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14.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Q1: Warum sollte ich mich wegen Abmahnungen von Frommer Legal bezüglich der unberechtigten Verwendung von Fotos Sorgen machen? A: Die Kanzlei Frommer Legal in München warnt seit Jahren vor Urheberrechtsverletzungen durch unberechtigte …
18.06.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Der Bundestag hat am 14.06.2018 ein Gesetz verabschiedet, um eine zivilprozessuale Musterfeststellungsklage auf den Weg zu bringen. Anerkannte und besonders qualifizierte Verbraucherverbände können danach künftig gegenüber einem Unternehmen …
05.04.2024
von Anwalt Luka Vodinelic
Das Verfahren zur Teilung Gesamthandseigentums ist ein Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit und wird vom Gericht durchgeführt. Dieses gilt für Gesamthandseigentum der Ehepartner und Erben. Welches Gericht ist für die Durchführung des …
19.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
Es ist das Schreckgespenst vieler Darlehensnehmer: Wenn in den Vermögensverhältnissen des Darlehensnehmers oder in der Werthaltigkeit einer für das Darlehen gestellten Sicherheit eine wesentliche Verschlechterung eintritt oder einzutreten …
27.09.2023
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Die DWS (DWS Group GmbH & Co KGaA Aktie) stand bereits seit etwa Mai 2022 im Focus, nachdem die ehemalige Nachhaltigkeitschefin ihr öffentlich vorgeworfen hatte, sich in Bezug auf sogenannte ESG-Investments öffentlich deutlich positiver …
20.12.2023
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Geschädigte Anleger haben nun sehr gute Chancen, ihre Schadensersatzansprüche durchzusetzen . Das Oberlandesgericht Dresden hat in einem wegweisendes Urteil für geschädigte Anleger der UDI- / te-Gruppe den ehemaligen Geschäftsführer zu …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Andrzej Mikulski
Eine Produktionslinie und ihr Kauf. Welche Art von Vertrag soll gewählt werden? Was bedeutet ein Montagevertrag – ist es ein Werkvertrag? In der Vergangenheit gab es für jede Produktionslinie einen führenden Hersteller oder zumindest einen …
15.02.2024
von Rechtsanwalt Andrzej Mikulski
Eine Produktionslinie und ihr Kauf. Kollision von Allgemeinen Geschäftsbedingungen - nicht zu übersehen! Der Verkauf und die Lieferung von Waren, Produktionslinien, einzelnen Maschinen oder Anlagen erfolgt häufig auf der Grundlage der …
15.03.2024
von Rechtsanwalt Andrzej Mikulski
Eine Produktionslinie und ihr Kauf. Sicherung eines Vertrags in Polen – Eigentums ü bergang – Eigentumsvorbehalt Beim Verkauf einer Produktionslinie, von Maschinen oder anderen Waren ist es wichtig, dass die Transaktion zur Sicherheit …
16.08.2023
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Am 16.02.2023 hat der 8. Senat des Bundesarbeitsgerichts sich im Zuge seiner Entscheidung mit der Vermutungsreglung des § 22 AGG auseinandergesetzt. In dem entschiedenen Fall stritten eine Arbeitnehmerin und ihr Arbeitgeber darüber, ob der …
18.10.2023
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Mit Urteil vom 29.06.2023 (Az. 2 AZR 296/22) formuliert das Bundesarbeitsgericht (BAG) Leitlinien zur Verwertung der Aufzeichnungen einer für den Arbeitnehmer offen erkennbaren Videoüberwachung durch den Arbeitgeber. In der konkreten …
15.03.2024
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
BAG, Urteil vom 13.12.2023 – Az. 5 AZR 137/23 In Deutschland erhalten Arbeitnehmer*innen, die durch Arbeitsunfähigkeit infolge einer Krankheit an ihrer Arbeitsleistung verhindert sind, nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) von …
27.12.2023
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Nach der höchstrichterlichen Entscheidung des OLG Celle bezüglich der Coachingverträge stellen sich viele die Frage, ob sie aus ihrem Coachingvertrag raus kommen? Nach dem FernUSG missen sich Online Coachings und Fernunterrichtsanbieter an …
06.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
BGH, Urteil vom 5. Juni 2024 - IV ZR 140/23 In seinem Urteil vom 5. Juni 2024 konnte sich der Bundesgerichtshof seit langer Zeit wieder mit der Deckungspflicht eines Rechtsschutzversicherers und dem Einwand der vermeintlich fehlenden …
27.06.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 26.06.2023 in drei Verfahren – Az. VIa ZR 335/21 ), VIa ZR 533/21 ) und VIa ZR 1031/22 ) entschieden, dass Autohersteller wie VW, Audi, Mercedes auf Schadensersatz haften, da die verbauten Thermofenster in …
04.02.2024
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Das Projektmanagement-/Verwaltungs-Tool Trello - (webbasierte Projektmanagement-Anwendung) - mit dem Projekte verwaltet werden können, ist von einem Hackerangriff betroffen. Nach zahlreichen Medienberichten wurden mehr als 15 Mio. Daten von …
14.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann* Einleitung: „Durch zweier Zeugen Mund wird allerwegs die Wahrheit kund.“ Wusste schon Johann Wolfgang von Goethe (1749 - 1832). Knapp 200 Jahre später stellt sich für Anwälte, Richter und Psychologen …
09.09.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Die Urlaubszeit naht... Und was kann es schöneres geben, als beispielsweise eine Wanderung durch das Wattenmeer? Das OLG Schleswig (Beschluss vom 02.06.2021, Az. 11 U 31/21) hatte über einen interessanten Fall als Berufungsgericht zu …
29.08.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 18.01.2022 (X ZR 125/20) erneut deutlich gemacht, dass der Reiseveranstalter die Angemessenheit einer einer Stornierungspauschale darzulegen und zu entscheiden hat. Hintergrund des …
02.09.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Kläger buchte im Februar 2020 eine Pauschalreise nach Mallorca im Zeitraum vom 5.-17.07.2020 für 3.541 Euro. Der Kläger trat am 3. Juni 2020 von der Reise zurück und verlangte die Rückzahlung der bereits geleisteten Anzahlung von 709 …
22.05.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
Ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs stärkt die Rechtsstaatlichkeit im Immobilienmarkt Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 15. März 2024 ein interessantes Urteil zur Wirksamkeit von Grundstückskaufverträgen mit Schwarzgeldabreden gefällt …
01.04.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Der digitale Fortschritt und die zunehmende Popularität von Kryptowährungen haben leider auch zu einem Anstieg von Betrugsfällen geführt. Wenn Sie Opfer eines Kryptobetrugs geworden sind, fühlen Sie sich vielleicht hilflos und fragen sich, …
02.04.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Die Gestaltung eines Kryptoportfolios, das vor Betrug (Scam) geschützt ist, erfordert sorgfältige Planung, Recherche und die Anwendung bewährter Sicherheitspraktiken. Hier sind einige wichtige Schritte und Überlegungen, um Ihr …
27.04.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Wenn ein Broker die Auszahlung von Guthaben verweigert, stellt das für Anleger oft eine ernsthafte finanzielle und emotionale Belastung dar. Dies kann verschiedene Ursachen haben, von technischen Problemen bis hin zu betrügerischen …