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Vertragsstrafenregelung: 5 % der Auftragssumme ist im Rahmen eines Einheitspreisvertrages unwirksam!
Vertragsstrafenregelung: 5 % der Auftragssumme ist im Rahmen eines Einheitspreisvertrages unwirksam!
29.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Streitgegenständlich war ein Einheitspreisvertrag aus dem Jahr 2016, aus dem der Auftragnehmer rund 1600 Hausanschlüsse mit Glasfaserkabeln bis Ende November 2017 zu erschließen hatte. Der Auftragswert belief sich auf 5.680.275,54 Euro. Den …
Routenänderungen bei AIDAluna Transatlantikreise – Ansprüche auf Minderung geltend machen
Routenänderungen bei AIDAluna Transatlantikreise – Ansprüche auf Minderung geltend machen
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Kreuzfahrer auf AIDAluna hatten zuletzt mit einer erheblichen Zahl an außerplanmäßigen Routenänderungen zu kämpfen. Bei der heute zu Ende gegangenen Transatlantikreise kam es wetterbedingt zu vier Änderungen der Reiseroute. Betroffene …
Riester-Verträge, Sparkasse VorsorgePlus: Altersvorsorgevertrag nach dem Altersvermögensgesetz
Riester-Verträge, Sparkasse VorsorgePlus: Altersvorsorgevertrag nach dem Altersvermögensgesetz
| 14.02.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Altersvorsorgeprodukte nach dem Altersvermögensgesetz (sog. Riester-Verträge) wurden, nachdem sie vehement beworben worden sind, in großer Zahl abgeschlossen. Hierbei handelt es sich gerade für Anbieter um ein lukratives Geschäft, ein …
Sparkasse VorsorgePlus: Klausel unwirksam – Kosten unzulässig
Sparkasse VorsorgePlus: Klausel unwirksam – Kosten unzulässig
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Altersvorsorgeprodukte nach dem Altersvermögensgesetz (sog. Riester-Verträge) wurden, nachdem sie vehement beworben worden sind, in großer Zahl abgeschlossen. Hierbei handelt es sich gerade für Anbieter um ein lukratives Geschäft, ein …
Reise Norwegen, Schottland & Dänemark 2 mit AIDAluna: Routenänderung wegen Wetter führen immer zu Minderung
Reise Norwegen, Schottland & Dänemark 2 mit AIDAluna: Routenänderung wegen Wetter führen immer zu Minderung
| 23.10.2023 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Die Passagiere auf der AIDAluna konnten ihre achttägige Kreuzfahrt mit dem Titel „Norwegen, Schottland & Dänemark 2“ vom 08.10.2023 bis zum 16.10.2023 leider nicht genießen. Denn von der geplanten Reise blieb aufgrund des Wetters so gut …
Fachanwaltliche Vertretung: Negativzinsen bei Swaps
Fachanwaltliche Vertretung: Negativzinsen bei Swaps
| 20.10.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Swap-Geschäft und Schadensersatz – Bankkunden haben gute Möglichkeiten auf Schadensersatz im Falle einer Falschberatung. Dies ist im Bank- und Kapitalmarktrecht geregelt. Der Begriff Swap-Geschäft stellt im wirtschaftlichen Sinne einen …
Fachanwaltliche Vertretung im Bereich Online-Anlagebetrug
Fachanwaltliche Vertretung im Bereich Online-Anlagebetrug
| 13.10.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Da der Markt für digitale Währungen oder Blockchain verglichen mit dem Handel mit Aktien oder Optionen über keine ausreichende gesetzliche Grundlage verfügt und sehr intransparent ist, gerät er ins Blickfeld von Betrügern. Gefälschte …
Neues BGH-Urteil: „Negativzinsen“ bei Swaps
Neues BGH-Urteil: „Negativzinsen“ bei Swaps
| 06.10.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In einer aktuellen Entscheidung hat der BGH nun festgestellt, dass abhängig von der konkreten Formulierung in den einem Swap-Vertrag der Kunde gegenüber der Bank auch zur Zahlung von „Negativzinsen“ verpflichtet sein kann. Der Begriff …
Impressumspflicht in Deutschland: Was Website-Betreiber beachten müssen
Impressumspflicht in Deutschland: Was Website-Betreiber beachten müssen
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Die Impressumspflicht für Websites ist eine gesetzliche Anforderung, die dazu dient, die Transparenz im Internet zu gewährleisten und Verbrauchern die Möglichkeit zu geben, die Verantwortlichen hinter einer Website zu identifizieren. In …
BGH: „Negativzinsen“ bei Swaps möglich
BGH: „Negativzinsen“ bei Swaps möglich
29.08.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In einer aktuellen Entscheidung hat der BGH nun festgestellt, dass abhängig von der konkreten Formulierung in den einem Swap-Vertrag der Kunde gegenüber der Bank auch zur Zahlung von „Negativzinsen“ verpflichtet sein kann. Der Begriff …
Was passiert beim Kauf im Internet?
