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Lohndumping, oder wie Firmen im Reinigungsgewerbe immer wieder Tarifverträge (TV) umgehen
Lohndumping, oder wie Firmen im Reinigungsgewerbe immer wieder Tarifverträge (TV) umgehen
| 07.04.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Laut TV schuldet die Reinigungsfirma 6,58 € pro Stunde. Aber was macht die Firma, um das zu umgehen. Sie erklärt sämtlichen Reinigungskräften, dass es nicht auf die Stunden ankomme, sondern auf die gereinigten Zimmer. 24 Zimmer müssten halt …
Fristlose Kündigung zum Abfindung sparen?
Fristlose Kündigung zum Abfindung sparen?
| 30.07.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Oft schiebt der Arbeitgeber eine fristlose Kündigung nach. Dies geschieht insbesondere dann, wenn er damit rechnen muss, dass er den bereits laufenden Kündigungsschutzprozess verliert. Dieser Schuss geht allerdings oftmals nach hinten los, …
Krankheit und Kündigung, Teil II
Krankheit und Kündigung, Teil II
| 08.03.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Nun geht es speziell um die Kündigung wegen häufigen Kurzerkrankungen und um die Kündigung wegen einer Dauererkrankung. „Häufige Kurzerkrankungen" erfasst Fälle in denen ein Arbeitnehmer häufig ein paar Tage oder Wochen fehlt, so dass …
Private E-Mails am Arbeitsplatz - Ein Kündigungsgrund?
Private E-Mails am Arbeitsplatz - Ein Kündigungsgrund?
| 14.07.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Gehören Sie zu den Menschen die einen Großteil ihrer Kommunikation via E- Mail abwickelt? Wie verlockend mag es dann auch noch sein, wenn sie einen Arbeitsplatz mit Firmen-PC haben. Aber Vorsicht ist geboten! Das Landesarbeitsgericht …
Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen
Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen
| 04.04.2012 von Rechtsanwalt Michael Borth
Immer wieder kommt es vor, dass Arbeitnehmer auf Ausschlussfristen im Vertrag hingewiesen werden. Ist die Ausschlussfrist wirksam, dann kann der Anspruch nicht mehr geltend gemacht werden, ob er nun bestand, oder nicht. Beispiel: Sie machen …
EuGH: Gleichbehandlung von Angestellten mit Beamtinnen und Beamten auf Ebene der Vergütung
EuGH: Gleichbehandlung von Angestellten mit Beamtinnen und Beamten auf Ebene der Vergütung
| 25.09.2019 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Der EuGH hat zu einem Vorlageverfahren eines spanischen Verwaltungsgerichts mit Urteil vom 20.6.2019 entschieden, dass der in der Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge im Anhang der RL 1999/70/EG konkretisierte allgemeine …
Arbeitsvertrag und Kündigungsschutz
Arbeitsvertrag und Kündigungsschutz
| 06.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Ob eine Kündigung, wenn diese denn ausgesprochen ist, tatsächlich wirksam ist, wird oftmals am Inhalt des Arbeitsvertrages gemessen. Kündigungsfrist, Versetzungsklausel, Aufgaben- und Einsatzgebiet,- all das sind Dinge, welche eine …
Zwangsgeld gegen Arbeitgeber, weil kein ordentliches Zeugnis ausgestellt wurde
Zwangsgeld gegen Arbeitgeber, weil kein ordentliches Zeugnis ausgestellt wurde
| 12.05.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Das ist typisch. Wenn der Arbeitgeber auf stur stellt, hat er oftmals auch keine Lust mehr ein Arbeitszeugnis auszustellen. Er kann dies aber meistens nur persönlich. Klar ist, dass man seinen Anspruch auf ein ordentliches, wohlwollendes …
Schwerbeschädigung und Änderungskündigung
Schwerbeschädigung und Änderungskündigung
| 02.07.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Frage einer Betroffenen, welche ich Ihnen nicht vorenthalten möchte: Ich bin schwerbeschädigt und mein Chef sagt, dass wegen der Krise jetzt über andere Bedingungen gesprochen werden muss. Wenn ich nicht den Änderungsvertrag unterschreibe, …
Unberechtigte Lohn- bzw. Gehaltskürzungen
Unberechtigte Lohn- bzw. Gehaltskürzungen
| 01.02.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
In der heutigen Zeit gehen immer mehr Unternehmer dazu über, den Lohn des Arbeitnehmers einfach zu kürzen, z.B. um private Telefonkosten, verursachte Schäden etc. auszugleichen. Ist das überhaupt zulässig? Den ersten Fehler, den Arbeitgeber …
„Allgemeine Geschäftsbedingungen“ und Arbeitsvertrag
„Allgemeine Geschäftsbedingungen“ und Arbeitsvertrag
| 14.01.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Was haben Allgemeine Geschäftsbedingungen, das sogenannte Kleingedruckte, mit Ihrem Arbeitsvertrag zu tun? Häufig wird dem Arbeitnehmer zu Beginn des Arbeitsverhältnisses ein fertiger Arbeitsvertrag vorgelegt, ohne dass über die einzelnen …
Stilblüten Zeugnis, Teil 3
Stilblüten Zeugnis, Teil 3
| 12.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Wie allgemein bekannt, sollte die Lektüre eines Zeugnisses nicht dazu führen, dass der Leser über bestimmte Stellen stolpert! Hier ein Auszug aus einem Zwischenzeugnis, natürlich neutralisiert! Bekanntlich wird ein Zwischenzeugnis …
Mein Chef hat die Kündigung zurück genommen, was nun?
