5.442 Ergebnisse für Eigentum
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06.03.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
… die Rechtslage als eindeutig an. Die Vorgeschichte Die Klage, eingereicht vom Eigentümer des Klägergrundstücks, hatte ihre Wurzeln in der Nutzung seines Grundstücks durch die Beklagten. Ursprünglich war der Vater des Klägers Eigentümer …
06.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… Ihres Namens oder Logos als Marke erhalten Sie die exklusiven Nutzungs- und Verwertungsrechte . Die Marke ist Ihr Eigentum: Anderen dürfen Sie die Verwendung untersagen, an die Zahlung einer Lizenzgebühr knüpfen oder die Rechte vermarkten. Nutzen …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen sind, unterliegen sie als sogenannte geschäftliche Bezeichnungen dennoch dem Schutz des Markengesetzes. Marken sind somit ein wesentlicher Bestandteil des sogenannten geistigen Eigentums …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
… wurden oder - auch nicht ganz selten - Haftpflichtfälle, weil die Monteure das Eigentum der Kund:innen beschädigt hatten. Soll ich damit wirklich zum Anwalt? Wenn eine solche Reklamation vorliegt, denkt man wahrscheinlich nicht direkt …
06.03.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
… nicht aus, damit das Eigentum an den Aktien auf den Käufer übergeht. Die Aktien müssen auch durch ein Indossament oder Abtretung an den Käufer übergehen. Das OLG Frankfurt hat nun entschieden, dass bei einer Einigung der Parteien auf die Übertragung …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… nicht erkannt. Nämlich dass hier die Haftung auf den Überlasser von Gegenständen ausgeweitet werden kann. Der Eigentümer dieser Gegenstände haftet dann für bestimmte Steuern des Unternehmens. Was ist ein Haftungsbescheid und welche …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… schützt geistiges Eigentum wie Texte, Fotos, Musik und andere kreative Werke. Die Nutzung solcher Werke ohne Erlaubnis des Urhebers oder ohne entsprechende Lizenz kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Dies gilt insbesondere für …
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05.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… sollte der Beginn eines neuen Kapitels sein, in dem Sie vollständige finanzielle Kontrolle über Ihr Eigentum erlangen. Doch manchmal können unerwartete Hürden und bürokratische Hindernisse diesen Übergang überschatten. Ob es sich um Verzögerungen …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
… ohne Zustimmung des Eigentümers weggenommen wird, um sich oder einen Dritten zu bereichern. Auch der Diebstahlsversuch ist strafbar (§ 242 Abs. 2 StGB). 2. Schwerer Diebstahl (§ 243 StGB): Darunter fallen Diebstähle unter erschwerenden …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Dennis Christian Fast
… verkauft wurde. Der neue Eigentümer beabsichtigte die Immobilie in naher Zukunft abzureißen. Diese scheinbare Eilbedürftigkeit der Einholung eines Gutachtens zur Bestimmung des Verkehrswertes der Immobilie war für die Zulässigkeit …
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03.03.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… machen. In § 1 PflVG (Pflichtversicherungsgesetz) heißt es, dass der Halter eines Kraftfahrzeugs oder Anhängers verpflichtet ist, für sich, den Eigentümer und den Fahrer eine Haftpflichtversicherung zur Deckung der durch den Gebrauch …
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03.03.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 27. Oktober 2017 (Az.: V ZR 8/17) befasst sich mit einem nachbarrechtlichen Anspruch aufgrund von Laubfall. Der Fall betrifft Eigentümer benachbarter Grundstücke, wobei die Klägerin …
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02.03.2024
von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
… mit Ratenzahlungen entschieden, stellt sich nachfolgend die Frage nach dem Zeitpunkt des Eigentumsübergangs sowie der Übergabe der Eigentumsurkunde . Letztere ist ein wichtiger Aspekt beim Pferdekauf und indiziert, wer rechtmäßiger Eigentümer …
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02.03.2024
von Abogada & Anwältin María de los Ángeles del Cuerpo Hernández
… Die Teilungsversteigerung nach spanischem Recht Um diese komplexen Situationen zu lösen, bietet das spanische Zivilgesetzbuch die Möglichkeit, das Miteigentumsverhältnis zu beenden, und den Eigentümern jeweils den Gegenwert in Geld zukommen zu lassen …
01.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
… Eigentümer entgangen Gewinn einfordern kann. Weiter wird festgelegt, dass die Ferienvermietung nicht ohne trifftigen Grund verboten werden darf. Dabei stellt die Ferienvermietung per se keine belästigende Tätigkeit dar und kann daher …
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01.03.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
… von Verwaltern im Zusammenhang mit Verträgen zur Erhaltung des gemeinschaftlichen Eigentums und stellt weitreichende Anforderungen an ihre Überwachungs- und Zahlungspflichten. Verantwortlichkeiten von Verwaltern erweitert Das BGH-Urteil hebt hervor …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… Araujo Kurth M.A (ra-araujo-kurth.de) In diesen Fällen ist es für den Darlehensnehmer oft unerlässlich, das bestehende Darlehen abzulösen, um den Eigentumsübergang reibungslos zu gestalten und das Eigentum an der Immobilie lastenfrei übertragen …
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29.02.2024
von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
… zu den hier genannten weiteren Maßnahmen. Zwangsrückabwicklung : Ein Gericht kann den Verkauf des Wohneigentums zu dem dafür gezahlten Preis oder sogar zu einem niedrigeren Preis anordnen, und der Nicht-Kanadier könnten das Eigentum an der Immobilie …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… zu tragen. Grenzbeschlagnahme Die Grenzbeschlagnahme ist ein entscheidendes Verfahren zur Bekämpfung von Produktpiraterie . Hier sind die wesentlichen Schritte: Antrag stellen : Der Inhaber von geistigem Eigentum (Marke, Patent, Design usw …
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13.05.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Diese Maßnahme ist ein wichtiger Schritt, um den Innovationsgeist in Europa zu fördern und den Zugang zum Schutz geistigen Eigentums für kleinere Akteure zu verbessern. Das Europäische Patentamt hat eine Schlüsselrolle bei der Vergabe von Patenten …
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03.03.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… abfragen. Dabei spielt es keine Rolle, welche Kryptowährung in Ihrem Fall zu einer unangenehmen Situation geführt hat. Wichtig ist, dass Sie keine weiteren finanziellen Verluste einfahren und wir herausfinden, was die Scammer und Hacker mit Ihrem digitalen Eigentum anstellen wollen.
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27.02.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Eine Rückübertragungsklausel ist eine Bestimmung in einem Übergabevertrag für eine vorweggenommene Erbfolge, die vorsieht, dass bestimmte Vermögensgegenstände unter bestimmten Bedingungen an den ursprünglichen Eigentümer zurückübertragen …
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27.02.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
… bebauen und nutzen, ohne jedoch Eigentümer des Grundstücks zu sein. Nach Ablauf des Erbbaurechts kann das Bauwerk in der Regel dem Grundstückseigentümer gehören, es sei denn, es wird vertraglich anders geregelt. Die Bedingungen …
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27.02.2024
von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
… www.muehlenbein.de Rechtsanwalt Mühlenbein verbindet als Jäger und Jagdpächter und als Eigentümer und Redakteur der Seiten www.jagdrecht.de und www.waffenrecht.de seinen Beruf mit seinem Hobby. Text – und Data Mining auf den Seiten www.jagdrecht.de …