670 Ergebnisse für BGB
Suche wird geladen …
14.06.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Streit um die Kameraüberwachung? So schützen Sie Ihre Privatsphäre! 📷🚫 Wenn Ihr Nachbar eine Kamera installiert hat, die möglicherweise Ihr Grundstück überwacht, haben Sie Rechte, um Ihre Privatsphäre zu schützen. Ein aktuelles Urteil des …
|
10.06.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Zusammenfassung : Fristlose Kündigung als Arbeitnehmer? Verstehen Sie die Voraussetzungen und Konsequenzen dieser gravierenden Entscheidung, um rechtliche Nachteile zu vermeiden. 🚨 Gründe für eine fristlose Kündigung Wenn die …
06.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
BGH, Urteil vom 5. Juni 2024 - IV ZR 140/23 In seinem Urteil vom 5. Juni 2024 konnte sich der Bundesgerichtshof seit langer Zeit wieder mit der Deckungspflicht eines Rechtsschutzversicherers und dem Einwand der vermeintlich fehlenden …
|
01.06.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Sie sind Student und haben eine Wohnung gemietet, die zunächst befristet ist, aber Sie fragen sich, ob das rechtens ist? Ein aktuelles Urteil des Amtsgerichts Kreuzberg (AG Kreuzberg vom 15.3.2024 – 14 C 336/23) bietet Klarheit und Schutz …
|
30.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Sie haben Probleme mit Ihrem Mieter oder Nachbarn? Der Hausfrieden ist durch lautes Verhalten, Bedrohungen oder sogar Drogenkonsum gestört? Hier ist, was Sie wissen müssen und wie Sie vorgehen können, um wieder für Ruhe und Ordnung zu …
29.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Möblierte Kurzzeitmieten: Ein wachsendes Problem in Berlin Berlin zieht jährlich Tausende von Menschen an – von Touristen bis hin zu jungen Fachkräften aus aller Welt. Diese Popularität hat auch die Immobilienbranche erkannt. Besonders …
26.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Ein befristeter Mietvertrag für Geschäftsräume, der nicht der gesetzlichen Schriftform entspricht, kann zu erheblichen rechtlichen Konsequenzen führen. Eine nicht schriftlich vereinbarte Kündigungsfrist, die länger als die gesetzliche Frist …
22.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 28. November 2023 (Az.: X ZR 11/21) wesentliche Aspekte zur Wirksamkeit von Schenkungsauflagen präzisiert. Diese Entscheidung hat weitreichende Folgen für Schenkungsverträge und die …
|
14.05.2024
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Zunächst ist erst einmal zu klären, was ist Schriftform und was ist Textform? Die Schriftform ist in § 126 BGB festgelegt. Danach erfordert das entsprechende Dokument die persönliche handschriftliche Unterschrift. Damit sind die …
|
12.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Minderjährige und ihre Haftung können rechtlich komplex sein. Dieser Leitfaden hilft Ihnen zu verstehen, wann Ihr Kind haftbar sein könnte und welche Pflichten Sie als Elternteil haben. 1. Rechtliche Grundlagen der Haftung Minderjähriger …
|
08.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 27. September 2023 (AZ VIII ZR 88/22) befasst sich mit der teilweisen Untervermietung einer Nebenwohnung und definiert deutlich, welche Interessen eines Mieters als berechtigt angesehen werden, um …
|
05.06.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Wenn mehrere Testamente einer verstorbenen Person existieren, kann das zu Verwirrung und rechtlichen Unsicherheiten führen. Hier ist es wichtig, einige grundlegende Aspekte zu verstehen: Welches Testament gilt? Prüfung der Echtheit : …
|
29.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Der Bundesgerichtshof (BGH) am 12. Juli 2023 (AZ VIII ZR 8/22) hat wichtige Klarstellungen zum Auskunftsanspruch von Mietern im Kontext der Mietpreisbremse getroffen. Dieses Urteil bietet eine deutliche Erleichterung für Mieter, die gegen …
|
19.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Im November 2023 hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Beschluss klargestellt, dass Mieter verpflichtet sind, dem Vermieter Zutritt zur Mietwohnung zu gewähren, wenn dieser eine Mieterhöhung plant und zur Ermittlung der ortsüblichen …
|
15.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Zusammenfassung: Landgericht Berlin bestätigt das Recht auf Untervermietung, um die Kosten eines ausgezogenen Mitmieters zu decken. Das Landgericht Berlin hat kürzlich in einem wichtigen Urteil (Az. 67 S 184/23) die Rechte der Mieter …
|
13.03.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Welche Nachteile hat eine Teilungsversteigerung? Wie kann die Teilungsversteigerung verzögert oder verhindert werden? In vielen Fällen können sich die Mitglieder einer Erbengemeinschaft nicht darüber einigen , was mit der Immobilie …
|
12.03.2024
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Wann hat man einen Anspruch auf Zahlung im Arbeitsrecht? Ein Anspruch auf Zahlung bzw. Entgelt bedarf zunächst einer Anspruchsgrundlage, wie es juristisch heißt. So erhält man einen Anspruch auf Vergütung im Falle der Arbeitstätigkeit …
11.03.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Es gibt verschiedene Gründe, warum Darlehensnehmer sich von einem bereits abgeschlossenen Darlehen zur Baufinanzierung lösen möchten. So kann eine Umschuldung, also der Ablösung des alten und der Abschluss eines neuen Darlehens, bessere …
|
10.03.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Schon seit über zehn Jahren ist höchstrichterlich entschieden, dass Banken keine Bearbeitungsgebühren für Kredite fordern dürfen und auch bereits entrichtete Gebühren zurückzuzahlen sind. Allerdings gibt es immer noch Banken, die – teils …
10.03.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Im Mai 2014 hatte der Bundesgerichtshof bereits entschieden, dass laufzeitunabhängige Bearbeitungsgebühren bei Verbraucherdarlehen unzulässig sind ( Az. XI ZR 405/12 und Az. XI ZR 170/13 ). Strittig war allerdings bis vorletztes Jahr, ob …
Ist das Zeigen des Hitlergrußes strafbar? Entfernen als Beamter wegen Hitlergruß möglich? § 86a StGB
|
04.03.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Hitlergruß, bei dem der rechte Arm mit flacher Hand auf Augenhöhe schräg nach oben gehoben wird, war in der Zeit des Nationalsozialismus die übliche Grußform. Er war Ausdruck des nationalsozialistischen Personenkults um Adolf Hitler und …
|
28.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Wann sind Strafzinsen rechtswidrig? Was gilt bei Hausverkauf? Wenn Sie Ihr Darlehen vorzeitig zurückzahlen, können die Banken Ihnen eine sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung (VFE) in Rechnung stellen . Dies betrifft grundsätzlich auch …
|
27.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Die weitaus meisten Erbschaften in Deutschland werden angenommen, weil das Vermögen in der Summe größer ist als die Schulden . Manchmal verhält es sich jedoch umgekehrt. Dann und aus anderen Gründen ist es mitunter sinnvoll, das Erbe …
|
26.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Die Testamentsvollstreckung ist ein Prozess, bei dem eine Person, der Testamentsvollstrecker, dazu bestimmt wird, die Anweisungen des Verstorbenen zu befolgen, die in seinem Testament festgelegt sind. Der Testamentsvollstrecker hat die …