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„Bekannt aus Presse, Funk und Fernsehen“ nur mit Quellenangabe zulässig, sonst Abmahnung
„Bekannt aus Presse, Funk und Fernsehen“ nur mit Quellenangabe zulässig, sonst Abmahnung
05.04.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Einen hohen Werbewert hat die Erwähnung eines Produktes oder eines Unternehmens in den Medien. Häufig sieht man dann auf Internetseiten ein Logo des Senders oder der Zeitung, in der Regel ohne weitere Hinweise. Abgesehen davon, dass die …
Nachverstoß: EuroConsum e.V. macht Konventionalstrafe aufgrund sehr alter Unterlassungserklärung geltend
Nachverstoß: EuroConsum e.V. macht Konventionalstrafe aufgrund sehr alter Unterlassungserklärung geltend
| 15.03.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
EuroConsum e.V. ist ein qualifizierter Verbraucherschutzverband, der aufgrund der Eintragung in die Liste des Bundesamtes für Justiz aktivlegitimiert ist und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen darf. EuroConsum e.V. mit Sitz in …
Verband Sozialer Wettbewerb e.V. mahnt fehlende Angabe zum Grundpreis ab
Verband Sozialer Wettbewerb e.V. mahnt fehlende Angabe zum Grundpreis ab
29.09.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. In dem Fall geht es um die fehlende Angabe des Grundpreises bei dem Angebot von Lebensmitteln. Wenn Sie auch eine Abmahnung von dem Verein …
Eine gute Idee? Wenn die Rechtsschutzversicherung bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht eine Mediation anbietet
Eine gute Idee? Wenn die Rechtsschutzversicherung bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht eine Mediation anbietet
31.05.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Mittlerweile gibt es einige Rechtsschutzversicherungen, die für Gewerbetreibende auch eine Rechtsschutzversicherung im gewerblichen Rechtsschutz anbieten. Bei Erhalt einer Abmahnung, u.a. im Wettbewerbsrecht, kann daher je nach …
Auch eine Abmahnung von Wirtschaft im Wettbewerb e. V. erhalten? Ich berate auch Sie.
Auch eine Abmahnung von Wirtschaft im Wettbewerb e. V. erhalten? Ich berate auch Sie.
14.02.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung von Wirtschaft im Wettbewerb Verein für Lauterkeit in Handel und Industrie e. V. wegen einer fehlerhaften Energiekennzeichnung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich …
Wie berechnen sich Abmahnkosten bei einer Abmahnung von einem Abmahnverein oder Verbraucherschutzverband?
Wie berechnen sich Abmahnkosten bei einer Abmahnung von einem Abmahnverein oder Verbraucherschutzverband?
| 09.02.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung durch einen Mitbewerber, ausgesprochen durch einen Rechtsanwalt, erfolgt die Abmahnung der Abmahnkosten nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG ). Für die Abmahnung wird ein Gegenstandswert in …
Warum ist sie so gefährlich? Abmahnung wegen fehlendem oder falschem Grundpreis
Warum ist sie so gefährlich? Abmahnung wegen fehlendem oder falschem Grundpreis
| 24.01.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Einer der häufigsten Abmahnthemen in unserer Beratungspraxis ist eine Abmahnung wegen einem fehlenden oder falschen Grundpreis. Ich möchte Ihnen in diesem Beitrag erläutern, warum eine Abmahnung wegen einem Grundpreis so ein großes Problem …
Verstoß gegen Unterlassungserklärung: Wie reagieren, Vertragsstrafe und eine neue Unterlassungserklärung gefordert wird?
Verstoß gegen Unterlassungserklärung: Wie reagieren, Vertragsstrafe und eine neue Unterlassungserklärung gefordert wird?
| 09.01.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einem Wettbewerbsverstoß, einer Verletzung von Markenrecht, Design-Recht, Patentrecht, Urheberrecht, etc. wird im Rahmen einer Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert. Hintergrund ist, dass die sogenannte …
Auch eine Abmahnung der CHANEL S.A.S. über die Kanzlei FPS erhalten?
Auch eine Abmahnung der CHANEL S.A.S. über die Kanzlei FPS erhalten?
