337 Ergebnisse für Fahruntüchtigkeit

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Alkohol am Steuer: die Trunkenheitsfahrt gemäß § 316 StGB
Alkohol am Steuer: die Trunkenheitsfahrt gemäß § 316 StGB
| 05.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
… nicht auf Kfz beschränkt. Promillegrenzen bei der Trunkenheitsfahrt gemäß § 316 StGB Bei der Prüfung der Tatbestandsvoraussetzungen des § 316 StGB sind die Promillegrenzen wichtig. Absolute Fahruntüchtigkeit beim Führen eines Kfz liegt …
OLG Hamburg: Segway ist ein Kraftfahrzeug im Sinne des § 316 StGB
OLG Hamburg: Segway ist ein Kraftfahrzeug im Sinne des § 316 StGB
| 31.01.2018 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Hamburg hat mit einem Beschluss vom 19.12.2016, Aktenzeichen: 1 Rev 76/16 , entschieden, dass ein Segway ein Kraftfahrzeug im Sinne des § 316 StGB ist und daher die absolute Fahruntüchtigkeit bei 1,1 Promille liegt …
Unfall – Was nun?
Unfall – Was nun?
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Matthias Stelzner
… unter anderem die Kosten für einen Sachverständigen, einen Rechtsanwalt, den Nutzungsausfall bei Fahruntüchtigkeit des beschädigten Fahrzeugs bzw. für einen Mietwagen und die Reparatur Ihres beschädigten Fahrzeuges (die entweder …
MPU: Medizinisch Psychologische Untersuchung
MPU: Medizinisch Psychologische Untersuchung
| 03.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
… nach einer Trunkenheitsfahrt die zugrundeliegende BAK im Verhältnis zum Trinkende fehlerhaft berechnet worden ist, lässt sich ohne Einblick in die Ermittlungen nicht feststellen. Inwiefern bei relativer Fahruntüchtigkeit (0,3 bis 1,1 Promille) tatsächlich …
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Gefährdung des Straßenverkehrs?
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Gefährdung des Straßenverkehrs?
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Begehungsweisen aufgeteilt. In der ersten besteht die Gefährdungshandlung in einem „Führen eines Fahrzeuges trotz Fahruntüchtigkeit“ und in der zweiten in der Verwirklichung einer oder mehrerer der „sieben Todsünden im Straßenverkehr …
Grenzwerte zur Anordnung der MPU in Baden-Württemberg
Grenzwerte zur Anordnung der MPU in Baden-Württemberg
| 11.12.2017 von Rechtsanwältin Elisa Treuter
… aus der Urteilsbegründung: „Der strafgerichtlichen Entziehung der Fahrerlaubnis lag zu Grunde, dass der Antragsteller den Pkw fuhr, obwohl er in Folge des vorangegangenen Alkoholgenusses fahruntüchtig war. Diese Tat belegt …
Führerscheinentzug Drogen, THC von 1,0 ng/ml im Blut, MPU bei Mischkonsum, Umgehung der MPU möglich?
Führerscheinentzug Drogen, THC von 1,0 ng/ml im Blut, MPU bei Mischkonsum, Umgehung der MPU möglich?
| 31.10.2017 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
… der gelegentlichen Einnahme von Cannabis gleichzeitig Alkohol zu sich genommen hat. In einem solchen Fall wird von den Gerichten eine absolute Fahruntüchtigkeit angenommen. Tipp eines guten Strafverteidigers und eines Fachanwalts für Verkehrsrecht …
Geldstrafe und Entzug der Fahrerlaubnis wegen Gefährdung des Straßenverkehrs
Geldstrafe und Entzug der Fahrerlaubnis wegen Gefährdung des Straßenverkehrs
| 30.10.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… in einem fahruntüchtigen Zustand. Dabei fuhr sie auf ein vor ihr verkehrsbedingt stehendes Fahrzeug auf, wodurch ein Sachschaden von über 11.000 Euro entstand. Der Unfallgegner erlitt durch den Unfall leichte Verletzungen. Er starb …
Der (mutmaßlich) fahruntüchtige Patient: Wie weit reicht die ärztliche Schweigepflicht?
