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Grundlagen der Stellvertretung im Zivilrecht
Grundlagen der Stellvertretung im Zivilrecht
| 29.05.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Ein verständlicher Leitfaden Haben Sie schon einmal jemanden beauftragt, etwas in Ihrem Namen zu erledigen? Vielleicht haben Sie Ihren Assistenten gebeten, Büromaterial zu bestellen, oder Ihren Partner gebeten, ein Paket von Ihnen …
Schwarzgeldabrede bei Grundstücksverträgen
Schwarzgeldabrede bei Grundstücksverträgen
29.05.2024 von Rechtsanwältin Nancy Loritz
Schwarzgeldabrede bei Grundstücksverträgen führt nicht zur Nichtigkeit des Vertrages Sollten Sie mit Ihrem Vertragspartner in einem Grundstückskaufvertrag mündlich einen niedrigeren als eigentlich geschuldeten Kaufpreis vereinbart haben und …
Schuldnerverzeichnis – was ist das und was kann eine eingetragene Person tun?
Schuldnerverzeichnis – was ist das und was kann eine eingetragene Person tun?
| 23.05.2024 von Rechtsanwalt Torsten Geißler
Das Schuldnerverzeichnis, geführt von zentralen Vollstreckungsgerichten, listet Personen auf, deren Eintragung durch einen Gerichtsvollzieher, eine Vollstreckungsbehörde oder das Insolvenzgericht angeordnet wurde. Es enthält Details wie …
Anfechtung eines Vertrages: Ein verständlicher Leitfaden
Anfechtung eines Vertrages: Ein verständlicher Leitfaden
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Haben Sie sich schon einmal in einer Situation befunden, in der Sie einen Vertrag unterschrieben haben und später feststellen mussten, dass Sie das eigentlich nicht wollten? Vielleicht haben Sie einen Fehler gemacht, wurden getäuscht oder …
Überblick zum Gewaltschutzgesetz
Überblick zum Gewaltschutzgesetz
09.05.2024 von Rechtsanwältin Marlene Praschak
Was ist das Gewaltschutzgesetz, wen schützt es & welchen Zweck hat es? Das Gewaltschutzgesetz ist ein zivilrechtliches Gesetz zum Schutz grundsätzlich aller Menschen, die von Gewalt oder deren Androhung betroffen sind. Es ist unabhängig …
Bundesgerichtshof verhandelt am 2. Mai zu Sportwetten
Bundesgerichtshof verhandelt am 2. Mai zu Sportwetten
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Aktualisierung vom 02.05.2024: Der Verhandlungstermin wurde aufgehoben, weil der Sportwettenanbieter die Revision zurückgenommen hat. Offenbar wollte er hierdurch ein für ihn negatives Urteil vermeiden. Das Urteil des OLG Dresden, mit dem …
Das neue Ehegattennotvertretungsrecht
Das neue Ehegattennotvertretungsrecht
| 24.04.2024 von Rechtsanwältin Nele Harpke-Gläser
Am 01.01.2023 ist das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts in Kraft getreten. Es stärkt u.a. die Selbstbestimmung von betreuten Menschen und die Qualität der rechtlichen Betreuung, hat aber auch zu einer Neufassung des …
Umfang der von Städten & Gemeinden vorzunehmenden Streu- und Räummaßnahmen, OLG Hamm, Urt. v. 01.12.2023, 11 U 32/22
Umfang der von Städten & Gemeinden vorzunehmenden Streu- und Räummaßnahmen, OLG Hamm, Urt. v. 01.12.2023, 11 U 32/22
