163 Ergebnisse für Erfüllung

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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Statt Nahrungsmittelmaschinen e.K.
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Statt Nahrungsmittelmaschinen e.K.
28.03.2024 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich erneut aufgrund einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung der Statt Nahrungsmittelmaschinen e.K. abgemahnt. Diese wird hierbei stets durch die Kanzlei Euskirchen aus Bonn vertreten. Zunächst wird dargelegt, dass …
Vorsicht bei Abmahnung der Kfz-Innung durch JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner mbB im Wettbewerbsrecht
Vorsicht bei Abmahnung der Kfz-Innung durch JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner mbB im Wettbewerbsrecht
05.03.2024 von Rechtsanwalt Mirko Jankord
Wenn Sie von einer Kfz-Innung eine Abmahnung erhalten haben, ist es entscheidend, fachkundigen Rat einzuholen. Hier bei unserer Kanzlei haben wir ein Team von erfahrenen Rechtsanwälten, spezialisiert auf das Abmahnwesen und das …
Glatteisunfall: 7.000 Euro
Glatteisunfall: 7.000 Euro
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 01.12.2023 hat das Oberlandesgericht Hamm eine Stadt verurteilt, an meine Mandantin ein Schmerzensgeld in Höhe von 7.000 Euro plus Zinsen zu zahlen. Die Stadt wurde verpflichtet, der Mandantin alle weiteren materiellen und …
Produktnachahmungen: Wie verbiete ich meinen Mitbewerbern Nachahmungen ohne eingetragenes Schutzrecht?
Produktnachahmungen: Wie verbiete ich meinen Mitbewerbern Nachahmungen ohne eingetragenes Schutzrecht?
13.10.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Vielfach vertreten wir Unternehmen oder auch Freiberufler, die mit der Problematik an uns herantreten, dass Mitbewerber und Konkurrenten ihre Produkte kopieren sowie nachahmen, um sie sodann selbst erfolgreich auf dem Markt anzubieten. Wir …
Urheberrechtliche Abmahnung der Great Bowery Deutschland GmbH durch die Kanzlei Frommer Legal
Urheberrechtliche Abmahnung der Great Bowery Deutschland GmbH durch die Kanzlei Frommer Legal
| 13.10.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer urheberrechtlichen Abmahnung der Great Bowery Deutschland GmbH (im Folgenden Great Bowery) beauftragt. Diese wird hierbei von der Kanzlei Frommer Legal aus München vertreten. Die Great Bowery ist …
Markenrechtliche Abmahnung der Škoda Auto a.s.
Markenrechtliche Abmahnung der Škoda Auto a.s.
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer markenrechtlichen Abmahnung der Škoda Auto a.s. aus Tschechien kontaktiert. Diese wird hierbei von der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin vertreten. Der bekannte Automobilhersteller Škoda …
Markenrechtliche Abmahnung der GIANNI VERSACE S.R.L. durch die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte
Markenrechtliche Abmahnung der GIANNI VERSACE S.R.L. durch die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer markenrechtlichen Abmahnung der GIANNI VERSACE S.R.L. beauftragt. Diese wird hierbei von der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München vertreten. Das weltweit bekannte italienische …
Geldzahlungen an Spieler im Amateurfußball
Geldzahlungen an Spieler im Amateurfußball
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Für die Einordnung von Geldleistungen im Amateurfußball ist die richtige Einordnung des Spielerstatus der geeignete Einstieg. Für diese Einordnung ist aus Verbandssicht zunächst einmal § 8 der Spielordnung des DFB relevant. Die insoweit …
Serie zum Datenschutz: Was ist eigentlich eine Auftragsverarbeitung und brauche ich als Unternehmer sowas?
Serie zum Datenschutz: Was ist eigentlich eine Auftragsverarbeitung und brauche ich als Unternehmer sowas?
03.08.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Gerade in Zeiten ständig zunehmender Auslagerungen von bisher in einem Unternehmen selbst erbrachten Leistungen an externe Dienstleister werden in der Regel auch zunehmend Datenverarbeitungen durch externe Dienstleister durchgeführt. …
Evident unzureichender Regelbedarf nach dem SGB II für die Jahre 2021 und 2022?LSG NRW, L 12 AS 668/23 u. L 12 AS 741/23
Evident unzureichender Regelbedarf nach dem SGB II für die Jahre 2021 und 2022?LSG NRW, L 12 AS 668/23 u. L 12 AS 741/23
| 23.06.2023 von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
Ist der allen Leistungsempfängern nach dem SGB II bzw. SGB XII zustehende Regelbedarf für die Jahre 2021 und 2022 noch verfassungsgemäß? Der Unterzeichnende vertritt seit längerer Zeit die Ansicht, dass die Regelsätze nicht mehr den …
Fehlerhafte Thromboseprophylaxe: 10.000 Euro
Fehlerhafte Thromboseprophylaxe: 10.000 Euro
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit außergerichtlichem Vergleich vom 08.11.2022 hat sich ein Krankenhaus verpflichtet, an meine Mandantin 10.000 Euro und meine außergerichtlichen Gebühren zu zahlen. Die 1996 geborene Angestellte erlitt eine Lungenembolie und wurde …
Urheberrechtliche Abmahnung der Image Professionals GmbH durch die Kanzlei Frommer Legal
Urheberrechtliche Abmahnung der Image Professionals GmbH durch die Kanzlei Frommer Legal
| 23.02.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer urheberrechtlichen Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal aus München kontaktiert. Frommer Legal sollte dabei insbesondere durch Filesharing-Abmahnungen bekannt sein. Im vorliegenden Falle vertritt …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Frau Nadine Stahmer durch die Kanzlei Legal Smart
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Frau Nadine Stahmer durch die Kanzlei Legal Smart
| 26.01.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung der Frau Nadine Stahmer beauftragt. Diese wird durch die Kanzlei Legal Smart aus Berlin vertreten. Frau Stahmer bietet u. a. Spiel- und Actionfiguren zum Verkauf …
Welche Schulden bleiben auch nach einer Privatinsolvenz weiterhin bestehen?
