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Behandlungsfehler: Das sollten Sie als Patienten wissen!
Behandlungsfehler: Das sollten Sie als Patienten wissen!
28.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Krause
Behandlungsfehler gehören zu den ärztlichen Fehlern, die für Patienten weitreichende und belastende Folgen haben können. Neben einer meist verlängerten Heilungsdauer aufgrund eines verursachten Gesundheitsschadens zählen auch bleibende …
Haftbefehl zur Abgabe einer Vermögensauskunft gegen die Deutsche Bank
Haftbefehl zur Abgabe einer Vermögensauskunft gegen die Deutsche Bank
| 21.04.2024 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Das Amtsgericht Frankfurt hat kürzlich einen Haftbefehl gegen den Vorstand der Deutsche Bank erlassen, weil dieser am 4. März unentschuldigt nicht zu einem Termin zur Abgabe einer Vermögensauskunft erschienen war. Was ist passiert? Im …
Vereinbarung der Tätigkeit im Homeoffice
Vereinbarung der Tätigkeit im Homeoffice
| 10.03.2024 von Rechtsanwalt Henry Bach
Unter einem Homeoffice versteht man die regelmäßige Arbeit an einem festen Arbeitsplatz von zu Hause aus (§ 2 Abs. 7 ArbStättV). Mit dem Begriff wird aber auch gemeint, dass der Arbeitnehmer die freie Ortswahl bei der Durchführung seiner …
Die Haftung des Bauunternehmers bei ungewissem Verursachungsbeitrag
Die Haftung des Bauunternehmers bei ungewissem Verursachungsbeitrag
16.02.2024 von Rechtsanwalt Markus Erler
Der Beitrag zeigt anhand eines Beispielfalles die Haftung des Bauunternehmers bei ungewissem Verursachungsbeitrag auf. Sachverhalt Für den Umbau und zur Sanierung eines Schuldgebäudes übertrug der Bauherr dem Bauunternehmer Leistungen in …
Einsatz von KI im Unternehmen
Einsatz von KI im Unternehmen
| 30.01.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Rechtliche Aspekte in Bezug auf Know-how und Datenschutz Künstliche Intelligenz (KI) gewinnt in der Unternehmenswelt zunehmend an Bedeutung. Dies überrascht kaum, denn KI-basierte Systeme – oft als "dialoggesteuerte Zauberkästen" bezeichnet …
FAQ: Widerrufsrecht bei Online-Verträgen von Zahnschienen
FAQ: Widerrufsrecht bei Online-Verträgen von Zahnschienen
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Es sind nunmehr fast anderthalb Jahre vergangen, seit ich meine Rechtsansicht zum Widerrufsrecht von online geschlossenen Zahnschienenverträgen veröffentlicht habe. Den ursprünglichen Artikel dazu finden Sie hier . Seitdem haben sich …
Verstoß gegen das Geschäftsgeheimnisgesetz
Verstoß gegen das Geschäftsgeheimnisgesetz
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Verstoß gegen das Geschäftsgeheimnisgesetz – Wenn Mitarbeiter Insider-Informationen teilen In der Welt des Unternehmertums sind Geschäftsgeheimnisse oftmals der Schlüssel zum Erfolg. Das kann das geheime Rezept Ihrer Konditorei sein, die …
Die Rechtsschutzversicherung im Arbeitsrecht: Sinnvoll oder überflüssig?
Die Rechtsschutzversicherung im Arbeitsrecht: Sinnvoll oder überflüssig?
| 04.12.2023 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses, ausstehender Lohn, Streitigkeiten um den Urlaub oder die Formulierung eines Arbeitszeugnisses - in der heutigen Arbeitswelt können Konflikte zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern leider nicht …
Einsicht in die Patientendokumentation - kostenlos
Einsicht in die Patientendokumentation - kostenlos
29.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Krause
Der EUGH entscheidet zu Gunsten des von mir vertretenen Patienten. Patienten haben hiernach einen Anspruch auf die kostenlose Einsicht in ihre Akten - auch ohne Angabe von Gründen. Ein Patient hat nach meiner und jetzt auch nach Ansicht des …
Recht zur Belegeinsicht in die Unterlagen zur Betriebskostenabrechnung
Recht zur Belegeinsicht in die Unterlagen zur Betriebskostenabrechnung
| 08.10.2023 von Rechtsanwalt Henry Bach
Bei der Prüfung der Betriebskostenabrechnung reicht es im Mietrecht nicht aus, lediglich die Positionen zur Betriebskostenabrechnung nachzurechnen. Ob die Kosten in der angegebenen Höhe auch entstanden sind, lässt sich nur durch die …
Haftung bei Werkmangel -Schadenersatz bei mangelbedingten Folgeschäden
Haftung bei Werkmangel -Schadenersatz bei mangelbedingten Folgeschäden
| 06.10.2023 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Der Ersatz der Kosten für die Beseitigung von Schäden, die aufgrund eines Werkmangels entstanden sind und durch eine Nacherfüllung der geschuldeten Werkleistung nicht beseitigt werden können, können als Schadensersatz neben der Leistung …
Postbank – Konto frei in weniger als 2 Wochen
Postbank – Konto frei in weniger als 2 Wochen
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Chaos bei der Postbank Wie in den Medien schon vielfach berichtet, herrscht bei der Postbank – bei der es sich seit geraumer Zeit nur noch um eine Marke der Deutsche Bank handelt – das absolute Chaos. Unter anderem ist die Pfändungsstelle …
Ersatzanspruch auf ​Neuwagenbasis
Ersatzanspruch auf ​Neuwagenbasis
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Wird bei einem Verkehrsunfall ein fabrikneues Fahrzeug, sprich eines mit einer Laufleistung unter 1.000 km, beschädigt, so kann der Eigentümer nur dann den Ersatz der Kosten für die Beschaffung eines gleichwertigen Neufahrzeuges vom …
Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-how
Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-how
| 15.09.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Der Begriff "Know-how" mag vielen als etwas vage und schwer zu greifen erscheinen, aber in der Geschäftswelt spielt er eine entscheidende Rolle. Dennoch kann der Verlust dieser Inhalte Unternehmen Millionen kosten. In den letzten Monaten …
Chaos bei Postbank und DSL-Bank
Chaos bei Postbank und DSL-Bank
| 19.08.2023 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Seit einigen Wochen melden sich immer mehr Kunden, die erhebliche Schwierigkeiten mit der Postbank und der DSL-Bank haben. Beide Kreditinstitute wurden von der Deutsche Bank geschluckt. Ihre Computersysteme werden zurzeit in das Netzwerk …
Wegfall der Geschäftsgrundlage hinsichtlich unerwarteter Preiserhöhungen für Baustoffe
Wegfall der Geschäftsgrundlage hinsichtlich unerwarteter Preiserhöhungen für Baustoffe
21.08.2023 von Rechtsanwalt Markus Erler
Die im Zuge der Corona-Krise und als Folge des Ukraine-Krieges zugespitzten politischen sowie wirtschaftlichen Bedingungen bedeuten für viele Bauunternehmer eine finanzielle Belastung existenzbedrohenden Ausmaßes. Insbesondere in …
Schadensersatz und Schmerzensgeld nach einer verpfuschten Brustop?
