31 Ergebnisse für Behinderung
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![Absehen vom Fahrverbot Teil 4: Besondere persönliche Härte und besondere Dienste für die Allgemeinheit](https://www.anwalt.de/img_cache/56/565272989b3c66ddb61b8d23f46a6d65.png)
17.06.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Voraussetzung für ein Absehen vom Regelfahrverbot kann auch eine besondere persönliche Härte sein. Es kann jedoch auch vom Fahrverbot abgesehen werden, wenn der Betroffene besondere Dienste für die die Allgemeinheit leistet und die Gewähr …
![Reichweite der Sorgfaltspflicht von Lehrern](https://www.anwalt.de/img_cache/8e/8ed463df5edd5ac465f5ad3991b51c7e.png)
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28.07.2023
von Rechtsanwalt Frank Kentgens
Das OLG Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 21.06.2023 – 4 WS 73/23 – konstatiert, dass Lehrer, die eine Studienfahrt organisieren und durchführen, grundsätzlich die Pflicht haben, bei der Planung einer solchen Reise den sichersten Weg …
![Tesla Datenleck – das sind Ihre Rechte als Arbeitnehmer und Kunde - was Sie als Betroffener jetzt wissen sollten](https://www.anwalt.de/img_cache/6a/6ae6fbc5b47115146243efc03449a619.png)
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30.05.2023
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Daten sind das Gold der Zukunft. Hat so ähnlich mal die Wirtschaftswoche geschrieben. Aber es sind Ihre Daten – als Arbeitnehmer und Kunde. Es ist Ihr Gold! Und: Sie sind nicht sicher. Hat soeben das Handelsblatt berichtet. Denn: …
![Eingliederungshilfe und Fernschule](https://www.anwalt.de/img_cache/5a/5a097bdc2861149f543e50962adf64ff.png)
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01.03.2023
von Rechts- und Fachanwalt Ole S.D. Peters
Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche Information über die Voraussetzungen eines Anspruchs auf Kostenübernahme für die Teilnahme am Unterricht an einer Fernschule I. Ausgangslage Das eigene Kind hat große gesundheitliche und/oder …
![Kürzung des Verdienstausfallschadens](https://www.anwalt.de/img_cache/65/658fc3b1d1154677c8c9e80a61bd0c5c.png)
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09.02.2022
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Kürzung des Erwerbsschadens wegen unterlassener stationärer psychiatrischer Behandlung von Heiko Effelsberg, LL.M. 09.02.2022 Erleidet der Geschädigte bei dem schädigenden Ereignis – sei es eine fehlerhafte ärztliche Behandlung, ein …
![Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes](https://www.anwalt.de/img_cache/b4/b47f09332a517e74a2cae5b9e82ae478.png)
20.05.2021
von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Der Arbeitgeber muss Mund-Nasen-Schutz dem Arbeitnehmer zur Verfügung stellen. Besteht aber auch eine Pflicht des Arbeitnehmers, diesen Schutz zu tragen? Ein Arbeitnehmer machte geltend, als Flugsicherheitsassistentin am Flughafen statt …
![Kündigung eines Schwerbehinderten nach rassistischer Äußerung](https://www.anwalt.de/img_cache/3c/3c21ba23f4027fd74258c24e8d4d3d28.png)
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16.04.2021
von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Das Landesarbeitsgericht in Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung, welche am 23.03.2021 erschienen ist ( 5 Sa 231/20 ), entscheiden, dass die Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers nach schwerwiegenden beleidigenden und …
![StVO-Novelle bringt neue und erhöhte Bußgelder](https://www.anwalt.de/img_cache/cc/ccf278636cd77439a27b6c7aa5110e3b.png)
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29.04.2020
von Rechtsanwalt Felix Nobbe
Ab dem 28.04.2020 gilt die Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung in Deutschland, welche u. a. eine Reihe von neuen Regelungen und erhöhten Bußgeldern insbesondere für Autofahrer mit sich bringt. So enthält die StVO u. a. folgende neue …
