377 Ergebnisse für Bescheid

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Schwerbehinderung: Versorgungsmedizinische Grundsätze (VMG) – zu Unrecht unbekannt und unterschätzt
Schwerbehinderung: Versorgungsmedizinische Grundsätze (VMG) – zu Unrecht unbekannt und unterschätzt
| 18.06.2020 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Wer „Schwerbehindertenrecht“ hört, denkt i. d. R. an das Sozialgesetzbuch (SGB) IX. Manchmal noch an das Schwerbehindertengesetz, das es seit gut 20 Jahren nicht mehr gibt. Daneben gibt es noch die Schwerbehindertenausweisverordnung. Aber …
Kraftfahrt-Bundesamt: Rückruf von 60.000 Mercedes-Fahrzeugen der Daimler AG
Kraftfahrt-Bundesamt: Rückruf von 60.000 Mercedes-Fahrzeugen der Daimler AG
| 16.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Mönchengladbacher Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung betont, dass nach dem neuesten Rückruf des Kraftfahrt-Bundesamts gegen die Daimler AG im Diesel-Abgasskandal fast 600.000 Mercedes-Benz-Dieselfahrzeuge in Deutschland betroffen sind. …
Handelsplattform STS royal – BaFin stoppt Hrondotto UG
Handelsplattform STS royal – BaFin stoppt Hrondotto UG
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat mit Bescheid vom 9. März 2020 gegenüber der Hrondotto UG (haftungsbeschränkt) angeordnet, das von ihr unerlaubt betriebene Finanztransfergeschäft sofort einzustellen. Der …
Auch für nach Stunden bezahlte Detektive sind Sozialabgaben fällig
Auch für nach Stunden bezahlte Detektive sind Sozialabgaben fällig
| 13.05.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die sozialrechtliche Einordnung von „freien“ Mitarbeitern war und ist weiterhin für die betroffenen Unternehmen ein Vabanquespiel, wie eine jetzt bekannt gewordene Entscheidung des LSG Hessen zeigt (Beschl. v. 12.05.2020, Az. L 1 BA 27/18, …
Kryptowährung OneCoin: Drohender Totalverlust für Millionen Anleger
Kryptowährung OneCoin: Drohender Totalverlust für Millionen Anleger
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Am Sonntag, den 01.08.2021, berichtete Pro7 in Zusammenarbeit mit unserer Kanzlei in einem Galileo Spezial (Bluffen, Betrügen, Begeistern – so ziehen uns Hochstapler in Ihren Bahn) über den Fall OneCoin. Der Beitrag wird in Kürze auch in …
Corona und Betriebsschließungsversicherung
Corona und Betriebsschließungsversicherung
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Sascha Conradi LL.M.
Insbesondere kleinere Unternehmen stehenden aufgrund der Corona-Krise am Rande ihrer wirtschaftlichen Existenz. Viele dieser Unternehmen haben daher – soweit vorhanden – auf ihre Betriebsschließungsversicherung gehofft. Die …
Wohnraummietvertrag und Corona-Krise
Wohnraummietvertrag und Corona-Krise
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Joachim Heinz
Viele Mieter geraten aufgrund der Corona-Pandemie in Zahlungsschwierigkeiten. Um Kündigungen zu vermeiden, wurde durch den Gesetzgeber beschlossen, dass Vermieter ihren Mietern vorübergehend nicht mehr kündigen können, wenn die Miete …
Hilfen während der Corona-Krise
Hilfen während der Corona-Krise
| 26.03.2020 von Rechtsanwälte Gerharts & Eils Partnerschaftsgesellschaft
Durch Bund und Länder wurden aufgrund der Corona-Pandemie bisher weitreichende Maßnahmen beschlossen, über die wir Sie hiermit informieren: Steuerrecht Anträge auf Stundung sind möglich (Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer, …
Coronavirus – Teil 1: Erste-Hilfe für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler
Coronavirus – Teil 1: Erste-Hilfe für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler spüren die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise besonders: Ihre Existenz ist bedroht – ein Ende ist ungewiss. Doch was können Sie tun, um diese Krise so gut es geht zu überbrücken? Es bieten …
Die 12 wichtigsten Fragen zum Versicherungsschutz bei einer Betriebsschließung aufgrund Corona
Die 12 wichtigsten Fragen zum Versicherungsschutz bei einer Betriebsschließung aufgrund Corona
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Arne Podewils LL.M.