19.04.2024 von Rechtsanwältin Nele Harpke-Gläser
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 01.12.2023 (Az. 11 U 32/22) über den Umfang der von Städten und Gemeinden vorzunehmenden Streu- und Räummaßnahmen entschieden. Die 1977 geborene Klägerin hatte im Februar 2021 gegen 09:10 Uhr einen Gehweg und …
Rechtliche Probleme mit EKD und Senec Solaranlagen in Deutschland
Rechtliche Probleme mit EKD und Senec Solaranlagen in Deutschland
| 20.02.2024 von Rechtsanwältin Stefanie Burkardt
In Deutschland haben Kunden von Energiekonzepte Deutschland (EKD) und Senec, zwei führenden Anbietern von Solaranlagen und Energiespeichersystemen, mit verschiedenen Problemen zu kämpfen. Diese reichen von technischen Schwierigkeiten bis …
Rechtliche Möglichkeiten bei verloren gegangenen oder beschädigten Paketen
Rechtliche Möglichkeiten bei verloren gegangenen oder beschädigten Paketen
| 14.01.2024 von Rechtsanwältin Stefanie Burkardt
Trotz der klaren rechtlichen Regelungen gibt es immer wieder Fälle, in denen Verkäufer sich ihrer Verantwortung nicht bewusst sind oder sich dieser entziehen, wenn Pakete auf dem Versandweg beschädigt werden oder gar ganz verloren gehen. …
FAQ: Widerrufsrecht bei Online-Verträgen von Zahnschienen
FAQ: Widerrufsrecht bei Online-Verträgen von Zahnschienen
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Es sind nunmehr fast anderthalb Jahre vergangen, seit ich meine Rechtsansicht zum Widerrufsrecht von online geschlossenen Zahnschienenverträgen veröffentlicht habe. Den ursprünglichen Artikel dazu finden Sie hier . Seitdem haben sich …
BAG-Urteil zur Rückzahlung von Fortbildungskosten
BAG-Urteil zur Rückzahlung von Fortbildungskosten
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
BAG-Urteil zur Rückzahlung von Fortbildungskosten: Arbeitnehmerschutz gestärkt Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 25. April 2023 ein wegweisendes Urteil ( BAG, Urteil vom 25.04.2023, 9 AZR 187/22 ) gefällt, das die Rückzahlungsansprüche …
Verstoß gegen das Geschäftsgeheimnisgesetz
Verstoß gegen das Geschäftsgeheimnisgesetz
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Verstoß gegen das Geschäftsgeheimnisgesetz – Wenn Mitarbeiter Insider-Informationen teilen In der Welt des Unternehmertums sind Geschäftsgeheimnisse oftmals der Schlüssel zum Erfolg. Das kann das geheime Rezept Ihrer Konditorei sein, die …
Formerfordernisse im Arbeitsrecht
Formerfordernisse im Arbeitsrecht
| 19.12.2023 von Rechtsanwältin Kathrin Roller
Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz der Formfreiheit. Durch Gesetz, Tarif- oder Arbeitsverträge wird diese Formfreiheit allerdings häufig eingeschränkt. Welche Formerfordernisse gibt es? Die strengste Form ist die Schriftform gemäß § 126 BGB …
Leasetrend AG – Insolvenzverwalter fordert Zahlungen von Anlegern. Ist eine Forderungs- und Klageabwehr möglich?
Leasetrend AG – Insolvenzverwalter fordert Zahlungen von Anlegern. Ist eine Forderungs- und Klageabwehr möglich?
