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Person im Pflegeheim oder Krankenhaus mit Corona infiziert und gestorben: Ansprüche der Angehörigen!
Person im Pflegeheim oder Krankenhaus mit Corona infiziert und gestorben: Ansprüche der Angehörigen!
| 20.01.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Fast täglich hört man von Fällen, in denen sich Bewohner von Alten- und Pflegeeinrichtungen mit dem Coronavirus infiziert haben und in Folge dieser Infektion verstorben sind. Für die Angehörigen oftmals ein Schock! Schnell kommt die Frage …
Restschuldbefreiung? Steuerstraftat? Probleme mit dem Finanzamt? Neue Rechtsprechung!
Restschuldbefreiung? Steuerstraftat? Probleme mit dem Finanzamt? Neue Rechtsprechung!
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt, Fachanwalt InsR Stefan Wolfgang Schuppa
Wenn eine Person ein Insolvenzverfahren beantragt, kann sie Restschuldbefreiung erhalten. Das bedeuted, dass alle zum Zeitpunkt der Insolvenzeröffnung bestehenden Schulden nicht mehr bezahlt werden müssen . Dabei ist es egal, ob die …
Liebe Arbeitnehmer, geben Sie in  Drucksituationen keine Erklärungen ab.
Liebe Arbeitnehmer, geben Sie in Drucksituationen keine Erklärungen ab.
| 10.01.2021 von Rechtsanwalt Dieter Breymann
Eine Situation, die uns Anwälte im Berufsalltag immer wieder beschäftigt: Arbeitnehmer werden unter Druck gesetzt, um in diese dazu zu bewegen, Aufhebungsverträge abzuschließen oder sogar Eigenkündigungen auszusprechen. Der Sachverhalt Der …
Schweigen ist gold.
Schweigen ist gold.
| 08.01.2021 von Rechtsanwalt Dieter Breymann
Was tun bei der Hausdurchsuchung Sie gehören zum beruflichen Alltag jedes im Wirtschafts- und Steuerstrafrechts tätigen Rechtsanwalts: Anrufe von Mandanten, die überraschenden Besuch von Polizei, Zoll oder Steuerfahndung bekommen. Die …
Medienstrafrecht: Vorladung wegen Urheberrechtsverletzung bekommen? Oder doch § 201a, § 184k StGB? [Update 18.5.24]
Medienstrafrecht: Vorladung wegen Urheberrechtsverletzung bekommen? Oder doch § 201a, § 184k StGB? [Update 18.5.24]
| 18.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Was tun, wenn Sie eine polizeiliche Vorladung erhalten haben, weil ihnen eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen wird? Vorsichtig sein! Wichtig zu wissen: Obwohl die juristische Ausbildung der Polizei hierzulande sehr gut …
Vorsicht mit dem eigenen Namen - zur Haftung der Strohleute
Vorsicht mit dem eigenen Namen - zur Haftung der Strohleute
| 04.01.2021 von Rechtsanwalt Dieter Breymann
Die Haftung des Strohmanns Ich will hier von einem Standardfall erzählen, der in meiner beruflichen Praxis immer wieder vorkommt. Ich verteidigte in einer an sich nicht spektakulären Strafsache vor einem Einzelrichter eine Unternehmerin, …
Besteuerung von Kryptowährungen jetzt fraglich   Neues EBook: STEUERTSUNAMI BITCOIN 2.0
Besteuerung von Kryptowährungen jetzt fraglich Neues EBook: STEUERTSUNAMI BITCOIN 2.0
| 18.12.2020 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Spätestens seit der von der DR. ANDRES Rechtsanwaltsgesellschaft für einen Mandanten erstrittenen Entscheidung des Finanzgerichts Nürnberg vom 8. April 2020 kann die Finanzverwaltung bei der Besteuerung von Kryptowährungen nicht mehr ohne …
Medienstrafrecht: Vorwurf einer Straftat mit Fotografien? Hinweise und Auswege. [Update 18.5.2023]
Medienstrafrecht: Vorwurf einer Straftat mit Fotografien? Hinweise und Auswege. [Update 18.5.2023]
| 18.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Es gibt heute viele Straftaten, die im Zusammenhang mit Fotografien begangen werden können. Dazu gehören das Verwenden von Fotografien von Menschen allgemein (§ 33 KUG); das Herstellen und Gebrauchen von Fotografien, die unerlaubt …
Vorladung als Beschuldigter erhalten - was nun?
