18.445 Ergebnisse für Abmahnung

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DE oder EU Marke anmelden: Ablauf & Irrtümer
DE oder EU Marke anmelden: Ablauf & Irrtümer
17.09.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
… kann auch durch einen Bild-Wort-Markennamen erfolgen. 6. Irrtum: Abmahnung nur mit Mahnung rechtswirksam Eine Abmahnung benötigt keine folgende Mahnung, um rechtswirksam zu sein. 7. Irrtum: Schutz durch Veröffentlichung im Markenregister Diese Annahme …
Vorsicht bei der Verwendung eines stilisierten „Hollywood“-Zeichens und der Sterne des „Walk of Fame“
Vorsicht bei der Verwendung eines stilisierten „Hollywood“-Zeichens und der Sterne des „Walk of Fame“
27.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… mit §§ 242, 259 f., 812 I 1 Fall 2, 818 II BGB begründet. Das Urteil ist nicht bindend für andere Gerichte, aber es ist bei einer Abwägung, wie nach einer ähnlichen Abmahnung vorgegangen am besten werden soll auf jeden Fall zu beachten. Das LG …
Schreiben der Wetega UG wegen fehlender Registrierung nach VerpackG
Schreiben der Wetega UG wegen fehlender Registrierung nach VerpackG
13.09.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… In der Vergangenheit hatte Rechtsanwalt S. wettbewerbsrechtliche Abmahnungen für die Wetega UG ausgesprochen. Über die entsprechenden Fälle hatte ich auf der Internetseite meiner Kanzlei berichtet, da hier wiederholt entsprechende Abmahnschreiben …
Richtig reagieren: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. beantragt Ordnungsgeld
Richtig reagieren: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. beantragt Ordnungsgeld
31.07.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… anbietet, bietet häufig sehr viele Lebensmittel an. Die Abmahnung ist nicht auf das konkrete Produkt beschränkt. Vielmehr immer grundsätzlich um Unterlassungsansprüche, wie z.B. die Grundpreisangabe beim Angebot von Lebensmitteln …
Datenschutzrechtliche Auskunft erteilen: Was Sie beachten sollten
Datenschutzrechtliche Auskunft erteilen: Was Sie beachten sollten
11.08.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… schadenersatz-fordern-wegen-nutzung-von-google-fonts-201658.html Auch ein Schreiben von der Datenschutzaufsicht erhalten? https://www.anwalt.de/rechtstipps/auch-ein-schreiben-von-der-datenschutzaufsicht-erhalten-ich-berate-sie-200892.html Abmahnung
Update VSV-Vertragsstrafen (02/2024): VSV reicht weitere Klage ein
Update VSV-Vertragsstrafen (02/2024): VSV reicht weitere Klage ein
27.02.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der qualifizierten Einrichtungen gemäß § 4 UKlaG (Unterlassungsklagengesetz) eingetragen und daher berechtigt, eine Abmahnung auszusprechen. Allerdings war der Verein im Jahr 2021 nach eigenen Angaben auf eigenen Antrag aus der Liste der qualifizierten …
Brötchendiebstahl: Kündigung einer Krankenschwester unwirksam
Brötchendiebstahl: Kündigung einer Krankenschwester unwirksam
22.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… auch durch die Entwendung geringwertiger Sachen – hier waren es acht belegte Brötchenhälften – gerechtfertigt sein. Es müsse jedoch zuerst stets eine Prüfung erfolgen, ob sich das verlorene Vertrauen auch durch eine Abmahnung wiederherstellen ließe …
Meinungsfreiheit überwiegt – Influencerin durfte Designerin als „Mörderin“ bezeichnen
Meinungsfreiheit überwiegt – Influencerin durfte Designerin als „Mörderin“ bezeichnen
25.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… ausschließlich Kalbsleder. Doch auf die Abmahnung folgte nicht etwa eine Sendepause der Influencerin. Vielmehr entfachte dies den Instragram-Streit erst so richtig. Bergmeier reagierte mit einer neuen Instagramstory …
