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Akteneinsicht eines Prüflings – Verwaltungsgericht Hannover entscheidet über das Verfahrensrecht
Akteneinsicht eines Prüflings – Verwaltungsgericht Hannover entscheidet über das Verfahrensrecht
| 24.10.2016 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Schlömer und Sperl Rechtsanwälte konnten einen beachtlichen Erfolg vor dem Verwaltungsgericht Hannover in einem Eilverfahren erzielen (VG Hannover, Beschl. v. 18.10.2016 – 6 B 5266/16) . Inhaltlich ging es um die Frage der Akteneinsicht im …
Klimafreundliche Bauprojekte – Was tun bei Ablehnung eines KfW Förderantrages? | 2024
Klimafreundliche Bauprojekte – Was tun bei Ablehnung eines KfW Förderantrages? | 2024
| 29.02.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Reibungslos KfW Kredite beantragen für energieeffizientes Bauen Für klimafreundliche Baumaßnahmen werden von der KfW-Bank staatliche Kredite zu erschwinglichen Konditionen vergeben. Noch voraussichtlich bis Ende 2023 können diese Kredite …
Widerrufsrecht für digitale Güter: Ein kompakter Leitfaden 2023
Widerrufsrecht für digitale Güter: Ein kompakter Leitfaden 2023
| 06.09.2023 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Das EU-Widerrufsrecht und sein Einfluss auf digitale Güter Es ist unerlässlich, sich seiner Verbraucherrechte in Bezug auf digitale Güter klar zu sein. Zu diesen Rechten gehört das Widerrufsrecht, das durch EU-Gesetze festgelegt wird. …
Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in Russland
Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in Russland
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
Gemäß 2015 QMUL International Arbitration Survey beurteilen 65 Prozent von Respondenten Vollstreckbarkeit von Schiedsspüchen als die wertvollste Eigenschaft von Schiedsverfahren (http://www.arbitration.qmul.ac.uk/docs/164761.pdf). Diese …
PREISANPASSUNGEN BEI KRISENBEDINGTEN KOSTENSTEIGERUNGEN
PREISANPASSUNGEN BEI KRISENBEDINGTEN KOSTENSTEIGERUNGEN
| 12.08.2022 von Rechts- und Fachanwalt Robert N. Kuss LL.M. oec.
In Folge des Ukraine-Krieges haben sich die Produktions-, Transport- und Beschaffungskosten für viele Waren zum Teil drastisch erhöht. Dies kann bei Vereinbarung eines Festpreises mit dem Abnehmer, der noch auf den alten Rohstoff- und …
Schiedsgericht in Bosnien und Herzegowina
Schiedsgericht in Bosnien und Herzegowina
| 23.04.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Schiedsgericht in Bosnien und Herzegowina Es gibt keine genaue Information darüber, wann das Schiedsgericht bei der Auswärtigen Handelskammer von Bosnien und Herzegowina (Schiedsgerichtshof) gegründet wurde. Es gibt einige sporadische …
Prospekthaftung und Vertreterhaftung für Finanzberater | Übersicht für 2024
Prospekthaftung und Vertreterhaftung für Finanzberater | Übersicht für 2024
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Wann Sie Schadensersatz bei Falschberatung oder falscher Werbung verlangen können In der Finanzwelt sind Klarheit und Vertrauen wesentliche Elemente für das Gelingen der Beziehung zwischen Investoren und ihren Beratern. Aber was passiert, …
Unwirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln
Unwirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln
| 18.11.2014 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Schönheitsreparaturen und deren Abwälzung durch den Vermieter auf den Mieter ist immer wieder großer Streitpunkt und Gegenstand zahlreicher Gerichtsverfahren. Der Vermieter hat diese Reparaturen grundsätzlich selbst zu erbringen, es sei …
Alles Wissenswerte rund um das Thema Schiedsverfahren
Alles Wissenswerte rund um das Thema Schiedsverfahren
| 25.11.2021 von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Manchmal lässt sich ein Rechtsstreit zwischen Geschäftspartnern nicht vermeiden, sodass der Gang zum Gericht unumgänglich wird. Das muss jedoch nicht zwingend ein staatliches Gericht sein. Vielmehr besteht auch die Möglichkeit, den Streit …
Justizministerium von Bosnien und Herzegowina
Justizministerium von Bosnien und Herzegowina
| 21.01.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Die Justiz des Justizministeriums von Bosnien und Herzegowina Das Justizministerium von Bosnien und Herzegowina ist die zentrale Koordinierungsstelle auf dem Gebiet der Justiz in Bosnien und Herzegowina. Das Ministerium ist zuständig für …
Verträge mit chinesischen Unternehmen / Vorteile einer Schiedsvereinbarung
Verträge mit chinesischen Unternehmen / Vorteile einer Schiedsvereinbarung
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt Matthias Weyhreter
Deutschland ist mit Abstand Chinas größter europäischer Handelspartner. Dies betrifft sowohl den Import als auch den Export von Waren. Für deutsche Unternehmen ist daher die sichere Vertragsgestaltung besonders wichtig. Bei Verträgen mit …
Schiedsvereinbarungen mit russischen Geschäftspartnern
Schiedsvereinbarungen mit russischen Geschäftspartnern
| 09.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
In vielen Fällen ziehen die Parteien ein Schiedsverfahren dem Verfahren vor staatlichen Judikativorganen vor. Die Vorzüge liegen in der größeren Fachkompetenz der Richter, die durch die Parteien nach eigenem Ermessen ernannt werden können, …
Anerkennung von Schiedsklauseln und internationalen Schiedssprüchen in Italien
Anerkennung von Schiedsklauseln und internationalen Schiedssprüchen in Italien
| 19.11.2020 von Rechtsanwalt Avv. Kai Uwe Hosse
Internationale Schiedsgerichtsbarkeit - Anerkennung von Schiedsklauseln und internationalen Schiedssprüchen in Italien Im Rahmen der internationale Schiedsgerichtsbarkeit ist Italien Vertragspartei der folgenden internationalen Verträge: …
Schiedsverfahren & Dispute Resolution
Schiedsverfahren & Dispute Resolution
| 04.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Mit Arbitration Wirtschaftsstreitigkeiten effektiv lösen Wirtschaftsstreitigkeiten können für Unternehmen ziemlich kompliziert werden. Es gibt jedoch Wege, wie sie geräuschlos gelöst werden können, ohne vor ein staatliches Gericht zu gehen. …
Mediation - Was ist das?
