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Auto an Person ohne Führerschein überlassen – mache ich mich strafbar?
Auto an Person ohne Führerschein überlassen – mache ich mich strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Das Fahren ohne Fahrerlaubnis stellt eine Straftat dar und kann mit Geldstrafe oder Haftstrafe bis zu einem Jahr bestraft werden. Ob der Fahrer den Führerschein verloren oder nie gemacht hat spielt dabei keine Rolle. Aber was ist, wenn …
Umgang mit dem Tatvorwurf der Fahrerflucht
Umgang mit dem Tatvorwurf der Fahrerflucht
| 08.06.2021 von Fachanwalt für Verkehrsrecht Oliver Daniel Özkara
Laute Musik im Auto, ein kurzer Moment der Unachtsamkeit, ein kleiner Parkrempler und schon hängt man mittendrin: die Polizei ermittelt gegen Sie wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort. Doch wie geht man mit dieser Situation am besten …
Vorladung wegen Computerbetrug beim Refund – Ermittlungsverfahren wegen Rückerstattungsbetrug?
Vorladung wegen Computerbetrug beim Refund – Ermittlungsverfahren wegen Rückerstattungsbetrug?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die German Refund Crew ist eine siebenköpfige, über Telegramm organisierte Gruppe, die gegen Provision und unter Abzapfung persönlicher Daten ihrer „Kunden“ gewerbsmäßigen Rückerstattungsbetrug betrieben hat. Im Mai 2021 wurde diese Gruppe …
Verbotene Kraftfahrzeugrennen: Einzelrennen, Einziehung, BVerfG
Verbotene Kraftfahrzeugrennen: Einzelrennen, Einziehung, BVerfG
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Die Vorschrift des § 315d StGB ist im Oktober 2017 in Kraft getreten. Sie stellt u.a. eine Reaktion der Politik auf die vermehrt auftretenden „Raser-Fälle", nicht zuletzt den „Berliner Kudamm-Raser-Fall“ dar. Sie hat für die Betroffenen …
Strafverfahren gegen Beamte - was ist wichtig?
Strafverfahren gegen Beamte - was ist wichtig?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Ein Strafverfahren ist für jeden Bürger eine unangenehme Angelegenheit. Beamte im Staatsdienst trifft es jedoch besonders hart, da diese, neben der für jeden Bürger geltenden Pflicht, sich an die geltenden Gesetze zu halten, ihrem …
Vermeintlicher Subventionsbetrug bei der Beantragung der Coronahilfe / Coronasoforthilfe
Vermeintlicher Subventionsbetrug bei der Beantragung der Coronahilfe / Coronasoforthilfe
| 28.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Gewerbetreibende, Unternehmer und (Solo-)Selbständige geraten derzeit verstärkt in das Visier von Ermittlungsbehörden. Der Schock ist groß, wenn man im Briefkasten die Vorladung der Polizei zur Beschuldigtenvernehmung findet mit dem …
Vorladung wegen Nutzung von EncroChat - Verstoß gegen das BtMG?
Vorladung wegen Nutzung von EncroChat - Verstoß gegen das BtMG?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: Was EncroChat ist Warum gegen EncroChat Nutzer ermittelt wird Wie EncroChat Nutzer identifiziert werden Warum das Vorgehen der Behörden problematisch ist Was passieren kann, wenn Sie EncroChat genutzt …
Verschärfung der BKatV noch für 2021 geplant
Verschärfung der BKatV noch für 2021 geplant
| 20.05.2021 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Sehr verehrte Ratsuchende, unter der Leitung Bremens konnte nun nach einem Jahr bei der Verkehrsministerkonferenz am 16.04.2021ein Kompromiss zu Bußgeldern und Fahrverboten gefunden werden. Der Bundesrat muss der Änderung noch seine …
Neues zum Skandal um Fiat Chrysler Automobiles FCA Stellantis
Neues zum Skandal um Fiat Chrysler Automobiles FCA Stellantis
| 22.05.2021 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Sehr verehrte Ratsuchende, wie Sie bereits in unserem anderen Rechtstipp nachlesen können, gibt es erhebliche Anzeichen dafür, dass ein weiterer Hersteller in einen Abgasskandal verstrickt ist: …
Ketamin – Legal oder strafbar?
Ketamin – Legal oder strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im folgenden Artikel erfahren Sie Was Ketamin ist und wie es wirkt Ob Umgang mit Ketamin strafbar ist Welche Strafen bei illegalem Umgang mit Ketamin drohen Was Sie tun sollten, wenn gegen Sie wegen Umgangs mit Ketamin ermittelt wird Für …
Erkennungsdienstliche Behandlung: Was tun bei Vorladung?
Erkennungsdienstliche Behandlung: Was tun bei Vorladung?
| 17.04.2023 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Die erkennungsdienstlichen Behandlung (kurz: ED Behandlung) stellt einen massiven Eingriff in elementare Grundrechte des Betroffenen dar. Die Vorschriften der Strafprozessordnung geben den Ermittlungsbehörden weitreichende Befugnisse und …
Tilidin: BtMG / AMG - Wie strafbar ist Tilidin?
Tilidin: BtMG / AMG - Wie strafbar ist Tilidin?
| 24.02.2024 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Tilidin ist ein Schmerzmittel aus der Gruppe der Opioide. Der Stoff fällt grundsätzlich unter das Betäubungsmittelgesetz (BtMG), und zwar als verkehrs- und verschreibungsfähiges Betäubungsmittel. Das bedeutet, dass Tilidin nicht per se …
Strafrechtliche Einordnung von Hanfprodukten auf CBD Basis
Strafrechtliche Einordnung von Hanfprodukten auf CBD Basis
| 07.05.2021 von Rechtsanwältin Sabrina J. Fahlenbock
Cannabidiol zählt zu den Phytocannabinoiden der Hanfpflanze. Es besitzt, im Gegensatz zu THC, keine berauschenden Eigenschaften und wird deshalb für eine Vielzahl von CBD-Produkten verwendet, die sich wachsender Beliebtheit erfreuen und auf …
Muss ich der Polizei mein Passwort oder die PIN-Nummer de Handys geben?
