23 Ergebnisse für Geschwindigkeitsüberschreitung
Suche wird geladen …
|
27.05.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Das Absehen vom Regelfahrverbot ist mit den Jahren und der sich wandelnden Rechtsprechung zu einer größeren Herausforderung geworden. Wie der Name Regelfahrverbot schon sagt, ist die Anordnung des Fahrverbotes die Regel und es kann nur in …
Verfahrenseinstellung wegen unterschiedlicher Filmnummern im Messprotokoll und Beweisfoto (PoliScan)
21.05.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Wie bereits in meinen Rechtstipp „Im Zweifel für den Angeklagten – Leider nicht im Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren“ angedeutet, benötigt die Bußgeldbehörde und das Gericht bei Vorliegen eines standardisierten Messverfahrens für den …
|
06.05.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
In der Praxis werde ich immer wieder mit dem Problem des Vorsatzhinweises in der gerichtlichen Ladung konfrontiert. Viele Mandanten sind entsetzt sobald sie die gerichtliche Ladung erhalten und darin die Formulierung: „Das Gericht weist …
20.11.2023
von Rechtsanwalt Klaus Werner Krüger
In einem straßenverkehrsrechtlichen Bußgeldverfahren vor dem Amtsgericht wurde dem Fahrzeugführer vorgeworfen, fahrlässig eine Geschwindigkeitsüberschreitung begangen zu haben. Im Rahmen der Beweisaufnahme vor dem Amtsgericht sollte geklärt …
|
28.03.2023
von Rechtsanwalt Nikias Roth
Im Stadtgebiet von Duisburg wurden viele Autofahrer am Samstag, dem 25.03.2023 durch die Duisburger Polizei, die Autobahnpolizei sowie die Stadt Duisburg kontrolliert. Die Kontrolle diente dazu gegen Raser und Power vorzugehen. Wie die …
|
13.03.2023
von Rechtsanwalt Nikias Roth
Kann ein „Alleinrennen“ strafbar sein? Gemäß § 315d I Nr. 3 StGB macht sich strafbar, wer im Straßenverkehr sich als Kraftfahrzeugführer mit nicht angepasster Geschwindigkeit und grob verkehrswidrig und rücksichtslos fortbewegt, um eine …
|
10.11.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Sie wurden innerorts mit 20 km/h zu schnell geblitzt? Oder die Polizei hat Sie dabei erwischt? Sie fragen sich, wie Sie sich gegen das Bußgeld zur Wehr setzen können oder ob Sie auf das Anhörungsschreiben reagieren müssen? „ Oftmals kann …
|
21.02.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
In Anbetracht der empfindlichen Sanktionen des Bußgeldkatalogs ist es für Teilnehmer am Straßenverkehr von Vorteil, zu wissen, wo feste Blitzer aufgestellt sind. Um beispielsweise Geschwindigkeits- oder Rotlichtverstöße zu ahnden, setzt …
|
19.10.2021
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Im Falle eines Unfalls ist es von entscheidender Bedeutung, dass Einsatzfahrzeuge schnellstmöglich zur Unfallstelle kommen. Es ist fatal, wenn zu diesem Zweck keine Rettungsgasse gebildet wird oder die Einsatzkräfte zu spät ankommen, weil …
17.05.2021
von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Immer wieder tauchen in der Praxis Probleme bei Verstoß gegen Verkehrsvorschriften durch Überschreitung der höchstzulässigen Geschwindigkeit auf. Oft tauchen diese Geschwindigkeitsüberschreitungen deshalb auf, weil eine erforderliche …
|
15.12.2020
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Wohl jeder Autofahrer kennt es: Kurz nicht aufgepasst, ein paar Stundenkilometer zu schnell unterwegs und schon blitzt es. Die Folgen der Geschwindigkeitsüberschreitung können es in sich haben. Neben einem Bußgeld werden schon bei …
|
08.07.2020
von Rechtsanwalt Jens Kreiber
Nachdem die Verschärfungen in der StVO und im Bußgeldkatalog durch die sogenannte StVO-Novelle 2020 am 28.4.20 in Kraft getreten sind, stellt sich jetzt die Frage nach deren Wirksamkeit. Dies ist besonders wichtig für alle, die nach dem …
|
06.07.2020
von Rechtsanwalt und Notar Wolf Ansorge
Sehr geehrte Damen und Herren, der Gesetzgeber hat am 28.04.2020 die Novelle der Anlage der Bußgeldkatalog -Verordnung in Kraft gesetzt. Durch diesen neuen Bußgeldkatalog kann es zu einer Verschärfung der Bußgelder zu Ihren Lasten kommen. …
|
29.04.2020
von Rechtsanwalt Felix Nobbe
Ab dem 28.04.2020 gilt die Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung in Deutschland, welche u. a. eine Reihe von neuen Regelungen und erhöhten Bußgeldern insbesondere für Autofahrer mit sich bringt. So enthält die StVO u. a. folgende neue …
|
14.12.2017
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Bankenrecht Widerruf von Kreditverträgen Auch im Jahr 2017 hat der Bundesgerichtshof wieder zahlreiche Urteile zugunsten der Darlehensnehmer erlassen und weiterhin die Möglichkeit eröffnet, alte Kreditverträge noch heute zu widerrufen. ( …
|
28.07.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Neustadt in Kürze: Eine Fahrerlaubnis auf Probe kann entzogen werden, wenn der Fahrerlaubnis-Inhaber nach zwei Geschwindigkeitsverstößen ein MPU-Gutachten, welches die Fahrerlaubnisbehörde nach § 2 …
|
26.07.2017
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Für den Verlust des Führerscheins gibt es zahlreiche Gründe: Alkohol am Steuer, Geschwindigkeitsüberschreitung oder auch andere Delikte. Die Betroffenen verlieren den Führerschein oder werden verpflichtet, eine …
|
06.03.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
In einem Urteil vom 27.02.2017 hat das Landgericht Berlin einen aufsehenerregenden Schuldspruch getätigt. Es sind 2 Raser nach einem tödlichen Autorennen durch die Berliner Innenstadt wegen Mordes verurteilt worden. Die beiden Männer im …
|
09.11.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zu OLG Hamm, Beschluss vom 10.05.2016 – 4 RBs 91/16 Je nach der Schwere des Verstoßes muss derjenige mit einem Verwarnungs- oder Bußgeld rechnen, der innerhalb einer geschlossenen Ortschaft mit dem Auto schneller als 50 km/h fährt. Im …
|
16.03.2016
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Gemäß § 35 Abs. 1 Straßenverkehrsordnung (StVO) können bestimmte Personen von der Straßenverkehrsordnung befreit sein, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist. Zu diesen Personen bzw. Organisationen zählen unter …
30.11.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Die Auswertung von Rohdaten einer Geschwindigkeitsmessung durch ein privates Unternehmen im Auftrag der Bußgeldbehörde begründet kein Beweisverwertungsverbot in Bußgeldverfahren. Dies hat das Oberlandesgericht Rostock mit Beschlüssen vom …
|
09.11.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 16.06.2015 über ein Tankvolumen entscheiden müssen. Tenor ist: Ein Porsche mit einem laut Ausstellungskatalog 67 Liter Kraftstoff fassenden Tankvolumen ist nicht mangelhaft, wenn der …
|
27.04.2015
von Rechtsanwalt Patrick Weiß
In einer groß angelegten Aktion hat das Hauptzollamt Duisburg im Jahr 2009 umfangreiche Unterlagen in einer Taxizentrale aus der Umgebung beschlagnahmt. Hintergrund der Aktion war die Bekämpfung von Schwarzarbeit im Taxigewerbe. Nach der …