33 Ergebnisse für Krankenversicherung
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04.05.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Viele Arbeitnehmer nutzen Direktversicherungen zum Aufbau einer Altersversorgung. Sparen aus dem unversteuerten Brutto, ggfs. freiwillige Arbeitgeberzuschüsse oder als Pflichtzuschuss und eine Versteuerung erst bei Auszahlung einschließlich …
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04.05.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Betriebliche Altersversorgung zur Mitarbeitermotivation und Mitarbeiterbindung Betriebliche Altersversorgung wird häufig als Instrument zur Mitarbeiterbindung und als interessantes Vergütungsinstrument angepriesen. Im Regelfall bleiben …
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01.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Nachteile der Entgeltumwandlung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer 1.1. Nachteile der Entgeltumwandlung für Arbeitnehmer In meinem Rechtstipp "Nachteile und Risiken der Entgeltumwandlung für Mitarbeiter" (siehe: …
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02.08.2021
von Rechtsanwalt Georg Sandtner
Regelmäßige Beitragserhöhungen sind in der privaten Krankenversicherung für die Versicherungsnehmer keine Seltenheit. Für viele Versicherungsnehmer stellt sich daher die Frage, ob diese auch immer wirksam sind. Zwar sind die …
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18.04.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Anforderungen an Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung Angesichts zweier Entscheidungen des BGH vom 16.12.2020 (IV ZR 294/19 und IV ZR 314/19) und einer Entscheidung des OLG Köln (9 U 138/19) lohnt es sich, zu prüfen, ob …
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05.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Im Rechtstipp zur Krankenversicherungspflicht und Rentenversicherungspflicht von Leistungen der betrieblichen Altersversorgung habe ich vor kurzem zu der Thematik ausführlich Stellung genommen. Leistungen unterliegen im Regelfall der …
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05.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Nachteil des Einschluss von Berufsunfähigkeit in die bAV für den Arbeitgeber In verschiedenen Rechtstipps habe ich bereits dargestellt, welche Haftungsrisiken sich für den Arbeitgeber ergeben, wenn die Absicherung des BU-Risikos in die …
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09.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Krankenversicherungspflicht von Leistungen bei allen Durchführungswegen Entgeltumwandlungen bzw. Beiträge des Arbeitgebers für die betriebliche Altersversorgung, unabhängig ob es sich um eine Direktversicherung, Pensionskasse oder …
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14.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die Allianz hat in einigen Verträgen die Rentenfaktoren gekürzt. Betroffen sind auch Verträge in der betrieblichen Altersversorgung. Die Kürzung wurde durch Anwendung der sogenannten Treuhänderklausel vorgenommen (siehe mein ausführlicher …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Definition von Deferred Compensation Deferred Compensation ist wörtlich übersetzt eine aufgeschobene Vergütung, also verdienter Lohn und Gehalt, welches nicht jetzt, sondern erst zu einem späteren Zeitpunkt bezahlt wird. Häufig wird …
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09.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Arbeitnehmer haben nach § 1a BetrAVG einen Rechtsanspruch auf Entgeltumwandlung gegenüber dem Arbeitgeber im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung. Sie können sich hierzu auf einen der fünf Durchführungswege (Pensionskasse, …
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18.06.2020
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
ERGÄNZUNG vom 17.06.2020: Der Zugang zu Hartz-IV-Leistungen soll wegen der anhaltenden Corona-Krise auch weiterhin leichter möglich sein. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch 17.06.2020 entsprechende Fristen verlängert. Wegen der Krise war …
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02.07.2019
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Das Bundessozialgericht hat im Urteil vom 18.12.2018, B 1 KR 31/17 R entschieden, dass die gesetzliche Krankenkasse verpflichtet ist, ein Lichtbild des Versicherten nach Herstellung und Versand der elektronischen Gesundheitskarte zu …
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30.01.2019
von Rechtsanwalt Marc-Oliver Schulze
Das Jahr 2019 bringt Änderungen im Arbeitsrecht mit sich. Die drei wichtigsten für Arbeitnehmer sind wie folgt: Anspruch auf Brückenteilzeit Mit dem neuen § 9a des Teilzeit- und Befristungsgesetzes erhalten Arbeitnehmer einen Anspruch auf …
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17.12.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
von Rechtsanwalt Christian Fiehl, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, Mayer | Rechtsanwälte Häufig tritt bei Rechtsstreitigkeiten über Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung oder …
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16.04.2018
von Rechtsanwältin Sabine Küchler LL.M. Eur.
Alleinige Anwesenheit des Chefarztes genügt nicht zur Bejahung einer persönlichen Leistungserbringung im Rahmen einer Wahlleistungsvereinbarung Ist der Chefarzt bei einer Operation zwar persönlich anwesend, führt er aber nicht, wie in der …
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07.03.2018
von Rechtsanwältin Sabine Küchler LL.M. Eur.
Weil ein Zahnarzt für das sog. Bleaching von Zähnen auf seiner Internetseite u. a. mit Preisbeispielen für die einzelnen Behandlungen geworben hat, wurde ihm u. a. die Werbung von der zuständigen Zahnärztekammer als berufswidrig untersagt. …
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15.08.2017
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Seit 01.08.2017 hat der Gesetzgeber durch das HHVG das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung erweitert. Um im Alter in der gesetzlichen Krankenversicherung in die Krankenversicherung der Rentner (KVdR) aufgenommen zu werden, mussten …
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03.08.2017
von Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
In Familienunternehmen bestanden seit langem besondere Ausnahmen von der Sozialversicherungspflicht. Das Bundessozialgericht hat nun in mehreren Entscheidungen eine Abkehr von diesen Ausnahmen vollzogen. Konsequenz ist die …
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20.07.2017
von Rechtsanwalt Florian Friese
Oftmals wird die Kostenerstattung einer durchgeführten Lasik-Operation von der privaten Krankenversicherung mit der Begründung abgelehnt, dass die Operation medizinisch nicht notwendig gewesen (es würde keine Krankheit vorliegen im Sinne …
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08.03.2016
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Das Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte und zur Änderung der Finanzgerichtsordnung vom G. v. 21.12.2015, BGBl. I S. 2517 – Geltung ab 01.01.2016 ist derzeit Gegenstand zahlreicher Publikationen und Diskussionen. In diesem …
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28.10.2015
von Rechtsanwältin Dorrit Franze
In vielen Fällen verursachen Krankheiten bei den betroffenen Patienten erhebliche Kosten, die ihnen die Krankenkassen nicht erstatten und damit von ihnen selbst zu tragen sind. Jedoch ist nicht jede Verweigerung der Krankenkasse zur …
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03.08.2015
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Landgericht Nürnberg-Fürth, Urteil vom 08.04.2015, Az. 2 O 1683/14 Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM konnte vor dem LG Nürnberg-Fürth in einem Verfahren gegen die private Krankenversicherung seiner Mandanten erreichen, dass diese die Kosten …
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07.10.2014
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Der Risikoausschluss in zahlreichen Versicherungsbedingungen privater Krankenversicherer, wonach keine Leistungspflicht bei Behandlung in einer gemischten Klinik besteht, wenn diese vom Versicherer nicht vor Beginn der Behandlung …