Vorladung als Beschuldigter erhalten - was nun?
| 04.12.2020 von Rechtsanwalt Mahir Özüdoğru
Sie haben als Beschuldigter eines Strafverfahrens eine Vorladung von der Polizei und sind nun erstmal verunsichert und überrumpelt. Wie verhalte ich mich in so einer Situation überhaupt richtig? Bin ich verpflichtet zum Termin bei der …
Steuerschätzbescheid - was nun? Die Zeit drängt!
Steuerschätzbescheid - was nun? Die Zeit drängt!
| 01.11.2020 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Immer wieder treten Steuerpflichtige an uns erst nach Erhalt eines Steuerschätzbescheids heran. Es drohen schwerwiegende Folgen, die anhand nachfolgenden typischen Beispiels erläutert werden. I. Ausgangssituation Ob unverschuldet oder auch …
Strafbefehl bekommen - was nun?
Strafbefehl bekommen - was nun?
| 17.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Kai Rohs
Durch einen Strafbefehl werden vermeintliche Straftaten abgeurteilt, ohne dass es eine Strafverhandlung vor dem Gericht gibt. Es können Geldstrafen beliebiger Höhe verhängt, die Entziehung der Fahrerlaubnis kann angeordnet und man kann …
„Unternehmensstrafrecht“ im Bundestag/Interne Untersuchungen im Unternehmen
„Unternehmensstrafrecht“ im Bundestag/Interne Untersuchungen im Unternehmen
| 11.11.2020 von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Die Bundesregierung hat den Referenten-Entwurf zum „Gesetz zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft“ („Unternehmensstrafrecht“) in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Der umfangreiche Entwurf hat u. a. folgende Regelungen zum …
Opferschutz und Opferhilfe: Geschädigte fragen – der Opferanwalt antwortet (2. Teil)
Opferschutz und Opferhilfe: Geschädigte fragen – der Opferanwalt antwortet (2. Teil)
| 20.09.2020 von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Als Rechtsanwältin und Fachanwältin für Strafrecht vertrete ich auch häufig Geschädigte bzw. Opfer im Strafverfahren gegen den Täter. Als Nebenklage- und Opfervertreterin begegnen mir in meiner täglichen Arbeit immer wieder Verletzte, die …
Corona-Soforthilfen zurückzahlen?! Was muss man beim Rückmeldeverfahren beachten? Unser Tipp!
Corona-Soforthilfen zurückzahlen?! Was muss man beim Rückmeldeverfahren beachten? Unser Tipp!
| 27.07.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Viele Selbständiger haben in den letzten Wochen Post bekommen. Insbesondere in Nordrhein-Westfalen war das sogenannte Rückmeldeverfahren in Bezug auf die Corona-Soforthilfen angelaufen. Für einige Selbstständige war dabei sicherlich …
Punkte in Flensburg? Wann verfallen die Punkte trotz erneutem Blitzer?
Punkte in Flensburg? Wann verfallen die Punkte trotz erneutem Blitzer?
| 07.07.2020 von Rechtsanwalt Daniel Gönnheimer
Seit der Novelle der StVO, die am 28.04.2020 in Kraft getreten ist, kann schon eine geringe Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit gravierende Folgen nach sich ziehen. Eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 km/h innerorts bzw. 26 …
Medienstrafrecht: Vorladung wegen Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs bekommen? [Update 27.5.24]
Medienstrafrecht: Vorladung wegen Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs bekommen? [Update 27.5.24]
| 25.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Was tun, wenn Sie die Vorladung der Polizei oder Staatsanwaltschaft erhalten haben, weil ihnen eine Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs eines Dritten vorgeworfen wird? Die Straftat: Nach § 201a StGB wird die …
Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt gegen Unternehmer Hendrik Holt – unser Tipp!
Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt gegen Unternehmer Hendrik Holt – unser Tipp!
| 15.05.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Vielversprechende Kapitalanlagen zu finden, ist für Investoren aktuell nicht leicht. Investitionen im Bereich von erneuerbaren Energien, wie zum Beispiel Windparks, erfreuen sich jedoch bei Anlegern großer Beliebtheit. Selbstverständlich …
MPU-Anordnung nach Trunkenheitsfahrt auch nach Verfahrenseinstellung möglich
MPU-Anordnung nach Trunkenheitsfahrt auch nach Verfahrenseinstellung möglich
| 17.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Wer ein Fahrzeug erstmalig mit 1,6 Promille im Straßenverkehr gefahren hat oder zum wiederholten Mal eine Zuwiderhandlung im Straßenverkehr begangen hat, ist gut beraten, sofort nach der Tat eine verkehrstherapeutische Maßnahme in die Wege …
Falsche Versicherung an Eides statt §156 StGB
Falsche Versicherung an Eides statt §156 StGB
| 17.04.2020 von Rechtsanwältin Anke Zimmermann
Einerseits gibt es viele, die dankbar sind, für die vom Bund und den Ländern bereitgestellten Soforthilfen in Zeiten der Corona-Pandemie, andererseits birgt dies auch schnell die Gefahr des zumindest leichtfertigen Begehens von Straftaten. …
Subventionsbetrug
Subventionsbetrug
| 16.04.2020 von Rechtsanwältin Anke Zimmermann
Einerseits gibt es viele, die dankbar sind, für die vom Bund und den Ländern bereitgestellten Soforthilfen in Zeiten der Corona-Pandemie, andererseits birgt dies auch schnell die Gefahr des zumindest leichtfertigen Begehens von Straftaten. …
Corona – Körperverletzung durch Ansteckung
Corona – Körperverletzung durch Ansteckung
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Wer mit Corona infiziert ist und eine andere Person ansteckt, der begeht nach § 223 StGB eine Körperverletzung, wenn die Krankheit beim Angesteckten ausbricht und – aber auch wenn der Virus ohne Krankheitsbild übertragen wird. Entscheidend …
Bußgeld oder Strafe bei Verstoß gegen Ausgangssperre, Kontaktverbot und Ausgangsbeschränkung?
Bußgeld oder Strafe bei Verstoß gegen Ausgangssperre, Kontaktverbot und Ausgangsbeschränkung?
| 24.03.2020 von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
In den letzten Tagen haben mich zahlreiche Mandantenanfragen zum Thema einer drohenden Ausgangssperre, Kontaktverbot bzw. Ausgangsbeschränkung erreicht. Im Einzelnen: Auf welcher gesetzlichen Grundlage kann überhaupt eine Ausgangssperre, …
Bußgeld- und Strafvorschriften des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Bußgeld- und Strafvorschriften des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
| 20.03.2020 von Rechtsanwältin Anke Zimmermann
Es können hohe Bußgelder und auch hohe Geldstrafen sowie Freiheitsstrafen bis zu 5 Jahren verhängt werden Aufgrund der derzeitigen Situation im Umgang mit dem Coronavirus und der bereits ergriffenen Maßnahmen gegen die Corona Pandemie ist …
Rechtstipps rund um das Coronavirus – strafrechtliche Aspekte der Epidemie
Rechtstipps rund um das Coronavirus – strafrechtliche Aspekte der Epidemie
| 17.03.2020 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
Das Coronavirus stellt für die Gesellschaft, aber auch jeden Einzelnen von uns, eine neue und enorme Herausforderung dar. Dies betrifft die allgemeine Lebensführung und Versorgung mit Lebensmitteln, den Weg zur Arbeit und die …