Was passiert beim Kauf im Internet?
30.08.2023 von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Jeder kennt Onlineplattformen, die den Weiterverkauf von Waren ermöglichen. Wenn man hier als Käufer oder Verkäufer auftritt, stellen sich aber rechtliche Fragen, spätestens sobald Probleme auftreten. Bereits mit Urteil vom 08. Juni 2011 …
Routenänderung auf der Reise Norwegen ab Kiel mit AIDAnova: Umroutungen wegen Sturm führen immer zu Minderung
Routenänderung auf der Reise Norwegen ab Kiel mit AIDAnova: Umroutungen wegen Sturm führen immer zu Minderung
| 07.08.2023 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
In Skandinavien und über der Ostsee wird in diesen Tagen ein Sturmtief erwartet, was zu Routenänderungen bei zahlreichen Kreuzfahrten führen wird. Bereits getroffen hat es aktuell die Teilnehmer der Reise Norwegen ab Kiel, die am 05.08.2023 …
Dach und Fach - Klauseln im ​gewerblichen Mietvertrag
Dach und Fach - Klauseln im ​gewerblichen Mietvertrag
| 03.05.2024 von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Nach dem gesetzlichen Wortlaut des § 535 Abs. 1 S. 2 BGB hat der Vermieter das Mietobjekt in einem vertragsgemäßen Zustand zu erhalten. Tatsächlich wird von der gesetzlichen Regelung häufig abgewichen. Während in einem Wohnraummietvertrag …
Cherbourg und Lissabon werden auf Reisen mit AIDAperla ab 20.10.2023 gestrichen: Widersprechen und Minderung verlangen
Cherbourg und Lissabon werden auf Reisen mit AIDAperla ab 20.10.2023 gestrichen: Widersprechen und Minderung verlangen
| 30.06.2023 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Kürzlich teilte Aida ihren Gästen lapidar mit, dass auf den am 20.10.2023 mit AIDAperla startenden Kreuzfahrten „Von Hamburg nach Gran Canaria 1“, „Von Hamburg in die Dominikanische Republik“ und „Von Hamburg nach Barbados“ die beliebten …
Kurzfristige Routenänderungen auf AIDAperla aus operativen Gründen: Betroffene sollten Minderung geltend machen
Kurzfristige Routenänderungen auf AIDAperla aus operativen Gründen: Betroffene sollten Minderung geltend machen
| 11.05.2023 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Gästen der AIDAperla fällt es im Moment nicht leicht, ihren Urlaub sorgenfrei zu genießen. Denn einige Kreuzfahrten mit der eingängigen Bezeichnung „Norwegens Fjorde“ auf der AIDAperla finden aktuell nicht wie geplant statt. Betroffene …
Hafenausfälle bei der Weltreise 2022 mit AIDAmar – Passagiere sollten Minderung und Entschädigung verlangen
Hafenausfälle bei der Weltreise 2022 mit AIDAmar – Passagiere sollten Minderung und Entschädigung verlangen
| 11.02.2023 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Die Passagiere auf der AIDAmar haben sich ihre Weltreise 2022/2023 bestimmt anders vorgestellt. Neben Versorgungsengpässen kam es insbesondere auch zu erheblichen Routenänderungen und Hafenausfällen. Teilnehmer dieser kostspieligen …
Routenänderung auf der Reise Große Winterpause Kanaren 1 mit AIDAbella – Betroffene sollten Anspüche geltend machen
Routenänderung auf der Reise Große Winterpause Kanaren 1 mit AIDAbella – Betroffene sollten Anspüche geltend machen
| 13.01.2023 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Kreuzfahrer sind oft bereit, kleinere Planänderungen auf ihrer Reise klaglos hinzunehmen. Doch auf der mit „Große Winterpause Kanaren 1 mit AIDAbella“ betitelten Reise lief so vieles schief, dass zahlreiche Gäste wegen der nicht nur …
Routenänderung der Karibikreise nach Unfall der AIDAbella in Hamburg – Reisende sollten Ansprüche geltend machen
