490 Ergebnisse für Hersteller
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27.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Was hierbei zu beachten ist! Nicht selten ergibt sich die Situation, dass der Auftraggeber die Bauausführung einfach verschiebt. Das ist Gegenstand des 1. Falles . Der Auftragnehmer kann seine vertraglich vereinbarten Bauleistungen dann …
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20.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Nun startet Mercedes-Benz auch mit dem lange erwarteten Rückruf weiterer Modelle mit OM651-Dieselmotor und Euro 5-Abgasnorm, davon betroffen die Modelle Sprinter, Vito und Viano. Die Halter von 200.000 dieser Mercedes-Fahrzeuge bekommen …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Das Landgericht Berlin hat erneut die Audi AG verurteilt, dem Käufer eines Audi A6 3.0 TDI den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer gegen Rückgabe des mangelhaften Fahrzeugs zu erstatten (Urteil des …
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08.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Ein vielfach unterschätztes Instrument. Dieses Rechtsinstrument der Sicherungshypothek fristet ein beschauliches Dasein und wird in der Praxis nicht oft umgesetzt. Das hat auch damit zu tun, dass diese Vorschrift in der Baupraxis vielfach …
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05.10.2021
von Rechtsanwalt Michael Lams
Aktuell müssen sich Fahrzeugkäufer sehr lange – mitunter Monate – gedulden, bis ein Neufahrzeug geliefert wird. Grund hierfür ist der bestehende Halbleitermangel bei vielen Unternehmen der Fahrzeugindustrie. Halbleiter werden zur …
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30.09.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Caterpillar ist der weltgrößte Hersteller von Baumaschinen. Neben Baumaschinen stellt Caterpillar - schnell- und mittelschnelllaufende Diesel- und Gasmotoren - Industriegasturbinen - über- und untertägige Bergbaumaschinen - Forstmaschinen - …
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28.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Ausgangspunkt für die Mängelhaftung ist grundsätzlich die Erfolgshaftung. Das Werk muss dauerhaft funktionstauglich sein. Auf ein Verschulden des Auftragnehmers für Mängel kommt es nicht an. Deshalb haftet der Auftragnehmer sowohl für …
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23.09.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr.iur. Julius Reiter
VW STEHT VOR SCHLAPPE VOR DEM EUROPÄISCHEN GERICHTSHOF (EUGH) Luxemburg, 23.09.21: In einem Gutachten stuft der EuGH-Generalanwalt das von Volkswagen und Porsche verwendete sogenannten Thermofenster als illegale Abschalteinrichtung ein. …
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23.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Nahezu jeder Fahrzeughersteller verwendet das sog. „ Thermofenster “ als eine Technik der Abgasaufbereitung bei Dieselfahrzeugen. Der Mechanismus, bei dem ein Teil der Abgase zwecks Reinigung erneut in den Motorraum zurückgeleitet wird, …
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22.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Wann kann sich der Auftragnehmer hierauf berufen? Die Berufung des Auftragnehmers auf die Unverhältnismäßigkeit von Mängelbeseitigungskosten hallt oft durch die deutschen Lande. Jedoch wird nach der Rechtsprechung der Auftragnehmer mit …
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21.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Interessante Fälle aus der Rechsprechung Pauschalpreisverträge geben immer wieder Anlass zu Streitigkeiten, insbesondere wenn es zu Mehrmengen oder Mindermengen kommt, die jedoch nicht auf einen Eingriff des Auftraggebers zurückzuführen …
17.09.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die Kanzlei Bird & Bird LLP mahnt im Auftrage der CrossFit LLC wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzungen ab. Mir wurde heute eine Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird LLP im Auftrage der CrossFit LLC zur Prüfung vorgelegt. Den …
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10.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Wie man es als Handwerker besser nicht machen sollte! Drei Fälle aus der Rechtsprechung. Dieser Fachbeitrag beschäftigt sich mit Entscheidungen, wie man es als Auftragnehmer besser nicht machen sollte. Hier sollte man sich in seinem Eifer …
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07.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Der Auftragnehmer in der Fußbodentechnik (= Bodenleger) fragt meist bei dem Hersteller von Verlegeprodukten an, wie er auf dem Untergrund einen fachgerechten Verbund zu dem Oberbodenbelag herstellt. Der Hersteller der Verlegeprodukte gibt …
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06.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Wie man seinem Nachunternehmer richtig kündigt! Die Kündigung nach VOB/B ist immer wieder Gegenstand der Rechtsprechung. Hier kann man viele Fehler machen, die bei fehlerhafter Kündigung dem Kündigenden teuer zu stehen kommen. Jeder …
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24.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Die Deutsche Umwelthilfe fordert einen umgehenden Rückruf von Fiat-Wohnmobilen mit zu hohem Schadstoffausstoß. Neuste Abgasmessungen des Emissions-Kontroll-Instituts (EKI) der Deutschen Umwelthilfe (DUH) an einem Fiat Ducato 140 Multijet …
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17.08.2021
von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Nachdem im Dezember 2020 die ersten Impfstoffe zugelassen und verimpft werden konnten, stellte sich die Hoffnung auf ein baldiges Ende der Einschränkungen ein. Schon im März 2021 wurde jedoch das Risiko der Impfstoffe offenbar, als das …
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25.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Ich hatte bereits in der Vergangenheit über Abmahnungen der Wetega UG berichtet. In einer aktuellen Abmahnung der Wetega UG vom 11.08.2021 wird wiederum wettbewerbswidriges Verhalten gerügt. Wie so oft, ist die Handelsplattform eBay die …
25.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegen zwei weitere Abmahnungen der Juwelier Chronotage GmbH vor. In der einen Abmahnung vom 04.08.2021 wird erneut der Vorwurf einer Werbung mit Selbstverständlichkeiten erhoben. In der zweiten Abmahnung vom 29.07.2021 lässt die …
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09.08.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Linde, das Unternehmen rund um die Herstellung oder Gewinnung von Industriegasen, baut weitere Arbeitsplätze in Deutschland ab. Vor einem Jahr hat sich Linde mit dem Betriebsrat auf den Abbau von 834 Arbeitsplätzen geeinigt. Das reicht …
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27.07.2021
von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Die Rechtsanwaltskanzlei Manes hat, nachdem sie bereits das zweite Urteil gegen die Firma FCA Italy S.p.A. (vormals Fiat) erhalten hatte, nunmehr einen bemerkenswerten Beweisbeschluss vor dem Landgericht Saarbrücken erwirkt. Unserer Kanzlei …
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13.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Eine Mandantin meiner Kanzlei hat eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal im Auftrage der HSV Fussball AG vom 01.07.2021 erhalten. Stein des Anstoßes ist das Angebot eines Klopapierhutes auf der Handelsplattform eBay. Das …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell bearbeite ich eine weitere Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP Mir im Auftrag der FRIDA KAHLO CORPORATION vom 17.06.2021. Meine Mandantin betreibt eine Webseite für Kunstgegenstände und stellt diese dort in einer Art Galerie aus. …
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08.07.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Swatch Group AG (kurz: Swatch) geht mit Hilfe der Kanzlei bock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB aus FFM gegen Markenrechts- und Designverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Der …