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Verstopfte Nase schränkt die Atemfunktion ein - kein Grund für eine Maskenbefreiung!
Verstopfte Nase schränkt die Atemfunktion ein - kein Grund für eine Maskenbefreiung!
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Thorben Klenner
Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven, Urteil vom 04.11.2021 ­ 3 Ca 3052/21 Welche Anforderungen stellt die Rechtsprechung an ein „Maskenbefreiungsattest“? Und wie gehen Arbeitgeber*innen „richtig“ mit einem nicht ausreichenden Attest um? Der …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: individuelle Sprechstunde für Ihre Mitarbeitenden
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: individuelle Sprechstunde für Ihre Mitarbeitenden
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Die Impfpflicht für Mitarbeiter*innen im Gesundheitsbereich ist derzeit in aller Munde und wird heiß diskutiert. Denn tatsächlich gibt es nach wie vor Mitarbeitende, die sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen wollen – und das auch …
Benachteiligung im Sozialplan wegen Schwerbehinderung etc.: nicht ohne rechtfertigenden Grund
Benachteiligung im Sozialplan wegen Schwerbehinderung etc.: nicht ohne rechtfertigenden Grund
| 17.03.2022 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Ein Sozialplan dient dazu, soziale Härten für Arbeitnehmer*innen im Falle betriebsbedingter Kündigungen etwas abzufedern, z.B. durch die Vereinbarung von Abfindungen, wenn es zu einer Betriebsstilllegung kommt etc. (sog. …
Das neue Lieferkettengesetz
Das neue Lieferkettengesetz
| 17.03.2022 von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Um den teilweise miserablen Bedingungen, unter denen viele Menschen weltweit arbeiten müssen, zumindest ein bisschen vorbeugen zu können, wurde am 11. Juni 2021 der Entwurf zum neuen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz beschlossen. Die …
Diensthandy: Welche Rechte und Pflichten gelten?
Diensthandy: Welche Rechte und Pflichten gelten?
| 24.11.2022 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Bis vor einigen Jahren bekamen vorwiegend Führungskräfte ein Diensthandy, um ständig erreichbar zu sein. Mittlerweile nutzen jedoch auch immer mehr Arbeitnehmer in Deutschland ein Firmenhandy, die nicht in Führungspositionen beschäftigt …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht ab 16.03.2022
Einrichtungsbezogene Impfpflicht ab 16.03.2022
| 16.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Markus Rente
Am 16.03.2022 ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Kraft getreten. Insbesondere mussten Beschäftigte aus medizinischen Berufen und Pflegeberufen gem. § 20a Abs. 1 IfSG bis zum 15.03.2022 ihrem Arbeitgeber nachweisen, dass sie …
Wann müssen Arbeitgeber erneut ein bEM anbieten?
Wann müssen Arbeitgeber erneut ein bEM anbieten?
| 16.03.2022 von Rechtsanwalt Oliver Asch
BAG, Urteil vom 18.11.2021, 2 AZR 138/21 War der Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres nach Abschluss eines betrieblichen Eingliederungsmanagments (bEM) erneut länger als sechs Wochen arbeitsunfähig erkrankt, hat der Arbeitgeber grundsätzlich …
Bereiten Sie sich noch heute auf Whistleblowing vor!
Bereiten Sie sich noch heute auf Whistleblowing vor!
| 16.03.2022 von Rechtsanwalt JUDr. Jiří Ctibor LL.M., Ph.D.
Whistleblowing, wörtlich übersetzt mit "Pfeifenblasen", bedeutet die Möglichkeit, ungesetzliches oder unethisches Verhalten innerhalb eines Unternehmens zu melden, ohne dass dem Whistleblower Vergeltungsmaßnahmen drohen, d. h. Sanktionen …
Kündigung wegen mangelnder Impfbereitschaft wirksam
Kündigung wegen mangelnder Impfbereitschaft wirksam
| 16.03.2022 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Das Arbeitsgericht Berlin hat in seinem Urteil vom 02.03.2022 (Urteil vom 03.02.2022 – 17 Ca 11178/21) entschieden, dass die Kündigung einer Arbeitnehmerin, die weder geimpft ist noch impfbereit ist, wirksam ist. I. Sachverhalt …
Wie genau muss in einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses der Kündigungstermin benannt werden?
Wie genau muss in einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses der Kündigungstermin benannt werden?
| 16.03.2022 von Rechtsanwalt Jürgen Blocher , MBA
In der Regel kündigen Arbeitgeber das bestehende Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers mit Netz und doppeltem Boden „ordentlich fristgerecht zum xx.xx.xxxx, hilfsweise zum nächstmöglichen Zeitpunkt“. Manche ergänzen diese Formulierung sogar …
Urlaub und Krankheit im Zeichen von Corona
Urlaub und Krankheit im Zeichen von Corona
| 16.03.2022 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Wenn ein Arbeitnehmer während seines Urlaubs erkrankt, kann er die Urlaubstage in der Regel nachholen. Die Tage der Arbeitsunfähigkeit werden aufgrund fehlender Erholungsmöglichkeit gemäß § 9 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) auf den Jahresurlaub …
Nicht geimpft und nicht genesen - schutzlos ab 16.3.?
Nicht geimpft und nicht genesen - schutzlos ab 16.3.?
| 16.03.2022 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Nun ist sie da, die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Nach § 20a Abs. 1 IfSG mussten Beschäftigte aus Pflegeberufen bis zum 15.3.2022 ihrem Arbeitgeber nachweisen, dass sie entweder vollständig geimpft sind oder als genesen gelten. Für …
Auswirkungen der Zeiterfassung à la EuGH auf Vergütungsfragen?
