276 Ergebnisse für Unterhalt
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24.04.2017
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Die Frage des Rechts auf ein sogenanntes Wechselmodell ist ein „Dauerbrenner“ im Kindschaftsrecht. Es geht darum, ob es einen Anspruch eines Elternteils bei räumlicher Trennung der Eltern gibt, dass das Kind gleich lange bei Mutter und …
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19.04.2017
von Rechtsanwältin Sabine Ritter
Eltern sind nach § 1601 BGB verpflichtet, ihren minderjährigen Kindern Unterhalt zu gewähren, wenn diese (wie im Regelfall) keine eigenen Einkünfte haben. Leben die Eltern als Paar mit den Kindern zusammen, wird noch gemeinsam …
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18.04.2017
von Rechtsanwältin Sabine Ritter
Wofür ist der Trennungszeitpunkt wichtig? Häufig bestreitet ein Ehegatte die Trennung, weil er entweder das Scheitern der Ehe leugnet und nicht getrennt leben will oder weil er sich von einem anderen Trennungszeitpunkt finanzielle Vorteile …
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06.04.2017
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Ab 10. Februar 2017 gelten neue Informationspflichten für Unternehmer gegenüber Verbrauchern im Onlinehandel. Am 01.04.2016 trat das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG) in Kraft. Das …
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03.04.2017
von Rechtsanwältin Andrea Hellmann
Bei vielen größeren Firmen gibt es auch heute noch die Möglichkeit, einen Dienstwagen zu fahren, womit man sich die Anschaffung eines eigenen Autos und dessen Unterhalt spart, wenn einem der Dienstwagen auch zur privaten Nutzung sowie für …
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24.03.2017
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Häufig haben Eheleute gemeinsame Immobilien, die sie auch bis zu einer Trennung gemeinsam bewohnen. Kommt es hiernach zur Trennung, zieht ein Ehepartner meist aus, der andere bleibt in der ehemals ehelichen Wohnung alleine zurück und nutzt …
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15.02.2017
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Die Generation Z ist erwachsen geworden. Mit Eintritt der Volljährigkeit treten neue juristische Probleme in den Vordergrund – weil sich die Verhältnisse grundlegend geändert haben. Neue Herausforderungen für volljährige Kinder …
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11.01.2017
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Beschließen Eheleute, sich zu trennen, geht dies zwar oft mit einer vor allem räumlichen Trennung einher, die ehelichen Pflichten sind hierdurch jedoch nicht umgehend beendet. Bevor ein Antrag auf Ehescheidung gestellt werden kann, müssen …
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09.04.2021
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Die Presse bedient sich häufig der identifizierenden Berichterstattung, um ihre Nachrichten oder Sendungen interessanter zu gestalten. Besonders häufig ist dies der Fall Zusammenhang mit Straftaten. Der vorliegende Beitrag soll untersuchen, …
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19.08.2016
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Unterhalt nach Ehescheidung gibt es grundsätzlich nur in bestimmten Fällen, ansonsten gilt, dass jede Person sich selbst zu versorgen hat. Sofern die gesetzlich definierten Fälle für die Versorgung des Geschiedenen aufgrund Kinderbetreuung, …
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03.08.2016
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Im Gesetz (§1578 BGB) und den Leitlinien der Oberlandesgerichte ist festgelegt, dass sich der Unterhalt eines Ehegatten nach den ehelichen Lebensverhältnissen bestimmen soll. Das leuchtet ein, da es darum geht, einem bedürftigen Ehegatten …
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15.06.2016
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das OLG Braunschweig betonte mit seinem Beschluss vom 06.01.2016 (Az.: 1 Ss 67/15) nochmals die Notwendigkeit der Berücksichtigung von (Natural-)Unterhaltsleistungen bei der Berechnung von Tagessatzhöhen. Das vorinstanzliche Urteil des LG …