Viele Unternehmen haben in den vergangenen Tagen ihre Türen schließen müssen. Vor allem den Handel und das Gewerbe, aber auch die Gastronomie- und Tourismusbranche, Messeveranstalter, Kulturbetriebe und Sportstätten trifft die Zwangspause …
Coronavirus: Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld – FAQ
Coronavirus: Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld – FAQ
| 19.03.2020 von Rechtsanwältin Nurefşan Keskiner
Aufgrund der aktuellen Corona-Krise sind viele Arbeitgeber in eine wirtschaftliche Schieflage geraten und versuchen den Fortbestand ihrer Betriebe zu sichern. Um hier kurzfristig Abhilfe zu schaffen, hat die Bundesregierung die Ausweitung …
Coronavirus und Umgangsrecht
Coronavirus und Umgangsrecht
| 18.03.2020 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Wie sich der Coronavirus auf das Umgangsrecht zwischen Eltern und Kinder auswirkt. Darf das Umgangsrecht mit dem nicht betreuenden Elternteil, meist dem Vater, ausgesetzt oder der zunächst geplante Umgang aus Angst vor dem Coronavirus …
OLG Düsseldorf: Porsche haftet wegen unzulässiger Abschaltvorrichtung in Cayenne
OLG Düsseldorf: Porsche haftet wegen unzulässiger Abschaltvorrichtung in Cayenne
| 24.02.2020 von Rechtsanwalt David Stader
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 30.01.2020 (I-13 U 81/19) die Haftung der Porsche AG für den Einbau einer unzulässigen Abschaltvorrichtung wegen einer vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung bestätigt. Das …
Berufsunfähigkeitsrente aus dem Versorgungswerk
Berufsunfähigkeitsrente aus dem Versorgungswerk
| 05.11.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Rente wegen Berufsunfähigkeit aus dem Versorgungswerk Wer einen kammerfähigen freien Beruf ausübt, ist Pflichtmitglied in einer berufsständischen Versorgungseinrichtung. Hierunter fallen Ärzte, Apotheker, Zahnärzte, Tierärzte, Notare, …
Tarifliche Unkündbarkeit – Sperre und Ruhen bei Abfindung
Tarifliche Unkündbarkeit – Sperre und Ruhen bei Abfindung
| 11.01.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Sachverhalt Angenommen: Sie sind Ende 50/Anfang 60, seit über 30 Jahren bei einer Versicherung beschäftigt und damit tariflich unkündbar. Sie haben seit Längerem mit einer rheumatischen Erkrankung zu tun, ein neu hinzugetretener Diabetes …
Abgasskandal – KBA ordnet Rückruf für ca. 150.000 Mercedes-Fahrzeuge an
Abgasskandal – KBA ordnet Rückruf für ca. 150.000 Mercedes-Fahrzeuge an
| 12.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen bzw. einer unzulässigen Reduzierung der Wirksamkeit des Emissionskontrollsystems muss Daimler weltweit rund 150.000 weitere Mercedes-Fahrzeuge zurückrufen. Knapp 52.000 Fahrzeuge davon sind in …
Rentenversicherung Nachforderung Beiträge - Geschäftsführer GmbH - Was tun? - Haftung Steuerberater?
Rentenversicherung Nachforderung Beiträge - Geschäftsführer GmbH - Was tun? - Haftung Steuerberater?
| 05.11.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Ausgangslage Eine GmbH besteht schon seit über 35 Jahren. Es gibt drei Gesellschafter, jeder von ihnen hält ein Drittel der Anteile. Alle drei sind als alleinvertretungsberechtigte Geschäftsführer im Handelsregister eingetragen. All die …
Rückruf für Mercedes GLK 200 / 220 CDI 4x2 mit der Abgasnorm Euro 5
Rückruf für Mercedes GLK 200 / 220 CDI 4x2 mit der Abgasnorm Euro 5
| 19.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Bekanntlich hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) im Juni 2019 den Rückruf für den Mercedes GLK 220 CDI 4Matic mit der Abgasnorm Euro 5 wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung angeordnet. Betroffen sind Fahrzeuge, die zwischen 2012 und …
Euro 4 Diesel Rückruf | Fahrverbote für VW & Audi? Anwalt klärt auf
Euro 4 Diesel Rückruf | Fahrverbote für VW & Audi? Anwalt klärt auf
| 03.12.2019 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Ein neuer Rückschlag im Rahmen des Dieselskandals: Anfang November 2019 wird öffentlich, dass auch in den Motorsteuerungen der – bislang nicht verdächtigen – Euro-4-Modelle unzulässige Abschalteinrichtungen verbaut wurden. Es sind …
Irrtümer in Zusammenhang mit der Gleichstellung
Irrtümer in Zusammenhang mit der Gleichstellung
| 02.12.2019 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Einen „echten“ Schwerbehindertenstatus (GdB 50+) zu erlangen, wird immer schwieriger. Eine Gleichstellung mag auf den ersten Blick tröstlich erscheinen. Häufig erliegen die Betroffenen dabei einem Irrtum: - Eine Gleichstellung gibt es …
Schwerbehinderung erfolgreich durchsetzen
Schwerbehinderung erfolgreich durchsetzen
| 02.12.2019 von Rechtsanwalt Oliver Stemmer
Vorteile der Schwerbehinderung Die Feststellung der Schwerbehinderung im Sinne des SGB IX hat Auswirkungen in 3 Bereichen: 1. Steuerrechtlich sind die Freibeträge relevant, die bereits ab einem Grad der Behinderung (GdB) von weniger als 50 …
Elektrogesetz: Abmahnung oder Anhörungsbogen des Umweltbundesamtes wg. ElektroG+BattG erhalten?
Elektrogesetz: Abmahnung oder Anhörungsbogen des Umweltbundesamtes wg. ElektroG+BattG erhalten?
| 27.11.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Anhörungsbogen des Umweltbundesamtes wegen Verstoß gegen das ElektroG bzw. BattG erhalten? Es drohen Bußgelder bis zu 100.000 € !!! Aktuell mahnen nicht nur diverse Anwälte wegen angeblicher Verstöße gegen das Elektrogesetz ab, sondern auch …
Karatbars International GmbH/Karatgold Coins – BaFin ordnet Rückabwicklung an
Karatbars International GmbH/Karatgold Coins – BaFin ordnet Rückabwicklung an
| 19.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
2011 gründete der Stuttgarter Unternehmer Harald Seiz laut Angaben auf der Firmenwebsite die Karatbars International GmbH. Seiz plante unter anderem, mit einer goldgedeckten Kryptowährung ein neues globales Zahlungsmittel zu etablieren. Die …
Wohnungsverweisung / Rückkehrverbot / Häusliche Gewalt
Wohnungsverweisung / Rückkehrverbot / Häusliche Gewalt
| 15.11.2019 von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
Wenn Sie diesen Rechtstipp aufgerufen haben, dann haben Sie sehr wahrscheinlich gerade ein existenzielles Problem. Möglicherweise hat die Polizei Sie gerade aus Ihrer Wohnung rausgeschmissen und Sie wissen nicht, was sie jetzt tun können. …