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Matthias Kilian
Am 01.10.2021 wurde über das Vermögen der LeaseTrend AG das Insolvenzverfahren eröffnet (Az. 1542 IN 2085/21). Der Insolvenzverwalter der LeaseTrend AG, Herr Dr. MAX LIEBIG , fordert nun Anleger dazu auf einen ermittelten …
Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-how
Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-how
| 15.09.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Der Begriff "Know-how" mag vielen als etwas vage und schwer zu greifen erscheinen, aber in der Geschäftswelt spielt er eine entscheidende Rolle. Dennoch kann der Verlust dieser Inhalte Unternehmen Millionen kosten. In den letzten Monaten …
Motorradunfall erlitten? So bekommen Sie ein möglichst hohes Schmerzensgeld nach einem Motorradunfall
Motorradunfall erlitten? So bekommen Sie ein möglichst hohes Schmerzensgeld nach einem Motorradunfall
| 13.09.2023 von Rechtsanwältin Sandra Wende
Jedem Motorradfahrer ist wohl bewusst, dass er gegenüber einem PKW oder LKW der schwächere Verkehrsteilnehmer ist. Doch auch mit vorausschauendem Fahren lässt sich nicht jeder Unfall vermeiden. Sie wurden unverschuldet in einen …
AvP Anfechtung von Zahlungen an die Apotheken durch den Insolvenzverwalter Dr. Hoos
AvP Anfechtung von Zahlungen an die Apotheken durch den Insolvenzverwalter Dr. Hoos
| 22.08.2023 von Rechtsanwalt Matthias Kilian
Mit Schreiben vom 07.08.2023 hat der AvP-Insolvenzverwalter RA Dr. Jan-Philipp Hoos gegenüber einer Vielzahl von Apotheken Zahlungen angefochten, die diese in unmittelbarem Zusammenhang mit der Insolvenz im September 2020 erhalten hatten. …
Eine abgelaufene Ausschlussfrist muss nicht den Verlust der Ansprüche bedeuten – hier: Verstoß gegen das Nachweisgesetz
Eine abgelaufene Ausschlussfrist muss nicht den Verlust der Ansprüche bedeuten – hier: Verstoß gegen das Nachweisgesetz
11.07.2023 von Rechtsanwalt Torsten Geißler
Mit seinem Urteil vom 22.09.2022 – 8 AZR 4/21 hat das Bundesarbeitsgericht festgestellt, dass arbeitsrechtliche Ausschlussfristen wesentliche Vertragsbedingungen im Sinne des Nachweisgesetzes in der alten Fassung mit Gültigkeit bis zum …
Coachingverträge: 5 Tipps zum Schutz vor Betrug - Leitfaden für Verbraucher
Coachingverträge: 5 Tipps zum Schutz vor Betrug - Leitfaden für Verbraucher
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Coachingverträge erfreuen sich in der heutigen Zeit großer Beliebtheit, bieten sie doch individuelle Unterstützung und Begleitung in unterschiedlichen Lebensbereichen. Allerdings gibt es bedauerlicherweise auch unseriöse Anbieter, die …
Für den Mutterschutz ist nicht zwingend eine Schwangerschaft zum Kündigungszeitpunkt erforderlich
Für den Mutterschutz ist nicht zwingend eine Schwangerschaft zum Kündigungszeitpunkt erforderlich
20.04.2023 von Rechtsanwalt Torsten Geißler
Es erscheint zunächst kurios, wenn ein Gericht im Ergebnis feststellt, dass eine Arbeitnehmerin sich auf den Kündigungsschutz aus dem Mutterschutzgesetz berufen kann, obwohl sie zum Kündigungszeitpunkt – möglicherweise – noch gar nicht …
Tippspiel unter Freunden, auch bei Geldeinsatz erlaubt?
Tippspiel unter Freunden, auch bei Geldeinsatz erlaubt?
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Vincent Dittrich LL.M. (HK)
Nach der WM ist vor der Bundesliga. Nach dem traditionellen WM Wett-Hype kehrt nun der Fußball Bundesliga Alltag wieder ein. Durch den Internet- Tippspielanbieter Kicktipp ist es für Wett- und Spielbegeisterte besonders einfach mit ihren …
Selbsthilfe nach Fahrraddiebstahl
Selbsthilfe nach Fahrraddiebstahl
| 14.03.2023 von Rechtsanwalt Vincent Dittrich LL.M. (HK)
Was tun wenn das geklaute Fahrrad wiedergefunden wird? Allein in Leipzig gibt es über 8.000 Fahrraddiebstähle im Jahr, nur ein Bruchteil der Räder wird auch tatsächlich wieder von der Polizei gefunden. Wie ist es nun aber, wenn ich mein als …
Der Widerruf eines eigenen Angebots per E-Mail
Der Widerruf eines eigenen Angebots per E-Mail
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Christoph R. Müller
Die allgemeinen Regeln, wie ein Vertrag geschlossen werden und wie er widerrufen werden kann, ergeben sich aus dem Gesetz. Einschlägig sind §§ 116 bis 144 BGB. Grundsätzlich kommt ein Vertrag durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen, …