![Die Täuschung des Arbeitgebers im Bewerbungsgespräch](https://www.anwalt.de/img_cache/20/209ab6a3da586533b617a2814b3a4574.png)
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11.04.2019
von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Sind Sie schwanger? Haben Sie einen Kinderwunsch? Wie ist Ihr gesundheitlicher Zustand? Sind Sie Gewerkschaftsmitglied? – Fragen, die in einem Bewerbungsgespräch nicht selten gestellt werden. Doch was darf mich der Arbeitgeber während eines …
![Die Inklusionsvereinbarung](https://www.anwalt.de/img_cache/3c/3c21ba23f4027fd74258c24e8d4d3d28.png)
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19.02.2019
von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Der am 01.01.2018 in Kraft getretene § 166 SGB IX räumt der Schwerbehindertenvertretung (SBV) ein Initiativrecht zum Treffen einer Inklusionsvereinbarung ein. Auf Antrag der SBV wird hierüber verhandelt. Dabei verpflichtet die Norm private …
![Mutterschutz – Welche Rechte haben Mütter und werdende Mütter im Arbeitsrecht?](https://www.anwalt.de/img_cache/d8/d8098f9895cef2c3b570e9ebc85765f1.png)
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06.07.2018
von Rechtsanwältin Jessica Laarmann
Ziel des Mutterschutzgesetzes ist es, Frauen den bestmöglichen Schutz während der Schwangerschaft und den ersten Wochen nach der Geburt zu ermöglichen. Es werden die Rechte der Frauen gestärkt, damit sie ihren Beruf trotz Familienplanung …
![Restless-Legs-Syndrom (RLS) im Schwerbehindertenrecht: Welcher GdB?](https://www.anwalt.de/img_cache/c5/c59fc58b1a2dc4e77d8b6cc1ac4d369a.png)
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03.11.2017
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Bewertung von Erkrankungen häufig umstritten Bei der Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) ist häufig fraglich, wieviel Prozentpunkte für eine einzelne Erkrankung zu vergeben sind. Rechtliche Grundlage ist eigentlich die …
![Fehlerquellen bei der Feststellungen der Schwerbehinderung und des GdB](https://www.anwalt.de/img_cache/c5/c59fc58b1a2dc4e77d8b6cc1ac4d369a.png)
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23.10.2017
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Feststellung des „GdB“ In Schwerbehindertenangelegenheiten ist der sogenannte „Grad der Behinderung“ (GdB) entscheidend. Diese Bewertung wird durch das Versorgungsamt nach einem entsprechenden Antrag vorgenommen. Der GdB wird ermittelt …
![Das Direktionsrecht des Arbeitgebers – Inhalt und Grenzen](https://www.anwalt.de/img_cache/3c/3c21ba23f4027fd74258c24e8d4d3d28.png)
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18.10.2017
von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Ein Arbeitnehmer übt im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses eine weisungsabhängige Tätigkeit für einen anderen aus. Doch wie genau erhält der Arbeitnehmer seine Weisungen und noch wesentlich wichtiger: Muss der Arbeitnehmer wirklich jede …
![Erbschaftsteuertipps Teil 1: Ändert sich die Höhe der Erbschaftsteuer durch Pflegeleistungen?](https://www.anwalt.de/img_cache/3a/3a521dc557ec53b6bb89d3488709534f.png)
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28.09.2017
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Ändert sich die Höhe der Erbschaftsteuer durch Pflegeleistungen? Auch Angehörige können den Pflegefreibetrag geltend machen, entschied der Bundesfinanzhof (BFH) in einem aktuellen Urteil. Durch dieses Urteil wird sich die Praxis der …
![Keine Bluttransfusion nach Reanimation: Grober Behandlungsfehler, 500.000,-€ Schmerzensgeld](https://www.anwalt.de/img_cache/c5/c59fc58b1a2dc4e77d8b6cc1ac4d369a.png)
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12.06.2017
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Das Unterlassen einer Bluttransfusion kann als grober Behandlungsfehler zu werten sein, wenn das klinische Gesamtbild der Patientin für eine absolute Indikation spricht. Die zum Zeit des Eingriffs 47-jährige Klägerin hatte eine …