Auswirkungen der Zeiterfassung à la EuGH auf Vergütungsfragen?
16.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Bekanntlich hat der EuGH im Jahr 2019 festgestellt, dass Arbeitgeber verpflichtet werden müssen, eine objektive, verlässliche und zugängliche Zeiterfassung einzuführen, mit der die von einem jeden Arbeitnehmer geleistete tägliche …
Falsche Impfausweise, Atteste, Corona-Tests: Welche Strafen drohen? Wie sollte man vorgehen?
Falsche Impfausweise, Atteste, Corona-Tests: Welche Strafen drohen? Wie sollte man vorgehen?
| 15.03.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Urkundenfälschung, Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse, Missbrauch von Gesundheitszeugnissen: Wer sich Zugang zum …
Kündigung von älteren Arbeitnehmern – deshalb sind Sie gut geschützt
Kündigung von älteren Arbeitnehmern – deshalb sind Sie gut geschützt
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Arbeitnehmer über 50 haben es auf dem Arbeitsmarkt meist nicht leicht. Ihre jüngeren Kollegen werden bei Stellenausschreibungen oft bevorzugt. Daher schützt das Gesetz ältere Arbeitnehmer besonders. In diesem Beitrag zeigen wir Ihnen, wie …
Die Abfindung: Ein Überblick
Die Abfindung: Ein Überblick
| 15.03.2022 von Rechtsanwalt Vincent Aydin
von Simon Richters // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Möchte eine der beiden Parteien einen Arbeitsvertrag beenden, einigen sich beide Seiten häufig auf die Zahlung einer Abfindung. Unter einer Abfindung versteht man im …
Was ist eine reservepolsterfinanzierte Unterstützungskasse?
Was ist eine reservepolsterfinanzierte Unterstützungskasse?
| 15.03.2022 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Begriff der reservepolsterfinanzierten Unterstützungskasse Aus verschiedenen Gründen hören Unternehmer in letzter Zeit immer häufiger den Begriff der "reservepolsterfinanzierten Unterstützungskasse". Hinter diesem Begriff verbirgt sich …
ABFINDUNG im Arbeitsrecht!!!
ABFINDUNG im Arbeitsrecht!!!
| 14.03.2022 von Rechtsanwalt Michael Walther
Um es gleich zu Beginn klar und deutlich zu sagen: Nicht jede Beendigung eines Arbeitsverhältnisses hat auch immer eine Abfindung zur Folge!!! In der Praxis werde ich als Arbeitsrechtler oft von Arbeitnehmern mit der Frage konfrontiert: …
Strafanzeige wegen Impfpassfälschung – so verhalten Sie sich richtig
Strafanzeige wegen Impfpassfälschung – so verhalten Sie sich richtig
| 13.03.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Selten haben sich so viele Menschen ohne Not ins Visier der Strafverfolgungsbehörden begeben: Weite Teile der Bevölkerung, die sonst nie mit …
Kündigung des Arbeitsverhältnis in Coronapandemie - Voraussetzungen
Kündigung des Arbeitsverhältnis in Coronapandemie - Voraussetzungen
| 09.04.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Zunächst ist festzustellen, dass aufgrund des Coronavirus alle arbeitsrechtlichen Vorschriften zur Kündigung weiterhin vollen Bestand haben. Wenn Sie eine vermutlich ungerechtfertigte Kündigung wegen Corona erhalten haben, sollten Sie sich …
Impfpflicht in Unternehmen | Dürfen Arbeitgeber eine Impfung verlangen?
Impfpflicht in Unternehmen | Dürfen Arbeitgeber eine Impfung verlangen?
| 12.03.2022 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Welche Pflichten haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Bezug auf die Corona-Impfung und was passiert bei Nichteinhaltung? Eine allgemeine Impfpflicht gibt es bis jetzt (Stand 10.03.2022) noch nicht, wird momentan aber noch diskutiert. …
Aufhebungsvertrag - wann ist das Gebot fairen Verhandelns verletzt?
Aufhebungsvertrag - wann ist das Gebot fairen Verhandelns verletzt?
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Ein Gebot, fair zu verhandeln – vielversprechend, aber was verbirgt sich wirklich dahinter und wichtiger noch: Wann ist es verletzt? Das Bundesarbeitsgericht (vgl. BAG, Urteil v. 24.02.2022 – 6 AZR 333/21) hatte hierzu folgenden Fall …
Wichtige Änderungen bei der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung – Das müssen Sie jetzt wissen!
Wichtige Änderungen bei der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung – Das müssen Sie jetzt wissen!
| 11.03.2022 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Ab dem 01. Juli 2022 ändert sich die Rechtslage im Hinblick auf Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen. Im Rahmen des Dritten Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG III) wurde die elektronische Arbeitsunfähigkeitsmeldung zum 01. Januar 2022 …
Quarantäneanordnung ersetzt kein ärztliches Zeugnis der Arbeitsunfähigkeit
Quarantäneanordnung ersetzt kein ärztliches Zeugnis der Arbeitsunfähigkeit
| 11.03.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Erkrankt ein Arbeitnehmer während des Urlaubs, so werden die durch ärztliches Zeugnis nachgewiesenen Tage der Arbeitsunfähigkeit auf den Jahresurlaub nicht angerechnet. Ohne Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses kann sich der Arbeitnehmer …