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Rückwirkende Beendigung der Familienversicherung möglich – Prüfung durch Anwalt notwendig!
Rückwirkende Beendigung der Familienversicherung möglich – Prüfung durch Anwalt notwendig!
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung ist eine kostenfreie Versicherung von Ehegatten und Kindern. Da keinerlei Beiträge gezahlt werden, ist die Familienversicherung an strenge Voraussetzungen geknüpft. Eine der …
Kündigung bekommen? Was sollten Sie tun?
Kündigung bekommen? Was sollten Sie tun?
| 16.06.2017 von Rechtsanwalt Knut Gronwald
Wenn Sie eine Kündigung bekommen haben, ist dieses zunächst für Sie ein „Schlag ins Gesicht“! Sie zweifeln an sich und Ihren Leistungen im Arbeitsverhältnis. Allerdings sollten Sie kühlen Kopf behalten und mit anwaltlicher Hilfe versuchen, …
Hartz IV: Jobcenter muss Kindern Schulbücher bezahlen
Hartz IV: Jobcenter muss Kindern Schulbücher bezahlen
| 30.01.2018 von Rechtsanwältin Zahra Oubensalh
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat mit einem Urteil vom 11.12.2017 entschieden, dass Kosten für Schulbücher vom Jobcenter zusätzlich zu übernehmen sind, in Form von Mehrbedarf. Bislang erhielten Schüler für jedes Schuljahr …
Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft für einen Afghanen, keine inländische Fluchtalternative
Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft für einen Afghanen, keine inländische Fluchtalternative
| 03.11.2018 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Dem von der Kanzlei Schwennen vertretenen Afghanen, der 36 Jahre alt ist, verheiratet ist und 7 Kinder hat, wurde vor dem VG Halle (1 A 714/16 HAL) in der mündlichen Verhandlung am 02.11.2018 die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt. Das …
Bundesgerichtshof Az: XII ZB 607/12 Elternunterhalt
Bundesgerichtshof Az: XII ZB 607/12 Elternunterhalt
| 17.02.2014 von Rechtsanwalt Henning Wessels
Der Bundesgerichtshof hat in einer viel beachteten Entscheidung entschieden, dass ein 60-jähriger Mann, die von der Sozialbehörde verauslagten Kosten für die Unterbringung seines Vaters erstatten müsse. Die Umstände, dass es jahrelang …
Die Eltern müssen ins Heim – was nun, was tun?
Die Eltern müssen ins Heim – was nun, was tun?
| 03.11.2019 von Rechtsanwalt Reinhold Krause
Man schafft es nicht mehr selber mit der Pflege – die Eltern werden älter und kränker. jetzt müssen sie ins teure Heim! Wer bezahlt die Kosten? Renten, Leistungen, Pflegeversicherungen und Vermögen der Eltern reichen nicht aus, um die hohen …
Lipödem, Liposuktion und Krankenkassen – Änderung der Rechtsprechung in Sicht?
Lipödem, Liposuktion und Krankenkassen – Änderung der Rechtsprechung in Sicht?
| 26.11.2016 von GKS Rechtsanwälte
Oder: Das lange Warten auf das Bundessozialgericht Im Juli 2015 hatten wir einen Artikel zu einer Entscheidung des Sozialgerichts Dresden vom 13.03.2015 (Az. S 47 KR 541/11) veröffentlicht, in der das Gericht eine gesetzliche Krankenkasse …
Entlastung beim Elternunterhalt für Pflegebedürftige
Entlastung beim Elternunterhalt für Pflegebedürftige
| 22.02.2021 von Rechtsanwältin Natascha Saliha Wagner
Seitdem zum 01.01.2020 das Angeh ö rigen-Entlastungsgesetz in Kraft getreten ist, wird ein Großteil der Kinder pflegebedürftiger Eltern entlastet. Die Kosten der ambulanten sowie station ä ren Pflege werden von den Pflegekassen teilweise …
Landwirte müssen ihren Hof nicht immer abgeben, um Rente zu bekommen
Landwirte müssen ihren Hof nicht immer abgeben, um Rente zu bekommen
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Muss ein Landwirt zwangsläufig seinen Hof abgeben, um Rente zu bekommen? Nein! Dies gilt zumindest in den Fällen, in denen der Landwirt keinen Hofübernehmer findet oder dies nicht zu Einkünften führen würde, mit denen er zusammen mit der …
Verpflichtung von Privatärzten zum ärztlichen Bereitschaftsdienst (ÄBD) kann rechtswidrig sein.