Der (mutmaßlich) fahruntüchtige Patient: Wie weit reicht die ärztliche Schweigepflicht?
| 11.09.2017 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Für Ärzte kann sich mitunter die Frage stellen, wie sie damit umzugehen haben, dass sie im Rahmen des Arzt-Patienten-Verhältnisses Kenntnis davon erlangen, dass ein Patient der Krankheitsdiagnose nach fahruntüchtig im Sinne …
Kaufrecht: Käufer hat Anspruch auf Vorschuss von Transportkosten zwecks Nacherfüllung!
Kaufrecht: Käufer hat Anspruch auf Vorschuss von Transportkosten zwecks Nacherfüllung!
| 08.09.2017 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… jedoch für den Transport des fahruntüchtigen Pkw einen Kostenvorschuss i.H.v. 280,- €, was durch den Beklagten ignoriert wurde. Schließlich machte die Käuferin per Klage dem Grunde nach Schadensersatz für die nunmehr von ihr selbst …
Die Drogenfahrt nach § 24a Abs. 2 StVG – Teil 2
Die Drogenfahrt nach § 24a Abs. 2 StVG – Teil 2
| 19.08.2017 von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
… dass das Bundesverfassungsgericht allein festgestellt hat, dass ein Wirkstoffnachweis erst ab bestimmten Werten einen Rückschluss auf die Fahruntüchtigkeit des Verkehrsteilnehmers erlaubt. Hierin liegt keine Verankerung eines Grenzwertes …
Alkohol, Fahrrad und Führerschein
Alkohol, Fahrrad und Führerschein
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… der §§ 315c, 316 StGB. Ist Alkohol im Spiel, kommt es darauf an, ob der Radfahrer fahruntüchtig war. Der Regelfall ist dabei die sogenannte „Relative Fahruntüchtigkeit“. Diese liegt vor, wenn der Täter in Folge des Alkoholgenusses …
Menge und Eigenbedarf bei Cannabis - Wie viel Gras darf man besitzen?
Menge und Eigenbedarf bei Cannabis - Wie viel Gras darf man besitzen?
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… der eine Beeinträchtigung der Fahruntüchtigkeit zumindest annehmen lässt. Dies ist nach der aktuellen Rechtsprechung bereits bei 1 ng/ml der Fall. Es ist für Konsumenten kaum möglich, diesen Wert vor der Fahrt abzuschätzen. Daher ist dringend davon abzuraten …
Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt im Verkehr
Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt im Verkehr
| 11.05.2017 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Urs Gronenberg
… Fahrzeugführer im Fall einer Trunkenheitsfahrt im Zustand der sogenannten absoluten Fahruntüchtigkeit (ab 1,1 Promille unwiderlegbar vermutet) automatisch dazu, sich im Rahmen der Neuerteilung der Fahrerlaubnis der MPU zu stellen. Dieses Vorgehen …
Führen eines Fahrzeuges im Straßenverkehr unter Cannabiswirkung
Führen eines Fahrzeuges im Straßenverkehr unter Cannabiswirkung
| 20.04.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… die Annahme einer Fahruntüchtigkeit eine THC-Konzentration deutlich oberhalb des Nullwertes liegen muss. Zur Präzisierung dieser Aussage wird regelmäßig auf die Grenzwertkommission Bezug genommen, wonach eine Beeinträchtigung …
Der BGH stellt fest: Wer mehr als 1,0 ng/ml THC im Blut aufweist, handelt ordnungswidrig.
Der BGH stellt fest: Wer mehr als 1,0 ng/ml THC im Blut aufweist, handelt ordnungswidrig.
| 18.04.2017 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… ein Fahrzeug führen wird. Die etwaige Ungleichbehandlung zum Alkohol, bei der erst ab 1.1 Promille die absolute Fahruntüchtigkeit vorliegt, wurde bereits entschieden vom Bundesverfassungsgericht ( BVerfG, v. 21.12.2004, Az. 1 BvR 2652/03 …
Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen Drogenkonsums in der Freizeit?
Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen Drogenkonsums in der Freizeit?
| 12.04.2017 von Rechtsanwalt Thomas Börger
… dass zum Zeitpunkt der Berufsfahrt eine konkrete Gefahr bestand. Allein die mit dem Drogenkonsum typischerweise verbundenen Gefahren begründen den Pflichtverstoß, so das Bundesarbeitsgericht. Auf eine konkret beeinträchtigte Fahruntüchtigkeit
Dienstwagen: Geldwerter Vorteil bei Fahruntüchtigkeit zu versteuern?
Dienstwagen: Geldwerter Vorteil bei Fahruntüchtigkeit zu versteuern?
| 21.03.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… allerdings untersagt, den Wagen ohne dringende betriebliche Gründe Dritten zu überlassen. Auch durfte er das Auto nur benutzen, wenn er mit Sicherheit ausschließen konnte, z. B. wegen Übermüdung, Alkoholgenusses oder Krankheit, fahruntüchtig
Fahrer hat nach Fahrerwechsel keine Erkundigungspflicht
Fahrer hat nach Fahrerwechsel keine Erkundigungspflicht
| 03.03.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… nicht verpflichtet gewesen, auf die Verkehrszeichen zu achten, da er zu diesem Zeitpunkt kein Verkehrsteilnehmer gewesen sei. Ein besonders gelagerter Fall, bei dem etwa ein Fahrzeughalter als Beifahrer sein Fahrzeug einer fahruntüchtigen Person …
Fristlose Kündigung für Berufskraftfahrer wegen Drogenkonsums
Fristlose Kündigung für Berufskraftfahrer wegen Drogenkonsums
14.02.2017 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… aus außerordentlichem Grund. Hiergegen richtete sich die Klage des Lkw-Fahrers. Er führte auf, dass es keine Anhaltspunkte für eine tatsächliche Fahruntüchtigkeit gegeben habe. Das Landesarbeitsgericht hatte die außerordentliche Kündigung für …
MPU droht auch betrunkenen Radfahrern!
MPU droht auch betrunkenen Radfahrern!
| 07.02.2017 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… im Verkehr gem. § 316 StGB, da bei einer BAK von 1,6 Promille von absoluter Fahruntüchtigkeit auszugehen ist. Schon deshalb ist also Akteneinsicht zu nehmen und die Verwertbarkeit der Blutuntersuchung anwaltlich zu prüfen. Ein Fahrverbot …
Unfallflucht: Regress des Versicherers möglich?
Unfallflucht: Regress des Versicherers möglich?
| 09.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… mit einem Blutalkoholgehalt von mindestens 1,1 Promille, also im Zustand der absoluten Fahruntüchtigkeit sein Fahrzeug, ist im Regelfall (nur) von einer grob fahrlässigen Obliegenheitsverletzung auszugehen. Dies reicht also für die Bejahung …
Drogen/Alkoholkontrolle/Blutentnahme: Beweisverwertungsverbot?
Drogen/Alkoholkontrolle/Blutentnahme: Beweisverwertungsverbot?
| 07.12.2016 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… wegen Drogen- und/oder Alkoholkonsums offenbar nicht mehr fahrtüchtig zu sein. Um die Fahruntüchtigkeit verwertbar nachweisen zu können, musste eine Blutprobe entnommen werden. Daher rief der Polizist den für diesen Gerichtsbezirk zuständigen …
Keine Strafbarkeit wegen Alkoholfahrt auf „verstecktem“ Parkplatz!
Keine Strafbarkeit wegen Alkoholfahrt auf „verstecktem“ Parkplatz!
| 02.12.2016 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… StGB wegen der Trunkenheit im Verkehr zweifelhaft sei. Nach den Feststellungen der ersten Instanz befuhr der Angeklagte im vorliegenden Fall mit seinem PKW in alkoholbedingt fahruntüchtigem Zustand (2,08 ‰) das Gelände eines Bordells …