht unterschreiben. Vertragsstrafe …
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31.08.2019
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… in der Abmahnung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung auf. Zudem wird die Zahlung einer Vertragsstrafe zur Beilegung der Sache gefordert. Bevor allerdings eine Erklärung abgegeben wird, sollte unbedingt geprüft werden, ob überhaupt …
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31.08.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Diese Bindung kann auch zu neuen Problemen führen: Dann nämlich, wenn gegen die Unterlassungserklärung verstoßen wird und eine Vertragsstrafe zu bezahlen ist. Häufig werden Abmahnungen gleich Unterlassungserklärungen zur Unterzeichnung …
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30.08.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… ein Leben lang bindend. Diese Bindung muss auch ernst genommen werden, da bei einem Verstoß gegen die Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen wäre. Unter Umständen ist dem Schreiben bereits eine Vorlage für die Abgabe …
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26.10.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… aufgefordert dieses wettbewerbswidrige Verhalten umgehend einzustellen und zur Sicherstellung eine vorformulierte, strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, welche bei zukünftigen Verstößen die Zahlung einer Vertragsstrafe …
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29.08.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… es zu beachten, dass die Unterlassungserklärung – egal in welcher Form diese abgegeben wird – grundsätzlich lebenslange Bindungswirkung entfaltet und im Falle eines Verstoßes auch eine Vertragsstrafe nach sich zieht. Unter Umständen …
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28.08.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… versehen. Kommt es zu einem Folgeverstoß, kann eine teure Vertragsstrafe ausgelöst werden. Solche Vertragsstrafen belaufen sich gerne auf 2.000,00 bis 5.000,00 EURO. Ein großes Insolvenzrisiko für den Abgemahnten über Jahre hinweg …
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28.08.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… auch eine Vertragsstrafe folgen würde. Solche Vertragsstrafen können durchaus mehrere tausend Euro betragen. Oft wird der Abmahnung auch eine Muster-Unterlassungserklärung beigefügt, die der Abgemahnte unterzeichnen soll. Dies ist aber keine …
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27.08.2019
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Unterlassungserklärung ohne Rechtsberatung! Sie möchten wissen warum? Weil die Gegenseite unter Umständen direkt eine Vertragsstrafe gegen Sie geltend machen kann. Weil die Gegenseite anwaltlich vertreten ist. Schaffen Sie Chancengleichheit …
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27.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… eines strafbewehrten Unterlassungsversprechens Zahlung einer Vertragsstrafe i. H. v. 5.100,00 EUR Auskunftserteilung und Rechnungslegung bzgl. - Name und Anschrift der Lieferanten und/oder Vorbesitzer sowie der gewerblichen Abnehmer …
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27.08.2019
von Rechtsanwalt Thomas Traub
… ab, die nichts mit Ihrer konkreten Abmahnung zu tun haben. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung verpflichtet Sie lebenslang gegenüber dem Abmahner, bereits kleinste Fehler oder Unachtsamkeiten können daher zu erheblichen Vertragsstrafen …
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27.08.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… kommen weitere Nutzer in Betracht. Eine unüberlegte Unterschrift wirkt sich daher zu Ihren Lasten aus und kann sogar als Schuldeingeständnis gewertet werden. Hohe Vertragsstrafe in der Zukunft Dann muss man auch wissen: Sie gehen damit …
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27.08.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… zur Zahlung einer empfindlichen Vertragsstrafe verpflichtet. Damit nicht genug. Der Betroffene soll auch die angefallenen Anwaltsgebühren begleichen, wobei von einem Streitwert i. H. v. 100.000,- Euro ausgegangen wird, was zu Gebühren i. H. v …
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26.08.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und Rechtsanwaltskosten ersetzen. Die beigefügte vorformulierte Erklärung sieht eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro vor. Die Rechtsanwaltskosten werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 100.000,00 Euro …
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26.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der-kanzlei-fareds-fuer-die-td-versand-gbr_153938.html Beachten Sie bitte folgende Verhaltensregeln, damit aus der Abmahnung nicht noch eine „Kostenfalle“ in Bezug auf etwaige Vertragsstrafen wird: Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen beachten …
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26.08.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… ein Leben lang binden. Diese Bindung muss auch ernst genommen werden, da bei einem Verstoß gegen die Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen wäre. In den meisten Fällen wird einer Abmahnung auch ein Vorschlag für eine Unterlassungserklärung …
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23.08.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… ist der Unterlassungsvertrag immer unter der Bedingung einer Geldstrafe . Bei einem Folgeverstoß in der Zukunft, wird es sehr teuer. Man wird erneut eine Abmahnung aussprechen und die Vertragsstrafe fordern. Ein absolutes Insolvenzrisiko für Abgemahnten …