134 Ergebnisse für Gehalt

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Kein Handyverstoß beim bloßen in der Hand Halten
Kein Handyverstoß beim bloßen in der Hand Halten
| 13.05.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
In den letzten beiden Wochen habe ich mehrere Handyverstöße verteidigt. Es gibt beim Thema Handyverstoß eigentlich nur zwei Konstellationen. Der Handyverstoß wurde nachweislich begangen oder er wurde nachweislich nicht begangen. Und dann …
Google-Trefferliste: Einträge löschen lassen
Google-Trefferliste: Einträge löschen lassen
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
In diesem Beitrag geht es um Anfragen von Mandanten, die Informationen über sich im Internet, inbesondere in den Trefferlisten von Google, gefunden haben. Hierbei handelt es sich um diverse persönliche Daten, beispielsweise: …
Update: Fortbildungskosten und die Wirksamkeit von Rückzahlungsklauseln
Update: Fortbildungskosten und die Wirksamkeit von Rückzahlungsklauseln
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Die Formulierung „aus vom Arbeitnehmer zu vertretenden Gründen“ in einer Rückzahlungsklausel entspricht den Anforderungen der aktuellen Rechtsprechung. Finanzieren Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern eine Fortbildung, besteht – insbesondere …
BAG: Arbeitsunfähigkeit nach Kündigung
BAG: Arbeitsunfähigkeit nach Kündigung
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Arbeitgebern ist das Prozedere geläufig: Kaum ist ein Arbeitsverhältnis gekündigt - egal ob vom Arbeitnehmer oder Arbeitgeber - erhält er eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, die alleine oder mit Folgebescheinigungen bis zum Ende des …
Ab wann gilt ein Züchter als gewerbsmäßig?
Ab wann gilt ein Züchter als gewerbsmäßig?
| 29.12.2023 von Rechtsanwältin Melanie Fritz
Ein Welpe aus familiärer „Hobbyzucht“ oder doch lieber vom professionellen Züchter? Zu den Begriffen Hobbyzucht, gewerblicher Züchter, gewerbsmäßiger Züchter und Unternehmer kursieren viele Halbwahrheiten und Fehlinformationen im Internet. …
Zum Arzt während der Arbeitszeit: Muss der Arbeitgeber zahlen?
Zum Arzt während der Arbeitszeit: Muss der Arbeitgeber zahlen?
| 19.09.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Mitarbeiter dürfen auch während der Arbeitszeit Arzttermine wahrnehmen und bekommen während dieser Zeit weiterhin ihr Gehalt vom Arbeitgeber - wenn sie einige wenige Grundsätze beachten. Wer aber die Spielregeln nicht einhält, riskiert eine …
Arbeitsvertragsänderung: Diese Floskel dürfen Sie niemals verwenden
Arbeitsvertragsänderung: Diese Floskel dürfen Sie niemals verwenden
| 11.08.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Sie ist in vielen Nachträgen zum Arbeitsvertrag zu finden. Aber: Mit dieser üblichen aber gefährlichen Floskel können Sie die Wirksamkeit einzelner Klauseln Ihres Arbeitsvertrags ruinieren. Dabei ist es so einfach: Verzichten Sie einfach …
Verfahrenseinstellung bei Sexualdelikten
Verfahrenseinstellung bei Sexualdelikten
| 20.09.2023 von Rechtsanwältin Hannah Funke
Bei der Verteidigung in Sexualstrafverfahren geht es zum einen darum, rechtliche Nachteile wie eine Verurteilung zu verhindern oder abzumildern. Und zum anderen geht es auch darum, die oftmals einhergehende gesellschaftliche Stigmatisierung …
Neue Regelungen des Nachweisgesetzes für Arbeitgeber
Neue Regelungen des Nachweisgesetzes für Arbeitgeber
| 29.07.2022 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Es dürfte sich mittlerweile rumgesprochen haben, dass jeder Arbeitgeber nach dem Nachweisgesetz verpflichtet ist, dem Arbeitnehmer einen schriftlichen und arbeitgeberseits unterzeichneten Arbeitsvertrag auszuhändigen, aus dem sich die …
Fortbildungsvereinbarung und personenbedingte Kündigung
Fortbildungsvereinbarung und personenbedingte Kündigung
| 21.07.2022 von Rechtsanwalt Torsten Jannack
Arbeitgeber unterstützen Arbeitnehmer im Rahmen einer Fortbildung finanziell, weil sie sich später Vorteile davon versprechen. Deshalb schließen sie eine Fortbildungsvereinbarung mit Bindungsfrist. Löst sich der Arbeitnehmer vor Ablauf der …
Kündigung wegen Krankheit: Arbeitgeber muss trotzdem das Gehalt weiterzahlen
Kündigung wegen Krankheit: Arbeitgeber muss trotzdem das Gehalt weiterzahlen
| 04.07.2022 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Wenn der Arbeitgeber wegen Krankheit kündigt, dann muss er trotzdem das Gehalt bis zum Ablauf des Entgeltfortzahlungszeitraums von sechs Wochen weiter zahlen – auch über das Ende der Kündigungsfrist hinaus . Das regelt eine oft übersehene …
Top - Anwälte Versicherungsrecht: Prozessschlappe für Advocard wegen unseriöser Regulierungsverzögerung
Top - Anwälte Versicherungsrecht: Prozessschlappe für Advocard wegen unseriöser Regulierungsverzögerung
