25 Ergebnisse für Erinnerung

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Kein Handyverstoß beim bloßen in der Hand Halten
Kein Handyverstoß beim bloßen in der Hand Halten
| 13.05.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
In den letzten beiden Wochen habe ich mehrere Handyverstöße verteidigt. Es gibt beim Thema Handyverstoß eigentlich nur zwei Konstellationen. Der Handyverstoß wurde nachweislich begangen oder er wurde nachweislich nicht begangen. Und dann …
Anstehender Gerichtstermin als Opfer von Sexualdelikten- was nun, was tun?
Anstehender Gerichtstermin als Opfer von Sexualdelikten- was nun, was tun?
| 06.02.2024 von Rechtsanwältin Hannah Funke
Wenn man als Opfer oder Geschädigte in ein Strafverfahren involviert wurde, ist das eine sehr belastende Situation. Eine häufige Konstellation ist das Strafverfahren bei Sexualdelikten wie Vergewaltigung. Was bisher geschah... Im …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: 100.000,-Euro vor Landgericht Koblenz
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: 100.000,-Euro vor Landgericht Koblenz
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: 100.000 € Schmerzensgeld wegen verspäteter Befunderhebung nach Sectio Chronologie: Die Klägerin wurde zwecks Einleitung einer Sectio in der Einrichtung der Beklagten stationär …
ANOM und kein Ende in Sicht, aber ein Lichtblick
ANOM und kein Ende in Sicht, aber ein Lichtblick
| 14.12.2023 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Wir verteidigen tagtäglich bundesweit in umfangreichen Betäubungsmittelverfahren. Sehr häufig ergibt sich inzwischen ein Bezug zu verschlüsselten Kommunikationsformen. Zu nennen sind hier insbesondere Encro-Chat, SkyECC, ANOM und Co. In den …
Abmahnung der FRIDA KAHLO Corporation aus Panama durch die Rae Zierhut IP aus München
Abmahnung der FRIDA KAHLO Corporation aus Panama durch die Rae Zierhut IP aus München
| 10.01.2023 von Rechtsanwältin Julia Maris
Haben auch Sie eine Abmahnung der Frida Kahlo Corp. aus Panama durch die Kanzlei Zierhut IP aus München wegen Markenverletzung erhalten? Die Frida Kahlo Company hat sich nach eigenen Aussagen der Aufgabe verschrieben, die Erinnerung an das …
Strafbefehl - Was tun?
Strafbefehl - Was tun?
| 28.10.2021 von Rechtsanwalt Lukas Wintersohl
I n meinem Briefkasten war ein gelbe r Briefumschlag m it einem Strafbefehl – was sollte ich sofort tun? Bewahren Sie den Briefumschlag des Strafbefehls auf und lassen Sie nicht unnötig Zeit verstreichen! Sie haben nach Zustellung nur 14 …
Chefarzt kommt nicht zur OP: 7.000 Euro
Chefarzt kommt nicht zur OP: 7.000 Euro
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 06.11.2020 ist ein Universitätsklinikum verurteilt worden, an meinen Mandanten ein Schmerzensgeld in Höhe von 7.000 Euro zu zahlen. Die Klinik muss auch meine anwaltlichen Gebühren bezahlen. Der 1967 geborene Selbständige war …
Frida Kahlo Company: Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP wegen Spreadshirt-Angebot
Frida Kahlo Company: Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP wegen Spreadshirt-Angebot
| 28.09.2020 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir vertreten einen Mandanten, der kürzlich eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Zierhut IP erhalten hat, in dem es um eine angebliche Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung " Frida Kahlo " geht. In dem Abmahnschreiben heißt es, dass …
Fahrverbot nach Handyverstoß – ist das rechtens?
Fahrverbot nach Handyverstoß – ist das rechtens?
| 27.09.2019 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Unter einen sogenannten Handyverstoß im Straßenverkehr fallen gemäß § 23 Abs. 1a StVO neben Smartphones und anderen Handys auch sämtliche elektronischen Geräte , die der Information, Kommunikation oder Organisation dienen. Dazu gehören …
Verwirkung im Elternunterhalt – heute schon Beweise sichern!
Verwirkung im Elternunterhalt – heute schon Beweise sichern!
| 03.04.2019 von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Seit der Entscheidung des BGH im Jahr 2014 (Beschluss vom 12.02.2014), die auf großes mediales Interesse gestoßen war, glauben Viele, der Einwand der Verwirkung gegen Elternunterhaltsansprüche sei nicht mehr möglich. Doch das ist falsch! …
Kostenerstattung für Unschuldsbeweis
Kostenerstattung für Unschuldsbeweis
| 02.01.2019 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Schnell kann man sich als Empfänger eines fehlerhaften Bußgeldbescheids machtlos fühlen. Denn wie beweist man, dass man die Ordnungswidrigkeit gar nicht begangen hat oder die Messung fehlerhaft ist? Die Kosten für Gutachter und Anwälte sind …
Sorgerechtsentzug wegen fehlender Bindungstoleranz – Brandenburgisches OLG, 27.7.09 – 15 UF 98/08
Sorgerechtsentzug wegen fehlender Bindungstoleranz – Brandenburgisches OLG, 27.7.09 – 15 UF 98/08
| 19.03.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Fall: Vor dem Familiengericht Potsdam stritten nicht miteinander verheiratete Eltern um einen 11 Jahre und einen 8 Jahre alten Sohn. Nach Trennung der Eltern im Jahre Dezember 2004 verblieben die Kinder bei der Mutter. Im April 2005 …
Blitzer-Skandal: Fehlende Zulassung macht Rotlichtmessungen in ganz Deutschland rechtswidrig!
