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Sonderformen der Kündigung: Die Verdachtskündigung
Sonderformen der Kündigung: Die Verdachtskündigung
| 19.05.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Wenn sich eine Kündigung nicht auf eine erwiesene Verfehlung des Arbeitnehmers stützt, sondern ausgesprochen wird, weil Verdachtsmomente hinsichtlich einer Straftat oder eines besonders schweren Vertrauensbruchs bestehen, spricht man von …
Arbeiten trotz Krankschreibung: Bin ich als Arbeitnehmer versichert?
Arbeiten trotz Krankschreibung: Bin ich als Arbeitnehmer versichert?
| 27.04.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Erkrankt ein Arbeitnehmer, hat er das Recht, seine Arbeitsleistung zu verweigern, da sie ihm unmöglich oder unzumutbar ist. Wer sich dafür entscheidet, wegen Krankheit nicht zur Arbeit zu erscheinen, hat seinem Arbeitgeber sowie seiner …
Wichtig für Arbeitnehmer: Der sperrzeitneutrale Aufhebungsvertrag
Wichtig für Arbeitnehmer: Der sperrzeitneutrale Aufhebungsvertrag
| 26.04.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Häufig werden Arbeitsverträge durch einen Aufhebungsvertrag, der zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschlossen wird, beendet. Für den Arbeitnehmer kann dies insofern vorteilhaft sein, als durch den Aufhebungsvertrag das Aussprechen …
Elektronische Kasse, Manipulation: Rechtsfolgen
Elektronische Kasse, Manipulation: Rechtsfolgen
| 18.02.2017 von Rechtsanwälte Zipper & Partner
Die Steuerhinterziehung, die bei einer Kassenmanipulation und der Software nachher in Betracht kommt, ist nur eine der Rechtsfolgen der Elektronischen Kasse und deren Manipulation. Dazu könnten auch ein gewerbsmäßiger Betrug oder eine …
Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen – Änderungsbedarf für Arbeitgeber
Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen – Änderungsbedarf für Arbeitgeber
| 26.09.2017 von Rechtsanwalt Frank Langer
Die meisten Arbeitsverträge sehen Fristen für die Geltendmachung von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis vor, die mindestens drei Monate als Fälligkeit betragen müssen. Üblicherweise wird geregelt, dass Ansprüche schriftlich geltend …
Habe ich ein Recht auf mein Weihnachtsgeld oder 13. Monatsgehalt oder ist die Leistung freiwillig?
Habe ich ein Recht auf mein Weihnachtsgeld oder 13. Monatsgehalt oder ist die Leistung freiwillig?
| 17.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Reiss
Die Antwort hängt von verschiedenen Faktoren ab. 13. Monatsgehalt Zunächst gilt: Stellt die Zahlung eine Gegenleistung für die tatsächliche Arbeit des Arbeitnehmers dar, dann hat er einen Anspruch auf den Betrag. Dies gilt für das …
Leiharbeit wird reformiert
Leiharbeit wird reformiert
| 28.10.2016 von Rechtsanwälte Zipper & Partner
Die Leiharbeit wird nach dem Votum des Bundestags vom 21.10.2016 reformiert. Eine Reform des Arbeitnehmerüberlassungsrechts hat am 21.10.2016 einen Meilenstein geschafft. Der Bundesrat wird am 04.11.2016 hierüber beraten. Nach einer …
Betriebsrat gründen – nur wie? ... und muss der Arbeitgeber den Rechtsanwalt bezahlen?
Betriebsrat gründen – nur wie? ... und muss der Arbeitgeber den Rechtsanwalt bezahlen?
| 07.10.2016 von WISSING HEINTZ GEHRLEIN Rechtsanwälte PartGmbB
Betriebsrat gründen – nur wie? Betriebsräte bilden sich nicht von alleine. Wachsen Unternehmen über eine Mitarbeiterzahl von fünf Arbeitnehmern hinaus, besteht die Möglichkeit zur Gründung eines Betriebsrats. Die Gründung kann aber nicht …
Die Beauftragung eines Rechtsanwalts durch den Betriebsrat – Vorgehensweise, Möglichkeiten & Kosten
Die Beauftragung eines Rechtsanwalts durch den Betriebsrat – Vorgehensweise, Möglichkeiten & Kosten
| 25.09.2016 von WISSING HEINTZ GEHRLEIN Rechtsanwälte PartGmbB
Der Betriebsrat ist als Gremium eigener Art nicht rechtsfähig und nur partiell vermögensfähig. Viele Betriebsräte sträuben sich daher, externe Kanzleien mit der Interessenwahrnehmung zu beauftragen; und dies völlig zu Unrecht! Grundsätzlich …
Pro oder kontra Betriebsräte – Gründung verhindern oder unterstützen?