| 03.11.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der CHANEL S.A.S. über die Kanzlei FPS zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird …
Der Deutsche Konsumentenbund e.V. macht Vertragsstrafe geltend und fordert neue Unterlassungserklärung
Der Deutsche Konsumentenbund e.V. macht Vertragsstrafe geltend und fordert neue Unterlassungserklärung
| 13.10.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Deutsche Konsumentenbund e.V. ist ein anerkannt gemeinnütziger Verbraucherschutzverband, der in die Liste der qualifizierten Einrichtungen des Bundesamtes für Justiz eingetragen ist. In dieser Eigenschaft spricht der Deutsche …
Wie reagieren? Einigungsverfahren vor der Industrie- und Handelskammer (IHK) nach einer Abmahnung
Wie reagieren? Einigungsverfahren vor der Industrie- und Handelskammer (IHK) nach einer Abmahnung
22.09.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn nach einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung keine Unterlassungserklärung abgegeben wird, kann der Abmahner einen Einigungsverfahren gemäß § 15 UWG vor der zuständigen Industrie- und Handelskammer (IHK) einleiten. In der Praxis passiert …
Bestrafungsantrag: Deutscher Konsumentenbund macht Ordnungsgeld nach Verstoß gegen einstweilige Verfügung geltend
Bestrafungsantrag: Deutscher Konsumentenbund macht Ordnungsgeld nach Verstoß gegen einstweilige Verfügung geltend
14.09.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Deutsche Konsumentenbund e. V. mit Sitz in Kassel ist ein anerkannt gemeinnütziger Verbraucherschutzverband, der wettbewerbsrechtlich abmahnen darf. Insbesondere ist er in die Liste der qualifizierten Einrichtungen des Bundesjustizamtes …
VGU Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. macht Vertragsstrafe geltend
VGU Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. macht Vertragsstrafe geltend
| 23.08.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der VGU Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. ist ein Abmahnverein, der bereits 1885 gegründet wurde. Der VGU mahnt umfangreich ab und ist auch in die Liste qualifizierter Wirtschaftsverbände beim Bundesamt der Justiz …
Warum gefährlich:Abmahnung wegen „bekömmlich“, „magenschonend“, „wohltuend“, „zuckerfrei“, „gesund“
Warum gefährlich:Abmahnung wegen „bekömmlich“, „magenschonend“, „wohltuend“, „zuckerfrei“, „gesund“
| 05.08.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei der Bewerbung von Lebensmitteln gilt die Verordnung (EG) Nr. 1934/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmitteln (Health-Claims-VO).Gemäß Art. 10 der Health-Claims-VO sind gesundheitsbezogene Angaben verboten, …
Auch eine Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. (VgU) wegen Grundpreis erhalten?
Auch eine Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. (VgU) wegen Grundpreis erhalten?
17.02.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. wegen fehlendem Grundpreis zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine …
Auch eine Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb VSW erhalten? Ich berate auch Sie.
Auch eine Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb VSW erhalten? Ich berate auch Sie.
19.10.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb e. V. VSW wegen Angebot von Biozidprodukten ohne Warnhinweis und mit unzulässigen Angaben zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, …
Auch eine Abmahnung des TÜV Markenverbund e.V. erhalten? Ich berate auch Sie.
Auch eine Abmahnung des TÜV Markenverbund e.V. erhalten? Ich berate auch Sie.
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung des TÜV Markenverbund e.V. wegen Verletzung der Marke „TÜV“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. …
Risiko der Sozialversicherungspflicht bei Honorarvertrag für Filmschaffende - immer zum Anwalt
Risiko der Sozialversicherungspflicht bei Honorarvertrag für Filmschaffende - immer zum Anwalt
03.08.2021 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtliches Risiko - Freier Mitarbeiter Der sozialrechtliche Status von freien Mitarbeitern ist aktuell, ohne vertiefte Kenntnisse des Sozialversicherungsrechts, kaum zu bestimmen. Die Bewertungen der Deutschen Rentenversicherung und …
Auch eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. erhalten? Ich berate auch Sie!
Auch eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. erhalten? Ich berate auch Sie!
13.07.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) wegen der Bewerbung von Spirituosen zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in …
Auch eine Abmahnung von der Wettbewerbszentrale erhalten? Ich berate auch Sie.
Auch eine Abmahnung von der Wettbewerbszentrale erhalten? Ich berate auch Sie.
| 14.12.2020 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei internetrecht-rostock.de wurde mir eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.) zur Prüfung und Beratung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, …
Auch eine Abmahnung von Manfred Meyer über die Rechtsanwälte Burchert & Partner erhalten?
Auch eine Abmahnung von Manfred Meyer über die Rechtsanwälte Burchert & Partner erhalten?
| 18.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von Manfred Meyer über die Rechtsanwälte Burchert & Partner zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier …
Ausschluss des Versorgungsausgleiches durch Ehevertrag bei Selbstständigen – wann ist das zulässig?
Ausschluss des Versorgungsausgleiches durch Ehevertrag bei Selbstständigen – wann ist das zulässig?
| 27.08.2019 von Rechtsanwalt Mathias Drewelow LL.M.
Mit dieser Frage hatte sich der BGH in seinem Beschluss vom 8.10.2014 zu beschäftigen. In dem konkreten Fall schlossen zwei kinderlose Ehegatten einen Ehevertrag im Zeitpunkt einer intakten Ehe. Der Ehemann war Zahnarzt in eigener Praxis …
Nachforderungen von Sozialbeiträgen trotz Bescheid über die Versicherungspflicht als Künstler
Nachforderungen von Sozialbeiträgen trotz Bescheid über die Versicherungspflicht als Künstler
| 19.04.2018 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Künstler verfügen über einen Sonderstatus im Sozialrecht. Die sozialen Rechte und Pflichten sind im Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) geregelt. Für die Künstler sind diese Regelungen sehr günstig. Im Vergleich zu den Beiträgen in …
Rechtsberatung für Nutzungsverträge/Pachtverträge zur Errichtung von Windkraftanlagen
Rechtsberatung für Nutzungsverträge/Pachtverträge zur Errichtung von Windkraftanlagen
| 23.10.2015 von Rechtsanwalt Holger Spiegelberg
Nutzungsverträge zwischen Grundstückseigentümern und Errichtern von Windkraftanlagen haben für beide Seiten erheblich Chancen. Es gibt aber auch einige Risiken, welche es durch vernünftige und ausgewogene vertragliche Regelungen zu …