Blitzer-Skandal: Fehlende Zulassung macht Rotlichtmessungen in ganz Deutschland rechtswidrig!
| 14.03.2018 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Das Jahr hat vor ein paar Monaten erst angefangen und schon jetzt befördern wir einen der Blitzer-Skandale des Jahres ans Licht: Zahlreiche Rotlicht-Blitzer des Typs „Traffipax TraffiPhot III“, die an Ampelanlagen installiert sind und …
OLG Karlsruhe: DVAG muss Guthaben aus Rückstellungskonto auszahlen
OLG Karlsruhe: DVAG muss Guthaben aus Rückstellungskonto auszahlen
| 01.03.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 13.09.2017 entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe unter dem Aktenzeichen 15 U 7/17, dass eine Provisionsabrechnung ein abstraktes Schuldanerkenntnis darstelle und dass den Unternehmer besondere Darlegungspflichten treffen, wenn er die …
Sturmschaden in der Gebäudeversicherung, wenn ein Baum erst Tage nach einem Sturm umstürzt
Sturmschaden in der Gebäudeversicherung, wenn ein Baum erst Tage nach einem Sturm umstürzt
| 03.02.2018 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In den zurückliegenden Jahren kam es in Deutschland zunehmend zu ganz erheblichen Schäden durch Stürme. Die Stürme „Xaver“, „Christian“ und „Kyrill“ sind hierbei besonders in Erinnerung geblieben, wobei allein der Sturm „Kyrill“ im Jahre …
Blindengeld trotz Sehvermögens bei schwerer Demenz
Blindengeld trotz Sehvermögens bei schwerer Demenz
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Blindheit ist auch dann anzunehmen, wenn zwar ein Sehvermögen vorhanden ist, die Verarbeitung des visuell Wahrgenommenen aber in Folge einer schweren Demenz nicht möglich ist. Dies entschied das Bayerische Landessozialgericht in seinem …
Landgericht Ulm: Wann Provisionen zurückzuzahlen sind
Landgericht Ulm: Wann Provisionen zurückzuzahlen sind
| 13.07.2015 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 02.10.2014 entschied das Landgericht Ulm, dass ein Vermögensberater Provisionen, die er vorschussweise erhalten hatte, zurückzuzahlen hat. Der Beklagte war für die Klägerin, die DVAG, als Vermögensberater tätig. In den Vertrag war …
OLG Düsseldorf lässt Aufsichtsrat für unterlassene Prüfung des Jahresabschlusses haften
OLG Düsseldorf lässt Aufsichtsrat für unterlassene Prüfung des Jahresabschlusses haften
| 05.06.2015 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
OLG Düsseldorf konkretisiert Haftungsrisiken des neuen Aufsichtsrats In den letzten 20 Jahren ist die Anzahl der Fälle, in denen Vorstände, Geschäftsführer und Aufsichtsräte wegen (angeblicher) Pflichtverletzungen auf Schadenersatz in …
PTBS nach Motorradunfall anerkannt
PTBS nach Motorradunfall anerkannt
| 19.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 30.06.2014 hat das Landgericht Hannover die Haftpflichtversicherung eines Autofahrers verpflichtet, an meinen Mandanten 54.388,19 Euro und Zinsen seit dem Jahre 2007 für Verdienstausfall und Haushaltsführungsschaden zahlen. …
LG Tübingen und die Rechtsprechung zur Stornobekämpfung
LG Tübingen und die Rechtsprechung zur Stornobekämpfung
18.02.2015 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 11.04.2014 entschied das Amtsgericht Tübingen, dass Provisionsvorschüsse nicht zurückgezahlt werden müssen, wenn die Nachbearbeitung nicht ausreichend ist. Dem schloss sich nunmehr das Landgericht Tübingen mit Beschluss vom 02.02.2015 an …
Bei fehlender Stornobekämpfung müssen Provisionen nicht zurückgezahlt werden
Bei fehlender Stornobekämpfung müssen Provisionen nicht zurückgezahlt werden
| 02.09.2014 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 24.06.2013 entschied das Landgericht Tübingen darüber, ob einem Vertrieb Ansprüche aus Rückzahlung von Provisionen zustehen. Das Landgericht musste die Angelegenheit im Rahmen einer Berufung prüfen. Bereits am Amtsgericht Tübingen war …
Gesellschafter haften nicht persönlich für Unterlassungspflicht der GbR
Gesellschafter haften nicht persönlich für Unterlassungspflicht der GbR
| 05.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Haftung des Gesellschafters einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts („GbR") - auch BGB-Gesellschaft genannt - beschäftigt immer wieder die Gerichte. Mit unterschiedlichem Erfolg, wie ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20.06.2013 …
Zur Haftung für die fehlerhafte Vermittlung einer privaten Krankenversicherung
Zur Haftung für die fehlerhafte Vermittlung einer privaten Krankenversicherung
| 11.12.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Vermittlung von Versicherungen birgt aufgrund der damit verbundenen Beratungspflichten für den Vermittler ein häufig noch unterschätztes Haftungspotential. Denn der potentielle Versicherungsnehmer wird in der Regel ein …
Sexueller Missbrauch von Kindern: mögliche Ursachen einer Falschbezichtigung
Sexueller Missbrauch von Kindern: mögliche Ursachen einer Falschbezichtigung
| 11.06.2012 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Wird eine Person des sexuellen Missbrauches von Kindern beschuldigt, liegt der Anschuldigung zumeist lediglich die Aussage einer anderen Person zugrunde. In den meisten Fällen behauptet die anzeigende Person dann, dass jemand anderes vor …