Schadensersatz und Schmerzensgeld nach einer verpfuschten Brustop?
| 15.08.2023 von Rechtsanwältin Sandra Wende
Brustoperationen zählen zu den häufigsten Schönheitsoperationen in Deutschland. Egal ob es sich um eine Vergrößerung mit Implantaten, eine Verkleinerung oder Straffung handelt- diese Operationen kosten immer einige tausend Euro. Die meisten …
Ansprüche nach einem Fahrradunfall. Bekomme ich Schmerzensgeld nach einem Fahrradunfall?
Ansprüche nach einem Fahrradunfall. Bekomme ich Schmerzensgeld nach einem Fahrradunfall?
| 14.08.2023 von Rechtsanwältin Sandra Wende
Gerade in größeren Städten nutzen viele das Fahrrad, um im dichten Berufsverkehr morgens schneller zur Arbeit zu kommen oder sich in der Innenstadt eine lange Parkplatzsuche zu ersparen. Das Fahrrad ist damit für Viele eine praktische und …
Sorgfaltspflichten in der Lieferkette: LkSG – Wortungetüm oder wirkliche Errungenschaft für die Menschheit?!?
Sorgfaltspflichten in der Lieferkette: LkSG – Wortungetüm oder wirkliche Errungenschaft für die Menschheit?!?
04.08.2023 von Rechtsanwältin Annett Albrecht
Seit 01.01.2023 sind Unternehmen mit mehr als 3000 Beschäftigten gesetzlich dazu verpflichtet, ein Risikomanagementsystem für Lieferanten einzuführen (§ 1 Abs. 1 S. 1, 2 LkSG); ab 2024 soll dies auch für Unternehmen mit mehr als 1000 …
Rechtsfragen bei der Übergabe und Rückgabe der Wohnungsschlüssel
Rechtsfragen bei der Übergabe und Rückgabe der Wohnungsschlüssel
| 16.07.2023 von Rechtsanwalt Henry Bach
Schließen Mieter und Vermieter einen Mietvertrag, wird der Mieter gemäß § 535 BGB verpflichtet, dem Mieter den Gebrauch der Mietsache während der Mietzeit zu gewähren. Im Falle einer Wohnraummiete muss der Vermieter dem Mieter während der …
Mediation in der Nachbarschaft
Mediation in der Nachbarschaft
| 28.06.2023 von Rechtsanwältin Evelyn Rupietta
Ein friedliches und harmonisches Zusammenleben in der Nachbarschaft ist von großer Bedeutung für das Wohlbefinden und die Lebensqualität jedes Einzelnen. Leider kommt es jedoch manchmal zu Konflikten zwischen Nachbarn, sei es wegen …
Coachingverträge: 5 Tipps zum Schutz vor Betrug - Leitfaden für Verbraucher
Coachingverträge: 5 Tipps zum Schutz vor Betrug - Leitfaden für Verbraucher
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Coachingverträge erfreuen sich in der heutigen Zeit großer Beliebtheit, bieten sie doch individuelle Unterstützung und Begleitung in unterschiedlichen Lebensbereichen. Allerdings gibt es bedauerlicherweise auch unseriöse Anbieter, die …
Pauschbetrag für Erbfallkosten
Pauschbetrag für Erbfallkosten
| 24.05.2023 von Rechtsanwältin Dr. jur. Susann Richter
Nach § 10 Abs. 5 ErbStG sind die Kosten der Bestattung des Erblassers, für ein angemessenes Grabdenkmal, für die übliche Grabpflege mit ihrem Kapitalwert für eine unbestimmte Dauer sowie die dem Erwerber unmittelbar im Zusammenhang mit der …
SächsOVG erstmalig zur Abgabenbefreiung nach § 8 Abs. 2 Satz 2 AbwAG
SächsOVG erstmalig zur Abgabenbefreiung nach § 8 Abs. 2 Satz 2 AbwAG
| 24.03.2023 von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Nadine Däumichen & Dozentin
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Urteilen vom 09.06.2021 - 5 A 190/18 und 5 A 596/18 den Berufungen zweier Abwasserzweckverbände stattgegeben. Den Entscheidungen lagen zwei Urteile des Verwaltungsgerichts Leipzig zugrunde, mit …