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13.04.2016
von Anwaltskanzlei Sandmeier & Sixta
Das OLG Dresden hat in seinem Beschluss vom 4. Dezember 2015 (Az. 20 UF 875/15) im Anschluss an das Urteil des BGH vom 10.07.2013 (Az. XII ZB 297/12) entschieden, dass die volle, d. h. alleinige Haftung des die Kinder betreuenden …
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10.03.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wir hatten im Rahmen unserer Beauftragung Ansprüche des geschiedenen Ehemanns auf Gesamtschuldnerausgleich sowie auf Auskehrung eines Gewinnanteils aus der gemeinschaftlichen Veräußerung einer – im Miteigentum der Parteien stehenden – …
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07.03.2016
von Rechtsanwalt Hans Modl
Das Problem In der aktuell geltenden Fassung sieht § 27a SGB V vor, dass die Kassenleistung auf 3 IVF-Behandlungszyklen beschränkt ist (Kostenanteil daraus nur 50 %). Doch diverse Fragen zur Zählweise (z. B. selbst bezahlte Behandlung, …
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01.03.2016
von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
Die Frage, wie lange nach der Scheidung Ehegattenunterhalt bezahlt werden muss, ist nach wie vor sowohl für den Unterhaltsberechtigten als auch für den Unterhaltsverpflichteten von großem Interesse. Mit der Unterhaltsreform im Jahr 2008 …
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07.02.2016
von Rechtsanwalt Hans Modl
Die Fragestellung: Bei einem heterosexuellen Paar können die Aufwendungen für eine künstliche Befruchtung, die wegen einer Sterilitätserkrankung als Heilbehandlung medizinisch notwendig ist, steuermindernd als außergewöhnliche Belastung …
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18.01.2016
von Rechtsanwalt Hans Modl
Der Streit: Früher Sterilisation – später dennoch erneuter Kinderwunsch und künstliche Befruchtung: müssen PKV (Private Krankenversicherung) oder GKV (Gesetzliche Krankenversicherung) für die Kosten der Kinderwunschbehandlung Leistungen …
10.01.2016
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Es macht durchaus Sinn, schon vorbeugend bei Eheschließung sich auf Regelungen für den Fall des Scheiterns der Ehe zu einigen, sei es in Fragen zum Vermögen, Altersvorsorge oder Unterhalt. Nur dürfen keine Vereinbarungen geschlossen werden, …
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23.12.2015
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Wieder einmal zeigt uns der BGH die rechtlichen Grenzen notarieller Vertragsgestaltungen auf. Während der Sachverhalt zu dieser grundlegenden Entscheidung relativ einfach gelagert war, waren die Rechtsprobleme in dem Ehevertrag so …
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14.12.2015
von Rechtsanwalt Hans Modl
Das Problem: Für gemischt versicherte Kinderwunschpaare (1 Partner privat-, der andere gesetzlich versichert) ist das Leistungsrecht kompliziert und unübersichtlich. Es gehört 2 unterschiedlichen Rechtsbereichen an, nämlich die PKV (private …
13.12.2015
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Eine neue „Düsseldorfer Tabelle" ab dem 1. Januar 2016 Das Oberlandesgericht Düsseldorf gibt in regelmäßigen Abständen eine sog. „Düsseldorfer Tabelle“ heraus. Gerichte in Deutschland bemessen Unterhaltsansprüche von Kindern hiernach. Die …
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29.10.2015
von Rechtsanwalt Hans Modl
Die grundsätzliche Rechtsfrage: Ist medizinisch indizierte PKD ein Versicherungsfall in der privaten Krankenversicherung (PKV)? Ist bei Vorliegen eines weiblichen, vererblichen Gendefekts die Polkörperdiagnostik (PKD) in Verbindung mit …
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28.10.2015
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Die Trennungsvereinbarung hat den Sinn und Zweck, zwischen Eheleuten Regelungen für Phasen des Getrenntlebens zu treffen. Hierzu gehören vornehmlich die Regelung über die weitere Nutzung der ehelichen Wohnung, die Unterhaltsverpflichtungen, …