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Was ist eine erkennungsdienstliche Behandlung, wann wird sie angeordnet und wie kann ich mich dagegen wehren?
Was ist eine erkennungsdienstliche Behandlung, wann wird sie angeordnet und wie kann ich mich dagegen wehren?
28.05.2024 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Die erkennungsdienstliche Behandlung kann entweder im Rahmen eines laufenden Strafverfahrens angeordnet werden, wenn Sie Beschuldigter sind (§ 81b Alt. 1 StPO), oder präventiv, zur Aufnahme in kriminalpolizeiliche Sammlungen, sofern eine …
Was tun, wenn ich eine Vorladung von der Polizei erhalten habe?
Was tun, wenn ich eine Vorladung von der Polizei erhalten habe?
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Holger Hahn
Heißt es in einem Bescheid der Polizei, dass die Polizei zurzeit wegen einer Straftat gegen Sie ermittelt und werden Sie von der Polizei in dieser Vorladung aufgefordert, zur Vernehmung bzw. Anhörung zu kommen, gilt Folgendes: Machen Sie …
Gesellschaftsvertrag der GmbH & Co. KG
Gesellschaftsvertrag der GmbH & Co. KG
| 07.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Einleitung und Erscheinungsformen Eine GmbH & Co. KG ist eine Kommanditgesellschaft, bei welcher der persönlich haftende Gesellschafter, auch Komplementär genannt, eine GmbH ist . Da die Kommanditisten nur auf ihre Einlage haften, …
Arbeitsrecht und Klimaschutz: Förderung klimafreundlicher Arbeitsvertragsbedingungen
Arbeitsrecht und Klimaschutz: Förderung klimafreundlicher Arbeitsvertragsbedingungen
14.07.2023 von Rechtsanwältin Lisa Kutschbach
Der Klimawandel und die damit einhergehenden Folgen treffen die Gesellschaft im Ganzen -Privatpersonen wie Unternehmen. Damit stellt sich im privaten und geschäftlichen Umfeld auch die Frage nach Möglichkeiten des Klimaschutzes. Noch gibt …
Kündigungsschutzklage eingereicht? Was nun? Der Ablauf im Überblick!
Kündigungsschutzklage eingereicht? Was nun? Der Ablauf im Überblick!
| 16.05.2023 von Rechtsanwalt Björn Kasper
Wenn Sie aus der Sicht eines Arbeitnehmers eine Kündigung erhalten haben, müssen Sie zunächst einen klaren Kopf bewahren, denn die Zeit ist ein wichtiger Faktor. Wenn Sie eine Kündigungsschutzklage gegen die Kündigung Ihres Arbeitgebers …
Einstweilige Verfügung erhalten – was tun?
Einstweilige Verfügung erhalten – was tun?
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Sie haben eine einstweilige Verfügung erhalten? Hier erfahren Sie, was Sie nun tun können. Was ist eine einstweilige Verfügung? Woran erkenne ich eine einstweilige Verfügung? Ab wann muss ich mich an den Beschluss halten? Was kann ich gegen …
Sie haben eine Vorladung zur Vernehmung als Beschuldigter erhalten? Was nun?
Sie haben eine Vorladung zur Vernehmung als Beschuldigter erhalten? Was nun?
| 12.12.2022 von Rechtsanwältin Isabell Herrmann
- Termin absagen!! Sie sind nicht verpflichtet bei der Polizei zu erscheinen - Schweigen!! Machen Sie Gebrauch von Ihrem Aussageverweigerungsrecht - Anwalt für Strafrecht kontaktieren. Dieser wird Akteneinsicht beantragen und Sie …
Vergleich mit Landeskrankenhilfe wegen Behandlung von Fehlsichtigkeit durch Multifocallinsen
Vergleich mit Landeskrankenhilfe wegen Behandlung von Fehlsichtigkeit durch Multifocallinsen
06.11.2020 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Landeskrankenhilfe hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft zwei Drittel der angefallenen Behandlungskosten gezahlt, nachdem die Versicherung zuvor die Anerkennung des Versicherungsfalls verweigert …
Anklageschrift wegen Drogen bekommen – und nun?
Anklageschrift wegen Drogen bekommen – und nun?