Mediation - Was ist das?
| 18.04.2021 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Konflikte sind in unserer Welt allgegenwärtig. Sie treten in sämtlichen Bereichen des Lebens auf - im Beruf, in der Familie, in der Freizeit oder beim altbekannten Streit um die Höhe der Nachbarhecke. Wo ein Konflikt auftritt, sollte eine …
Verzicht auf Aufhebung eines Schiedsspruchs in Russland
Verzicht auf Aufhebung eines Schiedsspruchs in Russland
| 13.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
Ähnlich wie in der Schweiz, Frankreich, Belgien und Schweden können Schiedsvereinbarungen in Russland den pauschalen vertraglichen Ausschluss eines Antrags auf Aufhebung eines Schiedsspruchs ( waiver of annulment/set aside clause ) …
Schiedsvereinbarung: Schlichtung ohne staatliche Gerichtsbarkeit
anwalt.de-Ratgeber
Schiedsvereinbarung: Schlichtung ohne staatliche Gerichtsbarkeit
| 07.03.2023
Für Rechtsstreitigkeiten, die von den Konfliktparteien schnell und vertraulich abgeschlossen werden wollen, bietet sich die sogenannte Schiedsvereinbarung an. Statt bei einem staatlichen Gericht liegt die Entscheidung bei einem privaten …
Gesellschaftsrechtliche Schiedsverfahren in Russland
Gesellschaftsrechtliche Schiedsverfahren in Russland
| 11.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
In der russischen Wirtschaftspraxis treten gesellschaftsrechtliche Schiedsvereinbarungen mit Beteiligung ausländischer Parteien gehäuft auf. Dies gilt insbesondere für internationale Aktienkaufverträge und Joint Venture-Vereinbarungen. Jene …
Logistikverträge: Anpassung der Vergütung
Logistikverträge: Anpassung der Vergütung
| 09.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
1. Ausgangssituation Logistikverträge sind in aller Regel langfristige Verträge, die für eine Laufzeit von mehreren Jahren abgeschlossen werden. Die Interessenlage des Auftraggebers geht dabei häufig dahin, dass die Vergütung während der …
Schiedsgerichtsbarkeit in Bosnien und Herzegowina
Schiedsgerichtsbarkeit in Bosnien und Herzegowina
| 14.02.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Bosnien und Herzegowina [BiH] ist ein Land mit ziemlich komplexer territorialer, politischer und rechtlicher Struktur. Es besteht aus drei Einheiten: zwei Einrichtungen [Föderation von Bosnien und Herzegowina (FBiH) und Republik Srpska …
Schiedsstelle nach SGB XII muss Protokoll von Verhandlung herausgeben und Gebühr zurückzahlen
Schiedsstelle nach SGB XII muss Protokoll von Verhandlung herausgeben und Gebühr zurückzahlen
| 01.06.2018 von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
Im Rahmen eines (durch einen Vergleich abgeschlossenen) Rechtsstreits hat das Sächsische Landessozialgericht – L 8 SO 75/16 KL – in der mündlichen Verhandlung am 29.05.2018 klargestellt, dass den Parteien (bzw. den von diesen mandatierten …
Schiedsklausel in einer Satzung einer russischen Gesellschaft
Schiedsklausel in einer Satzung einer russischen Gesellschaft
| 23.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
Ab dem 01. Februar 2017 dürfen wirksame und durchsetzbare Schiedsklauseln bezüglich gesellschaftsrechtlicher Streitigkeiten in Satzungen ( statutarische Schiedsklausel ), Joint Venture- oder Anteilskaufverträge auch hinsichtlich russischer …
Schiedsgerichtsbarkeit – das Wichtigste auf einen Blick
anwalt.de-Ratgeber
Schiedsgerichtsbarkeit – das Wichtigste auf einen Blick
| 24.02.2022
Wer bei Streitigkeiten und Problemen auf ein teures Gerichtsverfahren verzichten möchte, greift häufig auf die sogenannte Schiedsgerichtsbarkeit zurück. Im Rahmen eines Schiedsverfahrens versuchen die Konfliktpartner ihren Rechtsstreit …
Fallstricke im US-Zivilprozessrecht, speziell bei der Pretrial Discovery
Fallstricke im US-Zivilprozessrecht, speziell bei der Pretrial Discovery
| 03.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Rodegra LL.M.(Cornell)
Um es vorwegzunehmen: Ein Zivilprozess in den USA läuft vollständig anders als in Deutschland. Es gibt keine Parallelen zwischen dem Rechtsstreit vor einem deutschen Gericht und einem Zivilprozess in den Staaten. Nach meinen Erfahrungen …