Muss ich der Polizei mein Passwort oder die PIN-Nummer de Handys geben?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Immer wieder fragen Mandanten bei uns nach, ob sie verpflichtet sind, Ermittlungsbeamten ihre Passwörter oder PINs zu nennen, wenn diese danach verlangen. Am häufigsten taucht diese Frage im Zusammenhang mit Hausdurchsuchungen auf, bei …
Strafanzeige / Hausdurchsuchung wegen Mitgliedschaft bei „Boystown“
Strafanzeige / Hausdurchsuchung wegen Mitgliedschaft bei „Boystown“
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Anfang Mai 2021 wurde die Darknetseite „Boystown“, die als eine der größten Plattformen für Kinderpornografie gilt, von Ermittlungsbehörden gesprengt. Zu diesem Zeitpunkt soll das Forum an die 400.000 Mitgleider gehabt haben. Nun rollt eine …
Vorladung oder Hausdurchsuchung wegen Drogenbestellung bei Crimenetwork.co
Vorladung oder Hausdurchsuchung wegen Drogenbestellung bei Crimenetwork.co
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im Sommer 2020 wurde das kriminelle Internetnetzwerk Crimenetwork.co (Nachfolger des bereits vor wenigen Jahren ausgehobenen Crimenetwork.biz ), das als größter deutschsprachiger digitaler Handelsplatz für Betäubungsmittel, Falschgeld, …
Betrunken mit E-Scooter gefahren? Ist das strafbar? Verliere ich meine Fahrerlaubnis?
Betrunken mit E-Scooter gefahren? Ist das strafbar? Verliere ich meine Fahrerlaubnis?
| 08.06.2021 von Fachanwalt für Verkehrsrecht Oliver Daniel Özkara
Entgegen der weit verbreiteten Ansicht gelten E-Scooter strafrechtlich gesehen grundsätzlich als Kraftfahrzeuge, welche die maximale Geschwindigkeit von 20 km/h nicht überschreiten dürfen (vgl. § 1 eKFV). Sie sind also gerade nicht etwa mit …
Unfallflucht mit einem Carsharing Fahrzeug
Unfallflucht mit einem Carsharing Fahrzeug
| 28.04.2021 von Rechtsanwalt Alexander Schulte-Silberkuhl
Mit der Zahl der Carsharing-Nutzer steigt nicht nur die Zahl der gemeldeten Schadensfälle, sondern auch die Anzahl der zunächst ungemeldeten Schadenverursachungen, welche sich im Nachhinein als Straftat des unerlaubten Entfernens vom …
Ermittlungsverfahren wegen BtM-Bestellung über Wickr oder Telegram
Ermittlungsverfahren wegen BtM-Bestellung über Wickr oder Telegram
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Als Alternative zum Darknet oder der „althergebrachten“ persönlichen Kontaktaufnahme mit einem Dealer erfreuen sich Krypto-Messenger wie Telegram oder Wickr zunehmend großer Beliebtheit. Die kostenlosen Messenger-Apps scheinen perfekt für …
Selbstanzeige wegen zu Unrecht bezogenem Kindergeld - so bleiben Sie straffrei!
Selbstanzeige wegen zu Unrecht bezogenem Kindergeld - so bleiben Sie straffrei!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wenn Sie widerrechtlich Kindergeld in Anspruch genommen haben, sei es absichtlich oder unabsichtlich, haben Sie allen Grund zur Sorge: Unberechtigt Kindergeld zu beziehen, gilt als Steuerhinterziehung, und wird gemäß § 370 AO mit hohen …
Tilidin - Strafbar nach Betäubungsmittelgesetz oder Arzneimittelgesetz
Tilidin - Strafbar nach Betäubungsmittelgesetz oder Arzneimittelgesetz
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Ein Stoff, der relativ unbekannt, und erst seit wenigen Jahren für das Drogenstrafrecht interessant geworden ist, ist Tilidin. Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie folgendes: Was ist Tilidin? Wie ist die Rechtslage zu Tilidin? Was ist im …
Tramadol – Was ist strafbar?
Tramadol – Was ist strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: Was Tramadol ist Wie die Rechtslage zu Tramadol aussieht Was im Umgang mit Tramadol illegal ist Welche Strafen drohen Was Sie tun sollten, wenn gegen Sie wegen Tramadol ermittelt wird Sollten Sie noch …
Bestellung von Hanfsamen aus den Niederlanden (Sensi Seeds u.a.) - Strafverfahren durch den Zoll?
Bestellung von Hanfsamen aus den Niederlanden (Sensi Seeds u.a.) - Strafverfahren durch den Zoll?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Rechtslage zum Thema Cannabissamen ist in Deutschland kompliziert. Neben meinem Artikel "Strafverfahren wegen Hanfsamen-Bestellung" auf meiner eigenen Website, möchte ich mich auch hier auf Anwalt.de mit der Thematik einmal befassen. …
Promillegrenze für E-Scooter
Promillegrenze für E-Scooter
| 24.03.2021 von Rechtsanwalt Yama Said
Wer betrunken E-Scooter fährt, muss mit ernsten Konsequenzen rechnen: Führerscheinentzug und Einleitung eines Ermittlungsverfahrens! Denn ein E-Scooter müsse wie ein Auto behandelt werden und nicht wie ein Fahrrad, so das Landgericht (LG) …