Mein Chef hat die Kündigung zurück genommen, was nun?
| 30.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenn gegen eine Kündigung geklagt wird, lautet der Antrag: ES WIRD FESTGESTELLT, dass die KÜNDIGUNG UNWIRKSAM ist und das Arbeitsverhältnis zu unveränderten Bedingungen fortbesteht. Nun wissen wir aber alle, dass es Fälle gibt, bei denen …
Massenentlassung und Gegenwehr
Massenentlassung und Gegenwehr
| 30.04.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Die Spatzen pfeifen es vom Dach. Wenn das Kurzarbeitergeld ausläuft, kommen die ersten Massenentlassungen. Aber warum wehren sich so wenig gegen die Kündigung. Beispiel: Ein Autozulieferer beantragt zunächst Kurzarbeitergeld. Als dies …
Ruhen der Leistungsbezüge,- was ist das?
Ruhen der Leistungsbezüge,- was ist das?
| 11.03.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Jeder kennt aus Funk und Fernsehen die Sperrfrist. Diese wird verhängt, wenn der Arbeitnehmer irgend etwas im Verhältnis zur Agentur für Arbeit falsch macht. Insbesondere beim Aufhebungsvertrag neigt die AA dazu, eine solche Sperrfrist zu …
Arbeitsrechtlicher Jahresrückblick 2011
Arbeitsrechtlicher Jahresrückblick 2011
| 09.01.2012 von Rechtsanwalt Michael Borth
2011 war aus arbeitsrechtlicher Sicht ein spannendes Jahr. Vor allem zwei eher politisch geprägte Entscheidungen sorgten für Gesprächsstoff. Der ersten Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Arbeitnehmer hatte die Anweisung …
ArbeitsR: Vergütung bei einem mit öffentlichen Geldern geförderten Ausbildungsplatz zu gering!
ArbeitsR: Vergütung bei einem mit öffentlichen Geldern geförderten Ausbildungsplatz zu gering!
| 08.04.2015 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
I. Das Bundesarbeitsgericht, Urt. v. 17. März 2015 – 9 AZR 732/13 – , hatte sich aktuell mit der Frage zu befassen, wie Azubis zu vergüten sind, deren Ausbildungsplatz mit öffentlichen Geldern gefördert wird. Dabei hat es entschieden, dass …
Unwirksame Suspendierung von Arbeitnehmern im Gesundheitswesen - Arbeitsgericht Dresden
Unwirksame Suspendierung von Arbeitnehmern im Gesundheitswesen - Arbeitsgericht Dresden
| 11.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Liebe Leser, das Arbeitsgericht Dresden (Urteil vom 29.03.2022, 9 Ga 10/22) gab einer Pflegefachkraft recht und verurteilte die Arbeitgeberin zur tatsächlichen Beschäftigung trotz Suspendierung im Rahmen eines einstweiligen …
Wie sicher ist mein Arbeitsplatz, Teil II
Wie sicher ist mein Arbeitsplatz, Teil II
| 04.02.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Schließung einer Zweigstelle und Kündigung Im ersten Teil ging es um die Frage, inwieweit die Unternehmerentscheidung, z.B. eine Zweigstelle zu schließen, überhaupt vom Gericht überprüft werden kann. Unterstellen wir nun einmal, die …
Zeugnis und Stilblüten
Zeugnis und Stilblüten
| 17.02.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Die Tatsache, dass sich Arbeitgeber immer wieder etwas neues bei der Abfassung von Zeugnissen einfallen lassen, veranlasst mich dazu, unter der o.g. Überschrift einige Stilblüten in der Reihe Stilblüten Zeugnis zu veröffentlichen. In einem …
Zeugnis und Stilblüten, Teil 2
Zeugnis und Stilblüten, Teil 2
| 25.02.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Die nachstehende Passage "Stilblüte" ist ein Original-Zitat, also keine Erfindung von mir: „...Aufgrund seines sehr selbstbewussten Auftretens im Kollegenkreis erfreuter sich Herr E. allgemeiner Akzeptanz und hat stets kritisch in positiver …
Mobbing und Schadensersatz
Mobbing und Schadensersatz
| 03.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Viele verkennen, dass Mobbing oftmals auch Straftatbestände erfüllt. So liegt regelmäßig der Tatbestand der Beleidigung vor, oder der Verleumdung. Aber auch Körperverletzung ist nicht ganz abwegig. Ob eine Strafanzeige sofort sinnvoll ist, …
Mobbing, was (nun) tun?
Mobbing, was (nun) tun?
| 23.06.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Angesichts der Tatsache, dass es ca. 2.000.000 offizielle Mobbingopfer gibt, ist es erstaunlich, wie wenig echte RATGEBER es zum Thema MOBBING gibt. Hier meine Anwaltstipps dazu: 1.) Mobbing-Checkliste herunterladen www.RECHT-nah.de 2.) …
Achtung bei Ausschlussfristen im Arbeitsrecht
Achtung bei Ausschlussfristen im Arbeitsrecht
| 21.01.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Immer wieder kommt es vor, dass Arbeitnehmer ihre Ansprüche nicht mehr geltend machen können, da die Ausschlussfrist bereits abgelaufen ist. Manchmal helfen hier kleine Dinge, wie z.B. ein einfaches Schreiben an den Arbeitgeber, dass man …