| 21.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Hamburg vom 21.06.2022 Medizinrecht – Medizinprodukterecht – Versicherungsrecht: Prozessschlappe für Advocard nach unseriöser Regulierungsverzögerung, 20.000,- Euro, LG Hamburg, Az.: 332 O 96/22 Chronologie: Die Klägerin …
Wichtige arbeitsrechtliche Corona-Entscheidungen
Wichtige arbeitsrechtliche Corona-Entscheidungen
| 24.02.2022 von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Eine Kündigung wegen einer Coronatest-Verweigerung ist unwirksam. Der Arbeitnehmer hatte sich geweigert, vom Arbeitgeber bereitgestellte Coronatests durchzuführen. Das ist kein Kündigungsgrund! Der Arbeitgeber trägt das Betriebsrisiko auch …
Sünden im Arbeitsvertrag
Sünden im Arbeitsvertrag
| 21.02.2022 von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Es gibt sehr viele Formulierungen in Arbeitsverträgen. Allein im Internet kursieren oft wilde Abfassungen oder Satzkombinationen, die entweder veraltet oder falsch in der Bedeutung sind. Oder sogar beides. Nachfolgend Sünden im …
Beerdigungskosten
Beerdigungskosten
| 25.01.2022 von Rechtsanwältin Dr. Evelyn Gabrys
Die Kosten der Beerdigung trägt, wer als Erbe an die Stelle des Verstorbenen getreten ist, wer gegenüber dem Verstorbenen zu Unterhalt verpflichtet war, wer gemäß dem Bestattungsgesetz zur Bestattung verpflichtet ist. Die Ausschlagung der …
Ansprüche von Hinterbliebenen aus der betrieblichen Altersversorgung
Ansprüche von Hinterbliebenen aus der betrieblichen Altersversorgung
| 28.04.2022 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Ansprüche von Hinterbliebenen aus der betrieblichen Altersversorgung Trotz des Verlusts eines nahen Angehörigen durch den Tod müssen in der Regel die rechtlichen Begebenheiten des Verstorbenen geregelt werden. Die gesetzliche …
Pflicht zum Homeoffice
Pflicht zum Homeoffice
| 08.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Evelyn Gabrys
Während der Corona-Pandemie (aktuell bis zum 19.03.2022) gilt § 28b Abs. 4 IfSG: „Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn …
ArbG Hildesheim: Betriebsrätin bekommt keinen Zeitausgleich für Betriebsratstätigkeit
ArbG Hildesheim: Betriebsrätin bekommt keinen Zeitausgleich für Betriebsratstätigkeit
| 27.10.2021 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Betriebsrätin kann Anspruch auf Arbeitsbefreiung nicht durchsetzen 26.10.2021 In einem Rechtsstreit mit Ihrem Arbeitgeber über die Arbeitsbefreiung für Zeiten zur Teilnahme an Sitzungen des Gesamtbetriebsrats und Wirtschaftsausschuss ist …
Umgangsrecht – Wechselmodell
Umgangsrecht – Wechselmodell
| 08.09.2021 von Rechtsanwältin Silke Werner
Immer wieder erreichen uns Anfragen hinsichtlich Umgangskontakten bzw. Umgangsrechten und Wechselmodell. Umgangsregelungen sind oft im Streit. Eltern sollten Folgendes wissen: Umgangsregelungen richten sich am Wohl der Kinder aus. Dem …
Beschuldigtenrechte in der Vernehmung
Beschuldigtenrechte in der Vernehmung
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Matthias Düllberg
Beschuldigte erfahren von den im Raum stehenden Vorwürfen oft durch die Vorladung zur verantwortlichen Vernehmung, meist bei der Polizei. Vieles scheint in der Situation oft unklar und guter Rat ist häufig nicht schnell genug zu bekommen. …
Mietwagenkosten für 18 Wochen
Mietwagenkosten für 18 Wochen
10.05.2021 von Rechtsanwältin Sabine Hermann
In einem unserer Berichte hatten wir den Fall des Landgerichts Hamburg, Urteil vom 10.02.2020, vorgestellt. Hier gehts weiter mit einem Fall, dass der Geschädigte den Schaden ebenfalls nicht vorfinanzieren konnte, und auch der …
PoliScan Speed – das unbesiegbare Messgerät - über jeden Zweifel erhaben
PoliScan Speed – das unbesiegbare Messgerät - über jeden Zweifel erhaben
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Vielen Gerichten stößt es auf, dass so manche Ordnungswidrigkeit härter verteidigt wird, als deutlich schwerer wiegende Straftaten. Da aber die Vorschriften der StPO, soweit nicht im OWiG etwas anderes geregelt ist, ohne Ausnahme auch im …
Vorsicht Paketausliefer! Handy-Verstoß!
Vorsicht Paketausliefer! Handy-Verstoß!
15.02.2021 von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Das OLG Hamm hat am 03.11.2020 eine interessante Entscheidung getroffen, die Paketauslieferer o. ä. Berufsgruppen betrifft, die elektronische Geräte (keine Handys) während einer Autofahrt nutzen. Dem Sachverhalt lag folgendes zugrunde: Das …
OLG Frankfurt vom 11. November 2020 zum Az. 3 UF 156 / 20
OLG Frankfurt vom 11. November 2020 zum Az. 3 UF 156 / 20
14.01.2021 von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Eine sehr bemerkenswerte Entscheidung des OLG Frankfurt, 3. Senat für Familiensachen, hinsichtlich Umgangsrechte. Die Entscheidung erschüttert, weil man daraus lesen kann, wie sehr die Kinder Umgang mit dem Kindesvater wünschen. Der …