Verpflichtung von Privatärzten zum ärztlichen Bereitschaftsdienst (ÄBD) kann rechtswidrig sein.
| 25.03.2022 von Rechtsanwalt Jost Peter Nüßlein
Seit Jahren tobt der Streit. Ärzte ohne Kassenzulassung werden durch die örtliche KV zum ÄBD herangezogen. Und selbst wenn sie die Altersgrenze überschritten haben, endet die Verpflichtung nicht. Sie werden dann zwar vom aktiven Dienst …
Aufrechnung Mietkaution durch das Jobcenter
Aufrechnung Mietkaution durch das Jobcenter
| 07.02.2017 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Aufrechnung muss unmittelbar erfolgen Das Jobcenter ist oft verpflichtet, eine Mietkaution als Darlehen auszuzahlen. Ob die Mietkaution mit der Regelleistung monatlich aufgerechnet werden darf, ist rechtlich umstritten. Jedenfalls aber hat …
Ermittlungen zu Schwarzarbeit
Ermittlungen zu Schwarzarbeit
| 03.11.2022 von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Was genau ist Schwarzarbeit? Dabei handelt es sich um einen Oberbegriff für die illegale Beschäftigung von Arbeitnehmern unter Verstoß gegen Steuerrecht, Sozialversicherungsrecht und unter Umgehung von Mitteilungspflichten gegenüber …
Beitragsfestsetzung in der gesetzlichen Krankenversicherung bei freiwilliger Mitgliedschaft
Beitragsfestsetzung in der gesetzlichen Krankenversicherung bei freiwilliger Mitgliedschaft
| 03.06.2023 von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Steuerbescheid nicht innerhalb von 3 Kalenderjahren eingereicht - was Sie hierzu wissen müssen! Sofern Sie in einer gesetzlichen Krankenkasse freiwillig versichert sind, regelt sich die Beitragsfestsetzung nach § 240 SGB V in Verbindung mit …
Neue Regelsätze im SGB II ab 01.01.2016
Neue Regelsätze im SGB II ab 01.01.2016
| 17.11.2015 von humanius Rechtsanwälte Fachanwälte
Es liegt nunmehr die Bekanntmachung bezüglich der ab dem 01.01.2016 geltenden Regelbedarfe vom 22.10.2015 vor: für eine Person, die alleinstehend oder alleinerziehend ist oder deren Partnerin oder Partner minderjährig ist, monatlich 404 €; …
Untätigkeit von Behörden bei Bürgergeld, Grad der Behinderung, Eingliederungshilfe und weiteren Sozialleistungen
Untätigkeit von Behörden bei Bürgergeld, Grad der Behinderung, Eingliederungshilfe und weiteren Sozialleistungen
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Marco Loch
Behörden müssen gesetzliche Fristen einhalten Jeder Kennt das Problem, man stellt einen Antrag und die Behörden brauchen lange um zu entscheiden. Doch wie lange dürfen sich Behörden überhaupt Zeit lassen bis sie eine Entscheidung treffen …
Kostenübernahme für Elektrorollstuhl mit Hubfunktion und Sitzkantelung durch Krankenkasse
Kostenübernahme für Elektrorollstuhl mit Hubfunktion und Sitzkantelung durch Krankenkasse
| 26.07.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die Nutzer eines Rollstuhls sind in vieler Hinsicht eingeschränkt. Aus der Höhe des Rollstuhls heraus lassen sich häufig Lichtschalter, Türklinken und Bedienelemente nur erreichen, wenn diese in der Höhe angepasst sind. Mit Hilfe eines …
Berufsunfähigkeitsversicherung: Wann sich der Weg zum Anwalt lohnt
Berufsunfähigkeitsversicherung: Wann sich der Weg zum Anwalt lohnt
| 21.11.2018 von Rechts- und Fachanwalt Alexander Rüdiger