Routenänderung der Karibikreise nach Unfall der AIDAbella in Hamburg – Reisende sollten Ansprüche geltend machen
| 16.12.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Schlechter hätte die Große Winterpause Karibik 1 mit AIDAbella kaum beginnen können. Nach einem Unfall im Hamburger Hafen startete das Schiff erst mit einer Verspätung von rund 50 Stunden seine Reise. Wegen der Verzögerung wurden zudem …
Routenänderungen bei AIDAdiva Karibikreisen - Vorsorglich widersprechen und Ansprüche vorbehalten
Routenänderungen bei AIDAdiva Karibikreisen - Vorsorglich widersprechen und Ansprüche vorbehalten
| 06.12.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Kreuzfahrer der AIDAdiva erhielten bereits vor einiger Zeit die Mitteilung der Reederei, dass die aktuell anstehenden Reisen in der Karibik teils nicht wie geplant stattfinden. AIDA begründete diese Maßnahmen mit „operativen Gründen“ als …
OLG München: Kopie eines fremden Textes durch SEO-Agentur begründet besondere Gefahr der Urheberrechtsverletzung
OLG München: Kopie eines fremden Textes durch SEO-Agentur begründet besondere Gefahr der Urheberrechtsverletzung
| 07.11.2022 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Auch in zweiter Instanz bestätigte das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 28.07.2022 (Az.: 29 U 2118/21) unsere Auffassung, dass sog. "Duplicate content" im Einzelfall zur außerordentlichen Kündigung eines SEO-Vertrages berechtigen …
Routenänderungen bei AIDAcosma und TUI Mein Schiff 6 rund um die WM in Doha - vor Reiseantritt widersprechen
Routenänderungen bei AIDAcosma und TUI Mein Schiff 6 rund um die WM in Doha - vor Reiseantritt widersprechen
| 27.10.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Gäste der AIDAcosma und der Mein Schiff 6 haben es im Moment nicht leicht, sich auf ihre bevorstehende Kreuzfahrt rund um die WM in Doha/Katar unbeschwert zu freuen. Denn viele der anstehenden Reisen werden nicht wie geplant stattfinden. …
WM in Katar / Doha - Routenänderungen nun auch bei TUI: Betroffene sollten Ansprüche geltend machen
WM in Katar / Doha - Routenänderungen nun auch bei TUI: Betroffene sollten Ansprüche geltend machen
| 14.10.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Nachdem Aida kürzlich mitteilte, dass die AIDAcosma während der Fussball-Weltmeisterschaft Doha in Katar nicht anlaufen wird, ereilte das gleiche Schicksal nun auch Kreuzfahrer bei TUI Cruises. Nicht nur für die Fußballfans unter den …
WM in Katar / Doha - Routenänderungen auf der AIDAcosma: Betroffene sollten Ansprüche geltend machen
WM in Katar / Doha - Routenänderungen auf der AIDAcosma: Betroffene sollten Ansprüche geltend machen
| 23.09.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
WM - WM“ (Wind und Meer und Weltmeisterschaft) – das war der Plan vieler Kreuzfahrer. Aida teilte kürzlich mit, dass die AIDAcosma während der WM den Hafen von Doha in Katar aber gar nicht anlaufen kann. Was unspektakulär klingt, bedeutet …
Routenänderungen auf der AIDAbella aus „operativen Gründen“: Betroffene sollten Minderung geltend machen
Routenänderungen auf der AIDAbella aus „operativen Gründen“: Betroffene sollten Minderung geltend machen
| 20.07.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Gäste der AIDAbella erhielten kürzlich die Nachricht, dass die bereits geplanten Kreuzfahrten um Weihnachten und Silvester 2022/2023 in der Karibik nicht wie geplant stattfinden werden. Betroffene sollten in diesen Fällen gegen den …