350 Ergebnisse für Verein
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01.07.2020
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Für jedermann sichtbar sind in den letzten Monaten bundesweit die Bauern aufgestanden und haben auf sich aufmerksam gemacht. Treckerdemos und Mahnwachen haben auch die Bevölkerung außerhalb des ländlichen Raums darauf aufmerksam gemacht, …
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30.06.2020
von Rechtsanwalt Michael Bürger
Vereinsrecht & Corona Wegen der speziellen Anforderungen zu Mindestabstand und Hygiene mussten in diesem Jahr zahlreiche Vereinsaktivitäten abgesagt werden. Insbesondere in den Sommermonaten entfallen zahlreiche Feste, oftmals mit …
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17.06.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Eine weitere Abmahnung der Lentze Stopper Rechtsanwälte im Auftrage der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA erreichte uns im Wege eine Ersteinschätzung. Die Abmahnung datiert vom 09.06.2020. In der Abmahnung wird das Anbieten von Eintrittskarten …
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07.07.2021
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Vielen Unternehmern ist nicht bewusst, dass der ungefragte Versand von Werbefaxen und -E-Mails an potentielle Kunden nicht erst dann rechtswidrig ist, wenn dies den Charakter einer "Massen- oder Wurfsendung" erreicht. Bereits das einzelne, …
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10.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Kaum rollt der Ball, schießt der HSV gegen die (vermeintlich) unrechtmäßige Benutzung des HSV-Logos insbesondere bei DIY (Do it yourself = selbst hergestellte) Artikeln und der Verwendung der Wortmarke "HSV" in der Artikelbeschreibung. …
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02.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
In den vergangenen Wochen haben mich eine Vielzahl von Anfragen im Bereich des Reiserechts erreicht. Zumeist war der Sachverhalt ähnlich: Es wurden Reisen gebucht und bezahlt, diese mussten aufgrund der Corona-Pandemie storniert werden. Nun …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) in Sachen „Schummeldiesel“! Die Pressestelle des Bundesgerichtshofs äußerte sich heute zum aktuellen Urteil des BGH, Urteil vom 25. Mai 2020 – VI ZR 252/19 in Sachen „Dieselaffäre“. Das …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Philip Keller
Ein Verein, dessen Zweck in der Förderung des Schießsportes erfüllt die satzungsmäßigen Anforderungen an die Feststellung der Gemeinnützigkeit. Dies gilt – entgegen einer allgemeinen Verwaltungsanweisung der Finanzverwaltung – auch für die …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt | Mediator Frank Löwe
Wann greift das „COVID 19 – Insolvenzaussetzungsgesetz“ (COVInsAG)? Auswirkungen auf die Unternehmenssanierung Mit dem COVInsAG hat der Gesetzgeber ein Instrument geschaffen, Schuldnern, die Corona-bedingt in eine insolvenznahe Situation …
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28.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Europäische Gerichtshof hat am 23.04.2020 hat zum Aktenzeichen C-507/18 entschieden, dass homophobe Äußerungen eine Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf darstellen, wenn sie von einer Person getätigt werden, die einen …
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21.04.2020
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Der Erblasser kann durch Verfügungen von Todes wegen wie etwa Testamente und Erbverträge bestimmen, wer nach seinem Tod wieviel von seinem Nachlass bekommen soll. Allerdings ist die Testierfreiheit des Erblassers nicht unbegrenzt. Sollte …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Olaf Möhring
Mit Spannung erwartet wurde die „Nachfolgeregelung“ zur (in den meisten Bundesländern seit 23.03.2020) geltenden Corona-Gesetzgebung . Am 15.4.2020 hat sich das „Corona-Kabinett“ auf den „Beschlussvorschlag BUND“ – Beschränkungen des …
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22.12.2020
von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
Häufig lohnt es sich eine rechtliche Erstberatung einzuholen, die wir telefonisch zu einer Pauschale anbieten. Bitte kontaktieren Sie uns. Wir können häufig mit den Vereinen eine kulante Regelung erreichen, um dem Verein nicht zu schaden. …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Das Gericht weist die Unterlassungsklage wegen einer Verquickung der familiären und wirtschaftlichen Interessen bei IDO als unzulässig ab. IDO „verfolgt in erster Linie wirtschaftliche Interessen“. Der IDO e.V. ist vielen Internethändlern …
Abmahnung + Klage: IDO Interessenverband kassiert Niederlage vor Gericht: fehlende Aktivlegitimation
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29.03.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Zahlreiche Onlinehändler wurden bereits durch den IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. abgemahnt. Bereits in der Vergangenheit berichteten wir über das Abmahnwesen des IDO …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Corona-Krise in der Bundesrepublik Deutschland führt zu ganz erheblichen Einschränkungen in allen Bereichen des Privat- und des Wirtschaftslebens, die noch vor wenigen Wochen undenkbar erschienen. Der Gesetzgeber reagiert mit dem Gesetz …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Ab heute, Montag, den 23.03.2020, gilt eine neue Rechtsverordnung in NRW zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO). Die Regelungen gelten im Wesentlichen bundesweit durch entsprechende Rechtsverordnungen der …
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23.03.2020
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Stand: 22.03.2020, NRW Ausgangslage Erlasse des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 15.03./17.03. und 18.03.2020: Folgende Einrichtungen, Begegnungsstätten und Angebote sind zu schließen beziehungsweise einzustellen: …
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19.03.2020
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Ausgangslage: Erlasse des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 15.03./17.03. und 18.03.2020: Folgende Einrichtungen, Begegnungsstätten und Angebote sind zu schließen beziehungsweise einzustellen: Alle Kneipen, Cafés, …
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14.03.2020
von Rechtsanwalt Mamdouh Abdel-Hamid
Der Coronavirus ist nicht mehr nur für Erkrankte und Mediziner eine Herausforderung. Mittlerweile leiden die Wirtschaft und der gesamte öffentliche Sektor unter der Epidemie und auch arbeitsrechtliche Problemfelder sind …
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Aktuell geht auch der Fußballverein Fortuna Düsseldorf (Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortuna 1895 e.V.) mithilfe der Kanzlei Schütz Rechtsanwälte gegen den Weiterverkauf von Tickets z. B. auf eBay Kleinanzeigen vor. Die Kanzlei Schütz …
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24.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Koch LL.M.
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) so viele Vorbereitungsassistenten beschäftigen darf, wie es Versorgungsaufträge innehat. Dabei komme es nicht darauf an, ob diese Versorgungsaufträge …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Die dreimonatige Frist zur Sonderkündigung wegen eines Umzugs nach § 43 Abs. 8 Satz 3 TKG beginnt mit dem tatsächlichen Umzug. Die Kündigungsfrist knüpft dagegen nicht an nur einen beabsichtigten Umzug an. Dies hat das Oberlandesgericht …
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07.02.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Uns liegt ein aktuelles Schreiben der Kanzlei Lentze Stopper aus München im Auftrage des Fußball Bundesligisten 1. FC Köln GmbH & Co KGaA vom 03.02.2020 zur Überprüfung vor. Dem Adressaten des Schreibens wird eine Zuwiderhandlung gegen …