Die Berufsunfähigkeitsversicherung hat man entweder bereits abgeschlossen oder zumindest einmal davon gehört. Wenn aber der Versicherungsfall eintritt, dann versuchen Berufsunfähigkeitsversicherungen zunächst in langwierigen Verfahren unter …
Erwerbsminderungsrente: Gutachten des Dr. med. Robert Karwasz widerlegt durch gerichtliches Gutachten
Erwerbsminderungsrente: Gutachten des Dr. med. Robert Karwasz widerlegt durch gerichtliches Gutachten
| 11.02.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie über einen aktuellen Fall informieren. Wir vertreten eine Mandantin gegenüber der Deutschen Rentenversicherung, für welche wir einen Anspruch auf Erwerbsminderungsrente geltend gemacht haben …
Glukose Sensor Messsystem - Kostenübernahme durch Krankenkasse bei Diabetes Mellitus
Glukose Sensor Messsystem - Kostenübernahme durch Krankenkasse bei Diabetes Mellitus
| 27.12.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die Behandlung eines Diabetes Mellitus Typ 2 erfordert in der Regel eine Umstellung des Lebensstils und eine Ernährungsumstellung. Oft ist auch eine orale antidiabetische Therapie und bei weiterhin nicht ausreichender Stabilität der …
Erneut im November 2018 Narkolepsie als Impfschaden nach Schweinegrippeimpfung anerkannt
Erneut im November 2018 Narkolepsie als Impfschaden nach Schweinegrippeimpfung anerkannt
| 29.11.2018 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Außergerichtlich wurde nach anderthalb Jahren sei Antragstellung im Juni 2017 erneut ein Narkolepsiefall nach der Pandemriximpfung anerkannt. Der damals 12-jährige Junge wurde mit weiteren Familienmitgliedern im Rahmen der Vorsorge gegen …
GdS nach Schweinegrippeimpfung bei Narkolepsie mit 80 erstritten
GdS nach Schweinegrippeimpfung bei Narkolepsie mit 80 erstritten
| 08.04.2021 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
In der mündlichen Verhandlung vom 7. April 2021 erkannte die Gegenseite - auch auf ausdrücklichen Hinweis des Vorsitzenden Richters – einen GdS von 80 an. Nachdem bei unserer Mandantschaft 2016 die Narkolepsie-Erkrankung als Impfschaden …
Gesetzesänderungen im Oktober 2014: Heimliche Blicke ins Grundbuch passé
Gesetzesänderungen im Oktober 2014: Heimliche Blicke ins Grundbuch passé
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Vom Interesse am eigenen Grundstück über eine Rolle rückwärts bei der umgekehrten Steuerschuld zu klareren Unfallverhütungsvorschriften und nicht zuletzt einen besseren weltweiten Artenschutz. So präsentieren sich die Rechtsänderungen im …
Pflegeversicherung - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Pflegeversicherung - was Sie wissen und beachten müssen!
| 17.02.2022
Die Pflegeversicherung ist eine Pflichtversicherung. Die Pflegeversicherung ist an die Krankenversicherung gekoppelt und muss daher nicht extra abgeschlossen werden. Eine private Pflegezusatzversicherung kann zustätzlich zur gesetzlichen …
Kosten der Sozialhilfe: Erbe muss zahlen
Kosten der Sozialhilfe: Erbe muss zahlen
| 31.10.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Bevor der Erbe eventuelle Verbindlichkeiten wie Pflichtteilsansprüche oder ein Nießbrauchrecht vom Nachlass abzieht, muss er vorrangig die an den Erblasser geleistete Sozialhilfe zurückzahlen. Wer etwas erbt, muss sich darauf gefasst …