Rechte des Arbeitnehmers bei Lohnrückstand des Arbeitgebers
Rechte des Arbeitnehmers bei Lohnrückstand des Arbeitgebers
13.08.2023 von Rechtsanwalt Henry Bach
… Hierzu muss der Arbeitnehmer die Pflichtverletzung konkret bezeichnen und deutlich machen, dass er das Arbeitsverhältnis beenden wird, wenn der Lohnzahlungsverzug andauert. Eine Abmahnung ist nur dann entbehrlich, wenn sie keine Aussicht …
Anzahl der Urlaubstage des Arbeitnehmers
Anzahl der Urlaubstage des Arbeitnehmers
28.06.2022 von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
… durch eine andere Erwerbstätigkeit ersetzt wird, ist nach Auffassung des Gesetzgebers die Erholung nicht mehr gewährleistet. Geht folglich ein Arbeitnehmer während seines Urlaubs einer anderen Erwerbstätigkeit nach, riskiert er zumindest eine Abmahnung
Mit der Kündigung zum Anwalt - Checkliste
Mit der Kündigung zum Anwalt - Checkliste
25.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… vom vorangegangenen Dezember - Arbeitsvertrag mit Ergänzungen und / oder Änderungen - etwaige Abmahnungen Der Anwalt möchte von Ihnen wissen, wann Sie das Kündigungsschreiben erhalten haben. Diesen Zeitpunkt muss er kennen, weil er sonst nicht berechnen …
Körperkunst im Arbeitsrecht
Körperkunst im Arbeitsrecht
07.06.2021 von Rechtsanwalt Jan Steinmetz
… 2 C 25.17). Zeigt ein Arbeitnehmer in einem privaten Unternehmen aber solche „anrüchigen“ oder offenkundig strafbaren Tätowierung öffentlich im Betrieb, kann auch hier der Arbeitgeber mit einer Abmahnung und im Wiederholungsfall mit einer Kündigung vorgehen. Für die Rechtsanwaltskanzlei Wulf & Collegen Rechtsanwalt Jan Steinmetz
Ist die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung wirklich ein Fortschritt oder gar eine Bürokratieentlastung?
Ist die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung wirklich ein Fortschritt oder gar eine Bürokratieentlastung?
02.05.2023 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
… eine Papierbescheinigung geben lassen, um sicher zu gehen. Da haben wir aber wirklich Bürokratieentlastung geschafft! Abmahnungen und Kündigungen werden sich zukünftig alleine auf die Nichtvorstellung bei einem Arzt beziehen können, keinesfalls …
Schlafen während der Arbeitszeit: Fristlose Kündigung?
Schlafen während der Arbeitszeit: Fristlose Kündigung?
29.07.2015 von anwalt.de-Redaktion
Abmahnung eine Kündigung gerechtfertigt war. Eine ordentliche und fristgemäße Beendigung des Arbeitsverhältnisses sei aber in diesem Fall ausreichend, die fristlose Kündigung damit unwirksam. Der Heimbetreiber könne die Klägerin bis zum Ende …
Kündigung wegen Antritts von ungenehmigtem Urlaub
Kündigung wegen Antritts von ungenehmigtem Urlaub
15.03.2016 von anwalt.de-Redaktion
… dass sie in diesem konkreten Einzelfall eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen würde. Zusammenhang mit der Betriebsratstätigkeit Der Mitarbeiter hatte zuvor keine Abmahnung erhalten und war aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit …
Mobilfunkvertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Mobilfunkvertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
… eine erhebliche Pflichtverletzung durch den Provider der Mobilfunkdienste vorliegen. Unter Umständen setzt die Kündigung dabei eine vorherige Fristsetzung zur Fehlerbehebung bzw. eine erfolglose Abmahnung voraus. Wurde der Mobilfunkvertrag online …
Fristlose Kündigung Arbeitnehmer durch Arbeitgeber wg. eigenmächtiger Mitnahme Bürostuhl ins Homeoffice unwirksam
Fristlose Kündigung Arbeitnehmer durch Arbeitgeber wg. eigenmächtiger Mitnahme Bürostuhl ins Homeoffice unwirksam