Welche Schulden bleiben auch nach einer Privatinsolvenz weiterhin bestehen?
| 07.01.2023 von Rechtsanwalt Daniel Meintz
Welche Schulden bleiben auch nach einer Privatinsolvenz weiterhin bestehen? Ein kurzer Überblick über von der Insolvenz ausgenommener Schulden Nicht alle Schulden können durch eine Privatinsolvenz beseitigt werden. Es gibt verschieden Arten …
Google Web Font - Raag Kanzlei nunmehr für Herrn Omar Taha M Salhin.
Google Web Font - Raag Kanzlei nunmehr für Herrn Omar Taha M Salhin.
| 17.11.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Anfragen in unserer Kanzlei aufgrund der von Mitgliedern der Interessengemeinschaft Datenschutz ausgesprochenen Abmahnungen wollen weiterhin nicht abreißen. Wir berichteten in den letzten Monaten bereits ausführlich über ausgesprochene …
Covid19-Infektion als Berufskrankheit anerkannt
Covid19-Infektion als Berufskrankheit anerkannt
| 20.10.2022 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Bescheid vom 17.08.2022 hat die Unfallkasse NRW die Covid19-Erkrankung meiner Mandantin als Berufskrankheit gemäß § 9 Abs. 1 SGB VII in Verbindung mit Nr. 3101 der Anlage zur Berufskrankheitenverordnung anerkannt. Die 1985 geborene …
Klage durch Kanzlei Sarwari i.A. der Berlin Media Art JT e.K. wegen Urheberrecht an pornografischen Werken
Klage durch Kanzlei Sarwari i.A. der Berlin Media Art JT e.K. wegen Urheberrecht an pornografischen Werken
| 09.09.2022 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich damit beauftragt, einen Mandanten in einem Klageverfahren gegen die Berlin Media Art JT e.K. (im folgenden Berlin Media Art) zu vertreten. Berlin Media Art wird dabei von der Kanzlei Sarwari aus Hamburg …
Abmahnung der MissionDirect eCommerce GmbH durch die Kanzlei Schroeder
Abmahnung der MissionDirect eCommerce GmbH durch die Kanzlei Schroeder
02.09.2022 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde erneut aufgrund einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung der MissionDirect eCommerce GmbH beauftragt. Diese wird wie zuvor durch die Kanzlei Lutz Schroeder vertreten. Die MissionDirect eCommerce GmbH bietet dabei unter …
Pflichtarbeitsstunden in der Vereinssatzung und Folgen eines Unfalles
Pflichtarbeitsstunden in der Vereinssatzung und Folgen eines Unfalles
18.08.2022 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Arbeitspflicht in der Satzung verankert: Diverse Vereinssatzungen enthalten für die Vereinsmitglieder die Pflicht, zu Gunsten des Vereins Arbeitsstunden zu verrichten. Häufig muss die Nichterfüllung dieser Arbeitspflicht sogar finanziell …
Kanzlei Zierhut IP mahnt Marke „EMBRACE“ für Frau Inka Mininno ab
Kanzlei Zierhut IP mahnt Marke „EMBRACE“ für Frau Inka Mininno ab
| 03.08.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung vom 27.07.2022 im Auftrag der Frau Inka Mininno durch die Kanzlei Zierhut IP vor. Gegenstand der Abmahnung ist eine vermeintliche Markenrechtsverletzung an dem Kennzeichen „EMBRACE“. Unsere Mandantschaft …
Abmahnung der MyWay Entertainment GmbH „Vom Geist der Weihnacht“
Abmahnung der MyWay Entertainment GmbH „Vom Geist der Weihnacht“
13.06.2022 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei ist kürzlich aufgrund einer urheberechtlichen Abmahnung der MyWay Entertainment GmbH aus Berlin beauftragt worden. Die MyWay Entertainment GmbH wird durch die Rechtsanwaltskanzlei Matutis aus Potsdam vertreten. Bei der MyWay …
Klage Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.
Klage Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.
| 11.05.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde kürzlich mit einer vor dem Landgericht Bochum beantragen Unterlassungsklage des Verbandes bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. (im Folgenden: bayerische Kfz-Innungen) beauftragt. Gegenstand der Klage war …
Abmahnung Kanzlei Schütz RA wegen Toten Hosen-Tickets
Abmahnung Kanzlei Schütz RA wegen Toten Hosen-Tickets
| 20.01.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Auftrag der kauf mich GmbH und der OPM Merchandising GmbH wurde einer unserer Mandanten kürzlich von den Schütz RA Rechtsanwälten abgemahnt. Es geht um den Vorwurf, dass unser Mandant angeblich rechtswidrig Tickets zu Konzerten der Band …
Autoverkauf im Internet – Abmahnungen des Verbandes bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V.
Autoverkauf im Internet – Abmahnungen des Verbandes bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V.
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Weil er angeblich im gewerblichen Umfang im Internet Autos zum Kauf angeboten haben soll , wurde ein Mandant unserer Kanzlei vom Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. abgemahnt. Im Verband bayerischer Kfz-Innungen für …