330 Ergebnisse für Zivilprozessordnung
Suche wird geladen …
|
11.01.2019
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… Zivilprozessordnung (ZPO) besteht außerdem für den Schuldner die Möglichkeit, ein Hauptsacheverfahren zu erzwingen. Das Gericht wird dem Gläubiger in diesem Fall auf Antrag des Schuldners eine Frist zur Klageerhebung setzen. Kommt …
|
07.08.2018
von Rechtsanwalt Konstantin Ruskov
… des Angeklagten, laut Maßgabe des Art. 300 der bulgarischen Zivilprozessordnung. Anders gesagt, der Verletzte braucht den Unfallverlauf und die Schuld des Kfz-Fahrers nicht zu beweisen, sondern soll nur Beweismittel für die von ihm …
|
29.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… die notwendigen Änderungen in bereits bestehenden Gesetzen und Verordnungen, z. B. der Zivilprozessordnung oder des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes. Im Grundsatz gibt es nichts substantiell Neues: Nur Verbraucher können sich ins Klageregister …
Kein Urteil ohne mündliche Verhandlung im § 495 a ZPO-Verfahren bei Antrag auf mündliche Verhandlung
|
27.07.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… der Zivilprozessordnung (ZPO) ohne vorangegangene mündliche Verhandlung entschieden. Die Beklagten im Verfahren beantragten gemäß § 495 a Satz 2 ZPO, die mündliche Verhandlung durchzuführen. Gleichwohl gab das Amtsgericht der Klage durch Urteil …
|
10.07.2018
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… durch eine Rechtsschutzversicherung für einen ruhigen Schlaf sorgen. Zu guter Letzt Wenn Sie all das bereits gewusst haben und die Zivilprozessordnung als Einschlaflektüre auf Ihrem Nachttisch liegt, brauchen Sie möglicherweise keinen Anwalt, um …
|
16.04.2018
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… möchte, dass das Arbeitsgericht feststellt, ob die Kündigung wirksam oder unwirksam ist. Neben dem Feststellungsantrag sollte der Klageantrag nach der geltenden Zivilprozessordnung (ZPO) die beteiligten Parteien, das zuständige Gericht …
|
04.05.2018
von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
… ändern sich. Die Zivilprozessordnung lässt nur eine begrenzte Anzahl von Beweismitteln zu: Sachverständigengutachten Zeugen Augenschein Parteivernehmung Urkunden Zur Vorbereitung eines Prozesses ist es unerlässlich, dass Sie sich Gedanken …
|
29.02.2024
von Rechtsanwältin/avvocato Dr. Ulrike Christine Walter
… Ist es im Inland rechtlich egal, ob man in Düsseldorf oder München also immer in Deutschland prozessiert, da dieselbe Zivilprozessordnung angewendet wird, so hat die Wahl einen Prozess in Deutschland oder Italien zu führen, oft gravierendere Auswirkungen …
|
06.02.2018
von Rechtsanwalt Wadim Gertsev
Nach der Vornahme von Änderungen der Verfassung der Ukraine und dem Erlass der Zivilprozessordnung der Ukraine in einer neuen Fassung durch das Gesetz Nr. 2147-VIII vom 10.03.2017 wurde ein Monopol des Anwalts für die Vertretung …
|
24.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
Das schweizerische Zivilprozessrecht (Schweizerische Zivilprozessordnung, nachstehend auch „ZPO Schweiz“), welches seit 2011 als eidgenössisches Gesetz des Bundes in allen Kantonen der Schweiz gilt, weist einige gravierende Besonderheiten …
|
11.01.2018
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
… Die Zivilprozessordnung lässt dies in Ausnahmefällen und bei glaubhaft gemachter Dringlichkeit des Verfügungsantrags zu. Der Antragsteller muss den vorgebrachten Sachverhalt auch nicht einmal beweisen; es ist insoweit die abgeschwächte Form …
|
08.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
… Übersetzung versehen sein. Es müssen Originale eingereicht werden. Anschließend vergibt das Gericht ein Aktenzeichen und stellt die Eingangsbestätigung zu. Nach geltender Zivilprozessordnung der Ukraine muss innerhalb von 4 Wochen …
