1.515 Ergebnisse für Marke
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03.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Tips und Handlungsempfehlungen gegen Abmahnungen und Klage von Bird & Bird wegen der Marke CrossFit Am 2. Oktober 2023 wurden mir mehrere Abmahnungen sowie eine Klageschrift (zum Landgericht München I ) in Bezug auf die Marke CrossFit …
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02.10.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Der Schutz des geistigen Eigentums durch den KMU-Fonds kann viele verschiedene Vermögenswerte abdecken, darunter Marken, Design, Patente und Pflanzensorten. Was: Der Ideas Powered for Business SME Fund ist eine Initiative der Europäischen …
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28.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung der Coty Beauty Germany (Marken „Hugo Boss“ „BOSS THE SCENT“ „Chloé“ „Calvin Klein“) durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten? Bereits seit geraumer Zeit lässt die Coty Beauty Germany GmbH aus Darmstadt durch die Kanzlei …
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26.09.2023
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… die Benutzung der mit seiner Zustimmung in den Verkehr gebrachten Marke und damit den Weiterverkauf einmal in Verkehr gebrachter Ware zu untersagen. Der Markeninhaber kann also den Erstvertrieb der markenmäßig gekennzeichneten Waren …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
… Diese Förderung für Patente, Designs und Marken kann von jeder natürlichen Person, z.B. einem Einzelunternehmer, einem Personenverbund, wie einer GbR oder einer juristischen Person, wie einer einem Startup oder KMU z.B. in Form von einer GmbH …
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25.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… sind Online Händler zum Beispiel bei ebay, die Drittprodukte ( z.B. Bremsen) unter Nutzung der Marke „KTM“ auf der Internethandelsplattform eBay Kleinanzeigen einstellen und verkaufen. Die KTM AG verlangt die Abgabe einer strafbewährten …
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25.09.2023
Wir kennen sie alle, die unverwechselbaren Logos und Erkennungszeichen diverser Marken, mit denen wir sofort Emotionen verbinden können. Hier ein großes „M“, das bei einigen sofort den Ohrwurm „Ich liebe es“ oder Appetit auf ein schnelles …
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20.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… wurde. Worum geht es in der Abmahnung? Gegenstand der Abmahnung war die Nutzung von Kosmetik-Artikeln mit dem Namenszusatz „Divine“ , welcher die eingetragene Marke „Divina“ verletze, deren Rechte bei der MV Marketing liegen …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Wer seine Marke durch eine Anmeldung schützen lassen möchte, stellt sich früher oder später die Frage, welche Kosten auf ihn zukommen. Die Kosten gliedern sich in Amtsgebühren und gegebenenfalls in Anwaltsgebühren. Innerhalb dieser beiden …
18.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der SKODA AUTO a.s. über die Kanzlei Lubberger Lehment zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung wegen der Benutzung der Marke „SKODA“ erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen …
13.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei wieder einmal eine Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über die Kanzlei Fortmann Tegethoff wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „Kniffel“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch ein solches …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… jedoch als so genannte „Marke“ geschützt werden. Gemäß § 4 Nr. 1 MarkenG entsteht dieser Schutz insbesondere durch eine Eintragung/Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Durch eine solche Eintragung genießt Ihr Name …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
Derzeit vergibt der KMU-Fonds der EU an Einzelunternehmer, Start-Ups und Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) nicht-rückzahlbare Zuschüsse zu Patent-, Marken- und Designanmeldungen. Der KMU-Fonds des Europäischen Amts für geistiges …
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05.09.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… und sich z.B. zeitnah eine Marke eintragen zu lassen oder wertvolles Know-how durch vertragliche Vereinbarungen zu schützen. Die Kosten sind in Anbetracht der positiven wirtschaftlichen Effekte nicht so hoch, wie einige vielleicht vermuten …
05.09.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Hier ist der Name/Marke Programm. Die Schmidt Spiele GmbH lässt durch die Kanzlei Fortmann Tegethoff Patent- & Rechtsanwälte angebliche Markenverletzungen an dem Gesellschaftsspiel „Mensch ärgere Dich nicht“ abmahnen. Was ist Inhalt …
04.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei wieder einmal eine Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über die Kanzlei Fortmann Tegethoff wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „Mensch ärgere dich nicht“ zur Prüfung vorgelegt …
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30.08.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Cheetos“ ist eine beliebte US Snack-Marke, die für ihre knusprigen, käsigen und würzigen Geschmacksrichtungen bekannt ist. Die Marke wurde 1948 von Charles Elmer Doolin gegründet und ist seitdem ein Favorit bei Snack-Liebhabern …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Bei einem angeblichen Verstoß gegen das Markenrecht kann es viele Konstellationen geben, bei denen entweder die Produktbeschreibung oder das Produkt selbst gegen ein Markenrecht verstoßen kann. Hilfreich ist hier ein Blick auf die Marke …
29.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… handelt (unter Verweis auf BGH, Kosten des Patentanwaltes IV). Zudem geht es bei Kennzeichenstreitsachen (Marke) nicht um naturwissenschaftliche oder technische Sachverhalte, so dass es oft entbehrlich sein wird, dass neben dem Rechtsanwalt noch …
28.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Vertretung eines Markeninhabers angezeigt. In diesem Zusammenhang wird auf die Marken des Markeninhabers und deren Benutzung in dem Internetauftritt des angeschriebenen Unternehmens verwiesen. Im Weiteren wird der Vorwurf erhoben …
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24.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der The North Face Apparel Corp . USA erhalten? Ihnen wird vorgeworfen die Markenrechte der Marke „The North Face“ verletzt zu haben? Jetzt richtig handeln THE NORTH FACE ist eine bekannte Marke aus dem Bereich …
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23.08.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovells im Namen der LEGO Juris A/S erhalten, mit welcher eine Marken- und auch Urheberrechtsverletzung behauptet wird. Vorab : Zunächst bewahren Sie Ruhe. Für eine kostenlose telefonische …
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23.08.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… wird eine Verletzung von Markenrechten vorgeworfen. Er soll die Marke „The North Face“ in verletzender Weise verwendet haben. Solche Abmahnungen sind uns bereits seit längerer Zeit bekannt. Vorab: Liegt Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine solche …
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13.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… umfassen. Verstöße gegen das BattG können in vielen Fällen gleichzeitig einen Verstoß gegen wettbewerbsrechtliche Normen darstellen. Ein Beispiel hierfür ist die Vorschrift, wonach Hersteller ihre Marke und die Batterieart registrieren lassen …