| 12.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
I.) Was genau ist eine Anklageschrift? Nun, zunächst einmal ist sie eine förmliche Antragsschrift, mit der die Staatsanwaltschaft dem Adressaten das Wissen über den gegen ihn erhobenen Vorwurf vermittelt und zugleich die Straftat …
Gericht muss erforderliche Maßnahmen ergreifen, um eine Verzögerung zu verhindern
Gericht muss erforderliche Maßnahmen ergreifen, um eine Verzögerung zu verhindern
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Erich Hünlein
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat auf die durch uns eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde mit Beschluss vom 03.04.2020 (2 AZN 1368/19) ein Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts wegen der Verletzung rechtlichen Gehörs aufgehoben, …
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil III
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil III
| 06.12.2018 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Die Schuldnerin, die noch immer dem Irrglauben erlegen war, dass Recht gesprochen würde und OVG Müller dazu angehalten würde, ihrer Auskunftspflicht nachzukommen, legte gegen den Haftbefehl Beschwerde ein. Der Haftbefehl wurde sodann …
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil II
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil II
| 05.12.2018 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Statt ihren Pflichten nachzukommen, behauptete OVG Müller dann, die Schuldnerin sei ungeachtet deren Mitteilung, ganztätig beruflich verhindert zu sein, unentschuldigt der Abgabe der Vermögensauskunft ferngeblieben und kündigte deren …
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil I
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil I
| 04.12.2018 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Der hier geschilderte Fall befasst sich mit dem wiederholten gesetzeswidrigen Verhalten einer Gerichtsvollzieherin und den weitreichenden negativen Folgen für die Betroffene. Sachverhalt: Die Schuldnerin war zur Zahlung einer Forderung von …
Scheidung vor Ablauf des Trennungsjahres
Scheidung vor Ablauf des Trennungsjahres
| 29.10.2018 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Von seltenen Ausnahmefällen abgesehen, muss vor einer Ehescheidung bekanntermaßen grundsätzlich das Trennungsjahr eingehalten werden, sogar bei kurzen Ehen. Für den Fall, dass die Ehegatten noch nicht ein Jahr getrennt leben, sieht § 1565 …
Tiny Houses (Minihäuser) – die Hürden im Straßenverkehrsrecht (Teil 2 1/2)
Tiny Houses (Minihäuser) – die Hürden im Straßenverkehrsrecht (Teil 2 1/2)
| 09.10.2018 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Die Fragen, was unter den sogenannten „Tiny Houses“ zu verstehen ist und welche baurechtlichen Vorschriften die Freiheiten, die ein „Tiny House“ mit sich bringt, einschränken, wurden bereits im ersten Teil: „Tiny Houses (Minihäuser) – Die …
Scheidung von ausländischen Ehegatten
Scheidung von ausländischen Ehegatten
| 23.02.2018 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Scheidung, wenn der andere Ehegatte im Ausland lebt! Ehen werden zunehmend international geschlossen. Nach der Trennung verbleibt oftmals ein Ehepartner in Deutschland, den anderen zieht es in sein Heimatland. Solche Konstellationen können …
Ladung zum Haftantritt und der drohende Verlust des Arbeitsplatzes
Ladung zum Haftantritt und der drohende Verlust des Arbeitsplatzes
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Patrick Senghaus
Ein Haftantritt kommt immer zum ungünstigsten Zeitpunkt. Gerade dann, wenn der Arbeitsplatz gehalten werden soll, bieten sich dem Delinquenten gute Möglichkeiten, von Anfang an aus der Haft heraus im Rahmen des offenen Vollzugs, bzw. später …
Was bedeutet gesetzliches Trennungsjahr, Anfang & Ende der Ehezeit sowie Vermerk der Rechtskraft?
Was bedeutet gesetzliches Trennungsjahr, Anfang & Ende der Ehezeit sowie Vermerk der Rechtskraft?
| 16.11.2017 von Rechtsanwältin Christine Schönburg
Ich werde als Familienrechtsanwältin häufig gefragt, was eigentlich die Begriffe gesetzliches Trennungsjahr, Anfang und Ende der Ehezeit und Rechtskraft der Ehescheidung bedeuten. Ich erläutere dies gerne unter Zuhilfenahme einer kleinen …
Änderung in der StPO ab 1.9.2017, hier § 163 Abs. 3 StPO
Änderung in der StPO ab 1.9.2017, hier § 163 Abs. 3 StPO
| 04.09.2017 von Rechtsanwalt Marc von Harten
Die StPO hat mit Wirksamwerden zum 1.9.2017 an vielen Stellen Neuerungen erfahren. Ein Punkt, der in Zukunft anders gehandhabt werden wird, ist die Zeugenvernehmung bei der Polizei. Zuvor war in § 161a Abs. 1 StPO geregelt, dass Zeugen …
Familienrecht – Was passiert genau am Tag der Scheidung?
Familienrecht – Was passiert genau am Tag der Scheidung?
| 30.07.2017 von Rechtsanwältin Christine Schönburg
Kurz vor dem Scheidungstermin möchten die meisten Mandanten wissen, was an diesem Tag im Familiengericht genau passiert. Das Trennungsjahr war abgelaufen, der Scheidungsantrag wurde eingereicht. Und nun, in der Regel etwa sechs Monate nach …
Die Falschaussage: Was ist strafbar und was nicht?
Die Falschaussage: Was ist strafbar und was nicht?
| 13.07.2017 von Rechtsanwältin Melanie Knoll
In jedem gerichtlichen Verfahren, gleich welcher Art, werden Sie als Zeuge darüber belehrt, vor Gericht die Wahrheit sagen zu müssen. Eine Falschaussage wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft (§ 153 StGB). Die …
Vorladung der Polizei erhalten! - Muss man erscheinen?
Vorladung der Polizei erhalten! - Muss man erscheinen?
| 28.04.2017 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Die erste Frage, die man sich nach einem erhaltenen Vorladungsschreiben der Polizei sicherlich stellt, ist, ob man den Vorladungstermin wahrnehmen muss. Möglicherweise weiß man überhaupt nicht, was die Polizei von einem will bzw. was einem …
Fragen und Antworten rund um die (Straf)haft
Fragen und Antworten rund um die (Straf)haft
| 21.04.2017 von Rechtsanwältin Kathrin Biereder-Groschup
Sie haben eine Ladung bekommen und sollen sich bald zum Strafantritt stellen? Hier finden sie Antworten auf die gängigsten Fragen rund um das Thema Strafhaft. Warum kann ich mir die JVA nicht aussuchen? Welche JVA für die Vollstreckung …
„Euro Truck Simulator 2“, Nimrod-Rechtsanwälte-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
„Euro Truck Simulator 2“, Nimrod-Rechtsanwälte-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Nimrod mahnt Urheberrechtsverletzungen im Auftrag der Astragon Sales & Services GmbH ab. Ganz aktuell liegt uns eine Abmahnung zur Bearbeitung vor, bei der es sich um folgendes Videospiel handelt: „Euro Truck Simulator 2“. …