Pro oder kontra Betriebsräte – Gründung verhindern oder unterstützen?
| 23.09.2016 von WISSING HEINTZ GEHRLEIN Rechtsanwälte PartGmbB
Obwohl schon ab fünf Arbeitnehmern ein Betriebsrat gebildet werden kann, haben viele mittelständische Betriebe noch immer keinen Betriebsrat. Gründe mögen darin zu sehen sein, dass Arbeitnehmer an der Durchsetzungskraft eines Betriebsrats …
Inanspruchnahme von Elternzeit – Telefax oder E-Mail reicht nicht
Inanspruchnahme von Elternzeit – Telefax oder E-Mail reicht nicht
| 28.05.2016 von Rechtsanwalt Frank Langer
Wer Elternzeit für den Zeitraum bis zum vollendeten dritten Lebensjahr des Kindes beanspruchen will, muss sie spätestens sieben Wochen vor Beginn der Elternzeit schriftlich vom Arbeitgeber verlangen und gleichzeitig erklären, für welche …
Sozialplanabfindung – Benachteiligung wegen Behinderung
Sozialplanabfindung – Benachteiligung wegen Behinderung
| 27.05.2016 von Rechtsanwalt Frank Langer
Der 1950 geborene und schwerbehinderte Kläger war seit Mai 1980 bei der Beklagten beschäftigt. Nach einem zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat vereinbarten Sozialplan errechnet sich die Abfindung für den Arbeitsplatzverlust wegen der …
Arbeitsstrafrecht
Arbeitsstrafrecht
17.05.2016 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Das Arbeitsstrafrecht ist in der Bundesrepublik Deutschland ein großer Teil des Wirtschaftsstrafrechts. Es umfasst einen erheblichen Teil dessen, was man gemeinhin auch unter dem Begriff der Schwarzarbeit abtut. Arbeitsstrafrecht ist für …
Kann das Arbeitsverhältnis vor Arbeitsantritt bereits gekündigt werden?
Kann das Arbeitsverhältnis vor Arbeitsantritt bereits gekündigt werden?
| 22.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Reiss
Die gestellte Frage kann sich genauso für einen neuen Arbeitnehmer wie für den potentiellen Arbeitgeber stellen. Was gilt für den Arbeitnehmer? Beispiel: Ein Arbeitnehmer hat sich bei verschiedenen Arbeitgebern beworben. Er unterschreibt …
Ist man nach Erhalt einer Kündigung an die Erklärung, keine Klage erheben zu wollen, immer gebunden?
Ist man nach Erhalt einer Kündigung an die Erklärung, keine Klage erheben zu wollen, immer gebunden?