Wichtige Momente bezüglich des Prozessrechts in Bulgarien, Führung von Rechtsvertretung in Bulgarien
|
07.01.2018
von Rechtsanwalt Dimitar Vladimirov
… bulgarische Zivilprozessordnung & Prozessführung in Bulgarien. Wir leisten Rechtsberatungen und Rechtsbestand in Bezug auf die Vorteile einer Schiedsgerichtsbarkeit zur Lösung Ihres Problems in Bulgarien. Die Kanzlei bietet eine Analyse …
|
09.11.2017
von Rechtsanwältin Anika Seibert-Vogt
… Zivilprozessordnung (ZPO) müssen Erklärungen über Tatsachen vollständig sein und der Wahrheit entsprechen. Diese prozessuale Wahrheitspflicht gilt gem. § 113 Abs. 1 Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten …
|
07.11.2017
von Rechtsanwalt Holger Schmitz
… soll festgestellt werden, dass das Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers … mit dem Arbeitgeber … durch die Kündigung vom ... nicht aufgelöst worden ist.“ Weiterhin sollte der Klageantrag i. S. d. Zivilprozessordnung (ZPO) die beteiligten Parteien …
|
28.10.2017
von Rechtsanwalt Peter Steffen
… des Arbeitnehmers … mit dem Arbeitgeber … durch die Kündigung vom ... nicht aufgelöst wurde“. Zusätzlich müssen gemäß der Zivilprozessordnung (ZPO) die beteiligten Parteien, das zuständige Gericht, die Angabe des Klagegegenstandes inklusive …
|
25.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Prange
… unzutreffende Angaben macht. Nach § 138 Abs. 1 Zivilprozessordnung haben die Parteien ihre Erklärungen über tatsächliche Umstände vollständig und der Wahrheit gemäß abzugeben. Die prozessuale Wahrheitspflicht (§ 138 Abs. 1 ZPO) gilt …
|
04.04.2021
von Anwalt (Adwokat) Krystian Castillo Morales
… ist, dass im gerichtlichen Verfahren bzgl. des Antrags auf Rückgabe des Kindes auch Vorschriften der polnischen Zivilprozessordnung Anwendung finden. Aus diesem Grund kann die Bestellung eines polnischen Rechtsanwalts von dem Antragsteller nötig …
|
14.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
1. Wie gliedert sich die Klageschrift auf? § 253 der Zivilprozessordnung lautet: (1) Die Erhebung der Klage erfolgt durch Zustellung eines Schriftsatzes (Klageschrift). (2) Die Klageschrift muss enthalten: die Bezeichnung der Parteien …
|
14.02.2018
von Rechtsanwalt Jürgen M. Steinle
… und Einsatz Ihres Anwalts hinziehen, wobei jedoch Räumungsprozesse nach der Zivilprozessordnung vorrangig und beschleunigt durchzuführen sind (§ 272 Abs. 4 ZPO). Dies alles sollten Sie – nicht nur aus wirtschaftlicher Sicht – unbedingt …
|
03.08.2017
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
… die Änderung des Sachverständigenrechts in der Zivilprozessordnung (ZPO). 2013 hieß es hierzu im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD: „Wir wollen außerdem die Neutralität gerichtlich beigezogener Sachverständiger gewährleisten …
|
02.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
… der Zivilprozessordnung erreicht werden. Die Bezeichnung als "Vermögensarrest" hat sich in der Praxis mittlerweile (Stand: Januar 2023) durchgesetzt und ist gängig. In der Sache selbst hat sich durch diese Anpassung der Begrifflichkeiten …
|
14.07.2017
von Rechtsanwalt Dogukan Isik LL.M. MLE | Fachanwalt für Strafrecht, Arbeitsrecht und Verkehrsrecht
… vor dem Arbeitsgericht ausgetragen. Das Arbeitsgericht ist ein Zivilgericht mit einer besonderen Zuständigkeit, dessen Verfahrensregelungen insbesondere im Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG), daneben aber auch in der Zivilprozessordnung (ZPO), geregelt …
|
12.07.2017
von Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat
… Begründung des Widerrufs Zuerst einmal muss klar sein, dass ein Anerkenntnisurteil nach § 307 ZPO (Zivilprozessordnung) nicht frei widerrufen werden kann. Das Vorbringen eines bloßen Irrtums als Anfechtungsgrund ist demnach nicht ausreichend …