1.562 Ergebnisse für Marke
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eine Verletzung von Marken- und Wettbewerbsrecht. Auch aktuell liegt uns eine derartige Abmahnung vor. Vorgeworfen wird dem Abgemahnten darin, er habe unter Nutzung der Marken „HUGO BOSS“, „Calvin Klein“ und „Chloé“ Parfums als Duftimitationen …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… mit der Registernummer DE 477514 verletzt zu haben. Die INBUS IP GmbH ist der Rechtsauffassung, dass die beanstandeten Angebote eine Verletzung der Marke INBUS darstellen. Sie argumentiert, dass die als " Inbusschlüssel " beworbenen …
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11.06.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… hat. Unter der Marke rooms24.de werden Dienstleistungen angeboten, die im Bereich der Hotelvermittlung und Unterkunftsvermittlung angesiedelt sind. Doch hinter den vermeintlich attraktiven Angeboten verbirgt sich oft eine andere Realität …
10.06.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Sie haben eine markenrechtliche Abmahnung von Harley Davidson erhalten? Keine Panik! Wir erklären Ihnen, was dahintersteckt und wie Sie am besten vorgehen. Warum mahnt Harley-Davidson aus seinen Marken ab? Harley Davidson ist weltweit für …
06.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sollen? Eine solche Abmahnung sollten Sie ernst nehmen. Bei dem BMW-Emblem handelt es sich nach Ansicht des Bundesgerichtshofs um eine "berühmte Marke" (vgl. BGH, BGH, Urteil vom 12.03.2015, Az. I ZR 153/14), die zu den wertvollsten Marken …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Vorgehen des BPP gegen Angebote mit Angaben wie „BPP-geprüft“ u.ä.: Der Bund Philatelistischer Prüfer e.V. (BPP) ist Inhaber der Marke „BPP“, die unter anderem für das Prüfen …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ein erhebliches markenrechtliches Risiko bleibt. Die Markeninhaber könnten ebenfalls gegen Probeabfüllungen vorgehen, wenn das Entfernen der Original-Verpackung und das Umfüllen mit einer Gefahr für den Ruf der Marke verbunden sind. Dies ist bisher …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… schnell teuer werden. In Teil 1: unserer Info-Serie haben wir Sie zu den EURO 2024 Marken informiert. Bei der Werbung rund um die Fußball-EM 2024 gilt es aber weitere Fallstricke zu vermeiden: Das EM-Maskottchen, EM-Logos und Grafiken …
03.06.2024
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
Aus Anlass der Europawahl hier eine kleine Übersicht über den Ideenschutz in Europa. Der Ideenschutz, besonders durch Patente und Marken, ist schon seit über 100 Jahren viel internationaler als fast alle anderen Rechtsgebiete …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Streetwear GmbH unterhält zwei deutsche Wortmarken "MO" (DPMA DE 399 39 194 und DPMA DE 30 2017 033 994). Die Marken beanspruchen u.a. Schutz für die Klasse 25, dort "Bekleidungsstücke". Die Firma MO Streetwear GmbH lässt ihre Markenrechte …
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03.06.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Nike in einem langjährigen Rechtsstreit dar. Die Marke mit den drei Streifen Adidas ist bekannt für seine charakteristische Drei-Streifen-Marke und geht seit Jahren rigoros gegen vermeintliche Nachahmer vor. Dabei werden nicht nur Produkte …
02.06.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Abmahnung am besten verhalten? Louis Vuitton verteidigt Rechte an bekannten Luxus-Marken Die Produkte des französischen Herstellers Louis Vuitton Malletier sind für viele der Inbegriff des puren Luxus. Das klassische Muster „Toile Monogram …
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31.05.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Aktuell hat die Kanzlei Lubberger Lehment wieder Abmahnungen wegen mutmaßlich rechtsverletzender Nutzungen von Marken der Volkswagen AG ausgesprochen. Die Rechtsanwälte Lubberger Lehment sprechen seit Jahren immer wieder markenrechtliche …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde wieder einmal eine Abmahnung des Unternehmens Harley-Davidson wegen des Vorwurfes der Verletzung von Harley-Davidson-Marken über die Kanzlei GRÜNECKER zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung …
29.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… auch für Louis Vuitton Malletier. In den Abmahnungen geht es regelmäßig um die Verletzung der Luxus-Marke "Louis Vuitton" oder auch. „LV“ ab. In den Abmahnschreiben der CBH Rechtsanwälte wird zunächst eine strafbewehrte Unterlassungs …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… geht gegen die unbefugte Benutzung der bekannten Louis-Vuitton-Marken vor. Dies betrifft das bekannte Muster „Toile Monogram“ und die Marke „LV“. Gerügt wird in den Fällen die Benutzung der Marken für Produkte, die weder von Louis Vuitton …
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24.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… nicht richtig oder nicht rechtzeitig auf die Abmahnung der Rechtsanwälte von Have Fey, betreffend die Marke „TADDY“ , reagiert haben und keinen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz mit der Verteidigung beauftragt hatten. Nun sind weitere Kosten …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Europameisterschaft 2024 vermarktet, wie es sich für ein entsprechendes Großereignis gehört: mit Marken, Logos, Maskottchen „ALBÄRT“, entsprechenden Werbekampagnen und allem, was halt so dazugehört. Wer als Sponsor oder Lizenznehmer …
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Eingetragene Marken haben eine so genannte Benutzungsschonfrist von 5 Jahren gemäß §§ 25 I, 49 I 1 MarkenG bzw. Art. 18 UMV, innerhalb derer sie ernsthaft genutzt werden müssen, um ihre Rechte zu behalten. Wiederholungsmarken sind dabei …
"Made in Germany": Mehr als nur ein Marketing-Slogan – Wettbewerbsrechtliche Fallstricke und Chancen
22.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… ist keine geschützte Marke, sondern eine Herkunftsangabe. Sie unterliegt dem Wettbewerbsrecht und darf nur unter bestimmten Voraussetzungen verwendet werden. Grundsätzlich gilt: Ein Produkt darf nur dann als "Made in Germany" gekennzeichnet werden …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… betrifft die Werbung für Proteinriegel, Proteinshakes und Geschmackspulver der Marken „E… S… N…“ und „M… N…“, die in einem Magazin veröffentlicht wurde. Tenor des Urteils Verbot der Werbung Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… vermeintlicher Verletzung geschützter Marken wie "MO", "FELIPA" oder "GAYA" ausgesprochen. Diese Abmahnungen werden aktuell durch die Kanzlei von HAVE FEY Rechtsanwälte vertreten. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben …
19.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… eingeräumt (eine Rechteeinräumung mit quasi-dinglicher Wirkung). Marke eine geschützte Bezeichnung für Waren oder Dienstleistungen Wortmarke: eine Form der Marke, die aus Wörtern, Zahlen, Buchstaben oder sonstigen Schriftzeichen besteht Bildmarke …
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut berichten wir über eine Abmahnung der LHR Rechtsanwälte anlässlich der angeblichen Verletzung der Marke „SAM“ der Firma Time Gate GmbH . Wir beraten und vertreten seit einigen Jahren Mandanten bundesweit, die eine Abmahnung von LHR …