| 24.04.2019 von Rechtsanwältin Dr. Martina Dreher
Arbeitgeber haben nach Ausspruch einer Kündigung ein erhebliches Interesse daran, möglichst schnell Sicherheit darüber zu erlangen, ob die Kündigung das Arbeitsverhältnis auch wirklich beendet hat. Vor Ablauf von drei Wochen ist dies …
Beginn des Arbeitsverhältnisses am 1. Juli eines Jahres - kein Vollurlaubsanspruch
Beginn des Arbeitsverhältnisses am 1. Juli eines Jahres - kein Vollurlaubsanspruch
| 07.04.2016 von Rechtsanwalt Timo Sahm
„Wird ein Arbeitsverhältnis mit Wirkung zum 01. Juli eines Jahres begründet, kann der Arbeitnehmer in diesem Jahr nach § 4 BUrlG keinen Vollurlaubsanspruch erwerben.“(BAG vom 17.11.2015, Az: 9 AZR 179/15) Das Bundesarbeitsgericht hat mit …
BAG-Urteil: Insolvenzverwalter kann unentgeltliche Leistungen zurückfordern - Fachanwalt informiert
BAG-Urteil: Insolvenzverwalter kann unentgeltliche Leistungen zurückfordern - Fachanwalt informiert
| 09.03.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 17. Dezember 2015 entschied das Bundesarbeitsgericht über die wirksame Anfechtung unentgeltlicher Leistungen im Insolvenzverfahren (Az.: 6 AZR 186/14) . Der Insolvenzverwalter kann unentgeltliche Leistungen gemäß § 134 InsO …
Drum prüfe, wer sich bindet - der besondere Kündigungsschutz
Drum prüfe, wer sich bindet - der besondere Kündigungsschutz
16.02.2016 von Rechts- und Fachanwalt Jochen Breitenbach
Der besondere Kündigungsschutz bietet oft Chancen für Arbeitnehmer und birgt Risiken für Arbeitgeber. Was viele nicht wissen: es geht hierbei nicht nur um schwerbehinderte oder diesen gleichgestellte Arbeitnehmer, welche durch die …
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
| 02.10.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Eine längere Arbeitsunfähigkeit führt häufig zu erheblichen Verdienstausfällen. Wenn der Arbeitnehmer oder Selbständige jedoch eine private Krankentagegeldversicherung abgeschlossen hat, kann dieser Verdienstausfall durch die Leistung der …
Das Recht am eigenen Bild - Anspruch auf Entfernung von der Homepage des Arbeitgebers?
Das Recht am eigenen Bild - Anspruch auf Entfernung von der Homepage des Arbeitgebers?
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Frank Langer
Die Arbeitnehmerin kündigte und verlangte nun von ihrem Arbeitgeber, ein Foto von dessen Homepage zu entfernen, auf dem sie mit anderen Arbeitnehmern abgebildet war. Zuvor hatte sie sich – widerruflich – mit der Veröffentlichung …
„Betriebliches Eingliederungsmanagement“: Pflicht für den Arbeitgeber bei krankheitsbedingter Kündigung
„Betriebliches Eingliederungsmanagement“: Pflicht für den Arbeitgeber bei krankheitsbedingter Kündigung
| 09.06.2015 von Rechtsanwalt Frank Langer
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung. Der Kläger war als Maschinenführer langjährig beschäftigt. In den letzten Jahren traten häufige und umfangreiche Krankheitszeiten auf. Das Bundesarbeitsgericht gibt …
Keine Kürzung des Urlaubsabgeltungsanspruchs wegen Elternzeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Keine Kürzung des Urlaubsabgeltungsanspruchs wegen Elternzeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
| 21.05.2015 von Rechtsanwalt Timo Sahm
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) (Urteil vom 19.05.2015, Az: 9 AZR 725/13 - Pressemitteilung 31/15 vom 19.05.2015) hatte sich mit einem Fall zu beschäftigen, bei dem ein Arbeitgeber die Kürzung des Erholungsurlaubs gem. § 17 Abs. 1 S. 1 BEEG …
Einwilligung in Veröffentlichung von Bildern und Videos eines Arbeitnehmers ...
Einwilligung in Veröffentlichung von Bildern und Videos eines Arbeitnehmers ...
02.03.2015 von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
... erlöscht nicht automatisch mit Ende des Arbeitsverhältnisses. So entschied das Bundesarbeitsgericht mit Urteil v. 19.02.2015, AZ : 8 AZR 1011/13 . Veröffentlicht der Arbeitgeber Bilder des Arbeitnehmers, so ist in der Regel die …
Mindestlohn für alle - aber mit Ausnahmen
Mindestlohn für alle - aber mit Ausnahmen
| 19.02.2015 von Rechts- und Fachanwalt Jochen Breitenbach
Durch das in Kraft getretene Mindestlohngesetz (MiLoG) gilt seit 01.01.2015 in Deutschland ein gesetzlicher, flächendeckender und weitgehend branchenunabhängiger Mindestlohn für Arbeitnehmer. Danach haben grundsätzlich alle Arbeitnehmer …