243 Ergebnisse
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19.09.2024
von Rechtsanwalt Cornelius Vetter
Häufig vereinbaren Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Rahmen eines Aufhebungsvertrages oder eines arbeitsgerichtlichen Vergleichs die Beendigung des Arbeitsverhältnisses gegen Zahlung einer (einmaligen) Abfindung. Doch es geht auch anders: …
02.09.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Was ist Übergangsgeld? Übergangsgeld ist eine Lohnersatzleistung, die in Deutschland von den Sozialversicherungsträgern gewährt wird, um den Lebensunterhalt während bestimmter Übergangszeiten zu sichern. Es dient dazu, Einkommensverluste …
11.08.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Nein, die gesetzliche Krankenversicherung endet nicht automatisch z. B. mit Kündigung eines Arbeitsverhältnisses'. Stattdessen wird sie als freiwillige Mitgliedschaft weitergeführt, ohne zutun des Betroffenen. Im SGB V wird das als …
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29.07.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In einer richtungsweisenden Entscheidung hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel klargestellt, dass gehbehinderte Schüler, die nicht zur Schule laufen oder mit dem Fahrrad fahren können und für die auch kein Schulbus zur Verfügung …
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16.07.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Der Grad der Behinderung (GdB) für Typ-1-Diabetes, auch als juveniler Diabetes bekannt, ist ein wichtiger Aspekt in der Versorgungsmedizin, der die Lebensqualität und die Unterstützung für betroffene Kinder und ihre Familien erheblich …
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05.07.2024
von Rechtsanwalt Cornelius Vetter
Die Kündigung schwerbehinderter oder ihnen gleichgestellter Arbeitnehmer stellt Arbeitgeber vor große Herausforderungen. Schwerbehindert ist, wer einen Grad der Behinderung von mindestens 50 hat. Ihnen gleichgestellt sind Menschen mit einem …
24.06.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Eine wenig bekannte, aber relevante Vorschrift im SGB V ist § 16, insbesondere Abs. 3a. " Der Anspruch auf Leistungen ruht bei Versicherten, die mit einem Betrag in Höhe von Beitragsanteilen für zwei Monate im Rückstand sind." Definition …
23.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer , die das Arbeitsverhältnis einvernehmlich beendet . Oftmals wird ein solcher Vertrag genutzt, um betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden oder um eine …
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02.05.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Beitragsbemessungsgrenze, Jahresarbeitsentgelt, Versicherungspflicht, freiwillige Mitgliedschaft, Mindestbemessungsbeitrag – können Sie mit diesen Begriffen etwas anfangen? Wenn nicht, versuche ich im folgenden Rechtstipp, die wichtigsten …
16.04.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Die Herausforderungen der Verwertbarkeit von Gutachten in rechtlichen Auseinandersetzungen In rechtlichen Streitigkeiten, insbesondere in Fällen, die die Bewertung von medizinischen Gutachten erfordern, spielen Fragen zur Verwertbarkeit …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
1. Betroffene Einrichtungen Sie betreiben eine Musikschule, eine Sprachschule, ein Fitnessstudio, ein Coaching-Institut oder eine sonstige Ausbildungs- oder Trainingseinrichtung? Sie beschäftigen Lehrer, Trainer, Coaches, Assistenzen, und …
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27.03.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
"Ich stelle Ihren Ausweis befristet aus, weil ich dann überprüfen werde, ob sich die maßgeblichen Voraussetzungen geändert haben". So oder ähnlich heißt es in vielen Feststellungsbescheiden zur Schwerbehinderung. Aber was verbirgt sich …
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06.02.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Bisherige Rechtslage: Festsetzung von Höchstbeiträgen Bei freiwillig versicherten Mitgliedern, namentlich Selbständigen, setzten die Krankenkassen vorläufige Beiträge fest, die später auf Grundlage des Einkommensteuerbescheids endgültig …
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30.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Kothes
Aktuell geraten immer mehr Unternehmen in eine wirtschaftliche Schieflage. Manches Mal genügt eine Um- oder Restrukturierung, immer häufiger führt der Weg nur über ein Insolvenzverfahren . Für die Betriebsräte stellt sich dann die Frage, …
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29.01.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Arbeitsunfähig, krankgeschrieben, - und dann kein Krankengeld? Mit diesem Problem ist Schluß! Fristversäumnis bei Krankschreibung: Ihre Rechte als Versicherter Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass gesetzliche Krankenkassen …
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28.01.2024
von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
From January 2024, the law on social compensation will be gradually and comprehensively revised. From 1. January 2024, the previous laws on social compensation (Victim Compensation Act - OEG) will be repealed and SGB XIV will become the …
28.01.2024
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Was passiert, wenn das Kind erkrankt ist und ein Elternteil seinen Job nicht ausüben kann, weil er sich um das erkrankte Kind kümmern muss? Wird der betreuende Elternteil dann mit einer ausbleibenden Gehaltszahlung vom Arbeitgeber …
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05.01.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
"Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden", Art. 3 GG. Das heißt auch: "Niemand kann wegen seiner Behinderung auf Vorteile pochen." Diesen fundamentalen Grundsatz hat das …
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12.12.2023
von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Zum Januar 2024 wird das Recht der Sozialen Entschädigung schrittweise und umfassend neu geregelt. Ab dem 1. Januar 2024 werden die bisherigen Gesetze des Sozialen Entschädigungsrechts (Opferentschädigungsgesetz - OEG) aufgehoben und das …
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06.12.2023
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Der Grad der Behinderung wird in erster Linie durch die Auswirkungen einer Erkrankung bestimmt; nicht so sehr durch die Diagnosen. Tatsächliche Taubheit oder an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit bedeutet, dass eine Person keine oder nur …
![Das Jugendamt als Feind? Kindeswohlgefährdung [Update 19.7.24]](https://www.anwalt.de/img_cache/a4/a478b57a1f21e8cbe5af1ee806de8b59.png)
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19.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Jugendamt , so sieht es das Gesetz vor, hilft Kindern und ihren Familien in Notsituationen über einen kürzeren oder längeren Zeitraum. Es gibt demgegenüber aber spektakuläre Fälle, in denen Jugendämter alles Mögliche falsch gemacht …
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19.11.2023
von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Fallstricke in der mündlichen Verhandlung Im deutschen Zivilprozess wird die mündliche Verhandlung durch die Schriftsätze der Parteien vorbereitet. Für den Anwaltsprozess ist dies sogar ausdrücklich in § 129 Abs. 1 ZPO geregelt. …
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06.11.2023
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Was sind rheumatische Erkrankungen? Rheuma ist ein Überbegriff für eine Vielzahl von Erkrankungen, die die Gelenke, Muskeln, Sehnen und Bänder betreffen. Zu den rheumatischen Erkrankungen gehören unter anderem: Arthritis, eine Entzündung …
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08.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sie haben ein Schreiben des örtlichen Jugendamts erhalten. Darin heißt es z.B. , dass man "aufgrund mitgeteilter Bedenken" ein "persönliches Beratungsgespräch im Interesse Ihres Kindes mit Ihnen führen" möchte. Ihr Kind soll …