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Persönliche Ausnahmebewilligung für einen Freizeitwohnsitz in Tirol
Persönliche Ausnahmebewilligung für einen Freizeitwohnsitz in Tirol
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
www.rechtsanwalt-gamsjaeger.at +43 512 25 00 90 office@rechtsanwalt-gamsjaeger.at Im Tiroler Raumordnungsgesetz 2022 besteht neben den umfassend angeführten Widmungsmöglichkeiten bzw. Verneinungen eines Freizeitwohnsitzes bezogen auf eine …
Die Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Wettannahmestellen und Wettbüros
Die Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Wettannahmestellen und Wettbüros
| 07.08.2020 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit Bauplanungsrechtlich sind Wettbüros als Vergnügungsstätten zu qualifizieren. Als solche sind sie nach der Baunutzungsvorordnung (BauNVO) allgemein zulässig in Kerngebieten und unter bestimmten …
Beitragspflichtiger Aufwand - Welche Kosten dürfen Gemeinden von Anliegern fordern?
Beitragspflichtiger Aufwand - Welche Kosten dürfen Gemeinden von Anliegern fordern?
| 04.09.2013 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Bei den Beiträgen für Straßen werden die Kosten, sog. beitragsfähiger Aufwand auf die beitragspflichtigen Grundstücksflächen verteilt. Wichtig für den Betroffenen ist die Frage, welche Kosten überhaupt in die Beitragsberechnung einfließen …
Wegerecht - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Wegerecht - was Sie wissen und beachten müssen!
| 16.02.2022
Was ist ein Wegerecht? Das Wegerecht erlaubt einem Grundstückseigentümer das Betreten oder Befahren eines fremden Grundstücks, um zu seinem eigenen Grundstück zu gelangen. Was ist das herrschende und das dienende Grundstück? Beim Wegerecht …
Schottergarten - Gärten des Grauens - Wann sind Kiesflächen und Steinflächen im Garten unzulässig?
Schottergarten - Gärten des Grauens - Wann sind Kiesflächen und Steinflächen im Garten unzulässig?
| 22.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Cedric Vornholt
Kürzlich entschied das OVG Lüneburg über die Rechtmäßigkeit einer Anordnung zur Beseitigung eines Schottergartens (Beschluss vom 17.01.2023, 1 LA 20/22). Bundesweit gehen Behörden zunehmend gegen Kies- und Steinflächen in Gärten und vor …
Stützmauer an Gemeindestraße – Stadt muss Unterhaltungskosten tragen
Stützmauer an Gemeindestraße – Stadt muss Unterhaltungskosten tragen
| 08.05.2018 von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Kostentragung für die Instandhaltung von Stützmauern (Futtermauern) Die Kostentragung für die Instandhaltung von Stützmauern ist im Bergischen Land und insbesondere Wuppertal aufgrund der Topographie ein wichtiges Thema. Die Frage, ob die …
Aktuelle Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zum Denkmalschutzrecht
Aktuelle Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zum Denkmalschutzrecht
| 12.03.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Roder
Durch mehrere aktuelle Entscheidungen hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof seine Rechtsprechung zum Denkmalschutzrecht weiter ausgeprägt. So hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in einem Beschluss vom 4.8.2011 ( Aktenzeichen: 2 CS …
Straßenausbaubeiträge – Bildung einer Prozessgemeinschaft als kostengünstige Alternative
Straßenausbaubeiträge – Bildung einer Prozessgemeinschaft als kostengünstige Alternative
| 06.06.2017 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung und vermeintliche Verbesserung von Straßen stößt bei vielen betroffenen Anliegern durchaus aus Unverständnis. Oftmals flattern Beitragsbescheide mit einer Last von mehreren Tausend Euro …
Rechtsberatung für Nutzungsverträge/Pachtverträge zur Errichtung von Windkraftanlagen
Rechtsberatung für Nutzungsverträge/Pachtverträge zur Errichtung von Windkraftanlagen
| 23.10.2015 von Rechtsanwalt Holger Spiegelberg
Nutzungsverträge zwischen Grundstückseigentümern und Errichtern von Windkraftanlagen haben für beide Seiten erheblich Chancen. Es gibt aber auch einige Risiken, welche es durch vernünftige und ausgewogene vertragliche Regelungen zu …
Selbstständiges Beweisverfahren oder Klage - was ist bei mangelhaften Bauleistungen sinnvoller?
Selbstständiges Beweisverfahren oder Klage - was ist bei mangelhaften Bauleistungen sinnvoller?
| 30.12.2022 von Rechtsanwalt Stefan Lamers
Leider häufig bei Bauvorhaben: Mängel und der Streit über diese Nicht selten treten bei einem Bauvorhaben Mängel auf. Als wäre dies nicht bereits ärgerlich genug entsteht dann häufig mit dem zur Mangelbeseitigung aufgeforderten Bauträger, …
Verzugsschäden bei Bauvorhaben – So können Sie Baufirma in Verzug setzen!
Verzugsschäden bei Bauvorhaben – So können Sie Baufirma in Verzug setzen!
| 11.11.2022 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Mehrkosten wegen Bauverzögerungen - So können Sie die Kosten auf Ihre Baufirma umlegen! Kaum wird ein Bauwerk zum geplanten Termin fertiggestellt. Infolgedessen kann es oftmals zu Mehrkosten kommen. Besonders betroffen sind “kleine …
Wiederkehrende Anliegerbeiträge (Straßenausbaubeiträge) in Bayern
Wiederkehrende Anliegerbeiträge (Straßenausbaubeiträge) in Bayern
| 09.05.2016 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen wurde in bayerischen Gemeinden aber auch vor allem innerhalb der betroffenen Anlieger heftig diskutiert. Insbesondere wurde einerseits von den Gemeinden beklagt, sie wurden teilweise gezwungen, …
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Bayern – Gesetzesentwurf der CSU
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Bayern – Gesetzesentwurf der CSU
| 02.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Vor einiger Zeit hat die CSU-Fraktion beschlossen, die Straßenausbaubeiträge in Bayern abzuschaffen. Damit wurde bei den Betroffenen und den Gemeinden einige Verwirrung und Unsicherheit ausgelöst. Die Gemeinden haben aufgrund der unsicheren …
Pfusch am Bau - wer übernimmt die Haftung?