23.01.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… der Missbrauchsfälle wäre zudem notwendig und die daraus entstehenden Belastungen für die betroffenen Mitarbeiter unvermeidbar gewesen. Empfehlung: Wenn Sie Fragen rund um einen Arbeitsvertrag bzw. ein Arbeitsverhältnis haben (Abmahnung, Kündigung …
Angebot Arbeitgeber für Aufhebungsvertrag bzgl. Arbeitsverhältnis unter Bedingung sofortige Annahme zulässig
Angebot Arbeitgeber für Aufhebungsvertrag bzgl. Arbeitsverhältnis unter Bedingung sofortige Annahme zulässig
06.03.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… es um eine Abmahnung, eine Kündigung, eine Versetzung, ein Zeugnis, Urlaub oder etwas anderes geht –, rufen Sie einfach an oder schreiben eine E-Mail und vereinbaren einen Termin für eine individuelle Beratung – egal ob in unserer Kanzlei …
Wie muss Arbeitszeugnis aussehen? Schlussformel, Unterschrift, Falten, Formatierung, beidseitiger Druck
Wie muss Arbeitszeugnis aussehen? Schlussformel, Unterschrift, Falten, Formatierung, beidseitiger Druck
28.01.2024 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… egal ob als Arbeitnehmer oder Arbeitgeber und unabhängig davon, ob es um eine Kündigung bzw. Kündigungsschutzklage, eine Abfindung, eine Abmahnung, ein Zeugnis, Gehalt, Urlaub bzw. Urlaubsabgeltung oder Überstunden geht –, rufen …
Schlussformel im Arbeitszeugnis – kein Anspruch aber auch keine nachträgliche Streichung durch Arbeitgeber
Schlussformel im Arbeitszeugnis – kein Anspruch aber auch keine nachträgliche Streichung durch Arbeitgeber
17.03.2024 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… und unabhängig davon, ob es um eine Kündigung bzw. Kündigungsschutzklage, eine Abfindung, eine Abmahnung, ein Zeugnis, Gehalt, Urlaub bzw. Urlaubsabgeltung oder Überstunden geht –, rufen Sie einfach an oder schreiben eine E-Mail und vereinbaren …
Schlechte / Negative Yelp-Bewertungen löschen lassen
Schlechte / Negative Yelp-Bewertungen löschen lassen
24.06.2021 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… nach Einzelfall kann es folgende Möglichkeiten geben, gegen unzulässige negative Bewertungen vorzugehen: Den Verfasser der Bewertung abmahnen lassen. Yelp direkt auffordern, die Bewertung zu löschen. Bei negativen Bewertungen empfiehlt …
Pudel vs. Puma: Urteil des BGH zur Zulässigkeit einer Markenparodie (BGH, PM Nr. 50 vom 02.04.2015)
Pudel vs. Puma: Urteil des BGH zur Zulässigkeit einer Markenparodie (BGH, PM Nr. 50 vom 02.04.2015)
09.05.2015 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Abmahnungen Nutzen Sie unsere Erfahrung zum Vorteil und setzen Sie sich mit uns in Verbindung. Gerne können sie mit uns unter den Telefonnummern 030/206 494 05 oder 040/533 087 20 oder einfach per E-Mail an mail@shrecht.de Kontakt aufnehmen …
ArbG Köln, Urteil vom 17.06.2021 - Fristlose Kündigung wegen Weigerung des Tragens einer Mund-Nasen Bedeckung (Maske)
ArbG Köln, Urteil vom 17.06.2021 - Fristlose Kündigung wegen Weigerung des Tragens einer Mund-Nasen Bedeckung (Maske)
01.07.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Univ. Nils Pütz
… die der Arbeitgeber aufgrund des Nichttragens eines Mund-Nasen-Schutzes nach erfolgloser Abmahnung ausgesprochen hat. Der Kläger war bei der beklagten Arbeitgeberin als Servicetechniker im Außendienst beschäftigt. Aufgrund der Pandemiesituation …
Die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung 2023
Die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung 2023
03.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
… Eine Abmahnung dürfte allerdings erst gerechtfertigt sein, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nachweislich unter Fristsetzung zur Mitteilung der voraussichtlichen Dauer der Arbeitsunfähigkeit aufgefordert hat. Bei mehrfacher Wiederholung …