![„Sexueller Übergriff“ – Vorladung als Beschuldigter? – bundesweite Strafverteidigung!](https://www.anwalt.de/img_cache/0d/0d2c33174081cab1cb0bed79d4e14b5e.png)
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31.03.2017
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Was mache ich, wenn ich eine Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung bekommen habe? Täglich erhält eine Vielzahl von Personen bundesweit eine sog. Vorladung als Beschuldigter wegen des Vorwurfes „sexueller Übergriff“. In einer solchen …
![Der besondere Kündigungsschutz behinderter Arbeitnehmer nach dem Bundesteilhabegesetz](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c6eae0ebdbce53de93c2e82aadb92a6.png)
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14.02.2017
von Timmerberg & Hoddow Rechtsanwälte GbR
Schwerbehinderte Arbeitnehmer mit einem Grad der Behinderung von wenigstens 50 genießen – ebenso wie gleichgestellte Arbeitnehmer mit einem Grad der Behinderung von mindestens 30, aber weniger als 50 – besonderen Kündigungsschutz. Mit dem …
![Klage auf Schadensersatz wegen Kind mit Down-Syndrom zurückgewiesen](https://www.anwalt.de/img_cache/0f/0fa768ce19850b557ba48ec7c7ff74fb.png)
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09.03.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Der vorsitzende Richter des OLG München erklärte den Eltern: „Es tut mir leid für Sie“. Er verstehe gut, dass sie von der Behinderung hätten wissen wollen. Es gehe um ein schweres Schicksal. Aber: „Sie werden bei uns nicht gewinnen, so …
![Arzthaftung bei einem Kunstfehler](https://www.anwalt.de/img_cache/bf/bf4fafee14e8cc481f8cbe978d30ccb9.png)
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28.01.2016
von Rechtsanwalt Ralf Thormann
Die Arzthaftung bei einem Kunstfehler von Rechtsanwalt Ralf Thormann Notizen machen und ab zum Anwalt Jeden Tag gibt es in Deutschland tausende von Arztbesuchen mit Behandlungen und Operationen, teils mit hohen Risiken für Gesundheit und …
![Bundesarbeitsgericht: Unwirksame Sozialplanabfindung wegen Benachteiligung behinderter Arbeitnehmer](https://www.anwalt.de/img_cache/0f/0fa768ce19850b557ba48ec7c7ff74fb.png)
19.11.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Eine unmittelbar an das Merkmal der Behinderung knüpfende Bemessung einer Sozialplanabfindung ist unwirksam, wenn sich schwerbehinderte Arbeitnehmer gegenüber anderen Arbeitnehmern, die in gleicher Weise wie sie von einem …
![Sexueller Missbrauch unter Ausnutzung eines Beratungs- oder Betreuungsverhältinisses, § 174c StGB](https://www.anwalt.de/img_cache/0d/0d2c33174081cab1cb0bed79d4e14b5e.png)
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08.08.2014
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Dem Vorwurf des “ sexuellen Missbrauches unter Ausnutzung eines Beratungs-, Behandlungs- oder Betreuungsverhältnisses ” sehen sich in der Regel Ärzte, Pfleger oder Psychotherapeuten ausgesetzt. Da sich nur ein bestimmter Personenkreis …
![Sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen, § 179 StGB](https://www.anwalt.de/img_cache/0d/0d2c33174081cab1cb0bed79d4e14b5e.png)
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21.07.2014
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Erfolgt eine Hausdurchsuchung oder erhalten Sie eine Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung wegen des Vorwurfes des sexuellen Missbrauches widerstandsunfähiger Personen, ist dies eine sehr ernstzunehmende Sache. Vor einigen Monaten hat mich …
![K.O.-Tropfen und sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen, § 179 StGB](https://www.anwalt.de/img_cache/82/82add436e17978bfebd51899d95b18a0.png)
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20.01.2014
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Was versteht man unter sog. K.O.-Tropfen? K.O.-Tropfen oder Knockout-Tropfen (engl.: Date-Rape-Drogen) sind Drogen, die eine narkotisierende Wirkung haben und unter anderem in der Medizin therapeutisch als Schlaf- oder Beruhigungsmittel …