Pfusch am Bau - wer übernimmt die Haftung?
| 26.08.2021 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Dass auf dem Bau gepfuscht wurde, stellt sich häufig erst nach einer sehr langen Zeit heraus. Es kann mehrere Jahre dauern, bis Schäden, die aus Baumängeln wie beispielsweise durchnässtem Dämmmaterial, perforierten Luftdichtigkeitsbahnen im …
Ist eine Verschattung des Grundstücks hinzunehmen?
Ist eine Verschattung des Grundstücks hinzunehmen?
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Stefan Lamers
Wird das Nachbargrundstück bebaut, müssen viele Grundstückseigentümer erkennen, dass dies unliebsamen Auswirkungen für das eigene Grundstück haben kann: Die Nähe des Bauvorhabens zur gemeinsamen Grundstücksgrenze, dessen ungünstige Lage …
Top 10 der Baumängel – trautes Heim mit Fehlern: Was tun bei Baumängeln? Die 10 häufigsten Baumängel
Top 10 der Baumängel – trautes Heim mit Fehlern: Was tun bei Baumängeln? Die 10 häufigsten Baumängel
| 16.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Baumangel in Österreich & Rechtsprechung: Was ist überhaupt ein Baumangel? Jeder, der schon einmal ein Haus gebaut oder gekauft hat, kennt das Problem: Nicht immer liefern die Handwerker und Bauunternehmer die Qualität, die der Kunde …
Ausgleichsbeträge in Sanierungsgebieten
Ausgleichsbeträge in Sanierungsgebieten
| 22.09.2017 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Pohle
Ausgleichsbeträge in Sanierungsgebieten Was tun gegen Ausgleichsbetragsbescheide? Demnächst wird z. B. die Stadt Leipzig für das Sanierungsgebiet „Innerer Süden“ Ausgleichsbetragsbescheide erlassen, mit denen Grundstückseigentümer zu …
Schallschutz im Mietshaus - kann der Mieter die Miete mindern?
Schallschutz im Mietshaus - kann der Mieter die Miete mindern?
| 11.06.2013 von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
Anforderungen an den Schallschutz nach Umbauarbeiten Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich am 5.6.2013 damit zu befassen, welchen Maßstab man beim Schallschutz an eine Mietwohnung legen muss. Der Mieter hatte gegen den Vermieter geklagt. …
Bayerische Bauordnung – Reform 2021 beschlossen
Bayerische Bauordnung – Reform 2021 beschlossen
| 11.12.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In de Bayerischen Bauordnung wird das Verfahrensrecht von Bauvorhaben in Bayern geregelt. Festgeschrieben ist beispielsweise in welchen Fällen überhaupt eine Baugenehmigung notwendig ist. Darüber hinaus wie das Baugenehmigungsverfahren …
Der BVB und ein Fahnenmast – Arnsberg gibt Fan Recht!
Der BVB und ein Fahnenmast – Arnsberg gibt Fan Recht!
| 13.08.2013 von Benholz Mackner Faust
Am 27. Juli hat der BVB den Supercup gegen Bayern München mit 4 zu 2 Toren gewonnen. Das Spiel von Gündogan, Aubameyang und Co. hat nicht nur bei Trainer Jürgen Klopp Begeisterungssprünge ausgelöst, sondern auch bei vielen Fans und …
Grünfläche im Bebauungsplan und zulässige Bebauung
Grünfläche im Bebauungsplan und zulässige Bebauung
| 14.08.2022 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In einem Bebauungsplan steuert die Gemeinde die zulässige Bebauung. Sie bestimmt ob und was gebaut werden darf. Jedoch ist die Festsetzung einer Grünfläche nicht automatisch ein völliges Bauverbot zu verstehen. Mit seinem Beschluss vom …
Beitragsrecht - wer ist Beitragsschuldner?
Beitragsrecht - wer ist Beitragsschuldner?
| 09.10.2013 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Teilweise verwundert es die Betroffenen, sie erhalten einen Beitragsbescheid für ein Grundstück, das sie schon längst verkauft haben. Dies kommt deshalb, weil die Beitragspflicht mit Abschuss der Maßnahme entsteht und es darauf ankommt, wer …
Spielplatzlärm ist hinzunehmen
Spielplatzlärm ist hinzunehmen
| 13.06.2013 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Nachdem es bereits in der Vergangenheit zu mehreren Entscheidungen gekommen ist, die besagen, dass Lärm, der von einem Kinderspielplatz ausgeht für Anwohner grundsätzlich hinzunehmen sei, hat nun auch das Verwaltungsgericht Berlin mit …
Erschließungsbeitrag oder Ausbaubeitrag?
Erschließungsbeitrag oder Ausbaubeitrag?
| 01.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Für Anlieger von Straßen, an denen die Gemeinde Bauarbeiten durchführt und für die diese Beiträge erhebt, stellt sich häufig die Frage, ob hierfür Erschließungs- oder Ausbaubeiträge zu entrichten sind. Diese Frage ist für die Anlieger von …